"Rechtsfreie Räume"
Warum hören wir nichts von den üblichen (bayerischen & sonstigen) Schreihälsen ...?
*update* [17.10.2018; 02:00h]

Die baye­ri­schen und baden-würt­tem­ber­gi­schen Poli­ti­ker sind immer schnell dabei wenn es dar­um geht gegen angeb­li­che "rechts­freie Räu­me" - die natür­lich nur andern­orts, nicht in ihren eige­nen Bun­des­län­dern vor­han­den sind - zu wet­tern. Und bei jeder Gele­gen­heit, bei jedem Inter­view dar­auf hin­zu­wei­sen. Seit Jah­ren wet­tern sie - gebets­müh­len­ar­tig - die­se Phra­se her­un­ter, die genau­so tau­send­mal wider­legt wur­de, und trotz­dem .... es nervt!

Da wun­dert es den 'durch­schnitt­lich ver­stän­di­gen' deut­schen Bür­ger doch ein wenig, wenn genau die­se Poli­ti­ker, die sonst am lau­te­sten schrei­en, in Sachen Miß­brauch durch christ­li­che 'Wür­den­trä­ger' und Kir­chen­an­ge­stell­te selt­sam stumm sind. Man hört kein Wort dazu, dass die Kir­chen (ins­be­son­de­re die katho­li­sche Kir­che) behaup­ten sie sei­en ein "rechts­frei­er Raum" in dem nur das Kir­chen­recht Gül­tig­keit habe.

Dazu ein Zitat aus einem jüngst ver­öf­fent­lich­ten Arti­kel:
Eine wirk­sa­me Straf­ver­fol­gung kri­mi­nel­ler Kle­ri­ker darf nicht von der staat­li­chen Neu­tra­li­tät in Reli­gi­ons­fra­gen aus­ge­bremst wer­den. Staat­li­ches Recht bricht Kir­chen­recht! .. Das Ver­bot der Staats­kir­che und der Grund­satz der staat­li­chen Neu­tra­li­tät in Fra­gen des Glau­bens und der Welt­an­schau­ung setzt staat­li­cher Ein­fluss­nah­me auf die inter­ne Orga­ni­sa­ti­on die­ser Ein­rich­tun­gen Gren­zen. Das ergibt auch heu­te noch Sinn, ist aber eben kei­ne Brem­se für das staat­li­che Gewalt­mo­no­pol bei der Durch­set­zung des gel­ten­den Rechts.
[https://hpd.de/artikel/sexueller-missbrauch-kirchlichen-einrichtungen-staatliche-aufgabe-16052]

Die glei­chen Poli­ti­ker, die sofort nach den här­te­sten Stra­fen selbst für klein­ste Ver­feh­lun­gen rufen habe ich noch in kei­ner Ver­öf­fent­li­chung nach den glei­chen Maß­stä­ben für die pädo­phi­len und anders-abar­ti­gen Prie­ster und Dia­ko­ne und son­sti­ge Kir­chen­leu­te ver­lan­gen hören. Eine ande­re Art von "Schwei­gen der Lämmer"?

Wovor, so fra­ge ich mich, haben die­se "christ­li­chen" Poli­ti­ker Angst? Daß der Papst sie mit einem Kir­chen­bann belegt und sie "vogel­frei" wer­den - wohl kaum, wir leben ja nicht mehr unter der Inquisition!
Und wenn sie trotz­dem Angst haben? Gibt es wirk­lich in der Poli­tik Men­schen die dar­an glau­ben in die Höl­le zu fah­ren? Wenn ja, lie­be Lesen­de, dann sind die­se Men­schen als Poli­ti­ker unge­eig­net, weil sie unfä­hig sind klar zu den­ken und Fak­ten von Fik­tio­nen zu unterscheiden.

*edit / update*
In Frank­reich geht das auch dra­sti­scher - und ich fin­de, das soll­te man auch bei uns so regeln:
" .. In Frank­reich unter­lie­gen sexu­el­le Über­grif­fe auf Per­so­nen unter 15 Jah­ren einer straf­be­wehr­ten Anzei­ge­pflicht, von der auch das Beicht­ge­heim­nis nicht ent­bin­det. Das Unter­las­sen der Straf­an­zei­ge wird mit Geld­stra­fe bis 45.000 € oder Frei­heits­stra­fe bis zu drei Jah­ren geahndet .. "
[Quel­le]


