bookmark_borderMangelnde Vorbildfunktion und Zukunftsperspektive der Politik
*update* [18.12.2018]

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Radi­ka­li­sie­rung ist ein lang­wie­ri­ger Pro­zess, nichts geht dabei von jetzt auf gleich. Der Beginn des Umschwen­kens kommt aus einem all­ge­mei­nen Frust nicht mit den gesell­schaft­li­chen, tech­no­lo­gi­schen und inter­na­tio­na­len Ver­än­de­run­gen Schritt hal­ten zu kön­nen - und der ganz offen­sicht­li­chen Unfä­hig­keit der Poli­tik & Poli­ti­ker den Bür­gern eine Per­spek­ti­ve und Anlei­tung anzubieten.

Ich bin über­zeugt davon, dass das des­we­gen pas­siert, weil vie­le der dort Agie­ren­den selbst ähn­li­che Ver­ständ­nis- und Ori­en­tie­rungs­pro­ble­me haben und des­we­gen selbst ohne Ziel im Nebel herumstochern. 

Grund dafür ist ein Man­gel an Kennt­nis­sen und das hat sei­ne Ursa­che in einem Man­gel an Wil­len in Bil­dung zu inve­stie­ren. Wenn wir die Kür­zun­gen der letz­ten Jahr­zehn­te anse­hen sind es vor allem Bil­dung und Kul­tur die Strei­chun­gen hin­neh­men muss­ten. Dane­ben waren es die Dienst­lei­stungs­be­rei­che Poli­zei, Biblio­the­ken & Schwimm­bä­der und ganz wesent­lich, die Schu­len - wobei es hier nicht nur um die Gebäu­de geht, son­dern um die Leh­rer. Ganz abge­se­hen von den vie­len Expe­ri­men­ten gera­de im Schul­be­reich hat sich eine gewis­se Abschät­zig­keit gegen­über Leh­rern auf­ge­baut, wobei wie so oft ein paar 'fau­le Äpfel' das Image der Gesamt­heit ver­dor­ben haben. 

Wie soll sich "Zukunfts­op­ti­mis­mus" in der Bevöl­ke­rung auf­bau­en wenn um sie her­um ent­we­der Still­stand oder Zei­chen des Ver­falls zu beob­ach­ten sind?

Es ist nicht nur mei­ne Über­zeu­gung, dass sich lang­fri­stig durch die stei­gen­den Zah­len an immer schlech­ter gebil­de­ten, auf den Mobil­te­le­fo­nen dahind­ad­deln­den Men­schen, die­se aus Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit ent­ste­hen­de Radi­ka­li­sie­rung noch ver­stär­ken wird. Eine, was sage ich, zwei ver­lo­re­ne Gene­ra­tio­nen die nicht mehr "wis­sen", son­dern "mei­nen", "glau­ben" oder "hin­neh­men"- wenn sie nicht gar völ­lig des­in­ter­es­siert dahin lau­fen wo alle hin laufen:
r-a-t-s 
Zu den Rat­ten­fän­gern die ver­meint­lich ein­fa­che, in Wahr­heit völ­lig abstru­se Model­le anbie­ten, die jeder Prü­fung durch 'das wah­re Leben' nie­mals stand­hal­ten werden.

