Kürz­lich sah ich die Pan­ora­ma­sen­dung zum Thema "Haß­loch gilt als durch­schnitt­lich­ster Ort Deutsch­lands" in dem auf­ge­zeigt wurde warum Demo­kra­tie schwer ist und was sich die Bür­ger wün­schen. Genauer: Was sie von der Poli­tik erwar­ten, was Poli­tik für die Bür­ger lei­sten soll.

Es ist kein Geheim­nis, dass es eine Ent­frem­dung zwi­schen dem poli­ti­schen Tun auf allen Ebe­nen und den Vor­stel­lun­gen der Bür­ger des Lan­des gibt was Poli­tik für sie lei­sten soll.

Die Palette der Wün­sche ist umfang­reich, der Wunsch daran mit­zu­wir­ken ist dage­gen nicht beson­ders aus­ge­prägt. Man­che haben keine Vor­stel­lung davon was "Demo­kra­tie" bedeu­tet, und dass sie selbst es in der Hand haben etwas zu bewir­ken - jen­seits der Mög­lich­keit per Wahl die Par­tei zu bestim­men von der sie glau­ben am Besten ver­stan­den und ver­tre­ten zu sein.

Genau betrach­tet ist ein Teil des Unmuts dar­auf zurück zu füh­ren, dass das Ver­ständ­nis für die Not­wen­dig­kei­ten einer Demo­kra­tie fehlt:
Das all­ge­meine Wohl und nicht die indi­vi­du­elle Zufrie­den­heit, das Glück von Ein­zel­nen im Auge zu haben. Demo­kra­tie bedeu­tet Kom­pro­miß, und dafür fehlt Vie­len das Gespür, und wo sie es erah­nen wird oft ein trot­zi­ges "Irgend­wie muß das doch gehen" anstatt ratio­na­ler Gründe vor­ge­bracht.

Die Poli­tik ist daran sicher nicht unschul­dig, wenn Bür­ger Maxi­mal­for­de­run­gen stel­len oder sich nicht mehr ver­stan­den sehen. Zu lang sind die Wege von den unte­ren zu den obe­ren Ebe­nen des Staa­tes, zu viel an Alter­na­ti­ven wird bis zu den Ent­schei­dun­gen aus­ge­schlos­sen. Woran nicht immer die Poli­ti­ker selbst, son­dern Aber­tau­sende von Lob­by­isten kräf­tig arbei­ten.

Wenn also etwas ver­bes­sert wer­den soll, wo und wie fängt man an?

1. Ende der Bevor­mun­dung
Oft tref­fen Poli­ti­ker Ent­schei­dun­gen unter Miß­ach­tung des Volks­wil­lens. Das wird damit begrün­det, dass man den bes­se­ren Über­blick habe und die lang­fri­sti­gen Fol­gen dem­entspre­chend aus­ge­gli­cher­ner beur­tei­len könne.
Wenn das tat­säch­lich so ist, dann muß die Poli­tik das den Bür­gern erklä­ren und sie über­zeu­gen. Die Fest­stel­lung alleine man han­dele schon im Sinne der Betrof­fe­nen ist all­zu­oft ent­täuscht wor­den - des­we­gen glaubt das kein Bür­ger mehr.
Der Staat sollte sich dar­auf beschrän­ken Gefah­ren auf­zu­zei­gen - nicht wie ein ängst­li­ches Eltern­paar ver­su­chen alle Gefah­ren der Welt von sei­nen Kin­dern (= Bür­gern) abzu­wen­den. Leben ist Risiko - die­ser Gedanke gepaart mit weni­ger "Für­sorge" & Den­ken für die Bür­ger ohne dass die das wol­len, gehört bes­ser kom­mu­ni­ziert.

2. Ende des Lob­by­isten­ein­flus­ses

Die Bür­ger haben gelernt - und wis­sen trotz gegen­tei­li­ger Bericht­erstat­tung in den klas­si­schen Medien - dass es nicht zu ihrem Nut­zen ist wenn Gesetze von Lob­by­isten (mit-) ver­faßt oder wesent­lich erar­bei­tet wer­den. Es gab in der Ver­gan­gen­heit genü­gend Bei­spiele wie gründ­lich das schief ging.
Etwa die Ener­gie­wirt­schaft als klas­si­sches Bei­spiel dafür, dass das Volk zahlt und Wenige kas­sie­ren:
Zuerst den Aus­bau der Kern­ener­gie, dann deren Unter­halt und jetzt auch noch die Kosten für den Rück­bau.

3. Ende der Pri­va­ti­sie­rung von (bis­her öffent­li­chen) Dienst­lei­stun­gen

In die­sem Feld sind die größ­ten und für die Men­schen im Land deut­lich­sten Feh­ler gemacht wor­den. In ihrer Not hat die Poli­tik oft nach dem Stroh­halm der Pri­va­ti­si­e­re­ung gegrif­fen - vor allem dann, wenn die Kas­sen leer waren und man Wohl­ta­ten ver­streuen wollte um wie­der gewählt zu wer­den.
Alle Bei­spiele hierzu, ob Was­ser­werke, Rei­ni­gungs­be­triebe, Müll­be­sei­ti­gung oder Nah­ver­kehr stell­ten klar: Pri­va­ti­sie­rung bedeu­tet weni­ger Lei­stung für mehr Geld.

Das sind nur drei Fel­der die hier bei­spiel­haft für das staat­li­che Han­deln ste­hen und die von den Bür­gern in gro­ßer Breite abge­lehnt wer­den. Da wun­dert es doch nie­man­den ernst­haft, wenn das gegen­tei­lige Han­deln der gewähl­ten "Volks­ver­tre­ter" vom Volk als Miß­ach­tung sei­ner Wahl ver­stan­den wird. Genau­so­we­nig wie die Folge dar­aus, eine breite Ver­dros­sen­heit, Pro­test­wahl und zuneh­men­des Des­in­ter­esse am poli­ti­schen Gesche­hen im Lande, weil das Han­deln der Gewähl­ten als Zei­chen für eigene Macht­lo­sig­keit inter­pre­tiert wird.