CSU Has­sel­feldt:
Neben den min­de­stens 15 000 zusätz­li­chen Poli­zi­sten for­dern wir die stär­ke­re Nut­zung von Ver­samm­lungs­auf­la­gen und -ver­bo­ten, die Schaf­fung einer euro­päi­schen Extre­mi­sten­da­tei auch für Links­ra­di­ka­le und die Schlie­ßung qua­si rechts­frei­er Räu­me wie die Ham­bur­ger Rote Flo­ra und die Ber­li­ner Riga­er Stra­ße.
[https://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/rechtsfreie-raeume-nicht-zu-dulden-21771-art1540971.html]


CDU Strobl:
Rechts­freie Räu­me? Isla­mi­sti­sche Gefähr­der? Der Streit um den Fami­li­en­nach­zug? Als Innen­mi­ni­ster von Baden-Würt­tem­berg und stell­ver­tre­ten­der CDU-Chef setzt Tho­mas Strobl auf einen Kurs der Kon­se­quenz
[https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wir-brauchen-eine-harte-Abschiebepolitik-id50876891.html]


CSU Dob­rindt:
„Es macht einen Unter­schied, wer im Bund regiert; so wie es einen Unter­schied macht, in Bay­ern oder in einem ande­ren Land zu leben, nicht zuletzt beim The­ma Sicher­heit: Wir ste­hen hin­ter unse­ren Sicher­heits­kräf­ten und las­sen kei­ne rechts­frei­en Räu­me und besetz­ten Häu­ser zu.“
[https://www.csu.de/verbaende/kv/weilheim-schongau-neu/meldungen/september-2017/herrmann-in-peissenberg/]


CSU Herr­mann:
Die Baye­ri­sche Poli­zei ver­folgt eine lang­fri­stig ange­leg­te Sicher­heits­stra­te­gie. Sie geht gegen Kri­mi­na­li­tät aller Art kon­se­quent vor, dul­det kei­ne rechts­frei­en Räu­me und reagiert unver­züg­lich auf neue Ent­wick­lun­gen. Zu den aktu­el­len Schwer­punk­ten bei der Kri­mi­na­li­täts­be­kämp­fung zäh­len zwei­fels­oh­ne die aku­te Bedro­hungs­la­ge durch den inter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus, orga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät, Woh­nungs­ein­bruchs­kri­mi­na­li­tät und die Inter­net- und Com­pu­ter­kri­mi­na­li­tät.
[https://www.lokalkompass.de/kalkar/politik/vier-fragen-an-heute-joachim-herrmann-mdl-staatsminister-den-innern-fuer-bau-und-verkehr-des-freistaates-bayern-d692491.html]


CSU Herr­mann:
„Auch Schu­len sind kein rechts­frei­er Raum“, sag­te Herr­mann mit Blick auf den Fall eines 21 Jah­re alten Afgha­nen, der kürz­lich von der Poli­zei aus einer Nürn­ber­ger Berufs­schu­le geholt wur­de, weil er abge­scho­ben wer­den soll­te.
[http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/herrmann-ueber-abschiebungen-auch-schulen-sind-kein-rechtsfreier-raum-15073121.html]

Wie erreicht man den Miß­brauchs­be­auf­trag­ten der Bundesregierung?
Hier ist der
Link

*edit/update*

FDP-Chef Lind­ner:
„Rechts­staat darf rechts­freie Räu­me nicht wei­ter tolerieren“
Das „System“ sei nicht per­fekt – aber ohne Alter­na­ti­ve.

[https://newsburger.de/linder-rechtsstaat-darf-rechtsfreie-raeume-nicht-weiter-tolerieren-99159.html]

Kommentare

  1. Der Feind steht und stand schon immer "Links" in Deutschland.
    DA darf man kei­ne rechts­frei­en Räu­me dul­den, alles ande­re regelt dann ein Bun­des­ge­setz - am besten eins das aus der Zeit des Vogel­schis­ses stammt. Kir­chen waren und sind schon immer sakro­sank­te Räu­me, man macht die Augen zu und nennt es dann Reli­gi­ons­frei­heit. Und -wie auch bei isla­mi­sti­schen oder faschi­sti­schen Mör­dern- sind es ja immer bedau­er­vol­le Ein­zel­fäl­le, ist es nicht struk­tu­rel­les Ele­ment das Scha­den gene­riert, was nüt­ze da dann Kri­tik an der Kirche...eben. Man bedau­ert statt­des­sen die Täter als vom Weg abge­kom­me­ne und sucht die Schuld bei den Opfern(sicher woll­ten die das, sonst hät­ten sie ja was gesagt)...gestern Nacht in der ARD wie­der gese­hen und mir war wie­der schlecht, bei der Igno­ranz und man­geln­den Erkennt­nis das es sich um syste­mi­sche Pro­ble­me han­delt und nicht um Ein­zel­fäl­le von Per­ver­sen. Die Doku mit dem Titel Mei­ne Täter, die Prie­ster steht noch bis zum 15.10.19 in der Media­thek zum Abruf bereit.