Die poli­ti­schen Akteu­re tra­gen unver­min­dert zum Miss­trau­en der Bevöl­ke­rung gegen­über Neue­run­gen bei, weil sie zunächst immer die Gefah­ren und Wider­stän­de beschrei­ben anstatt die Vor­zü­ge und erwei­ter­ten Mög­lich­kei­ten her­aus zu stel­len. Ein gutes Bei­spiel aus jüng­ster Zeit ist die Idee der "Digi­tal­in­itia­ti­ve". Da waren (und sind) die Zustän­dig­kei­ten unge­klärt - dabei hät­te das doch im Vor­feld geklärt wer­den kön­nen. Also bevor man es einer brei­te­ren Öffent­lich­keit bekannt gemacht hat. So ist wie­der ein lobens­wer­ter Ansatz geschei­tert, und das noch bevor eine grund­sätz­li­che Dis­kus­si­on um den Nut­zen und die Not­wen­dig­keit über­haupt in Gang gekom­men wäre:
Weil es näm­lich nie sinn­voll ist Tech­no­lo­gie um ihrer selbst wil­len zu beschaf­fen - weil Ande­re das auch tun - ohne die Lehr­kräf­te ent­spre­chend aus­ge­bil­det zu haben, damit dann ein sinn­vol­ler Ein­satz gewähr­lei­stet ist.

Der Fort­schritt erhöht mit jedem Jahr­zehnt sei­ne Geschwin­dig­keit. Men­schen kön­nen bedau­er­li­cher­wei­se pro Zeit­ein­heit nur eine bestimm­te Men­ge an Infor­ma­ti­on ver­ar­bei­ten. So kommt es zu einem Aus­ein­an­der­drif­ten zwi­schen immer schnel­ler fort­schrei­ten­der Ent­wick­lung und der Reak­ti­ons­fä­hig­keit der Gesell­schaft - im Ide­al­fall unter Anlei­tung und Füh­rung der Poli­tik - was zu einem Cha­os, manch­mal zu Angst und Ver­wei­ge­rung führt. Es wird nur noch ver­wal­tet, nicht mehr gestal­tet. In Deutsch­land feh­len die Visio­nä­re in der Poli­tik, nicht zuletzt weil jeder Ansatz dazu in den letz­ten drei­ßig Jah­ren von der Mit­tel­mä­ßig­keit erstickt wor­den ist.


Erwei­ter­te Neu­fas­sung; Erst­ver­öf­fent­li­chung 24. Nov 2015 um 22:22h.

bookmark_borderAsyl, eine Zwischenbilanz

Zustrom
Wir ver­zeich­nen einen Zustrom von Asyl­su­chen­den aus den ver­schie­den­sten Län­dern - und da die Schleu­sen offen sind strö­men auch Vie­le mit die wir erstens nicht haben wol­len und die zwei­tens auch kei­ne Not lei­den. Anders als Men­schen in Kriegs- und Span­nungs­ge­bie­ten. Men­schen ohne Asyl­grün­de ver­stär­ken das Pro­blem. Weil die schie­ren Zah­len schon Angst unter der Bevöl­ke­rung aus­lö­sen. Sei es gerecht­fer­tigt oder nicht - es ist in sich ein logi­sti­sche Pro­blem, denn auch die­se Men­schen müs­sen erst­mal ver­sorgt werden.

Kri­mi­nel­le
Wir sehen eine zuvor schon ein­ge­rei­ste Zahl an Men­schen die hier kri­mi­nel­le Absich­ten ver­wirk­li­chen wol­len - wir sind uns einig dar­in, dass so etwas nicht gedul­det wer­den kann und darf und dass die Poli­zei dage­gen alles Mög­li­che unter­neh­men muß. Geht man aber von einer sta­ti­sti­schen Ver­tei­lung des Guten & Bösen auf der Welt aus, so sind die Asyl­su­chen­den nicht mehr oder weni­ger kri­mi­nell als die eige­ne Bevölkerung.

Die Vor­komm­nis­se von Köln sind sicher kein Ein­zel­fall. Sie sind nicht der aller­er­ste Fall sol­cher Kri­mi­na­li­tät. Jetzt wer­den sie des­we­gen mit beson­de­rer Auf­merk­sam­keit wahr­ge­nom­men, weil es ein her­aus­ra­gen­des Datum & ein tou­ri­stisch stark fre­quen­tier­ter Ort ist.

Es heißt aber strikt von den vie­len Zuwan­de­rern zu tren­nen die aus ganz ande­ren Grün­den einreisen.

