bookmark_borderSubjektiv ....

ist die Aus­wahl von Pla­ka­te-Remi­xen (dum­mes Wort für eine tol­le Idee) die von netzpolitik.org 'ange­sto­ßen' wur­de - mitt­ler­wei­le 'schlägt das Impe­ri­um zurück' und ich dach­te mir:
Bevor Alles ver­schwin­det mache ich schnell noch eine Zusam­men­stel­lung bei mir .... 

Mein abso­lu­ter Favo­rit ist aller­dings nicht der amtie­ren­de Innen­mi­ni­ster - son­dern Frau von der Lügen Leyen ....

bookmark_border"Quo vadis" Deutschland?

Einen sehr detail­liert aus­ge­ar­bei­te­ten Arti­kel zur Angst des Estab­lish­ments vor dem Inter­net kann man bei "KAUSCH & FRIENDS" lesen, ent­lang der Zeit­li­nie für tech­ni­sche Ent­wick­lun­gen in der Com­pu­te­rei - des­we­gen will ich hier auch nur emp­feh­len und nicht wei­ter zusam­men­fas­sen. Es ist ein etwas län­ge­rer Bei­trag. Aber es lohnt sich!

Ich wäre aller­dings dank­bar für eure Einschätzungen
- nur so, um mei­ne eige­ne Posi­ti­on zu prüfen. 

bookmark_borderFür den Fall von Alieninvasionen ....

[Wört­li­ches Zitat]

Es hat nichts mit Panik­ma­che, aber sehr viel mit Vor­sor­ge zu tun, wenn sich die Poli­zei­en von Bund und Län­dern auch auf die Mög­lich­keit einer Ali­en­in­va­si­on vor­be­rei­ten." Dem Bericht zufol­ge bestä­tig­te er, dass die Eli­te­ein­heit GSG 9 der Bun­des­po­li­zei und die Spe­zi­al­ein­satz­kom­man­dos der Län­der für den Fall von Ali­en­in­va­sio­nen trainieren.

Es sprä­chen alle Erkennt­nis­se dafür, dass Ali­ens den Bun­des­tags­wahl­kampf spek­ta­ku­lär nut­zen woll­ten, um mit Anschlä­gen den Abzug der Erde aus der Milch­stra­ße zu erzwin­gen. "Wir wis­sen nicht, wann und wo sie zuschla­gen wer­den." Aber Deutsch­land ste­he ein­deu­tig im Faden­kreuz. Das Ter­ror­netz Siri­on 13 wol­le mas­si­ven Scha­den anrichten.

Ob die Ali­ens aller­dings dazu in der Lage sei­en, also ob Raum­schif­fe und Waf­fen vor­han­den sei­en und wie weit sie mit ihren mög­li­chen Pla­nun­gen sei­en, las­se sich sehr schwer ein­schät­zen. Fest ste­he, so Huf­gard, dass die Sicher­heits­be­hör­den erst­mals seit län­ge­rer Zeit finan­zi­el­le und per­so­nel­le Res­sour­cen zur Ver­fü­gung stel­len und auch die Kata­stro­phen­plä­ne über­ar­bei­ten, weil sie Inva­sio­nen vor der Wahl befürchten.

Erset­ze: "ALIEN" durch "TERRORIST" und das CDU-Geschwur­bel ist entlarvt!


[Bild­quel­le]

bookmark_borderDas hatten wir doch schon 'mal ....


Das fin­de ich auch.
Weil wir anson­sten auch gleich wie­der sagen könnten:
"Recht ist was dem Vol­ke nützt!"
So etwa muß man wohl die sich letz­tens häu­fen­den Attacken des Innen­mi­ni­sters auf das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt sehen .... 

" .. Mit dem Gesta­po­ge­setz von 1936, das staats­po­li­zei­li­che Aktio­nen grund­sätz­lich der rich­ter­li­chen Nach­prü­fung ent­zog, war der größ­te Schritt zum per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stand getan. Als der Gesta­po per Gesetz zuge­stan­den wur­de, was sie vor­her schon längst prak­ti­ziert hat­te, zer­fiel der Rechts­schutz des Indi­vi­du­ums voll­stän­dig. Nun konn­te die Gesta­po selbst ent­schei­den, wel­cher Tat­be­stand als poli­tisch galt und wer als gefähr­li­cher Staats­feind zu ver­fol­gen war .. "

Was beim "Kin­der­por­no­gra­phie-Sperr­ge­setz" geplant ist, näm­lich den BND allei­ne ohne jeg­li­che Kon­trol­le ent­schei­den zu las­sen ist genau das, was im Drit­ten Reich zu unkon­trol­lier­ba­ren Will­kür­ak­ten der 'Gehei­men Staats­po­li­zei' (und in der DDR: der Staats­si­cher­heit) und letzt­lich zur Liqui­da­ti­on jeg­li­cher Oppo­si­ti­on gegen das Régime führte.

