Durch die Corona-bedingten Einschränkungen der außer-häuslichen Aktivitäten ist ja nun Zeit zur Verfügung einmal zu durchforsten was sich so angesammelt hat. Zwar nicht dringend, aber doch irgendwie sinnvoll, sich manchem Beitrag nochmal zuzuwenden.
Vor der Bundestagswahl 2017 hatte ich es gewagt eine Prognose abzugeben, wie sich die Regierung und die Parteien im Laufe der Legislaturperiode entwickeln werden:
Schauen wir uns zunächst das Kabinett Merkel IV an:
Ressort | Person | Partei | Amtszeit | |||
---|---|---|---|---|---|---|
Finanzen | Olaf Scholz | SPD | aktuell | |||
Inneres, Bau und Heimat | Horst Seehofer | CSU | aktuell | |||
Auswärtiges | Heiko Maas | SPD | aktuell | |||
Wirtschaft und Energie | Peter Altmaier | CDU | aktuell | |||
Justiz und Verbraucherschutz |
Katarina Barley Christine Lambrecht |
SPD SPD |
bis 06/2019 ab 07/2019 | |||
Arbeit und Soziales | Hubertus Heil | SPD | aktuell | |||
Verteidigung |
Ursula v.d. Leyen Annegret Kramp-Karrenbauer |
CDU CDU |
bis 07/2019 ab 07/2019 | |||
Ernährung und Landwirtschaft | Julia Klöckner | CDU | aktuell | |||
Familie, Senioren, Frauen und Jugend | Franziska Giffey | SPD | aktuell | |||
Gesundheit | Jens Spahn | CDU | aktuell | |||
Verkehr und digitale Infrastruktur | Andreas Scheuer | CSU | aktuell | |||
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit | Svenja Schulze | SPD | aktuell | |||
Bildung und Forschung | Anja Karliczek | CDU | aktuell | |||
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung | Gerd Müller | CSU | aktuell | |||
Bundesminister für besondere Aufgaben | Helge Braun | CDU | aktuell |
,, Das sind Ressorts von denen wenig bis gar nichts öffentlich gemacht wird. Wie sehen Sie das?
Nun zu meiner Prognose:
1 "Sie", Mutti, Frau Merkel ist wieder die Kanzlerin geworden - ist aber nicht mehr Parteivorsitzende. Das Amt hat sie abgegeben und es zergeln sich vorder- und hintergründig Andere darum, Frau Kramp-Karrenbauer wurde es offiziell. Sie hat mittlerweile jedoch erklärt nicht Kanzlerin werden zu wollen - würde sie wahrscheinlich sowieso nicht werden. Sie ist selbst für die CDUler nicht wählbar für diese Position.
Insoweit also stimmt eine Hälfte der Aussage zu Frau Merkel - aber sie bleibt noch im Amt.
Frau v.d.Leyen ist nun nicht mehr im Inland *im Rennen* - obwohl man nie sagen kann, ob sie nicht doch wieder zurück kommt. So überraschend, wie sie für den EU Job aus dem Hut gezaubert wurde.
1⁄2 Der Teil der Vorhersage war also falsch.
Die Autobahnprivatisierung schreitet voran - und zwar ohne dass das die Öffentlichkeit erfährt! Wir sind ja nur die, die die Autobahnen früher durch unsere Steuern bezahlt haben - jetzt werden sie langfristig an Gesellschaften abgegeben die können Kasse machen weil sie die Autobahnen so übernehmen und nichts dafür bezahlen müssen. Außer natürlich der Erhaltung, aber dafür kassieren sie die Maut. Noch lediglich von den LKW. Die PKW Maut steht noch aus.
1⁄2 Da stimmte wieder nur der eine Teil meiner Vorhersage, wann der zweite Teil wahr wird ist eine Frage der Zeit - kommen wird sie, die PKW-Maut.
Schäuble hat Platz gemacht für Seehofer und die FDP ist in die Kategorie "Dinge die die Welt nicht braucht" gefallen. Seit sie sich einem Dreierbündnis verweigert hat ist ihre Zustimmungsrate ständig gesunken und sie ist in immer weniger Landtagen vertreten.
1⁄2 Dieser Teil meiner Vorhersage ist demnach nicht eingetreten, und der Schwiegersohn von Herrn Schäuble schwäbelt derweil im Ländle weiter .... aber Schäuble selbst ist nicht mehr Minister.
Die SPD hat seit 2014 in den Umfragen und Wahlen verloren, durchschnittlich mehr als 15%, und sie hat sich dadurch halbiert. Doch das ist nicht das Ende, es geht weiter abwärts.
Für die CDU/CSU gibt es keinen Grund hämisch mit dem Finger zu zeigen, sie ist ebenso auf dem absteigenden Ast (seit 2014 um etwas über 10%), nur nicht ganz so schnell - was sich ändern wird, wenn erst die Rangelei um die Kanzlerschaft losgeht!
1 Was die SPD angeht lag ich also richtig.
Und die biometrischen Daten?
Da liegen die Vorschläge noch auf dem Tisch, es ist sogar noch die anlasslose Gesichtserkennung dazu gekommen. Nur verabschiedet wurde noch nichts - da wird man wohl warten bis ein 'günstiger Zeitpunkt' kommt, das ohne viel öffentliche Aufmerksamkeit durchzuschieben ....
0 Da war meine Erwartung zu pessimistisch, so schnell ging es dann doch nicht weiter mit der Beschneidung von Bürgerrechten.
Zusammengefasst ist die Relation richtig:falsch also 3 1⁄2 : 2 1⁄2 - damit kann ich wohl zufrieden sein.