Sonnenschein kommt Regen .... das ist eine alte Volksweisheit. Das kann als gute Analogie für das Staatswesen insgesamt dienen:
Mit Abwrackprämie und 'Programm für den wirtschaftlichen Aufschwung', mit Kurzarbeitsgeldverlängerung und verschieben von Arbeitslosen in sogenannte "Maßnahmen" werden die "Regierungsleistungen" - die man besser "Regierungsfehlleistungen" nennen sollte - geschönt ....
Das böse Erwachen kommt nach der Bundestagswahl!
Dann werden wir ALLE zur Kasse gebeten und müssen die Suppe auslöffeln, die uns Merkel & Co. eingebrockt haben ....
Da hilft nur:
Wählen gehen und keine von den etablierten Parteien wählen!
*edit*
Siehe hierzu einen Beitrag aus dem lawblog ....
Archiv
bookmark_borderNach ....
Sonnenschein kommt Regen .... das ist eine alte Volksweisheit. Das kann als gute Analogie für das Staatswesen insgesamt dienen:
Mit Abwrackprämie und 'Programm für den wirtschaftlichen Aufschwung', mit Kurzarbeitsgeldverlängerung und verschieben von Arbeitslosen in sogenannte "Maßnahmen" werden die "Regierungsleistungen" - die man besser "Regierungsfehlleistungen" nennen sollte - geschönt ....
Das böse Erwachen kommt nach der Bundestagswahl!
Dann werden wir ALLE zur Kasse gebeten und müssen die Suppe auslöffeln, die uns Merkel & Co. eingebrockt haben ....
Da hilft nur:
Wählen gehen und keine von den etablierten Parteien wählen!
bookmark_borderZiel erreicht ...?
".. eine frau wird erst an dem tag
dem mann wirklich gleichberechtigt sein,
an dem man auf einen bedeutenden posten
eine inkompetente frau beruft.."
[(francoise giroud, franz. schriftstellerin & politikerin, *1916); via Ulrich Schumacher]
Seit Frau Merkel Kanzlerin wurde ist - nach der obigen Definition - nunmehr das Ziel der Gleichberechtigung endgültig erreicht, oder?
bookmark_borderLügen, nichts als Lügen ....
[Quelle: polit-bash; #467.]
Angela Merkel, CDU
Die Bedrohung durch Saddam Hussein und seine Massenvernichtungswaffen ist real.
Quelle:
Über den Krieg gegen den Irak,
SP-Online 08.02.2003 - Link
bookmark_borderONLINE-Petitionen ....
Es lohnt sich ab und zu 'mal bei den Online-Petitionen des Bundestages reinzuschauen - es gibt eine Fülle von unterstützenswerten Petitionen ....
Also, nix wie hin und nachgesehen, wo man noch (s)eine Stimme hinterlassen könnte ....
Da sind z.B. gerade zwei Petitionen die noch Unterstützung brauchen ....
bookmark_borderFragen Sie Frau Isolde ....
Strafen verschärfen!
[Wörtliches Zitat]
Sexueller Missbrauch an einem Kind – das ist der Albtraum aller Eltern. Man will seinen Sohn, seine Tochter schützen. Doch oft sind es Menschen aus dem persönlichen Umfeld – Verwandte, Kollegen, Sportkameraden oder gar Priester – die das Vertrauen der Familien skrupellos ausnützen.
Geht der Fall vor Gericht, peinigt der Täter sein Opfer gleich noch mal. Denn in der Regel kommt er mit einer milden Strafe davon. Drei Jahre Gefängnis, vielleicht auch fünf, und die Sache ist erledigt. Das Opfer und seine Familie leiden dagegen ein Leben lang unter den Folgen des Missbrauchs.
Es braucht also deutlich schärfere Strafen, um Kindern mehr Schutz vor sexuellen Übergriffen zu bieten. In Ingolstadt ließ sich vor einigen Jahren ein Sexualstraftäter kastrieren, um einer möglichen lebenslangen Sicherungsverwahrung zu entgehen. Er tat es freiwillig, doch wie wäre es, wenn eine Entmannung auch gerichtlich angeordnet werden könnte? Sicherlich eine radikale Forderung. Aber es geht schließlich um unsere Kinder. Für ihren Schutz sollte uns jedes Mittel recht sein.
(Von Isolde Stöcker-Gietl, Mittelbayerische Zeitung, MZ)
Was ich stets behaupte wird hier praktisch 'belegt':
Wir sind von der braunen "Volksmentalität" noch nicht so weit entfernt wie immer betont wird
- KOPF AB!
- SCHWANZ AB!
