bookmark_border"Eine Zensur findet nicht statt .... "

"Eine Zen­sur fin­det nicht statt."
- so heißt es in unse­rem Grundgesetz.

Bedau­er­li­cher­wei­se ist das mitt­ler­wei­le nur noch ein­ge­schränkt gül­tig. Es gibt zuneh­mend Ein­flüs­se die aktiv & pas­siv ver­hin­dern, dass Jeder Alles erfah­ren kann was rund um die Welt ver­öf­fent­licht wird. Das Mei­ste davon in nicht-staat­li­chen Medi­en. Vie­les in frei­en Kanä­len und - seit des­sen rasan­tem Wachs­tum zu Beginn der neun­zi­ger Jah­re - dem Internet.

Um kein Miß­ver­ständ­nis auf­kom­men zu lassen:
Selbst­ver­ständ­lich kann man alle Ver­öf­fent­li­chun­gen irgend­wie errei­chen wenn man über die zuge­hö­ri­ge Web­adres­se ver­fügt. Die Ein­schrän­kung liegt in den Such­ma­schi­nenalgo­rith­men und wird in den soge­nann­ten "sozia­len Medi­en" ausgeübt.

Jede Suche führt nur zu den Ergeb­nis­sen, die von den dort vor­han­de­nen Steu­er­me­cha­nis­men dem jewei­li­gen Nut­zer zuge­ord­net wer­den. Dazu wer­den Pro­fi­le erstellt und über län­ge­re Zeit­räu­me "ver­fei­nert" - und zwar ohne dass der Nut­zer dar­auf einen Ein­fluß hat. Was also als Ergeb­nis einer Suche aus­ge­wor­fen wird unter­liegt den von den Betrei­bern aus­ge­wähl­ten Kri­te­ri­en. Der Nut­zer ist dem hilf­los ausgeliefert.

Das führt z.B. dazu, dass mir im 'coun­ter' [bei einer Suche von usern über Goog­le] ange­zeigt wird die­ser Suchen­de habe mei­ne Inhal­te an Posi­ti­on (2) ange­zeigt bekom­men - suche ich selbst mit den iden­ti­schen Such­be­grif­fen so fin­de ich oft die­se Ergeb­nis­se erst auf der zwei­ten oder drit­ten Sei­te [was bei Anzei­ge von 10 Ergeb­nis­sen auf einer Sei­te Posi­ti­on 11 - 30 entspricht].

Gleich­sin­nig arbei­ten die Aus­wahl­kri­te­ri­en der soge­nann­ten "sozia­len Netz­wer­ke" - was nicht zum zusam­mens­ge­schu­ster­ten Bild der Inter­es­sen und Ver­bin­dun­gen gehört die man dem 'user' "zuord­net" fällt unter den Tisch. So ent­steht beim Nut­zer der fal­sche Ein­druck von Über­ein­stim­mung der eige­nen Sicht der Welt mit einer gro­ßen Mas­se. Wie Ande­re die Din­ge sehen wird aus­ge­blen­det. Eine mei­ner Mei­nung nach gefähr­li­che und unzu­läs­si­ge Hand­lungs­wei­se, ver­zerrt sie doch völ­lig das Bild der Wirklichkeit.

Bei "face­book" kann ich nicht mit­re­den weil ich dort nicht ange­mel­det bin. Bei "twit­ter" habe ich in der soge­nann­ten "time­line" nicht die Ergeb­nis­se aller accounts die von mir "gefolgt" wer­den, son­dern immer nur eine Aus­wahl - zu deren Kri­te­ri­en ich weder Zugang habe, geschwei­ge denn kann ich dar­auf Ein­fluß neh­men. Das ist einer der Grün­de war­um ich "twit­ter" nur noch spo­ra­disch besuche.

Den Sinn von "pin­te­rest" habe ich bis­her nicht ergrün­den kön­nen - weil alle Eigen­schaf­ten dort bis­her und wei­ter­hin auch ohne die­se Plat­form zu erle­di­gen sind: Frem­de Bil­der spei­chern & archi­vie­ren, nach bestimm­ten Stich­wor­ten Bil­der suchen, ähn­li­che Bil­der mit­ein­an­der ver­glei­chen .... all das habe ich zuvor schon ohne "pin­te­rest" machen kön­nen. Viel­sei­ti­ger als "pin­te­rest" ist nach mei­ner Auf­fas­sung "devi­ant art", u.a. des­we­gen, weil dort aktu­ell ent­stan­de­ne Kunst gezeigt wird.

