bookmark_borderTerrorismus als Vorwand

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Rund um die Welt - und ins­be­son­de­re in den U.S.A. - wird der Ter­ro­ris­mus als 'Hebel' benutzt um unlieb­sa­me Oppo­si­ti­on zu kri­mi­na­li­sie­ren und dadurch mund­tot zu machen.

Was schon zu RAF-Zei­ten der 'Staats­ge­walt' ent­ge­gen kam ist nicht ver­ges­sen und wird immer wie­der kopiert. Zuerst wer­den Akti­vi­sten drang­sa­liert, dann kri­mi­na­li­siert & ohne gesetz­li­che Grund­la­ge in Gewahr­sam genom­men - um sie dann, nach Ver­schär­fung der Geset­ze - end­gül­tig per Gerichts­be­schluß aus der öffent­li­chen Wahr­neh­mung 'zu entfernen'.
Die Geheim­dien­ste agie­ren der­wei­len ver­deckt und jen­seits aller Lega­li­tät. Womit meist eben­so für eini­ge Zeit die berech­tig­ten Anlie­gen aus dem kol­lek­ti­ven Gedächt­nis ver­schwin­den. Auf das "Ver­ges­sen" der Mas­sen zu hof­fen hat schon immer den poli­ti­schen Akteu­ren genützt.

Nun gibt es in Sachen Inter­net zwar einen Sil­ber­streif am Hori­zont, es bleibt jedoch wei­ter­hin ein Kampf­feld: Die Inter­net­re­gu­la­ti­on, eine Tar­nung zur Beschnei­dung des Infor­ma­ti­ons­flus­ses zwi­schen Men­schen ohne staat­li­chen Ein­griff und ohne Abhän­gig­keit von Geld, scheint gebannt. Bis zum näch­sten Ver­such. Der, das wis­sen wir seit Zen­sur­su­la und Vor­rats­da­ten­dis­kus­si­on, wird bestimmt kommen.
Wie war das noch mit der Hydra? Ein Kopf abge­schla­gen und schon wach­sen zwei neue aus dem Stumpf heraus ....