Wie eine Fata Morgana: Die SPD ....

.... oder:
Der Unter­gang der SPD nach 150 Jah­ren Parteigeschichte. 

Mein Groß­va­ter (müt­ter­li­cher­seits), noch im spä­ten 19. Jhdt. gebo­ren, war, seit er mit 14 Jah­ren anfing zu arbei­ten, SPD- und Gewerk­schafts­mit­glied. Sein Leben lang in der SPD, bis zu sei­ner Pen­sio­nie­rung in der Gewerk­schaft. Wegen sei­ner Über­zeu­gung wur­de er - Vater von vier Töch­tern, die älte­ste 1918 gebo­ren, die jüng­ste 1925 - von den Natio­nal­so­zia­li­sten 1934 aus dem Poli­zei­dienst 'ent­fernt', weil nur Par­tei­mit­glie­der der NSDAP Poli­zi­sten sein durf­ten. Er hat sich und sei­ne Fami­lie durch die NS-Zeit gebracht. Kei­ne der Töch­ter war im JM oder BDM. Sie hat­ten, ein­falls­reich, Wege gefun­den um den Zwangs­ein­tritt zu ver­mei­den und waren schließ­lich, älter als 18, nicht mehr dazu verpflichtet. 

Nach dem Kriegs­en­de hat mein Groß­va­ter - als ehe­mals poli­tisch Ver­folg­ter, die vor­ran­gig von den Alli­ier­ten in sicher­heits­emp­find­li­che Posi­tio­nen ein­ge­stellt wur­den - schnell Kar­rie­re gemacht und war zuletzt Poli­zei­chef in einer hes­si­schen Mit­tel­stadt von ca. 50.000 Einwohnern. 

Zeit­le­bens hat er die Schwä­che der SPD beklagt sich gegen die rech­ten und rechts­ra­di­ka­len Kräf­te im Lan­de so zu posi­tio­nie­ren, dass sie ihre eige­nen Poli­tik­vor­stel­lun­gen hät­te durch­set­zen können. 

Nun steht die SPD wie­der ein­mal am Schei­de­weg - die Par­tei­vor­sit­zen­de und Frak­ti­ons­füh­re­rin Nah­les hat das Hand­tuch gewor­fen und alle Ämter am 03.Juni 2019 nie­der­ge­legt. Plötz­lich ist die Rede von 'Königs­mord' und dass man 'so nicht mit­ein­an­der umge­hen kön­ne', wo gera­de eben noch hef­tigst intri­giert wurde.
Was bleibt ist der mög­li­cher­wei­se dro­hen­de Unter­gang der SPD, die ja - nach Jah­ren her­ber Ver­lu­ste - unter die 20% Mar­ke gesackt ist und ums Über­le­ben kämpft.

Was sich seit Jah­ren ange­bahnt hat kommt nun all­mäh­lich zu Ende. Die Ver­ant­wort­li­chen für den Unter­gang die­ser einst gewich­ti­gen und nöti­gen Volks­par­tei sind fast alle noch unter den Leben­den. Bis auf Einen von ihnen ist es selt­sam stumm gewor­den, sie sind aus der Öffent­lich­keit weit­ge­hend ver­schwun­den - und das, aus gutem Grund.

Der eigent­li­che Mör­der und Toten­grä­ber der SPD ist ein ande­rer, aus­ge­rech­net einer, der der Par­tei sei­nen Auf­stieg aus klein­sten Ver­hält­nis­sen zu ver­dan­ken hat: Ger­hard Schröder!


Die vor der Koali­ti­on SPD - GRÜNE (1998) regie­ren­den Koali­tio­nen las­se ich bewusst weg, das wür­de hier den Rah­men spren­gen, deren unheil­vol­les Wir­ken ist aller­dings als 'Vor­la­ge' und 'Vor­be­rei­tung' man­cher Maß­nah­men der Regie­run­gen Schrö­der anzu­se­hen. Wenn­gleich die Regie­run­gen Schrö­der [10/1998-10/2002; 10/2002-11/2005] für das nach­fol­gen­de Fias­ko der SPD ver­ant­wort­lich sind - mit Hel­fers­hel­fern. Da zuerst die "Grü­nen", die es ver­stan­den haben schat­ten­gleich im Hin­ter­grund zu blei­ben und so wird denn auch in der Öffent­lich­keit das, was wäh­rend der Schröder'schen Ära pas­sier­te, allein der SPD in die Schu­he geschoben.