Kri­mi­nel­le gibt es in jeder Popu­la­ti­on - und mit einem sinn­voll gestal­te­ten Ein­wan­de­rungs­recht könn­ten die aktu­el­len Pro­ble­me sehr viel bes­ser ange­gan­gen werden.

Amts­ver­sa­gen
Wir haben ein Amt für Migra­ti­on das es jah­re­lang wie in einem Dorm­rö­schen­schlaf ver­säumt hat sei­ne Struk­tur so ein­zu­rich­ten, dass auch ein über­durch­schnitt­li­cher Zustrom bewäl­tigt wer­den kann. Ein Teil des Übels ist die Unfä­hig­keit adäquat zu erfas­sen & zu ver­tei­len, so kann es zu Unre­gi­strier­ten und Mehr­fach­re­gi­strier­ten - und einer Fehl­ver­tei­lung der knap­pen Res­sour­cen - kommen.

Feh­ler­haf­te und/oder nicht vor­han­de­ne Einwanderungspolitik
Wir haben eine Poli­tik, seit Jah­ren, die leug­net, dass wir [de fac­to] ein Ein­wan­de­rungs­land sind und Ein­wan­de­rer brau­chen um die Alters­py­ra­mi­de zu glät­ten bzw. umzu­dre­hen. Die sich selbst ange­sichts die­ser Tat­sa­chen - offen vor Jeder­manns Augen! - immer noch wei­gert ein Ein­wan­de­rungs­ge­setz zu ver­ab­schie­den das den Zustrom regelt und so zu einer Beru­hi­gung bzw. Absen­kung der Zah­len von Ille­ga­len füh­ren würde.

Reli­gi­on
Wir erle­ben einen Kul­tur- und Reli­gi­ons­kampf, des­sen Ursprung aus mei­ner Sicht eher bei den Mus­li­men zu suchen ist, denn sie haben es in den letz­ten 100 Jah­ren ver­säumt sich den Ver­än­de­run­gen die­ser Welt anzu­pas­sen - und nun sind sie [teil­wei­se] in Panik den Anschluß zu verlieren.
Gebil­de­te­re unter ihnen sehen kei­ne Zukunft und machen sich auf den Weg ....
Was die Kul­tur angeht darf man kein Umden­ken in weni­gen Tagen erwarten:
Sol­che Pro­zes­se dau­ern - bis also die Neu­an­kömm­lin­ge wis­sen wie hier das Rechts­sy­stem und die gesell­schaft­li­chen Nor­men sind und sie natür­lich erst dann befol­gen kön­nen, wird es eini­ge Zeit dauern.

Kon­troll­ver­lust der Groß­mäch­te & ent­so­li­da­ri­sier­te EU-Länder
Wir beob­ach­ten Groß­mäch­te, die ihr eige­nes Wohl über Alles stel­len und mit Nai­vi­tät glau­ben die Welt auf immer in ihrem Sin­ne beein­flus­sen zu kön­nen - und die eben­so in Panik sind, weil sie erken­nen, dass ande­re Völ­ker das ganz anders sehen und kei­ne Anlei­tung mehr dul­den wol­len die nur den Anlei­ten­den dient (sie­he Süd­ame­ri­ka, Vene­zue­la, Bra­si­li­en, etc., und die mei­sten der afri­ka­ni­schen und süd­ost­asia­ti­schen Staaten.).

Dann noch die man­geln­de Soli­da­ri­tät der EU Län­der, die zwar die Vor­tei­le gern ange­nom­men haben, die Nach­tei­le aber nicht mit­tra­gen wol­len. Da rächt es sich, dass die EU mit aller Macht aus­ge­wei­tet wur­de um einer Ein­fluß­nah­me Ruß­lands vor­zu­beu­gen und die Gren­zen nach Osten zu schieben.

