bookmark_border"Hier Vollend ich's
– Die Gelegenheit ist günstig .... "¹

Was ich seit Jah­ren behaup­tet habe - und was die CDU/CSU seit Jah­ren ableugnet: 

Wie so vie­le ihrer Mau­sche­lei­en der Ver­gan­gen­heit auch dies­mal wie­der, Frau v.d. Ley­en, die Lügen her­aus­spru­delt wenn sie den Mund auf­macht. Sie hat ihren Kreuz­zug nicht auf­ge­ge­ben, sie ver­folgt nun die Zie­le aus 2008/2009 als EU Prä­si­den­tin .... erneut mit einer Fül­le an blan­ken Lügen und angeb­lich dro­hen­den Gefah­ren für ach so vie­le Kin­der .... dabei ist Alles längst wider­legt - nur im kur­zen Volks­ge­dächt­nis nicht mehr präsent!


Wor­um es in Wahr­heit geht ist die Mög­lich­keit Geschich­te so umzu­schrei­ben wie es die CDU/CSU gern hät­te. Wer sich da an 1984 erin­nert fühlt denkt rich­tig. Wir sind auf schlei­chen­dem Wege dort­hin gekom­men. Grund­ge­setz­ein­schrän­kung nach Grund­ge­setz­ein­schrän­kung und nur weni­ge Ände­run­gen durch das Bun­des­ver­fas­sungs­be­richt, gegen des­sen Urtei­le die Koali­ti­ons­re­gie­run­gen immer wie­der neue Über­tre­tun­gen setz­ten - und nach dem Mot­to "Ste­ter Trop­fen höhlt den Stein!" ist es gelun­gen mehr und mehr Über­wa­chung, Durch­leuch­tung und sogar die Mög­lich­keit zur Ver­fäl­schung von Inhal­ten auf Com­pu­tern von unlieb­sa­men Geg­nern zu ermög­li­chen und ihnen so Ver­fah­ren wegen Kin­der­por­no­gra­fie anzuhängen.

Historisch:
1. Sper­rung von Kin­der­por­no­gra­fie im Netz: Die fal­schen Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen der Bun­des­re­gie­rung [26.03.2009]
2. Die - angeb­li­chen - Ver­fas­sungs­fein­de .... [21.05.2009]
3. CDU läßt die Kat­ze aus dem Sack ...! [16.06.2009]
4. Die Wahr­heit .... [19.06.2009]
5. Die "elek­tro­ni­sche Gefahr" .... [24.07.2009]
6. Sie hat es wie­der getan .... [12.06.2012]
7. Das macht doch nichts, das merkt doch kei­ner .... [04.06.2016]
8. CDU will Anony­mi­tät im Inter­net abschaf­fen [24.05.2019]

¹ [Fried­rich Schil­ler; Wil­helm Tell; Drit­te Sze­ne; Die hoh­le Gas­se bei Küss­nacht.]

bookmark_borderWollen Sie wissen was ich mir wünsche?

Ich wün­sche mir:
Die Spit­ze der Par­tei "die Grü­nen", Anna­le­na Baer­bock und Robert Habeck, bekä­men eine Chan­ce als Kanz­le­rin und Vize­kanz­ler bei der näch­sten Bun­des­tags­wahl - durch eine kra­chen­de Abfuhr der Wäh­ler­schaft zu Lasten der soge­nann­ten 'eta­blier­ten' Par­tei­en, allen vor­an CDU/CSU. Die­se müss­te erst als zweit- oder gar dritt­stärk­ste Par­tei aus den Wah­len her­vor­ge­hen und dann als Juni­or­part­ner in die Regie­rung eintreten. 

Dann ver­gin­ge ihnen bestimmt ihre der­zei­ti­ge Über­heb­lich­keit hin­sicht­lich des Wäh­ler­wil­lens und die Lust schon wie­der ein­mal den Ver­such zu machen mit Hil­fe der ver­lo­ge­nen Frau v. d. Ley­en nun auf Euro­pa­ebe­ne "Zen­sur­su­la II" durch­set­zen zu wol­len, was ihnen vor zehn Jah­ren wegen der Pro­te­ste im Inland nicht gelang.

Der schlimm­ste kon­ser­va­ti­ve Antrei­ber ist aller­dings der Draht­zie­her im Hintergrund: 

Herr Schäub­le.

Was die­ser Mann an Scha­den in Deutsch­land und Euro­pa ange­rich­tet hat - und noch anrich­tet- wird sich erst in der Zukunft so recht ent­fal­ten. Es ist ein Skan­dal, allei­ne schon wenn man die Hand­ha­bung, ja die Kün­ge­lei bei den Finan­zen in der EU betrach­tet. Nimmt man die inner­deut­sche Finanz­jon­gla­ge, sei­ne Beses­sen­heit bezüg­lich der "Schwar­zen Null" hin­zu, was sich jen­seits aller von Fach­wis­sen­schaft­lern emp­foh­le­nen Vor­ge­hens­wei­se abge­spielt hat, dann wird das Desa­ster offenbar.

#Nie­Wie­der­CDU
#Nie­Wie­der­SPD

bookmark_borderRatspräsident:in
*update* [06.07.2019]; *2. update* [07.07.2019]

Quiz­fra­ge:
Eine Bewer­be­rin hat in jedem Res­sort dem sie vor­ge­stan­den hat ver­sagt, und/oder gegen die Inter­es­sen der Wäh­ler Geset­ze durch­ge­paukt.

