.. "Nazi-Praktiken" in Deutschland, die Niederlande ein Hort des Faschismus, Bundeskanzlerin Merkel als Unterstützerin von Terroristen: Der türkische Präsident Reccep Tayyip Erdogan fährt seit Tagen eine Provokationskampagne gegen EU-Staaten. Jetzt sagte sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu laut Anadolu/tagesspiegel.de: "Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen." ..
[aus: Krautreporter-Morgenpost (newsletter)]
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Das CDE-Politbüro gibt den folgenden Beschluß des Ministerrates des ZK der CDE am 15. März 2017 bekannt:
Die erneut geäußerten Provokationen der türkischen Staatsführung und ihrer prominenten Mitglieder wird aufs schärfste zurückgewiesen. Alle noch im Lande befindlichen türkischen Staatsangehörigen haben binnen einer Woche das Land zu verlassen. Ausgenommen sind nur türkische Staatsbürger mit gleichzeitiger Staatsbürgerschaft der BRD wenn sie ihren türkischen Paß zurückgeben. Diese Genossen erhalten Asyl.
Gleichzeitig beschloß das Politbüro weitere Investitionen und alle bisher genehmigten Unterstützungen aufzukündigen. Allen Betrieben der BRD die in der Türkei Produktionsstätten unterhalten wird aufgegeben diese umgehend abzuwickeln und die Produktion zurück zu verlagern.
Der Genosse Außenminister Gabriel hat umgehend ein Einreiseverbot für Politiker der türkischen Regierung, der AKP und allen regierungsnahen Organisationen zu erlassen. Die Botschaft der BRD ist zu schließen.
Moscheevereine in unserer Republik sind als Hort der Konterrevolution anzusehen und binnen 96 Stunden zu schließen. Der Genosse Sicherheitsminister de Maiziere wird dazu eine Handlungsanweisung für die Bezirksregierungen der Republik veröffentlichen und auf bekanntem Wege verteilen.
Der Genosse Wirtschaftsminister ist federführend bei der Rück-Abwicklung der finanziellen Investitionen. Dem Ministerrat ist bis Ende März ein Plan dazu vorzulegen.