Was ich zuneh­mend fest­stel­le ist eine Ein­schrän­kung des­sen, was mir bei "pin­te­rest" zur Ansicht ange­bo­ten wird. 

Zusam­men­fas­sung:
All die­se Ein­schrän­kun­gen der oben behan­del­ten "Netz­wer­ke" sind auf ein­fäl­ti­ge Nut­zer zuge­schnit­ten denen man zum Fraß vor­wirft was ver­meint­lich gut für sie ist und sie inter­es­sie­ren soll.
Das erin­nert sehr an das Vor­ge­hen von Micro­soft mit der Bevor­mun­dung der Benut­zer - sie wer­den dar­an gehin­dert selbst ein­fa­che Schrit­te, gering­fü­gi­ge Ände­run­gen an ihrem Betriebs­sy­stem vor­zu­neh­men. Sie wer­den "ent­mün­digt", und genau so ver­hält es sich mit den Such­ma­schi­nen und den soge­nann­ten "sozia­len Medien".

So greift inein­an­der was denen in die Hän­de spielt die die Macht im Staa­te und in der Wirt­schaft haben. Der Ein­zel­ne wird 'dumm' gehal­ten oder gra­du­ell 'ver­dummt'. Es wird eine ver­meint­li­che Zuge­hö­rig­keit zu einer Mehr­heit vor­ge­gau­kelt, die eine ver­que­re Sicht der Welt ver­stärkt. Es wird eine Sicher­heit, ja Gebor­gen­heit, im Krei­se Gleich­ge­sinn­ter vor­ge­ge­ben die jeg­li­chen Blick für die Wirk­lich­keit versperrt.

Hier wäre ein­mal ein Betä­ti­gungs­feld für all die Koali­tio­nä­re, die immer wie­der bedau­ern, dass das Inter­net gar nicht so recht das wider­spie­gelt, was der Bevöl­ke­rung auf der Seeele liegt, son­dern, dass dort Hass und Lügen ver­brei­tet wer­den. Dem wäre leicht abge­hol­fen, wenn man *face­book* ver­bie­ten wür­de - "Het­ze" gibt es dort doch genug, die man zum Anlaß einers Ver­bo­tes machen könnte.


Die Gefahr jeg­li­cher Mani­pu­la­ti­on ist offen­sicht­lich. Ich ken­ne kei­ne Ver­öf­fent­li­chun­gen die sich mit die­sem oben geschil­der­ten Aus­wahl­pro­blem beschäf­ti­gen, das lei­se und schlei­chend die Mei­nungs­bil­dung und die Kom­mu­ni­ka­ti­ons­frei­heit ein­schränkt. Mög­li­cher­wei­se liegt das dar­an, dass mir nur bestimm­te Inhal­te bei der Suche ange­zeigt wer­den ..?!
 
 

 

  1. Wort­laut Arti­kel 5 GG
  2. All­ge­mei­ne Erör­te­rung zu staat­li­cher Zen­sur
  3. Unter­punkt "Kom­mu­ni­ka­ti­ons­frei­heit"

bookmark_borderVon Bürgerrechten ....

Wenn jemand vor­hät­te unser Staats­we­sen in eine Dik­ta­tur zu ver­wan­deln, was wäre dazu der erste Schritt? 

Es gäl­te die Oppo­si­ti­on aus­zu­schal­ten, indem man ihr die Mög­lich­keit nimmt Gleich­ge­sinn­te über die Gefahr, die für die Demo­kra­tie droht, zu infor­mie­ren. Sodann müss­te es unter­sagt wer­den, sich fried­lich zu ver­sam­meln und Kund­ge­bun­gen abzu­hal­ten. Sicher wäre es ange­bracht, die Pres­se gleich­zu­schal­ten, das bedeu­tet, anstel­le der Redak­tio­nen bei grö­ße­ren Publi­ka­ti­ons­or­ga­nen und bei Rund­funk und Fern­se­hen, einen Stab von Beauf­trag­ten über­neh­men zu las­sen - oder min­de­stens zu dekre­tie­ren alle Erzeug­nis­se zunächst einer Zen­sur­be­hör­de vor­zu­le­gen und erst auf deren Zustim­mung hin zu ver­öf­fent­li­chen. Letz­ter Schritt könn­te dann die Ver­haf­tung der Oppositionsführer:innen aus faden­schei­ni­gen Grün­den sein - da fin­det sich doch selbst in einer Demo­kra­tie doch schon immer etwas, das benutzt wird.