- VOLKSSCHÄDLINGE!
- wenn schon die Politiker das Grundgesetz mißachten und ständig Gesetze verabschieden, die dagegen in eklatanter Weise verstoßen - wen wundert es da, wenn die rechte Presse (die sich natürlich als "gutbürgerlich" versteht!) mit Forderungen kommt die sich durch die gleich Mißachtung der Grundrechte auszeichnen ....
bookmark_borderONLINE-Petitionen ....
Es lohnt sich ab und zu 'mal bei den Online-Petitionen des Bundestages reinzuschauen - es gibt eine Fülle von unterstützenswerten Petitionen ....
Also, nix wie hin und nachgesehen, wo man noch (s)eine Stimme hinterlassen könnte ....
Da sind z.B. gerade zwei Petitionen die noch Unterstützung brauchen ....
bookmark_borderJede Stimme zählt!
Wer das nicht begriffen hat spielt den Lügnern und Taschendieben der großen Parteien in die Hände .... sie kämpfen mit harten Bandagen, verleumden und zensieren .... dagegen hilft nur:
bookmark_borderVerdächtige Ruhe ....
Wenn man von 'Feinden' nichts hört und sieht
ist das ein Zeichen für höchste Alarmstufe ...!
bookmark_borderWas ist 'eine Mehrheit'?
Weil ja bald Wahl, Bundestagswahl ist.
"Die Mehrheit der Bevölkerung steht hinter der CDU/CSU und Kanzlerin Merkel" - so oder ähnlich wird derzeit vielerorts berichtet, kommentiert und verlautbart ....
Die Tatsachen:
64,3 Millionen Wahlberechtigte bei der EU-Wahl
62,2 Millionen Deutsche bei der Bundestagswahl
Ein Stimmenanteil von 30% entspricht - bei einer Wahlbeteiligung von 77%A - demnach:
(62,2 Mio. x 77) /100 = 47,9 Mio. tatsächliche Wähler, davon 30% CDU, entspricht ca. 16 Mio. aus 62,2 Mio. Wahlberechtigten ....
Die CDU und ihre Kanzlerin wurden/werden demnach von einem Viertel der Bevölkerung gewählt - von "Mehrheit" kann daher wohl kaum die Rede sein ....
Nun frage ich mich, warum davon in den Zeitungen, Nachrichtenmagazinen und den Rundfunk- bzw. Fernsehsendern nie gesprochen wird. Dort habe ich noch nie etwas anderes als Prozentzahlen gehört .... wie bekannt kann man mit solchen Zahlen der Wirklichkeit einen kleinen Schub in die Richtung geben, die man gern hätte ....
bookmark_borderDemagogie ? Volksverhetzung?
Demagogie
[gk. Definition lt. WIKIPEDIA]
„Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig macht, Wahres übertrieben oder grob vereinfacht darstellt, die Sache, die er durchsetzen will, für die Sache aller Gutgesinnten ausgibt, und die Art und Weise, wie er sie durchsetzt oder durchzusetzen vorschlägt, als die einzig mögliche hinstellt.“
[Martin Morlock 1977]
Bei allem bleibt Demagogie eine eher historische und politisch-moralische bzw. theoretische Kategorie. In der kriminellen Form der Volksverhetzung wird sie als strafrechtlicher Tatbestand angesehen. (siehe unten)
Volksverhetzung
[gk. Definition lt. WIKIPEDIA]
" .. Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.Absatz 2 bezieht alle möglichen öffentlichen Äußerungen in Wort, Schrift und Bild .. ein. Als Personengruppen, die von Volksverhetzung betroffen sein können, werden Bevölkerungsteile Deutschlands .. genannt .. "
Wo also ist die Grenze zwischen "erlaubter" politischer Angriffsrede und "unerlaubter" Volksverhetzung? Bei Ansicht des Videos einer Veranstaltung von Frau von der Lügen Leyen hatte zumindest ich den Eindruck, daß da die Grenze überschritten wird .... andere übrigens auch - mit zweitem Video als 'Beleg' ....
bookmark_border*3.edit*
Mittlerweile hat sich 'die Auswertung' sonderbarerweise so verschoben, daß alle CDU-Regierungsmitglieder zu Anfang stehen und alle SPD-Regierungsmitglieder befinden sich am Ende .... aber wir glauben ja mittlerweile sowieso nur die Statistik die wir selbst gefälscht haben - bei der "WELT" als Springer-Blatt / CDU-nah verwundert am Ergebnis höchstens, daß dort noch niemand gemerkt zu haben scheint daß man mehrfach abstimmen kann .... da ist die JU sicher ständig am tippen ....