    1. Dan­ke für den Hin­weis auf die Doku­men­ta­ti­on, da ich ja fast nie fern­se­he geht natür­lich auch das weni­ge Nütz­li­che an mir vor­bei was dort gesen­det wird. Es ist ja nicht nur die Tat­sa­che, dass man weg­schaut und glaubt so die Geset­zes­bre­cher in Ver­ges­sen­heit gera­ten zu las­sen, son­dern dass sogar noch die Opfer und deren Ver­tre­ter als Stö­ren­frie­de denun­ziert wer­den, die den "Ein­zel­fall" sicht­bar wer­den las­sen weil sie sich nun end­lich offen­ba­ren. Zu einer sol­chen Per­fi­die sind nur gestör­te Per­sön­lich­kei­ten fähig - und da gibt es ganz offen­sicht­lich in der katho­li­schen Kir­che eine gewis­se Häu­fung. Bei den Evan­ge­li­schen sieht es wohl ein wenig weni­ger dra­ma­tisch aus, aller­dings kom­men da eher ande­re Delik­te als Kinds­miß­brauch vor.

      Reli­gi­ons­frei­heit müß­te wohl ein­mal - zur Erin­ne­rung & immer wenn die Rede dar­auf kommt - als das defi­niert wer­den wie es der Wort­be­deu­tung ent­spricht:
      Die Frei­heit, eine Reli­gi­on auszuüben.
      Es bedeu­tet nicht:
      Nar­ren­frei­heit, die Frei­heit sich außer­halb jeg­li­cher Norm und gesetz­li­cher Rege­lung zu verhalten.

      Allein aus der Geschich­te könn­te & müß­te man den Glau­bens­rich­tun­gen (jed­we­der Art) vorhalten:
      Über Jahr­hun­der­te haben die Reli­gio­nen die Ein­hal­tung IHRER Regeln durch gesetzt - und nun ist es an ihnen die Regeln der Geset­ze ein­zu­hal­ten die die welt­li­che Ord­nung vorgibt.

      Die Taten­lo­sig­keit der Par­tei­en und der Justiz sind ein Skan­dal und ich fra­ge mich, war­um da nicht mehr Druck von den säku­la­ren Orga­ni­sa­tio­nen gemacht wird. Sie beneh­men sich in die­ser Hin­sicht wie lah­me Enten ....

    2. PS
      Nun haben Sie, ver­ehr­ter Herr bloedbabbler,
      mich aber ganz schön in Rage gebracht was die Leug­nung, Ver­tu­schung und sogar still­schwei­gen­de Dul­dung (!) der Kir­che hin­sicht­lich die­ser Fäl­le angeht - und nicht nur diese.

      In dem Bei­trag wird von einem "Miß­brauchs­be­auf­trag­ten der Bun­des­re­gie­rung" gespro­chen und ich kann mich des Ein­drucks nicht erweh­ren, dass das wie­der eine Tak­tik ist die­se Skan­da­le mög­lichst aus der Öffent­lich­keit her­aus zu hal­ten und sie statt­des­sen "auf dem klei­nen Dienst­weg" aus der Welt zu schaf­fen. Beson­ders ärgert mich dar­an, wie hier mit den Opfern umge­gan­gen wird. Die­se ver­lo­ge­ne Ban­de von Nichts­tu­ern, die sich Prie­ster nen­nen, hat auch noch die Frech­heit in die lau­fen­den Kame­ras hin­ein zu lügen man wer­de sich der Ange­le­gen­heit annehmen.

      Es wird im Inter­net das Stich­wort nur an weni­gen Stel­len gefun­den - und bei­spiels­wei­se geht es da um welt­li­ches "Cyber­g­roo­ming", das man ins Visier genom­men habe. In der viel offen­sicht­li­che­ren Sache "Prie­ster miß­brau­chen Kin­der" ist fast nichts zu fin­den .... Zufall oder Einflußnahme?