Die Net­to­zah­ler & auf­nah­me­be­rei­ten Län­der müß­ten hier den Geld­hahn für die Unwil­li­gen zudre­hen! Es kann nicht erwar­tet wer­den, dass nur weni­ge Län­der die gesam­te Last tragen.

Auch die Ays­l­su­chen­den müs­sen ein­se­hen:
Es kann nicht immer das Land ihrer Wahl sein, das sie auf­nimmt. Sofern nichts ent­ge­gen­steht müs­sen sie bereit sein dort­hin zu gehen wo man ihnen Sicher­heit für sich und ihre Kin­der, eine Unter­kunft und eine Zukunft bietet.
Das müß­te noch sehr viel deut­li­cher als bis­her in den Her­kunfts­län­dern bekannt gemacht wer­den. Wozu gibt es denn die soge­nann­ten "sozia­len Medi­en"? Hier wäre endl­lich ein­mal eine sinn­vol­le Nut­zung die­ser anson­sten nutz­lo­sen Plauderecken.

Woh­nungs­markt; Infrastruktur
Wir beob­ach­ten einen Woh­nungs­markt der an Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen derer ori­en­tiert ist die Kapi­tal ange­häuft & vor dem Fis­kus in 'Sicher­heit' gebracht haben. Unter Ver­nach­läs­si­gung oder Pri­va­ti­sie­rung hat die soge­nann­te öffent­li­che Hand Auf­ga­ben, die ihr zukom­men, an Gesell­schaf­ten abge­ge­ben obwohl Bei­spie­le seit Jahr­zehn­ten zei­gen, dass dies immer zu Lasten der Mit­tel- und Unter­schicht geht. Wegen der lan­gen Zeit­räu­me die hier für Pla­nung und Fer­ti­gung von Wohn­raum nötig sind wird es lan­ge dau­ern bis Ent­span­nung ein­kehrt. In die­sem Bereich sehe ich die größ­ten Pro­ble­me, weil woh­nen mit inte­grie­ren ver­wo­ben ist und der Ghet­to­bil­dung vor­ge­beugt wer­den muß - wo doch zugleich sol­che Ghet­to­woh­nun­gen am schnell­sten & billg­s­ten zu bau­en sind. Der BDA hat aber schon seit ein paar Mona­ten eine Arbeits­grup­pe gebil­det. Die sich die­ser Sache annimmt und Vor­schlä­ge erar­bei­tet. Die Poli­tik wäre gut bera­ten hier ein­mal auf die Fach­leu­te zu hören.

Arbeits­markt
Wir haben einen Arbeits­markt, des­sen Öff­nung für gering­fü­gi­ge Beschäf­ti­gung und Weg­nah­me von Arbeit­neh­mer­rech­ten seit der Regie­rung Schrö­der [Cle­ment, Hartz] alle zuvor durch die Gewerk­schaf­ten errun­ge­nen Sicher­hei­ten für die abhän­gig Beschäf­tig­ten wie­der kas­siert haben. An der Lage der Betrof­fe­nen wird sich nichts ändern, denn selbst wenn sie in Kon­kur­renz mit den Zuge­wan­der­ten ste­hen kämp­fen bei­de Grup­pen nicht immer um die glei­chen Jobs - das wird allei­ne schon durch die Sprach­bar­rie­re noch ein paar Jah­re so blei­ben. Es ist und bleibt ein Pro­blem­feld, in mei­nen Augen das zweitwichtigste.

Eine Ver­nach­läs­si­gung der Kern­be­völ­ke­rung und deren Bedürf­nis­se, ins­be­son­de­re derer, die von Sozi­al­lei­stun­gen leben, sind der Anfang vom Unter­gang. Wel­cher Hartz IV Emp­fän­ger ver­steht schon für klein­ste Feh­ler mit Lei­stungs­ent­zug 'bestraft' zu wer­den, wenn ande­rer­seits an Asyl­be­wer­ber groß­zü­gig und ohne Bedin­gun­gen aus­ge­teilt wird?

