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.. Kanzleramtsminister in der fraglichen Zeit waren Thomas de Maizière, Frank-Walter Steinmeier und Ronald Pofalla .. Derzeitiger Chef des Kanzleramts ist Peter Altmaier .. Auch SPD und Grüne wollen Merkel im Untersuchungsausschuss befragen. SPD-Vize Ralf Stegner sagte, Merkel trage die politische Verantwortung .. Grüne und Linkspartei drohten der Regierung zudem mit einer Klage. Sie fordern Einsicht in die Suchlisten, die der BND angeblich für die NSA im weltweiten Datenstrom abgearbeitet hat ..
Wenn nur einmal das herauskäme, was da in vielen Publikationen angedeutet, vom Koalitionspartner verlangt und von der Opposition angedroht wird. Es würde mich sehr verwundern, wenn
- erstens die "Wahrheit" herauskäme,
- zweitens die Kanzlerin ihr Schweigen bräche und mehr als nur Beschwichtigungssätze, sondern welche mit Tatsachen vernehmen ließ,
- drittens der Geheimdienst die formelhafte Beteuerung " .. der BND arbeite für deutsche Interessen, für Deutschland und sonst für niemanden. Er sei deshalb "kein willfähriges Werkzeug der USA", so Schindler. Er betonte, die Leistungsfähigkeit des Dienstes hänge sehr von internationaler Zusammenarbeit ab, und die drohe Schaden zu nehmen angesichts der "stückweisen Zerlegung eines Nachrichtendienstes" .. " einmal durch das Eingeständnis des Totalversagens und des ständigen Rechtsbruches ersetzen würde.
Ich hatte einen Klassenkameraden der im Tante Emma Laden an der Straßenecke gleich hinter unserer Grundschule Bonbons in unbeobachtetem Moment aus dem Glas klaute - als er erwischt wurde verteidigte er sich damit, dass "Andere" ja noch viel mehr gestohlen hätten .... so kommen mir die Argumente der ertappten Rechtsbrecher derzeit vor:
Mit der Naïvität von Kindern behaupten sie nur "das Beste" zu wollen - als ob das eine Entschuldigung für ihr Fehlverhalten wäre.
Wer solche Ausflüchte noch glaubt glaubt auch an die Zahnfee, das unsichtbare rosarote Einhorn und die oben abgebildeten drei guten Feen, die Dörnröschen vor der bösen Fee in Schutz genommen haben ....
*Siehe auch: "SZ / BND Affäre"