      Und wie­der­um steht ein Name mit in den Ver­öf­fent­li­chun­gen die sich zu Äuße­run­gen von Frau Leuthäu­ser-Schnar­ren­ber­ger in ihrer Funk­ti­on als Justiz­mi­ni­ste­rin in abschät­zi­ger Wei­se befassen:
      " .. „Bei Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger ist der anti­ka­tho­li­sche Reflex kaum zu übersehen“.
      Die­se Kri­ti­ken wur­den auch von meh­re­ren Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten von SPD und CDU unter­stützt. So mein­te die SPD-Gene­ral­se­kre­tä­rin Andrea Nah­les in Rich­tung von Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger: „nicht so zu tun, als müs­se nur in der katho­li­schen Kir­che nach Schul­di­gen gesucht wer­den. Sie wird sonst bald von ande­ren Ein­sich­ten über­holt.“ .. " [Quel­le]

      So, so, die Frau Nah­les. Da hat sie bei­spiels­wei­se noch fol­gen­des gesagt und das stellt für mich den Ver­such dar, die­se Prie­s­ter­miß­brauchs­fäl­le als weni­ge unter vie­len dar­zu­stel­len: "Kin­des­miss­brauch sei aber ein „brei­tes gesell­schaft­li­ches Phä­no­men“" .... was die­se Frau schon an Scha­den für die Repu­blik ange­rich­tet hat![Quel­le]

  2. Ganz salopp for­mu­liert, scheint es so zu sein, zumin­dest in Bezug auf die USA(da exi­stie­ren Unter­su­chun­gen), als sei die Anzahl der Fäl­le von Kin­des­miss­brauch, wie auch die mei­sten ande­ren Kapi­tal­ver­bre­chen, ten­den­zi­ell und abso­lut rück­läu­fig. Es scheint -wenn man sich anguckt, wel­che Insti­tu­tio­nen betrof­fen sind- eine Bin­se dar­auf hin­zu­wei­sen, aber über­all dort, wo Kin­der häu­fig auf Erwach­se­ne tref­fen, fin­det Miss­brauch gehäuft statt. Sport­ver­ei­ne, Schu­len oder eben Kir­chen­ge­mein­den sind da sicher­lich gute Orte um in Ver­dacht zu gera­ten, gilt ver­mut­lich bei der Aus­wahl derer, die dort als Erwach­se­ne tätig sind nicht unbe­dingt eine Nor­mal­ver­tei­lung, wird Berufs­wahl eben auch unter dem Gesichts­punkt kind­li­cher Ver­füg­bar­keit ein­ge­plant. Das bedeu­tet nicht, dass des­we­gen jeder Leh­rer pädo­phi­le Nei­gun­gen hat, aber ich ver­mu­te der Anteil ist unter Umstän­den eben höher als bei einer rei­nen gesell­schaft­li­chen Stich­pro­be. Wenn ich das Feld noch wei­ter ein­enge und Sexua­li­tät zusätz­lich noch sank­tio­nie­re, also jede Form von Sexua­li­tät, dann zieht das eben noch mehr jener Sor­te an, die aus dem gro­ßen Topf der genorm­ten gesell­schaft­li­chen Sexua­li­tät herausfallen.
    Wich­tig ist es des­we­gen an die­sen Schnitt­men­gen Kind-Erwach­se­ner, wel­che ja immer auch ein Macht­ver­hält­nis dar­stel­len, Kon­troll­in­stan­zen zu eta­blie­ren um eben gera­de dem Miss­brauch vor­zu­beu­gen, bzw. ihn zu verfolgen.
    Dies hat an vie­len Stel­len nicht statt­ge­fun­den, ob es sich um eine Reform­schu­le im Oden­wald han­del­te, oder eben die Fän­ge der (katho­li­schen) Kirche.
    Retro­spek­tiv kann man das Ver­ur­tei­len, man kann sich auch Gedan­ken machen, ob die Gesell­schaft ein­fach weni­ger reif war, die­sen zivi­li­sa­to­ri­schen Bruch zu erken­nen und zu sanktionieren.
    Es ist schwie­rig Hand­lun­gen von vor 40 Jah­ren nach­zu­voll­zie­hen, aber es bleibt dadurch natür­lich um so wich­ti­ger, heu­te erkann­tes Unrecht als sol­ches zu benen­nen, Täter zu bestra­fen und nicht im Schutz bspw. von Mut­ter Kir­che an einem ande­ren Ort ihr unheil­vol­les Trei­ben wei­ter­tun zu las­sen. Die wei­ter­hin exi­stie­ren­de Omer­tà, das -wie im ver­link­ten Bei­trag- Nichts-gewusst-haben-wol­len, was mich haar­klein an die Deut­schen und ihre Form der Auf­ar­bei­tung des Drit­ten Reichs erin­nert, ist das schä­bi­ge, was mir die Gal­le wie­der und wie­der hochtreibt.
    Wenn sich Män­ner in bun­ten Klei­dern gegen­sei­tig an den Arsch grei­fen ist das eins, sol­len sie, sind ja Erwach­sen. Wenn man aber die Schutz­be­foh­le­nen für ihr Leben auch noch kör­per­lich traumatisiert(neben den psy­chi­schen For­men mit Höl­le, Ver­damm­nis und Erb­schuld), Kin­der ver­ge­wal­tigt, schlägt und bedroht und die aktu­el­le Füh­rung kei­ne Kon­se­quen­zen zie­hen mag, dann scheint mir dort tat­säch­lich Hop­fen und Malz ver­lo­ren zu sein. Dass es die­se absur­den -wie sie zu Recht schrie­ben- rechts­frei­en Räu­me gibt, die nicht nur gedul­det, son­dern sogar noch ver­tei­digt wer­den, macht sprach­los –zumin­dest mich.
    Wenn man sich die Geschich­te der 'christ­li­chen' Kin­der­hei­me anschaut, kann einem ganz anders wer­den. Wie­so Poli­ti­ker dies noch ver­tei­di­gen oder-wie Frau Mer­kel- deut­li­che Fort­schrit­te bei der Auf­ar­bei­tung die­ser Schan­de sieht, der hat even­tu­ell den Schuss nicht gehört.