In die­sem weni­gen Jah­ren von 1998 bis 2005 wur­den die ein­schnei­den­sten sozia­len Ver­än­de­run­gen aus­ge­rech­net von der Par­tei durch­ge­setzt, die laut Tra­di­ti­on "für Arbeit­neh­mer" zu kämp­fen vor­gab und sie mit der Gesetz­ge­bung in die­sen Jah­ren verriet. 

Es war jedoch nicht allein die Hartz IV Rege­lung, son­dern mit ver­ant­wort­lich waren die flan­kie­ren­den Hartz I-III und die Öff­nungs­ge­set­ze, die Leih­ar­beit zu einem rasan­ten Auf­schwung ver­hal­fen und noch heu­te dafür ver­ant­wort­lich sind Aber­tau­sen­de in Arbeits­ver­hält­nis­se zu zwin­gen, in denen sie aus­ge­beu­tet wer­den und an der unter­sten Lohn­gren­ze lie­gen - viel­fach ohne die sonst in deut­schen Betrie­ben übli­chen Sozialleistungen. 

Die Reste der SPD soll­te am besten die CDU/CSU über­neh­men. Im wesent­li­chen war doch die Poli­tik der gro­ßen Koalition(-en) sowie­so ein Ein­heits­brei mit weni­gen Akzen­ten, die an der Haa­ren her­bei gezo­gen wur­den um noch den Anschein von Mei­nungs­viel­falt zu bewahren. 

Über­haupt ist es eine Fra­ge inwie­weit sich unse­re eta­blier­ten Par­tei­en noch unterscheiden:

Sie­he hier­zu auch
1. die­ses Video
SPD: Schuld sind immer nur die Chefs | Pan­ora­ma | NDR
2. die­sen Artikel
Gesetz­li­che Inhumanität

Kommentare

  1. "Kei­ne der Töch­ter war im JM oder BDM, sie hat­ten ein­falls­reich Wege um den Zwangs­ein­tritt gefun­den und waren schließ­lich, älter als 18, nicht mehr dazu verpflichtet."

    Der Satz erscheint mir unvoll­stän­dig, ich ergän­ze mal, wie ich ihn lese:

    "Kei­ne der Töch­ter war im JM oder BDM, sie hat­ten ein­falls­reich Wege um den Zwangs­ein­tritt – zu ent­ge­hen – gefun­den und waren schließ­lich, älter als 18, nicht mehr dazu verpflichtet."

  2. "... aus einer ein­zi­gen neo­li­be­ra­len, natio­na­li­sti­schen Par­tei mit sie­ben Frak­tio­nen besteht", "Rubi­kon", ist natür­lich eine Kopie/Paraphrase davon:

    "Offi­ci­al­ly we have two par­ties which are in fact wings of a com­mon par­ty of pro­per­ty with two right wings."

    Gore Vidal, über das poli­ti­sche System der USA

    1. Na, min­de­stens hat sich der Autor durch die ein­schlä­gi­gen Arti­kel 'durch­ge­le­sen' und nicht ver­sucht das Rad neu zu erfin­den. Inhalt­lich fand ich das ganz gelun­gen, wenn­gleich ich dem nicht voll­stän­dig zustim­me (fünf statt sie­ben). Über die Rechts­ver­schie­bung des poli­ti­schen Spek­trums hier­zu­lan­de hat­te ich neu­lich schon mal ein paar Anmer­kun­gen gemacht → Von *Nor­mal­zu­stand* und *Schief­la­ge*

      Wegen des Ein­flus­ses von 'big money' sind die Bestre­bun­gen der neu­en, jun­gen Abge­ord­ne­ten der Demo­kra­ten gera­de dar­auf ein­ge­rich­tet den Geld­fluss zu unter­bin­den um wie­der die Inter­es­sen der Bür­ger in den Vor­der­grund zu stel­len - mal sehen, ob das klappt (2020)

  3. @ wvs

    "TINA": "the­re is no alternative"

    Mar­ga­ret Thatcher

    ... ist mir wie­der ein­ge­fal­len, beim Wahl­er­geb­nis in Grie­chen­land, wo die Rech­ten die Wahl gewon­nen haben:

    aber was bedeu­tet "Links"/"Rechts" noch, wenn die ver­meint­lich "lin­ke" Syri­za mit Alexis Tsi­pras (von der EU, vom "big money") gezwun­gen wur­de, ori­gi­nal "neo­li­be­ra­le" Poli­tik zu machen, mit Sozi­al­ab­bau, Pri­va­ti­sie­rung, usw. ?

