Kategorie: Grundsätzliches

Am Bei­spiel des letz­ten RAMADAN und den Bemü­hun­gen vie­ler lokal und über­re­gio­nal ange­sie­del­ter Poli­ti­ker mit und ohne der­zei­ti­ge Amts­ver­ant­wor­tung wur­de deut­lich, dass einer Inte­gra­ti­on - ent­ge­gen aller Beteue­run­gen für die Öffent­lich­keit - nicht nur von Sei­ten der Zuge­rei­sten und Asyl­su­chen­den, son­dern haupt­säch­lich von den deut­schen Ver­ant­wor­tungs­trä­gern durch ihr Han­deln ein Bären­dienst erwie­sen wurde.

Dies ist nicht erst ein Pro­blem aus die­sem Jahr, es ist das Grund­pro­blem war­um Inte­gra­ti­on SO nicht gelin­gen kann. Anstatt Regeln auf­zu­stel­len und auf der Ein­hal­tung zu bestehen wird Nach­sicht gezeigt. Über den Grund kann nur spe­ku­liert werden:
Ich wage die Behaup­tung, man wol­le die Über­tre­tun­gen ledig­lich als Klei­nig­kei­ten abtun und sei doch im gro­ßen Gan­zen auf dem besten Wege die Inte­gra­ti­on zu schaf­fen. Die 'Schuld' an Män­geln wird daher nicht denen ange­la­stet die die Ver­ein­ba­run­gen nicht ein­hal­ten und sich noch dar­über lustig machen wie leicht man die gut­gläu­bi­gen Deut­schen über­töl­peln kön­ne, son­dern man macht fik­ti­ve Kräf­te angeb­li­cher Islam­fein­de und Ras­si­sten aus, deren angeb­li­ches Trei­ben das wah­re Hin­der­nis sei.

Fol­ge­rich­tig in die­sem Denk­sche­ma ist es sodann, sich dar­über Gedan­ken zu machen wie man Kri­tik an behörd­li­chem Vor­ge­hen und den Aus­sa­gen der Poli­ti­ker - meist aus Alt-Par­tei­en - die dafür feder­füh­rend ver­ant­wort­lich sind , als über­zo­gen, nicht ziel­füh­rend und vor­ur­teils­be­haf­tet dar­stellt. Was fehlt ist eine Aus­ein­an­der­set­zung in der Sache, also mit der Fra­ge "Wie muss gehan­delt wer­den wenn Ver­ein­ba­run­gen die der Inte­gra­ti­on die­nen sol­len von denen die sie betref­fen nicht ein­ge­hal­ten wer­den, wenn die­se also ver­su­chen aus­zu­wei­chen und eine Par­al­lel­ge­sell­schaft auf­recht­erhal­ten, teil­wei­se sogar eine Ände­rung der Rechts­nor­men anstre­ben". Direkt, durch pas­si­ven Wider­stand, indi­rekt durch Par­tei­en­grün­dung mit dem Ziel die Rechts­si­cher­heit im Gast­land Deutsch­land so zu ver­än­dern, dass sie aus­ge­he­belt wer­den und dem eige­nen Stre­ben Vor­rang geben sollen.

Dass durch all die­se Machen­schaf­ten Gefahr im Ver­zu­ge ist wird von Vie­len Ver­ant­wort­li­chen glatt­weg geleug­net, min­de­stens aber igno­riert .... und genau dar­in liegt der Erfolg der rechts-natio­nal Geson­ne­nen, die man nun mit dem untaug­li­chen Mit­tel des Par­tei­en­ver­bo­tes mund­tot machen will. Es ist leicht abzu­se­hen, dass das nicht zum erwünsch­ten Erfolg füh­ren wird - wenn­gleich es sicher ein­zel­ne Bestre­bun­gen und Per­so­nen in den Rei­hen der ein­schlä­gi­gen Par­tei­en gibt, die selbst­re­dend nicht mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar sind.

