Auf die Barrikaden ....

Nichts ist bestän­di­ger als der Wandel 
- auch das poli­ti­sche System unter­liegt die­ser Maxi­me. Sehr pas­send und intel­li­gent dar­ge­stellt in einem ZEIT-online-Bei­trag der hier (Aus­schnitt !) zitiert ist. Es ist loh­nend, den gesam­ten Arti­kel am Ursprung zu lesen ....

Die dif­fu­sen Pro­test­be­we­gun­gen erobern in unkal­ku­lier­ba­ren Gra­vi­ta­tio­nen den poli­ti­schen Raum zurück; erstaunt genie­ßen die ver­ein­zel­ten Bür­ger der Ego-Gesell­schaft (»Unterm Strich zähl ich«) eine neue Gemein­sam­keit, sie testen ihre Sou­ve­rä­ni­tät und sind prin­zi­pi­ell erst ein­mal »dage­gen«. Nach den Jah­ren poli­ti­scher Apa­thie kann dis­kur­si­ver Druck auf die Par­la­men­te nicht scha­den; er zwingt Poli­ti­ker zur gedul­di­gen Selbst­er­läu­te­rung und macht den Eli­ten klar, dass neben ihrer Par­al­lel­ge­sell­schaft noch eine ande­re Welt exi­stiert. Dass der Pro­test rasch durch »Volks­ab­stim­mun­gen« kana­li­siert wer­den kann, ist aller­dings eine trü­ge­ri­sche Hoff­nung; in einer ver­ti­kal orga­ni­sier­ten Demo­kra­tie bleibt das hori­zon­ta­le Instru­ment der Volks­ab­stim­mung ein zwei­schnei­di­ges Schwert.

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