" .. Heute will sich die SPD auf einem Parteikonvent auf eine Haltung zu CETA einigen .. " so war in den Nachrichten bekannt gegeben worden.
Nach den jüngsten Wahlergebnissen und den Massendemonstrationen gegen CETA und TTIP gibt es für die Partei nur eine Grundhaltung wenn sie nicht völlig untergehen will:
Nein zu TTIP,
Nein zu CETA
- und zwar ohne heimliche Hintertürchen wie neue Namen für (alte) Schiedsgerichte, wie es Herr Gabriel versucht hat.
Ich hoffe nur, daß die SPD an dieser Entscheidung endgültig verreckt und ein für allemal in der Versenkung verschwindet. An dem Verein ist nichts mehr zu retten
Was hier noch wie eine Abstimmung aussah war in Wirklichkeit lediglich Kasperltheater für die Öffentlichkeit:
Gabriel hat zwei Tage vorher (Hinweis eines Lesers) schon in Kanada versprochen "CETA geht in "D" durch!"