Es ist klar, dass hier von Mei­nungs­frei­heit, Ver­samm­lungs­frei­heit, und Pres­se­frei­heit die Rede ist. 

Wenn zur Zeit also Rech­te der Bür­ger ein­ge­schränkt wer­den, darf das immer nur im Ein­zel­fall gesche­hen, nicht pau­schal - und es müs­sen gewich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Ganz wesent­lich ist aller­dings auch ein Ende für die­se viel­leicht nöti­gen Ein­schrän­kun­gen zu bestim­men. Noch wich­ti­ger scheint mir, dass es kei­ne Vor­be­hal­te wegen der Art und des Umfan­ges und der Inhal­te geben darf. Laut Ver­samm­lungs­ge­setz ist ledig­lich eine Infor­ma­ti­on der Behör­den nötig - und die kann nur fest­stel­len ob die Sicher­heit und der gere­gel­te Ablauf gewähr­lei­stet sind. Sonst nichts. 

[Da ich kein Jurist bin bit­te ich um Kommentar(-e) zu dem hier ange­ris­se­nen The­ma um es juri­stisch 'halt­bar' und 'begrün­det' zu machen.]

bookmark_borderEin wenig wahrgenommener Skandal

Wenn frü­her ein Alt-Poli­ti­ker nach Brüs­sel abge­scho­ben wur­de - damit er kei­nen Scha­den mehr im Inland anrich­ten konn­te - war das meist nicht sehr gefähr­lich. Im Zeit­al­ter des Inter­nets hat sich das gewan­delt. Beson­ders schwer­wie­gend ist es im Fall des Herrn Oet­tin­ger, unse­rem 'ahnungs­lo­sen, dafür aber akti­ven' Schwa­ben in Brüs­sel .... "hei­se" sagt dazu:

" .. Seit 2014 ist Gün­ther H. Oet­tin­ger "EU-Kom­mis­sar für Digi­ta­le Wirt­schaft und Gesell­schaft". Das ist gut für die Wirt­schaft, aber schlecht für die Gesell­schaft, wie sich immer deut­li­cher zeigt. Oet­tin­ger gilt in Brüs­sel als regel­recht Lob­by-hörig – was Trans­pa­ren­cy Inter­na­tio­nal inzwi­schen sogar empi­risch nach­ge­wie­sen hat. Vom Start weg ließ sich der fach­lich kaum bewan­der­te Digi­tal­kom­mis­sar wenig von Exper­ten bera­ten, viel­mehr lausch­te er Ein­flü­ste­rern der Kon­zer­ne, bei­spiels­wei­se beim The­ma Netzneutralität .. "

bookmark_borderTerrorismus als Vorwand

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Rund um die Welt - und ins­be­son­de­re in den U.S.A. - wird der Ter­ro­ris­mus als 'Hebel' benutzt um unlieb­sa­me Oppo­si­ti­on zu kri­mi­na­li­sie­ren und dadurch mund­tot zu machen.

Was schon zu RAF-Zei­ten der 'Staats­ge­walt' ent­ge­gen kam ist nicht ver­ges­sen und wird immer wie­der kopiert. Zuerst wer­den Akti­vi­sten drang­sa­liert, dann kri­mi­na­li­siert & ohne gesetz­li­che Grund­la­ge in Gewahr­sam genom­men - um sie dann, nach Ver­schär­fung der Geset­ze - end­gül­tig per Gerichts­be­schluß aus der öffent­li­chen Wahr­neh­mung 'zu entfernen'.
Die Geheim­dien­ste agie­ren der­wei­len ver­deckt und jen­seits aller Lega­li­tät. Womit meist eben­so für eini­ge Zeit die berech­tig­ten Anlie­gen aus dem kol­lek­ti­ven Gedächt­nis ver­schwin­den. Auf das "Ver­ges­sen" der Mas­sen zu hof­fen hat schon immer den poli­ti­schen Akteu­ren genützt.

