Schlagwort: Grüne

bookmark_borderSehr interessant!

Veröffentlicht am von wvs

Was da in der Titel­zei­le steht war der Spruch von A. Bio­lek wenn sein Gast in der Koch­show etwas nicht ganz so Über­zeu­gen­des gekocht hatte
- sub­til ver­pack­te Skep­sis hin­sicht­lich der Qua­li­tät des Erreich­ten. Da konn­ten sich die Ein­ge­la­de­nen nicht düpiert fühlen.

Das trifft aller­dings nicht auf all jene Wäh­ler zu, die den Par­tei­en ihre Stim­men gege­ben haben, die nun als Oppo­si­ti­on oder Koali­tio­nä­re daste­hen - wobei letz­te­re wahr­schein­lich mit ein paar unwich­ti­gen Mini­ster­pöst­chen abge­speist wer­den und dar­über auch noch froh sein werden. 

Zwar ist es kor­rekt, daß die CDU/CSU zusam­men die höch­ste Stim­men­zahl auf sich ver­ei­ni­gen. Wie aber alle Kom­men­ta­re ganz rich­tig fest­stel­len reicht das nicht um zu regie­ren. Frau Mer­kel allei­ne kann es nicht.

Aller­dings ver­fü­gen die ande­ren Par­tei­en - SPD, Grü­ne und Lin­ke zusam­men über eine aus­rei­chen­de Stim­men­zahl und könn­ten eine wei­te­re Regie­rung Mer­kel verhindern.

Son­der­bar, daß von all den vie­len Stel­lung­nah­men kaum eine dar­auf verweist.
Wo doch, wird sofort die Ein­schrän­kug hin­ter­her­ge­scho­ben man kön­ne mit der Lin­ken nicht regieren.

Zu die­sem Sach­ver­halt gibt es eine Zusam­men­stel­lung und Erör­te­rung bei "neo­pres­se" aus der ich hier nur eine Pas­sa­ge als screen shot vor­stel­len will - anson­sten ver­wei­se ich auf den ver­link­ten Arti­kel. Der ist wirk­lich lesenswert.

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[Quel­le]

bookmark_borderDas CDE-Politbüro gibt bekannt: .... Grundrechte

Veröffentlicht am von wvs

[screen shot]

Das Polit­bü­ro des Zen­tral­ko­mi­tees der Christ­de­mo­kra­ti­schen Ein­heits­par­tei Deutsch­lands [CDE] steht auf dem Stand­punkt, daß alle erfor­der­li­chen Maß­nah­men zur Besei­ti­gung des schlech­ten Rufes hin­sicht­lich einer unge­setz­li­chen Daten­er­fas­sung der befreun­de­ten Natio­nen erle­digt sind.

Staats­mi­ni­ster Pofalla und der Mini­ster des Inne­ren Fried­rich erklä­ren die Unter­su­chun­gen für abge­schlos­sen. Bei­de bekräf­tig­ten die Aus­sa­ge der Vor­sit­zen­den des Zen­tral­ko­mi­tees, Mer­kel, die schon vor der Sit­zung dem Zen­tral­or­gan der CDE "BILD Zei­tung" in einem Inter­view sagte:

.. Kei­ner hat­te je die Absicht die Bevöl­ke­rung durch umfas­sen­de Aus­spä­hung von per­sön­li­chen Daten und Über­wa­chung der Kom­mu­ni­ka­ti­on ihrer Grund­rech­te zu berau­ben. Bei den Ver­öf­fent­li­chun­gen zu die­sem The­ma han­delt es sich um geziel­te Pro­vo­ka­tio­nen der reak­tio­nä­ren Orga­ne staats­feind­li­cher Orga­ni­sa­tio­nen zur Desta­bi­li­sie­rung unse­rer Republik .. 

Fakt ist, daß völ­lig nor­ma­le Bezie­hun­gen zu den ver­bun­de­nen Bru­der­staa­ten U.S.A und Groß­bri­tan­ni­en nicht nur in unse­rem Inter­es­se sind, son­dern noch wei­ter geför­dert wer­den sollen. 

Wie die Block­par­tei­en SPD, FDP und "Grü­ne" in gleich­lau­ten­den Stel­lung­nah­men bekannt machen, ste­hen sie nach gründ­li­cher und gewis­sen­haf­ter Auf­klä­rungs­ar­beit durch ihre Par­tei­or­ga­ni­sa­tio­nen fest hin­ter den Maß­nah­men des Agi­ta­ti­ons­ko­mi­tees beim Polit­bü­ro des ZK der CDE. Sie bit­ten das Zen­tral­ko­mi­tee bis zum 1. Sep­tem­ber 2013 sicher­zu­stel­len, daß die ver­fäl­schen­den Pres­se­mel­dun­gen durch geeig­ne­te Maß­nah­men unter­bun­den werden.