Der Herr Innen-Mini­ster aber gibt sich indi­gniert, weil sei­nen ad-hoc- und us de la-mäng-Geset­ze, die alle­samt der Recht­mä­ßig­keit ent­beh­ren, immer häu­fi­ger "Ver­fas­sungs­wid­rig­keit" beschei­nigt wird und sie nur mit zahl­rei­chen, wesent­li­chen Ände­run­gen in die Pra­xis gehen ....
Daher plä­die­re ich für Augen­maß in der Sache und Abwahl der Ver­ant­wort­li­chen für die­se abwe­gi­gen Geset­zes­vor­ha­ben, die nur Wahl­kampf­ge­tö­se dar­stel­len! Anstel­le des obi­gen Sat­ze soll­te in einem Rechts­staat gelten:


Nur was Recht ist,
nützt dem Volke."



 

bookmark_borderNachtrag zu "JusProg" ....

Bis heu­te habe ich noch kei­ne Ant­wort auf mein Mail bekom­men - dar­in hat­te ich ange­fragt, nach wel­chen Kri­te­ri­en mein Web­log "bewer­tet" wor­den ist. Das allei­ne ist schon min­de­stens eine Nach­läs­sig­keit, wie denn auch die durch­sich­ti­ge Vor­ge­hens­wei­se der Betrei­ber ins­ge­samt ein bezeich­nen­des Licht auf der­glei­chen Zen­sur-Machen­schaf­ten wirft ....

Dazu eine tref­fen­de Pas­sa­ge aus dem tele­po­lis-Bei­trag "Jugend­schutz und poli­ti­sche Zensur":

" .. Wer immer noch die Mei­nung ver­tritt, Jugend- und Kin­der­schutz habe nichts mit Mei­nungs­frei­heit zu tun, soll­te durch die Sperr­li­ste von Jus­Prog nun eines bes­se­ren belehrt sein.

Letzt­end­lich zeigt die­se Affä­re, wie schnell es gehen kann, dass unter dem Deck­män­tel­chen des Jugend­schut­zes Zen­sur gegen Anders­den­ken­de aus­ge­übt wer­den kann. Jus­Prog ist zwar nur ein pri­va­ter Fil­ter, und als sol­cher nicht son­der­lich rele­vant, auch wenn das Pro­gramm sogar bei Heise.de zum [extern] Down­load ange­bo­ten wird und als ein­zi­ges sei­ner Art bei einem Modell­ver­such der KJM teil­nimmt. Fil­ter­maß­nah­men á la Jus­Prog gel­ten jedoch im Fahr­was­ser wei­ter­ge­hen­der Sperr­phan­ta­sien als Vor­bo­ten eines mode­rier­ten Net­zes. Aber wer über­wacht die Wächter? .. "

bookmark_border"Vor"-Zensur, "vorauseilender Gehorsam", oder was?

Ich hät­te nicht geglaubt daß es sowas tat­säch­lich gibt.
Min­de­stens teil­wei­se bin ich aber auch betrof­fen - mit einem stink­nor­ma­len Weblog!


 


Ganz beson­ders schlimm fin­de ich aber, daß hier dem Denun­zi­an­ten­tum Vor­schub gelei­stet wird: Um eine Web­adres­se 'anzu­schwär­zen' braucht man sich nicht ein­mal zu identifizieren ....




Ich bin ent­setzt wenn ich mir vor­stel­le, wel­ches 'Gedan­ken­gut' in einer sol­chen Zen­sur­or­ga­ni­sa­ti­on vor­herr­schen muß. Das ist ein unge­heu­er­li­cher Vor­gang - daß das unver­öf­fent­licht, völ­lig unbe­merkt und ohne jede gesetz­li­che Kon­trol­le pas­sie­ren kann .... Wer­den nun alle Sei­ten gesperrt die über sol­che Machen­schaf­ten berich­ten? Wie setzt man sich gegen der­lei "opt-in" (nach Sper­re!) zur Wehr?

