.
Wenn die Frau Kanz­le­rin sagt:

"Beispielsweise dürfen im Internet keine anderen Regeln für Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz gelten als im realen Leben. Die eigene Freiheit findet die Grenze dort, wo die Freiheit anderer verletzt wird. Das kann im Netz nicht anders sein."

dann heißt das übersetzt:

"Wir werden das Internet so regulieren, dass wir auch dort die Deutungshoheit nicht verlieren. Wo das bereits passiert ist, werden wir es so ändern, dass wir die Macht zurück erlangen."

Was also wie eine neu­tra­le Ansa­ge klingt ist in Wahr­heit eine Dro­hung. Gelernt ist gelernt.