Stand­ort­be­stim­mung, Rol­le der Poli­tik und Gefahreneinschätzung
Ins­ge­samt betrach­tet kann man die momen­ta­ne Lage als ein kaum noch zu über­se­hen­des Gemisch aus Ver­sa­gen in der Ver­gan­gen­heit, aktu­el­len Unzu­läng­lich­kei­ten, und Ver­fol­gung von Regio­nal­in­ter­es­sen beschrei­ben. Die - jede für sich - schon ein Poten­ti­al zu Unru­he in der Bevöl­ke­rung beinhalten.

Dazu kommt eine Über­heb­lich­keit der Poli­tik. Die sich der Pres­se bedient und ihr zugleich die Marsch­rich­tung vor­gibt - sofern sie nicht selbst von gro­ßen Pres­se­häu­sern (Sprin­ger, Bur­da) getrie­ben ist. Und sich des­we­gen nicht traut gegen deren Inter­es­sen vor­zu­ge­hen. Ganz im Gegen­teil, sich anzu­bie­dern und des­we­gen zwar nicht als "Lügen­pres­se", aber doch als "Die-gan­ze-Wahr­heit-ver­schwei­gen-Pres­se" bezeich­net wer­den kann. Fern­se­hen & Rund­funk über­wie­gend eingeschlossen.

Die Über­heb­lich­keit setzt sich da fort, wo Poli­tik nicht mehr die Kar­ten auf den Tisch legt und es dem "mün­di­gen Bür­ger" selbst über­läßt aus einer Fül­le von Fak­ten, neu­tral prä­sen­tiert, sich ein Bild zu machen. Son­dern ein Bild vor­zu­täu­schen sucht das den jewei­li­gen Par­tei­in­ter­es­sen genehm ist (bei­spiels­wei­se die de Mai­zie­re-Aus­sa­ge zur "Ver­un­si­che­rung").

Rech­te Poli­tik bie­tet Schlag­wor­te an die ein­gän­gig sind weil sie selbst von wenig Gebil­de­ten ver­stan­den wer­den, man braucht nicht viel zu den­ken, das über­neh­men Ande­re, und die ein­fa­chen Lösungs­vor­schlä­ge sind wie ein Heilsversprechen:
Schon klein­ste 'Bewei­se' wer­den als Erfolg für die Gesamt­ideo­lo­gie verkauft.

Lin­ke Poli­tik tut sich schwe­rer, weil das Prin­zip der Umver­tei­lung von Macht & Geld zunächst gegen die mensch­li­che Natur ist, sich also nicht unmit­tel­bar son­dern mit Ver­zö­ge­rung als Beloh­nung für aktu­el­len Ver­zicht einstellt.
Lin­ke Poli­tik ist aber eine Garan­tie dafür, dass es nicht um die Inter­es­sen von Mäch­ti­gen geht. Nicht das Wohl­erge­hen derer, die Arbeits­mit­tel bereit­stel­len, son­dern das der Arbei­ten­den die die Wer­te schaf­fen ist im Fokus.

Die Zah­len ins­ge­samt - ich hat­te das schon mal ange­spro­chen - sind bestimmt nicht beunruhigend:
Wie ich vor eini­gen Tagen J.G. auf sei­ne Ein­las­sung "Euro­pe will be under the rule of Islam" schrieb, die Pro­zent­zahl aller bekann­ten & geschätz­ten Zuwan­de­rer liegt bei 1,3% im Ver­gleich zur Gesamt­be­völ­ke­rung der BRD. Selbst mit Nach­zug von Fami­li­en [da zeigt sich was Paro­len ver­mö­gen: Einer­seits sind es zuvie­le jun­ge Män­ner, die da kom­men - und gleich­zei­tig wer­den Phan­ta­sie­zah­len zu angeb­lich nach­kom­men­den Fami­li­en unter­stellt. Bei­des geht aber doch nicht!] wer­den es viel­leicht 2, oder gar drei Pro­zent werden.