*edit*
Ich schla­ge allen Lesern vor sich auf die "check"-Seite zu bege­ben und - wenn eine Sper­re vor­han­den ist - nach­zu­fra­gen - eini­ge der mög­li­chen Fra­gen sind ja im Bei­trag auf­ge­li­stet .... Da wird der Herr Dren­ger in den näch­sten Tagen vie­le mails zu beant­wor­ten haben .... ob das sein mail-Ser­ver aushält?

*2.edit*
Bei fefe ist fol­gen­des dazu zu lesen:
" .. Die Sei­te wird laut Impres­sum übri­gens von einem Inter­net-Por­no­ver­trieb betrie­ben, .. einer der größ­ten Por­no­an­bie­ter im deutsch­spra­chi­gen Inter­net. .. " - das wäre dann ein wei­te­res Bei­spiel für: "Den Bock zum Gärt­ner machen" - ob das all die besorg­ten Eltern wis­sen, wen sie da mit dem Schutz ihrer Kin­der betrauen?

*3.edit*
Auch das "Sci­ence Blog" und diver­se dort ver­tre­te­ne FACH-Blogs (!) sind 'zen­siert' weil für Jugend­li­che & Kin­der 'unge­eig­net' .... wahr­schein­lich weil sie vom Bibellesen abhal­ten und die Evo­lu­ti­on à la Dar­win vertreten ....

*4.edit*
Eine Zusam­men­fas­sung der "Sper­ror­gie" ist bei "mein gott und mei­ne welt" zu fin­den - ich emp­feh­le beson­ders die klei­nen Ani­ma­tio­nen mit Zah­len und Buchstaben!

bookmark_borderIn Luft aufgelöst!

Die­se Schlag­zei­len, die­ses Trara ....
die bit­ter­bö­sen Staats­fein­de aus dem Sauerland:
Auf­ge­bauscht und kon­stru­iert, so scheint es mittlerweile.

"Terror(ists) you can rely on!"

Ja, aber nur wenn man - auf dem Weg in den Über­wa­chungs- und Zen­sur­staat - dem 'gemei­nen Volk' Sand in die Augen streu­en möch­te .... ein wei­te­res Bei­spiel, war­um den In-die-Welt-Set­zern sol­cher 'Enten' dar­an gele­gen ist die Infor­ma­ti­ons­frei­heit einzuschränken ....

PS
Immer dar­an den­ken - und bei der Euro­pa­wahl nur sol­che Par­tei­en wäh­len, die sich klar gegen Zen­sur und Inter­net­sper­ren aus­spre­chen - jede Stim­me zählt!

*edit*
(19.05.2009)

[Du bist Ter­ro­rist from lexela on Vimeo
via Mocking­bird]

 

bookmark_borderPetition ....

Beeindruckende(-re) Zah­len kann man der­zeit auf "twit­ter" sehen:
Dort wer­den die Unter­schrif­ten zur Peti­ti­on “Inter­net - Kei­ne Indi­zie­rung und Sper­rung von Inter­net­sei­ten” ange­zeigt .... hin­ge­hen und selbst unter­schrei­ben - wenn es auch dubio­se Rand­er­schei­nun­gen gibt ....

bookmark_borderIn China ....

herrsch­te zu Zei­ten das blan­ke Chaos:
Die "Vie­rer­ban­de"* hat­te das Sagen im Land ....

Bei uns geht das 'gesit­tet' zu.
Da wird Alles 'demo­kra­tisch legitimiert'.
Das Grund­ge­setz ist den Agie­ren­den schnuppe
- man könn­te es genau­so­gut gleich einstampfen ....



* Die Vie­rer­ban­de (chin. ???/??? Sìrénb?ng) war eine Grup­pe links­ra­di­ka­ler Füh­rungs­kräf­te der Kom­mu­ni­sti­schen Par­tei Chinas.



Des­we­gen bei den Euro­pa- und Bun­des­tags-Wah­len 2009:
 
Kei­ne Stim­men für CDU, SPD, und alle ande­ren Parteien,

die sich für eine Inter­net­zen­sur aussprechen ...!


 
*edit*
Dazu paßt ein Car­toon bei s@vin@