    Ich wür­de mir wün­schen, mehr Poli­ti­ker und Men­schen die eigent­lich auf Ratio­na­li­tät und Ver­nunft rekur­rie­ren soll­ten, wür­den dies auch tun, statt sich klar dage­gen zu positionieren.

    Lusti­ger­wei­se scheint die AfD in Bay­ern gera­de des­we­gen auf dem Land weni­ger Zuspruch bekom­men zu haben, weil sie im Pro­gramm die strik­te Tren­nung von Amts­kir­chen und Staat gefor­dert haben. Kam bei den Dumpf­schä­deln nicht gut an. Aus­län­der raus brül­len, o.k., aber gegen die kirch­li­chen Pri­vi­le­gi­en sein, das geht ja mal gar nicht. So wuchs nicht zusam­men, was eigent­lich von sei­ner Form her zusam­men­ge­hört, Klein­gei­stig­keit und Frömmelei.

    1. Das Pro­blem des Miß­brauchs hat ja vie­le Facet­ten - den­ken wir an #metoo! Und es ist offen­bar ein welt­weit vor­kom­men­des Phä­no­men, ledig­lich die Betrach­tungs­wei­se bzw. die Sank­tio­nie­rung unter­schei­den sich je nach sozio-kul­tu­rel­lem Hin­ter­grund in ver­schie­de­nen Ländern. 

      Da wir aber nun mal Geset­ze haben ist es unab­ding­bar die zu befol­gen, von allen Bür­gern, gleich wel­cher Pro­fes­si­on oder Her­kunft. Das spe­zi­el­le Pro­blem für mich ist der einer­seits erho­be­ne Anspruch "Motal­wäch­ter" sein zu wol­len (wenn es um Kir­chen geht) und ande­re­seits mit allen Mit­teln den Ver­such zu unter­neh­men Gesetz­wid­rig­kei­ten zu ver­tu­schen, zu leug­nen oder zu ent­schul­di­gen, bzw. auf "Umstän­de" zurück­zu­füh­ren. Ich kann mich auf kei­ne Wei­se in die Köp­fe sol­cher Men­schen 'den­ken', die einer­seits die­sen Anspruch und ande­re­seits die Abgrün­de aufweisen.

      Wenn nun die Struk­tu­ren erkannt sind in denen die­se Abscheu­lich­kei­ten bevor­zugt pas­sie­ren wäre es min­de­stens ein Ansatz dort für inten­si­ve­re Kon­trol­len zu sor­gen um vor­beu­gend zu han­deln / han­deln zu können.

      [Was den tasäch­li­chen / ver­meint­li­chen Rück­gang in U.S.A. angeht wäre ich skep­tisch - weil dort Wis­sen­schaft, ins­be­son­de­re sozio­lo­gi­sche Unter­su­chun­gen immer stif­tungs- bzw. reli­gi­ös finan­ziert sind. Was dann dazu führt, das der der zahlt auch das Ergeb­nis gelie­fert bekommt für das gezahlt wur­de; aktu­ell sie­he die­ses Bei­spiel → http://www.patheos.com/blogs/thefreethinker/2018/10/study-finds-that-bizarre-jewish-ritual-can-have-health-benefits%5D

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