Die Gerüchte spru­deln in den "sozia­len" Medien, die Blog- und Kom­men­tar­funk­tio­nen der son­sti­gen Medien sind voll von Stel­lung­nah­men - allen gemein­sam ist (wie­der ein­mal) wenig tat­säch­li­ches Wis­sen um den Sach­ver­halt, statt­des­sen Gerüchte, Ver­mu­tun­gen, fal­sche Schuld­zu­wei­sun­gen ....

Die­ser Bei­trag ist in drei Abschnitte geglie­dert:

- Stim­men aus Foren & Blog­ar­ti­keln (Kon­tra)
- Stim­men aus Foren (Pro)
- Sach­in­for­ma­tion: Wie sieht die Sach­lage tat­säch­lich aus?

Zu Anfang eine Sach­dar­stel­lung ohne Ten­denz, für Lesende, die ohne Umschweife dem Thema gleich auf den Grund gehen möch­ten:

   

Sozi­al­hil­fe­emp­fän­ger, die trotz Ver­si­che­rungs­pflicht kei­nen Kran­ken­ver­si­che­rungs­schutz haben, und Asyl­be­wer­ber, erhal­ten die Kosten der Kran­ken­be­hand­lung in der Regel vom Sozi­al­amt erstat­tet, Nähe­res unter Gesund­heits­hilfe.
Rent­ner und Ren­ten­an­trag­stel­ler (unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen), Nähe­res unter Rent­ner­kran­ken­ver­si­che­rung.

[Quelle]


Stim­men aus Foren & Blog­ar­ti­keln (Kon­tra):

[Alle Zitate wört­lich, unver­än­dert über­nom­men]

  1.
Jetzt aber kamen in den letz­ten 12 Mona­ten ca. 1 Mil­lio­nen Men­schen hinzu, die fast alle krank und ver­letzt sind und das über­nimmt die All­ge­mein­heit. Ergo, der Staat wälzt hier Kosten sei­ner geschei­ter­ten Flüch­lings Hand­ha­bung wie­derum auf die Steu­er­zah­ler ab. Also müs­sen wir jetzt auch dafür gera­de­ste­hen, denn wer A sagt muss auch B sagen.

  2.
Irgend­ei­ner muß ja schließ­lich die Kran­ken­ver­sor­gung der zig­tau­sen­den Flücht­linge zah­len. Nur die pri­vat Ver­si­cher­ten blei­ben wie­der­ein­mal außen vor!! Dem Bür­ger kann ruhig noch mehr zuge­mu­tet wer­den.

  3.
Bei mei­nem Zahn­arzt gibt es erst wie­der im Dezem­ber Ter­mine, da er zur Zeit über­wie­gend Flücht­linge behan­delt (behan­deln muss).
Phy­sio­the­ra­peu­ten kün­di­gen Ihre Stel­len in Ein­rich­tun­gen für gesi­tig geschä­digte Kin­der, weil Sie in der Betreu­ung von Flücht­lin­gen zwei Gehalts­stu­fen mehr ver­die­nen kön­nen.

  4.
Die Behand­lungs­ko­sten für Flücht­lin­gen sind exor­bi­tant hoch. (Fälle hierzu kann jeder im Inter­net fin­den) Flücht­linge ver­ur­sa­chen in dem Bereich nur Kosten.
Wenn man noch zusätz­lich bedenkt, dass Deutschlnd das ein­zige Land welt­weit ist, dass Aus­län­der in Deutsch­land berech­tigt (Tür­ken, Afri­ka­ner aus acht Staa­ten, Teile von Ex-Jugoslawien) ihre Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen in ihrer Hei­mat kosten­los mit­zu­ver­si­chern (Sozi­al­ver­si­che­rungs­ab­kom­men vom 30.4. 1964), dann weiß man, wohin das Geld der Bei­trags­zah­ler fließt.

Stim­men aus Foren (Pro):
[Zitate wört­lich, unver­än­dert über­nom­men]

  1.
All(e) die die jetzt anfan­gen die Flücht­linge ins Spiel zu brin­gen, abge­se­hen davon das die aus Kriegs­ge­bie­ten kom­men und schon des­halb Hilfe drin­gend nötig haben, soll­ten mal Ihren Taschen­rech­ner zur Hand neh­men und mal aus­rech­nen was eine Absen­kung des Bei­trags­sat­zes um 0,9% Punkte in MRD€ aus­macht und das dann in Rela­tion zur Hilfe für die Flücht­linge set­zen.

  2.
Die Kosten der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung der Flücht­linge für die Kran­ken­kas­sen betra­gen exakt 0 Euro. Das Geld kommt aus ande­ren Töp­fen.

Unglaub­lich, was sich hier für eine Hetze breit macht. Wenn es dem­nächst eine schlechte Ernte gibt oder die Kuh vom Nach­barn nicht kalbt, sind bestimmt auch Flücht­linge schuld. Die Errun­gen­schaf­ten der Auf­klä­rung sind in Gefahr, und wir sind auf dem Weg zu den Hexen­jag­den des Mit­tel­al­ters. (Quelle ohne diese Her­vor­he­bung)

  3.
Woher neh­men Sie denn die Info, dass die Kran­ken­kas­sen bzw. deren Beitragszahler/-innen für die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung auf­kom­men müs­sen?

Meine .. Recher­ché dazu hat erge­ben, dass die Kran­ken­kas­sen sich die Aus­la­gen für Asylbewerber/-innen vom Sozi­al­amt zurück­ho­len kann (laut Inter­net­seite des Flücht­lings­rats Nie­der­sa­chen), also aus den staat­li­chen, steu­er­fi­nan­zier­ten Haus­hal­ten.

