RELAtief ~ nichts ist so, wie es zu sein scheint ....

Am 14.12.2008 schrieb ich:
" .. Vie­le unse­rer Poli­ti­ker sind Com­pu­ter-Analpha­be­ten - und den­noch getrau­en sie sich in die­se Tech­no­lo­gie und ihre Nut­zung ein­zu­grei­fen .. ".

Was vor nahe­zu acht (!) Jah­ren galt ist heu­te immer noch wahr.
Die größ­te Gefahr für ein 'frei­es Inter­net' sind Poli­ti­ker, die glau­ben da etwas 'regu­lie­ren' zu müs­sen .... Bestes Bei­spiel ist der EU-Kom­mis­sar Oettin­ger, unbe­darft, unein­sich­tig, unbe­lehr­bar, unbe­irr­bar von sich und sei­nen 'Ideen' über­zeugt. Aus vie­len sei­ner Äuße­run­gen trieft jedoch die Indok­tri­na­ti­on durch Lob­by­the­sen nur so her­aus.

[Arti­kel "in Arbeit", wird dem­nächst noch erwei­tert]

* 1. update *
[13. Janu­ar 2017]
Bei abge­ord­ne­ten­watch gab es eine Dis­kus­si­on die sich aus einem Leser­brief eines Bür­gers an sei­nen Wahl­kreis­ab­ge­ord­ne­ten ent­spann. Die nach­fol­gen­de Dis­kus­si­on ist zwar nicht immer sprach­lich kor­rekt, aber sehr deut­lich in der Aus­sa­ge:
Es man­gelt an Frei­heit der Ent­schei­dung der Abge­ord­ne­ten durch Par­tei­en­will­kür, einem "Alles-oder-Nichts-Prin­zip" im Sin­ne der Frak­ti­on und dem dar­aus logisch fol­gen­den Frak­ti­ons­zwang.

Nimmt man es genau, so ergibt sich aus der Art der Par­tei­en­do­mi­nanz die wir hier haben die Len­kung des gesam­ten Lan­des durch einen klei­nen Zir­kel von Mit­glie­dern der Par­tei­spit­zen der jeweils regie­ren­den Par­tei­en - die Abge­ord­ne­ten selbst kön­nen ihren Wäh­lern nicht ver­spre­chen das anzu­stre­ben was ihnen vor den Wah­len ver­spro­chen wird. Weil sie sich an die Par­tei­dis­zi­plin hal­ten müs­sen, denn wenn sie das nicht tun wer­den sie nie wie­der 'auf­ge­stellt' wer­den. Die­se Kon­se­quenz wird aller­dings nie aus­drück­lich ange­spro­chen - läuft sie doch dem Gedan­ken der Demo­kra­tie so völ­lig ent­ge­gen.

* 2. update *
[08. Mai 2017]

Die Wah­len in Schles­wig-Hol­stein, die Dis­kus­sio­nen in den soge­nann­ten 'talk-shows' und das Rau­schen im Blät­ter­wald zei­gen es immer wie­der:
Die Bevöl­ke­rung wählt am lieb­sten jene Par­tei­en die ihnen das Fell über die Ohren zie­hen!

Ein­ein­halb Jahr­zehn­te CDU/CSU, SPD, FDP und Grü­ne .... und zu den näch­sten Wah­len wird Alles noch viel bes­ser? Aus all den Lügen und unein­ge­lö­sten Wahl­ver­spre­chen haben die Wäh­ler immer noch nichts gelernt. Dage­gen wer­den Pro­test­par­tei­en als "Denk­zet­tel" gewählt. Wor­aus nichts ande­res erfolgt als die fürst­li­che Ent­loh­nung für anson­sten ver­krach­te Exi­sten­zen. Die für ein paar Mona­te den öffent­li­chen Druck aus­hal­ten - weil am Ende der 'Topf mit Gold' im Sin­ne von Diä­ten & Pen­sio­nen aus öffent­li­cher Hand winkt. Etwas, das die­se ver­krach­ten Exi­sten­zen mit ihren erfolg­lo­sen Ver­su­chen in Wirt­schaft oder Hand­werk Fuß zu fas­sen nie hät­ten errei­chen kön­nen.

Wäh­rend­des­sen kreb­sen die Lin­ken, die Pira­ten am Ende der Ska­la her­um - und sie hät­ten doch alle­mal das bes­se­re Pro­gramm um dem "Esta­lish­ment" in den ande­ren Par­tei­en und dem Land ins­ge­samt Ein­halt zu gebie­ten und etwas für die arbei­ten­de Bevöl­ke­rung zu errei­chen.

Statt­des­sen gehen die Wäh­len­den jenen auf den Leim die ihnen die alten Paro­len in neu­em Gewand ver­kau­fen anstatt sich zu fra­gen:

WER war es denn, der (bei­spiels­wei­se) Hartz IV ein­ge­führt hat?
WER war es denn, der die Arbeit­neh­mer­rech­te zer­schmet­tert hat?
WER ist es denn, der unse­re Daten feil­bie­tet und Geset­ze gegen die garan­tier­ten Grund­rech­te wie­der und wie­der ver­ab­schie­det?
WER ist es denn, der mit Extre­mi­sten im In- und Aus­land "Kom­pro­mis­se" schließt weil es der Weg des gering­sten Wider­stan­des ist?
WER ist es denn, der den ame­ri­ka­ni­schen Impe­ria­lis­mus hin­nimmt und in der NATO des­sen kriegs­trei­be­ri­schen Vor­ha­ben Vor­schub lei­stet?

Es waren die 'eta­blier­ten' Par­tei­en: CDU / CSU / SPD / Grü­ne / FDP ...!

Mei­ne Pro­gno­se für die Bun­des­tags­wahl 2017 und das, was danach pas­siert:
- Mer­kel wird erst mal wie­der Kanz­le­rin;
- sie hört nach weni­gen Mona­ten auf und Frau von der Ley­en* über­nimmt;
- unse­re Auto­bah­nen wer­den pri­va­ti­siert und die Maut für Alle wird nicht durch Kfz-Steu­er­ent­la­stung kom­pen­siert;
- Schäub­le über­gibt an einen FDP-Poli­ti­ker weil die FDP der CDU/CSU die Regie­rungs­bil­dung ermög­licht;
- sein Schwie­ger­sohn wird Innen­mi­ni­ster - weil CSU-Herr­mann es nicht ver­steht so geschlif­fen sei­ne Absich­ten dar­zu­stel­len und zu ver­schlei­ern wie Tho­mas Stro­bl;
- die SPD - über den Wahl­ver­lust wei­ter zer­strit­ten - fällt end­gül­tig in die Bedeu­tungs­lo­sig­keit;
- unse­re Daten samt bio­me­tri­schem Hin­ter­grund wer­den "der Wirt­schaft" unein­ge­schränkt zur Ver­fü­gung gestellt.