Nun gibt es in Sachen Inter­net zwar einen Sil­ber­streif am Hori­zont, es bleibt jedoch wei­ter­hin ein Kampf­feld: Die Inter­net­re­gu­la­ti­on, eine Tar­nung zur Beschnei­dung des Infor­ma­ti­ons­flus­ses zwi­schen Men­schen ohne staat­li­chen Ein­griff und ohne Abhän­gig­keit von Geld, scheint gebannt. Bis zum näch­sten Ver­such. Der, das wis­sen wir seit Zen­sur­su­la und Vor­rats­da­ten­dis­kus­si­on, wird bestimmt kommen.
Wie war das noch mit der Hydra? Ein Kopf abge­schla­gen und schon wach­sen zwei neue aus dem Stumpf heraus ....

bookmark_borderWas du nicht willst, ....

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Was du nicht willst, was man dir tu
- das füg' auch kei­nem andern zu!

Wie gut, daß es wenigs­tens jetzt einen Auf­schrei quer durch die Nati­on & die EU gibt weil Frau Mer­kel abge­hört wird. Angeb­lich ist das been­det. Wer's glaubt wird selig!

Das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz ist als völ­lig nutz­los ent­larvt. Die sit­zen sich offen­bar nur den Hin­tern platt. Die schlimm­sten Befürch­tun­gen sind bewie­sen. Ich bin gespannt, was da an Maß­nah­men erfolgt.

"Wir müs­sen ein biß­chen vor­sich­ti­ger sein wenn wir die Deut­schen aus­spio­nie­ren" - genau das muß ein Ende haben. Die Igno­ranz von Recht & Gesetz durch die Ame­ri­ka­ner darf so nicht wei­ter gehen - wird aber trotz­dem. Die U.S.A. sind wohl doch schon ein tota­li­tä­res System. Kein Zweifel.

Wenn wenig­stens dabei her­aus­kommt, daß die Schnüf­fe­lei hier im Lan­de zurück­ge­fah­ren wird, ist schon etwas gewon­nen. Frau Mer­kel wäre gut bera­ten Frau Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger als Justiz­mi­ni­ste­rin zu behal­ten - das wäre ein gutes Signal an die Bevöl­ke­rung, daß man das The­ma "Bür­ger­rech­te" wahr­haf­tig ange­hen will.

bookmark_borderDie Tendenz ist klar, ....

der Erfolg ist zwei­fel­haft, die Fol­gen aller­dings sind absehbar.

Wie das Video im Bei­trag "Der Weg zum Über­wa­chungs­staat ...." zeigt, ist es schwer der Öffent­lich­keit eine Gefahr zu ver­mit­teln von der sie aktu­ell nicht betrof­fen ist, zukünf­tig aber betrof­fen sein wird. Unaus­weich­lich - um mit dem Lieb­lings­wort der Kanz­le­rin zu spre­chen: "Alter­na­tiv­los".

Wenn nicht eine Umbe­sin­nung ein­tritt. Wofür wenig Hoff­nung besteht.

Das kennt man aus ande­ren Berei­chen, wie z. B. aus dem Kata­stro­phen­schutz oder der Vor­sor­ge für das Ren­ten­al­ter (zusätz­lich zu der staat­li­chen Ren­te). Was nicht unmit­tel­bar bedroht wird aus­ge­blen­det, ver­drängt, negiert. Noch nicht ein­mal gleich­mä­ßig von allen poten­ti­ell Betrof­fe­nen weil es da noch indi­vi­du­ell abge­stuf­tes Gefah­ren­be­wußt­sein gibt.