  4.
Bevor ich soeben diese Seite geöff­net habe, habe ich schon spe­ku­liert, ob für die stei­gende Kas­sen­bei­träge wohl auch die Flücht­linge ver­ant­wort­lich gemacht wer­den, und habe mit dem einen oder ande­ren ent­spre­chen­den Kom­men­tar gerech­net. Aber: es gibt ja fast keine ande­ren!
Ich sehe zwei Mög­lich­kei­ten: ent­we­der haben die Aus­län­der­feinde inzwi­schen ihre eige­nen Trolle, die die Kom­men­tar­sei­ten über­schwem­men, oder die xeno­pho­ben und ras­si­sti­schen Ten­den­zen in der Bevöl­ke­rung haben tat­säch­lich schon ein Aus­maß erreicht, bei dem es einem grau­sen kann.

  5.
@a.. schreibt, dass er / sie kei­nen Zahn­arzt­ter­min bekommt, weil der aus­schließ­lich Flücht­linge behan­deln muss. Das, werte® a.., haben Sie frei erfun­den. Wäre ich Ihr Zahn­arzt, würde ich Sie ver­kla­gen.

Wie sieht die Sach­lage tat­säch­lich aus?

  1. Süd­deut­sche Zei­tung
    A. In den ersten 15 Mona­ten des Auf­ent­halts bestimmt sich die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung nach der soge­nann­ten Grund­lei­stung. Die Ansprü­che sind grund­sätz­lich ein­ge­schränkt. Die Kosten dafür tra­gen immer die Kom­mu­nen. Die Bun­des­län­der arbei­ten daran, den Flücht­lin­gen Gesund­heits­kar­ten der Kas­sen aus­zu­stel­len.
    B. Sofern sie nicht aner­kannt sind, rut­schen die Asyl­be­wer­ber nach 15 Mona­ten in ein ande­res System. Nach Anga­ben des Bun­des­so­zi­al­mi­ni­ste­ri­ums erhal­ten sie ihre Lei­stun­gen dann ana­log zum Sozi­al­lei­stungs­ge­setz (SGB XII). Sie haben also Anspruch auf die volle medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung der GKV und wer­den auch von den Kas­sen betreut. Die Kosten der Behand­lung aber tra­gen wei­ter die Kom­mu­nen.
    C. Nur wer als Asyl­be­wer­ber aner­kannt ist, kann ohne Ein­schrän­kun­gen in die gesetz­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung. Wer davon noch einer Beschäf­ti­gung nach­geht, zahlt in der Regel mehr in die Kran­ken­ver­si­che­rung ein, als er kostet. Nur wer als aner­kann­ter Asyl­be­wer­ber arbeits­los ist - und das wer­den am Anfang viele sein - wird der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung Kosten ver­ur­sa­chen.

  2. GEOLITICO (steht dem Deut­schen Arbeit­ge­ber Ver­band nahe)
Das modi­fi­zierte Gesetz sieht .. vor, dass die Gesund­heits­ver­sor­gung auf einen Auf­ent­halts­zeit­raum von bis zu 15 Mona­ten begrenzt ist und danach die Auf­nahme der Flücht­linge in die gesetz­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung erfolgt .. Der schwarze Peter – also die Kosten­über­nahme für medi­zi­ni­sche Lei­stun­gen – liegt bei den Kom­mu­nen. Zur Inan­spruch­nahme medi­zi­ni­scher Lei­stun­gen ist bei der zustän­di­gen Sozial- bzw. Aus­län­der­be­hörde die Aus­stel­lung eines Behand­lungs­scheins zu bean­tra­gen, der im Regel­fall für ein Quar­tal gilt .. Wie bereits dar­ge­stellt, wer­den alle büro­kra­ti­schen und finan­zi­el­len Lasten der Gesund­heits­für­sorge von Asyl­be­wer­bern weit­ge­hend durch die Kom­mu­nen geschul­tert. Kosten­über­nah­men durch den Bund wur­den zwar viel­fach ange­kün­digt, aber nur unzu­rei­chend umge­setzt ..

Aus­gangs­punkt mei­ner Suche zum Thema war der Hin­weis die Ren­ten seien in den letz­ten Mona­ten durch­schnitt­lich - ohne jede Ankün­di­gung oder Begrün­dung - um 2,- €uro gekürzt wor­den um die Kosten für die Ver­sor­gung (Krank­heits­ko­sten) der Asyl­be­wer­ber aus­zu­glei­chen.

Ich habe dafür nir­gendwo im Inter­net Beweise gefun­den. Ledig­lich ein Bei­trag mit dem Titel "Arbeits­lose sub­ven­tio­nie­ren Asyl­be­wer­ber mit 4€ monat­lich" schlägt Pur­zel­bäume um zu bewei­sen, dass Geld den Ärm­sten der Armen weg­ge­nom­men und den Asyl­be­wer­bern zuge­schanzt wird. Mich hat die Her­lei­tung & Begrün­dung nicht über­zeugt.

Da ich aller­dings schon ein­mal dabei war Infor­ma­tio­nen zu sam­meln wollte ich nicht ver­säu­men diese bekannt zu machen und auf die "Paro­len" hin­wei­sen, die, völ­lig aus der Luft gegrif­fen, wei­ter­ge­ge­ben wer­den als ob sie Tat­sa­chen seien.

Wie schrieb doch ein Kom­men­ta­tor?
" .. Die Errun­gen­schaf­ten der Auf­klä­rung sind in Gefahr, und wir sind auf dem Weg zu den Hexen­jag­den des Mit­tel­al­ters .. " - ich fürchte, er hat Recht.