Da machen mir 9% unkon­trol­lier­te und durch Zuge­ständ­nis an Erdo­gan noch stei­gen­de Zuwan­de­rung aus der Tür­kei schon grö­ße­re Sor­gen. Zumal es sich da um zwei ver­fein­de­te Blöcke [Tür­ken / Kur­den] han­delt die dazu nei­gen ihre Kon­flik­te hier­zu­lan­de aus­zu­tra­gen. Die sich zudem, das hat die Ver­gan­gen­heit gezeigt, über­wie­gend auch nicht inte­grie­ren WOLLEN - was ich für viel schlim­mer halte.

Den­noch, die wirk­li­che Gefahr für Woh­nung, Güter und Leben kommt von denen, die schon län­ger hier woh­nen und kri­mi­nel­le Struk­tu­ren unter dem Auge des Geset­zes auf­ge­baut haben - unbe­hel­ligt. Auch das bedarf drin­gend der Auf­merk­sam­keit der Poli­tik. Wenn es sein muß gegen die Grü­nen, die da feder­füh­rend einen Traum von "Mul­ti-Kul­ti" träu­men. Obwohl das Schei­tern längst erwie­sen ist und nüch­tern fest­ge­stellt wer­den muß:
Anpas­sung an UNSERE Kul­tur ist von­nö­ten [sie­he 4. & 5.!] - anders geht es nicht!

Ver­such einer Zusam­men­fas­sung: "Zie­le"
Men­schen in Not muß man hel­fen. Selbst unter Inkauf­nah­me von Rand­er­schei­nun­gen wie IS-Ein­schleu­sung und Kri­mi­na­li­tät. Denn dafür ist die man­gel­haf­te Orga­ni­sa­ti­on ver­ant­wort­lich und das darf nicht auf dem Rücken der Not­lei­den­den aus­ge­tra­gen werden.
Selbst bei bes­se­rer Orga­ni­sa­ti­on lie­ße sich - so die all­ge­mei­ne Lebens­er­fah­rung - feh­ler­haf­te Beur­tei­lung durch die mit der Zuwan­de­rer­prü­fung betrau­ten Kräf­te nicht aus­schlie­ßen. Es gibt kei­ne 100% Sicherheit.

Wir kön­nen das schaf­fen. Dazu ist Deutsch­land in der Lage. Aber die Struk­tu­ren müs­sen stim­men. Ghet­tos & Mas­sen­un­ter­künf­te sind bestimmt die fal­sche Vor­ge­hens­wei­se. Inte­gra­ti­on kann nur gelin­gen wenn sich neue & alte Bür­ger auf­ein­an­der zube­we­gen und in der glei­chen Umge­bung woh­nen. Da ist noch viel Bedarf an Ver­än­de­run­gen. Die Bevöl­ke­rung muß wahr­heits­ge­treu und ohne Umschwei­fe gesagt bekom­men, dass das Opfer bedeutet.

'Ver­nünf­ti­ge' Poli­tik muß den Steu­er­pflich­ti­gen, die bis­her nach Schlupf­lö­chern suchen und hier­zu­lan­de wenig oder kei­ne Steu­ern zah­len, auf den Fer­sen blei­ben und sie drin­gen­der denn je zur Kas­se bit­ten. Als Teil der Gesell­schaft sind sie ver­pflich­tet ihren (gerech­te­ren) Anteil zu zahlen.



Die­ser Erör­te­rung ist ein Gedan­ken­aus­tausch per E-Mail und Tele­fon­ge­sprä­chen mit mei­nem Sohn vor­aus­ge­gan­gen, dem ich für sei­ne kon­struk­ti­ven & kri­ti­schen Ein­wän­de herz­lich danke.