    Eine "Alter­na­ti­ve" kann es nur geben, wenn sie stark genug ist, sich gegen "das System" zu behaup­ten, und wo ist die­se Alternative?

    "TINA"

    1. Wenn man DiEM25 betrach­tet, die trotz wenig Geld, aber mit viel Enga­ge­ment der Mit­glie­der, es geschafft haben in Grie­chen­land vier Abge­ord­ne­ten­man­da­te zu bekom­men und über­all in Euro­pa mit wach­sen­den Mit­glie­der­zah­len ver­tre­ten sind, dann keimt doch etwas Hoff­nung auf .... zumal es die ein­zi­ge Par­tei ist, die sich den "Green New Deal" (USA) bei uns als zen­tra­les Ziel vor­ge­nom­men hat.

      Über die Erpres­sung Grie­chen­lands und das Lügen­mär­chen, was wir vom 'sau­be­ren' Herrn Schäub­le erzählt bekom­men haben, hat­te ich auch schon mal frü­her einen Arti­kel geschrie­ben. Was mich dabei am mei­sten stört ist, dass man sol­che Poli­ti­ker nicht los wird, weil unser Par­tei­en­sy­stem unde­mo­kra­ti­sche Abge­ord­ne­ten­aus­wahl vor­sieht. Eine ech­te Mit­spra­che der Wäh­ler gibt es daher nicht.

      PS
      Sie­he auch → Ein spä­ter Beweis

  4. "Nicht das Erreich­te zählt, son­dern das Erzähl­te reicht."

    ist auf jeden Fall ein "coo­ler Spruch", habe ich gera­de gefun­den, als ich Ihrem Hin­weis folg­te, die­sem: → Von *Nor­mal­zu­stand* und *Schief­la­ge*, https://www.re-actio.com/wordpress/?p=92313

    Als aus der "Erzäh­lung" der SPD "Arbei­ter­par­tei" der "Genos­se der Bos­se" wurde ...

    1. Ganz recht, der Spruch fasst knapp zusam­men wie es um unse­re poli­ti­sche Land­schaft und die Poli­ti­ker bestellt ist - zugleich natür­lich steckt auch eine Kri­tik an den Rezi­pi­en­ten dar­in. Ist aber nicht von mir, leider.

  5. Und hier das Ergeb­nis erfolg­rei­cher neo­li­be­ra­ler Poli­tik (aktu­el­le Meldung):

    "Inzwi­schen lie­ge das mei­ste Ver­mö­gen [in Deutsch­land] bei weni­gen Rei­chen. Den zehn Pro­zent Reich­sten gehö­re 60 Pro­zent des Net­to­ver­mö­gens in Deutsch­land, heißt es im IWF-Bericht. Das sei die höch­ste Quo­te in Euro­pa. Fast ein Vier­tel des Ver­mö­gens (24 Pro­zent) ent­fal­le gar auf nur ein Pro­zent der Top-Reichen.

    Als Indi­ka­tor für die Ungleich­heit nennt IWF das Medi­an-Ver­mö­gen von 61.000 Euro. Der Wert sei in Deutsch­land nied­ri­ger als in Grie­chen­land und erheb­lich nied­ri­ger als im Durch­schnitt der Euro­län­der, der bei 100.000 Euro liege."

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/boerse/iwf-bericht-103.html

    1. Dan­ke für die äußerst 'erhel­len­den' Zah­len! Der Alt­kanz­ler Schrö­der hat­te ja in Han­no­ver ein Netz­werk von Geld­leu­ten, die ihm Tips gege­ben haben, wie man von Vie­len weg­nimmt und es Weni­gen zukom­men läßt: Alles was mit 'Anla­gen für das Alter' bezeich­net wur­de war ein sol­cher *money train* von unten nach oben (Rie­ster, Rürup, etc.).

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