Ins­ge­samt geschah das in vier (4) Ressorts:

2003-2005
Lan­des­so­zi­al­mi­ni­ste­rin Niedersachsen
→ Abschaf­fung des Blin­den­gel­des (ein­zi­ges Bundesland!)

2005-2009
Bund Familienministerin
→ Kün­ge­lei mit Kir­chen­ver­tre­tern in Bezug auf Eltern­geld, Krip­pen und Kin­der­gär­ten; "Zen­sur­su­la", Internetzugangssperren

2009-2013
Bund Arbeitsministerin
→ Sank­ti­ons­aus­wei­tung beim ALG II

2013-heu­te
Bund Verteidigungsministerin
→ Beschaf­fungs­skan­dal Droh­nen, rechts­wid­ri­ge Beauf­tra­gung exter­ner Bera­ter ohne Aus­schrei­bung (und Verwandtschaft!).

Sie ist über­all dadurch auf­ge­fal­len, dass sie Sach­ver­hal­te ver­fälscht oder über­trie­ben, manch­mal frei erfun­den hat um ihre jewei­li­ge Agen­da durch­zu­set­zen. Das brach­te ihr den Spitz­na­men "von der Lügen" ein.

Für wel­che wei­te­re Ver­wen­dung hat sich die­se Poli­ti­ke­rin qualifiziert?

1. Für kein wei­te­res Amt - sie soll­te mit Poli­tik aufhören.
2. Sie muss belo­bigt wer­den weil sie dem Staat Aus­ga­ben erspart hat.
3. Sie wird erst­mal vor Gericht gestellt wegen Amts­miß­brauchs, dann sieht man weiter.

4. Sie wird Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin der EU ...!

So geht Poli­tik heute ....

Bild­text über­setzt: Sie wur­de durch eine Rei­he von bei­na­he lächer­li­chen Fias­kos wegen nutz­lo­ser Aus­rü­stung, einer Unter­su­chung eines Beschaf­fungs­skan­dals, und des mög­li­chen rechts­wid­ri­gen Ein­sat­zes exter­ner Bera­ter beschädigt.

Sie­he hier­zu auch → Video "extra-➂"

'*update* [06.07.2019]
Sie­he zusätz­lich "nach­denk­sei­ten" und ein zuge­hö­ri­ges Video

*2. update* [07.07.2019]

bookmark_borderSicher doch ....

" .. Dass die man­gel­haf­te Orga­ni­sa­ti­on und Zusam­men­ar­beit der Poli­zei­be­hör­den die Haupt­ur­sa­che dafür ist, dass kinderp*rn*graphische Inhal­te nicht effek­tiv bekämpft wer­den, ist auch kei­ne neue Erkennt­nis. Sie soll­te aber nicht zu der Schluss­fol­ge­rung ver­lei­ten, dass das Löschen nicht funk­tio­niert und des­halb das Zugangs­er­schwe­rungs­ge­setz in Kraft gesetzt wer­den müss­te. Viel­mehr ist das exak­te Gegen­teil zutreffend .. "
[Zitat]

So lau­tet die Zusam­men­fas­sung bei "Inter­net-Law" - wer es bis­her nur ver­mu­te­te bekommt dort noch­mal einen wei­te­ren Beweis dafür prä­sen­tiert daß es den Apo­lo­ge­ten der Inter­netsper­ren nicht um die Eli­mi­nie­rung von Kinderp*rn*grafie son­dern um die Ein­füh­rung von Sperr­me­cha­nis­men geht.

bookmark_borderPatricia Wiedemeyers Bewerbung ....

Patri­cia Wie­de­mey­er* Bild unten ist eine ZDF-Redak­teu­rin, die es geschafft hat inner­halb eines Tages durch einen Blog­ein­trag ihre wei­te­re Kar­rie­re zunich­te zu machen - zu deut­lich wird ihre abso­lu­te Unfä­hig­keit sicht­bar .... das glau­ben die mei­sten KommentatorInnen ....

Aber:
Weit gefehlt!
Was Frau Wie­de­mey­er da abge­lie­fert hat war eine Bewer­bung - eine Bewer­bung für ein Amt als Pres­se­spre­che­rin bei der CDU ....

Zum Hin­ter­grund:

Fol­gen­de Stel­lung­nah­me zu dem denk­bar schlecht, nein, bes­ser: völ­lig unbe­leckt von der Mate­rie zusam­men­ge­schrie­be­nen ZDF-Blog-Ein­trag die­ser Frau Wie­de­mey­er ist als 'Beur­tei­lung' zu lesen:
 
" .. Es ist schön wenn sie sich in dem glück­se­li­gen Zustand einer Drei­jäh­ri­gen befin­den die ein­fach die Augen schließt und denkt sie wird nicht mehr gesehen .."
 
[zitiert aus dem Kom­men­tar von Alex­an­der Bud­de]
 
" .. „Kenn­zei­chen Digi­tal” steht für ein anspruchs­vol­les Projekt .. " 
- so steht es in der Sei­ten­spal­te des ZDF-Web­logs ....
Seit gestern müß­te da bes­ser stehen:
" .. „Kenn­zei­chen Digi­tal” steht für ein anspruchs­lo­ses Echo der Inter­net-Sperr­be­mü­hun­gen der Politik .. "

Sie­he zum The­ma auch:

*
Patricia Wiedemeyer ZDF Brüssel
[Bild­quel­le]