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Am 14.12.2008 schrieb ich:
" .. Vie­le unse­rer Poli­ti­ker sind Com­pu­ter-Analpha­be­ten - und den­noch getrau­en sie sich in die­se Tech­no­lo­gie und ihre Nut­zung ein­zu­grei­fen .. ".

Was vor nahe­zu acht (!) Jah­ren galt ist heu­te immer noch wahr.
Die größ­te Gefahr für ein 'frei­es Inter­net' sind Poli­ti­ker, die glau­ben da etwas 'regu­lie­ren' zu müs­sen .... Bestes Bei­spiel ist der EU-Kom­mis­sar Oettin­ger, unbe­darft, unein­sich­tig, unbe­lehr­bar, unbe­irr­bar von sich und sei­nen 'Ideen' über­zeugt. Aus vie­len sei­ner Äuße­run­gen trieft jedoch die Indok­tri­na­ti­on durch Lob­by­the­sen nur so her­aus.

[Arti­kel "in Arbeit", wird dem­nächst noch erwei­tert]

* 1. update *
[13. Janu­ar 2017]

Bei abge­ord­ne­ten­watch gab es eine Dis­kus­si­on die sich aus einem Leser­brief eines Bür­gers an sei­nen Wahl­kreis­ab­ge­ord­ne­ten ent­spann. Die nach­fol­gen­de Dis­kus­si­on ist zwar nicht immer sprach­lich kor­rekt, aber sehr deut­lich in der Aus­sa­ge:
Es man­gelt an Frei­heit der Ent­schei­dung der Abge­ord­ne­ten durch Par­tei­en­will­kür, einem "Alles-oder-Nichts-Prin­zip" im Sin­ne der Frak­ti­on und dem dar­aus logisch fol­gen­den Frak­ti­ons­zwang.

Nimmt man es genau, so ergibt sich aus der Art der Par­tei­en­do­mi­nanz die wir hier haben die Len­kung des gesam­ten Lan­des durch einen klei­nen Zir­kel von Mit­glie­dern der Par­tei­spit­zen der jeweils regie­ren­den Par­tei­en - die Abge­ord­ne­ten selbst kön­nen ihren Wäh­lern nicht ver­spre­chen das anzu­stre­ben was ihnen vor den Wah­len ver­spro­chen wird. Weil sie sich an die Par­tei­dis­zi­plin hal­ten müs­sen, denn wenn sie das nicht tun wer­den sie nie wie­der 'auf­ge­stellt' wer­den. Die­se Kon­se­quenz wird aller­dings nie aus­drück­lich ange­spro­chen - läuft sie doch dem Gedan­ken der Demo­kra­tie so völ­lig ent­ge­gen.

* 2. update *
[08. Mai 2017]

Die Wah­len in Schles­wig-Hol­stein, die Dis­kus­sio­nen in den soge­nann­ten 'talk-shows' und das Rau­schen im Blät­ter­wald zei­gen es immer wie­der:
Die Bevöl­ke­rung wählt am lieb­sten jene Par­tei­en die ihnen das Fell über die Ohren zie­hen!


[Eine Über­set­zung die­ser Geschich­te "Mou­se­land" fin­det sich bei den "Nach­denk­sei­ten"]

Mehr als drei­ein­halb Jahr­zehn­te CDU/CSU, SPD, FDP und Grü­ne .... und zu den näch­sten Wah­len wird Alles noch viel bes­ser?


Aus all den Lügen und unein­ge­lö­sten Wahl­ver­spre­chen haben die Wäh­ler immer noch nichts gelernt. Dage­gen wer­den Pro­test­par­tei­en als "Denk­zet­tel" gewählt, etwa "Freie Wäh­ler" in Bay­ern und AfD sonst­wo im Land. Wor­aus nichts ande­res erfolgt als die fürst­li­che Ent­loh­nung für anson­sten ver­krach­te Exi­sten­zen. Die für ein paar Mona­te den öffent­li­chen Druck aus­hal­ten - weil am Ende der 'Topf mit Gold' im Sin­ne von Diä­ten & Pen­sio­nen aus öffent­li­cher Hand winkt. Etwas, das die­se ver­krach­ten Exi­sten­zen mit ihren erfolg­lo­sen Ver­su­chen in Wirt­schaft, Sozi­al­we­sen oder Hand­werk Fuß zu fas­sen nie hät­ten errei­chen kön­nen.
 

 

Wäh­rend­des­sen kreb­sen die Lin­ken, die Pira­ten und vie­le weni­ger bekann­te Klein­par­tei­en am Ende der Ska­la her­um - und sie hät­ten doch alle­mal das bes­se­re Pro­gramm um dem "Estab­lish­ment" in den ande­ren Par­tei­en und dem Land ins­ge­samt Ein­halt zu gebie­ten und etwas für die arbei­ten­de Bevöl­ke­rung zu errei­chen.

Die Wäh­len­den jenen auf den Leim die ihnen die alten Paro­len in neu­em Gewand ver­kau­fen anstatt sich zu fra­gen wenn es Ver­spre­chen von denen sind die das Land so lan­ge regiert haben:

WARUM haben sie es denn in den ver­gan­ge­nen 16 Jah­ren (CDU/CSU, SPD) und davor (SPD / Grü­ne), und davor (CDU/CSU / FDP) nicht schon in Geset­ze und Mass­nah­men umge­setzt?

WER stellt immer bei Geset­zen Wir­schafts­in­ter­es­sen über die der Bevöl­ke­rung?
WER war es denn, der die Hartz Gesetz­ge­bung ein­ge­führt hat?
WER war es denn, der die Arbeit­neh­mer­rech­te zer­schmet­tert hat?
WER ist es denn, der unse­re Daten feil­bie­tet und Geset­ze gegen die garan­tier­ten Grund­rech­te wie­der und wie­der ver­ab­schie­det?
WER ist es denn, der mit Extre­mi­sten im In- und Aus­land "Kom­pro­mis­se" schließt, ihnen Waf­fen ver­kauft, weil es der Weg des gering­sten Wider­stan­des ist und die Öffent­lich­keit es nicht mit­be­kommt?
WER ist es denn, der den ame­ri­ka­ni­schen Impe­ria­lis­mus hin­nimmt und
WER lei­stet in der NATO den kriegs­trei­be­ri­schen Vor­ha­ben der USA Vor­schub?

Es waren die 'eta­blier­ten' Par­tei­en: CDU / CSU / SPD / Grü­ne / FDP ...!

Der tie­fe Griff in die Taschen der Bun­des­bür­ger ....
Zum Nach­den­ken (III) Schützt uns “die Regie­rung”?

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*3.update*
[08. Mai 2021]

Mei­ne Emp­feh­lung für 2021
- Erst­stim­me "Die Lin­ke"
- Zweit­stim­me "Par­tei der Huma­ni­sten" oder eine der fol­gen­den

1. Volt Deutsch­land
2. Die Par­tei
3. Demo­kra­tie in Euro­pa

.... oder Sie geben ihre Prä­fe­ren­zen in den Wahl-O-Maten ein, der ab August ver­füg­bar sein wird [Der Bun­des­tag wird am 26. Sep­tem­ber neu gewählt. Der Wahl-O-Mat dazu wird Ende August oder Anfang Sep­tem­ber ver­öf­fent­licht.]