Wenn irgend­wo in einer U-Bahn­sta­ti­on wie­der mal ein Über­fall statt­fin­det oder auf einer Innen­stadt­stra­ße eine Grup­pe über einen ein­zel­nen Men­schen her­fällt kommt sofort - reflex­ar­tig - der Ruf nach mehr Über­wa­chung. Die dann zwangs­läu­fi­ge Ver­schie­bung der kri­mi­nel­len Aki­vi­tä­ten aus dem über­wach­ten in die nicht über­wach­ten Berei­che ... mit der Ten­denz der Aus­brei­tung zur Total­über­wa­chung - dann ist end­lich abso­lu­te Sicher­heit erreicht.

.... und Deutsch­land ist end­gül­tig ein Überwachungsstaat.

bookmark_borderFeind Freund hört mit!

 

[28072013]

 

Unter dem Titel "STASI 3.0: Die deut­schen Behör­den wis­sen alles über die Bür­ger" fin­det sich eine sehr gute, über­sicht­li­che und erläu­ter­te Auf­stel­lung des­sen, was schon im Inland an "Maß­nah­men" mög­lich ist.

Es ist an uns Allen, das unter die Leu­te zu brin­gen - vor allem an sol­che Mit­men­schen her­an­zu­tra­gen, die nicht im Inter­net unter­wegs sind - denn die haben oft nicht die gering­ste Ahnung was da so abläuft und vor allem nicht, daß sie selbst, obwohl sie mit dem Inter­net nicht ver­traut und dort auch nicht aktiv sind, trotz­dem betrof­fen sind!

Wer dann immer noch nicht glau­ben will, daß die The­se "Wer nichts zu ver­ber­gen hat ..." nicht mehr gül­tig ist, dem sei die­ser Arti­kel zum The­ma empfohlen.

bookmark_borderKarikaturen ....

- so wie sie in einer däni­schen Zei­tung gedruckt wur­den - sind über­all auf der Welt akzeptiert.

Aste­rix und Obe­lix leben in einem klei­nen gal­li­schen Dorf.
Das Dorf läßt sich nicht in das römi­sche Impe­ri­um eingliedern:
Dort ist alles ganz anders.

Was das mit­ein­an­der zu tun hat?

Nun, so wie in dem klei­nen Dorf in Gal­li­en alles anders ist, ist auch die Sicht zur Pres­se­frei­heit in eini­gen Län­dern der Welt anders:
Mus­li­me ver­ste­hen kei­nen Spaß, wenn es um ihren Pro­phe­ten geht - Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit hin oder her ....

Soll­te es doch ein Trug­schluß sein, wenn behaup­tet wird, eine Annä­he­rung, ein Mit­ein­an­der sei möglich?

bookmark_borderI've got mail - Post für mich ...

Knall­grau schreibt mir:

"Lie­ber Web­log Besitzer,

wir haben am 25.11. ein Fax des Rechts­an­walts von Klu­te Rei­sen erhal­ten, in dem Ihr Web­log Bei­trag zu Klu­te Rei­sen vom 17.7.2005 bean­stan­det wird.

Anschei­nend wur­de schon ergeb­nis­los ver­sucht, Sie über Ihren im Impres­sum ange­ge­be­nen Kon­takt zu errei­chen. Wir haben den Anwalt infor­miert, dass wir nicht ohne wei­te­res User­da­ten wei­ter­ge­ben und ange­bo­ten, als Ver­mitt­ler zu fun­gie­ren (also Emails an Sie wei­ter­zu­lei­ten und umge­kehrt) falls dies gewünscht wird. ...

Der Rechts­an­walt, Herr Frank Th., ist per Email unter
info@funk-tenfelde.de zu erreichen. "

Ich lade Herrn Th.* ein, hier in die­sem Web­log sei­ne Argu­men­te - bzw. die von Klu­te Rei­sen Osna­brück - dar­zu­le­gen und in aller Öffent­lich­keit mit­zu­tei­len, was man denn gegen eine Fest­stel­lung von Tat­sa­chen unter­neh­men will - oder wird hier der Ver­such unter­nom­men Zen­sur auszuüben?

* Kanz­lei F.-T., der auch der Ch. W., ange­hört - der aller­dings der­zeit sei­nen Beruf - aus bekann­ten Grün­den - nicht ausübt .... 

Was hal­ten Sie, lie­be Mit-Blog­ger, von dem Ver­such der Fa. Klu­te unlieb­sa­me Wahr­hei­ten mit Hil­fe eines Anwalts zu unterdrücken?