Ist es wirk­lich kor­rekt anzu­neh­men Islam und Demo­kra­tie, Islam und Rechts­staat, Islam und Plu­ra­lis­mus sei­en kein Wider­spruch? Gläu­bi­ge Mus­li­me müs­sen - wie übri­gens auch Gläu­bi­ge Katho­li­ken! - zuerst den Gebo­ten und Rechts­nor­men ihrer Reli­gi­on gehor­chen, jede natio­na­le Rechts­norm hat sich dahin­ter ein­zu­rei­hen. Des­we­gen ist es ver­mes­sen die Situa­ti­on so zu beschrei­ben wie der ehe­ma­li­ge Prä­si­dent Wulff. In der wei­ter unten ange­häng­ten Liste von Arti­keln ist einer der eine Stu­die bespricht. Dort wur­de fest­ge­stellt: ".. 47 Pro­zent hal­ten die Befol­gung der Islam-Gebo­te für wich­ti­ger als die deut­schen Geset­ze. Ein Drit­tel meint, Mus­li­me soll­ten zur Gesell­schafts­ord­nung aus Moham­meds Zei­ten zurück­keh­ren. 36 Pro­zent sind über­zeugt, nur der Islam kön­ne die Pro­ble­me der Zeit lösen .."
Wie der Islam der­zeit in den von ihm domi­nier­ten Län­dern '.. die Pro­ble­me der Zeit ..' löst ist schnell erklärt: Aus­peit­schun­gen, Stei­ni­gun­gen, Her­ab­wer­fen von hohen Gebäu­den, und Hin­rich­tung, "Köp­fen" mit Schwert!
Die Zah­len an gemä­ßig­ten Mus­li­men, die es mit den Gebo­ten der Reli­gi­on nicht ganz so ernst neh­men, ist nicht aus­schlag­ge­bend: Es sind die reli­giö­sen Eife­rer, die Fun­da­men­ta­li­sten, die macht­lü­ster­nen Poli­ti­ker denen die Reli­gi­on als Vor­wand dient Anders­den­ken­de zu iso­lie­ren, zu deklas­sie­ren und letzt­lich zu eliminieren. 

Der Ein­fluß von Regi­men außer­halb Euro­pas, die den Mus­li­men die sich hier­her geret­tet haben oder aus Grün­den der bes­se­ren Chan­cen gekom­men sind, ist nicht ver­kenn­bar. Paki­stans Poli­ti­ker for­dern nur noch mit Deutsch­land Geschäf­te zu machen wenn wir die *Got­tes­lä­ste­rung* so bestra­fen wie es das Scha­ria Recht vor­gibt. Dort wer­den wegen vor­geb­li­cher Blas­phe­mie Men­schen von Mobs gelyncht - oft ohne das die Behör­den und Ord­nungs­kräf­te eingreifen.
Erdo­gan erpreßt die NATO um der ins Aus­land geflo­he­nen Regime­geg­ner hab­haft zu wer­den - Ent­füh­run­gen aus Staa­ten der EU sind mehr­fach nach­ge­wie­sen. Da ist der im obi­gen Aus­zug genann­te Ein­fluß auf die Moschee­ge­sell­schaf­ten durch DITIB noch 'zivi­li­siert' zu nen­nen. Nicht umsonst bekommt Erdo­gan den über­wie­gen­den Teil sei­ner Stim­men von in Deutsch­land leben­den Türken.

Nur um der Deut­lich­keit und Abgren­zung willen:
Jeder Ein­fluss von Reli­gi­on auf die Poli­tik hier­zu­lan­de ist abzu­leh­nen! Wir haben eine Tren­nung von Kir­che und Staat laut Grund­ge­setz - auch wenn es manch­mal anders aus­sieht betrach­tet man bei­spiels­wei­se die öffent­li­chen Gre­mi­en, die bedau­er­li­cher­wei­se immer noch über­pro­por­tio­nal mit Reli­gi­ons­ver­tre­tern oder reli­gi­ons­ab­hän­gig Beschäf­tig­ten besetzt sind, die dort ihre dog­ma­ti­sche Grund­hal­tung zu Ungun­sten der Gesamt­ge­sell­schaft ein­brin­gen und durch­set­zen .... ein wesent­li­cher Grund für das Schei­tern vie­ler Pro­jek­te, die der All­ge­mein­heit Nut­zen zu brin­gen in der Lage wären.

Erwei­tern­de Infor­ma­tio­nen und Quel­len für den Artikel:

1. In einer frei­en Gesell­schaft darf man Reli­gio­nen ver­spot­ten – für den Islam gibt es kei­ne Ausnahme
2. Rama­dan-Beleuch­tung in Frank­furt: Was die Inte­gra­ti­on der Mus­li­me för­dern soll, wird das Gegen­teil bewirken
3. Zwi­schen Islam und Grundgesetz
4. „Hälf­te der Tür­kei­stäm­mi­gen fühlt sich nicht anerkannt“
5. Zuwan­de­rer trei­ben in Deutsch­land die Kri­mi­na­li­tät – und end­lich spricht die Poli­tik darüber