Sie haben sicher schon einmal den Satz "Alles, was dem Volke nützt, (ist) Recht, alles, was ihm schadet, ist Unrecht" (Rechtsminister Frank; S. 11)", oder in der volkstümlicheren Fassung "Recht ist was dem Volke nützt!" gehört. Das war ein Slogan während des so-genannten 'Dritten Reichs' der es dem Staat - also den Nationalsozialisten - ermöglichte nach Gutdünken und aktueller politischer Notwendigkeit die 'Gleichheit vor dem Gesetz' aufzuheben.
Da ich kein Jurist bin werde ich dazu keine weiteren juristischen Überlegungen anstellen - deswegen der Verweis auf den WIKIPEDIA Artikel, in dem manngfaltige weitere Informationsquellen und Erklärungen zu finden sind.
Diese einleitenden Sätze stehen da, weil ich im Grunde auf einen analogen Satz verweisen möchte, der seit Beginn der ersten Corona Maßnahmen wie ein Damoklesschwert über uns droht:
"Recht ist was CORONA besiegen hilft!"
Selbst hier beschränke ich mich wieder auf den Hinweis:
Jeder kennt die umfassenden Einschränkungen der bürgerlichen Rechte und es ist umfassend von vielen Fachleuten dazu Stellung genommen worden. Nur im Zuge der Quarantäne ist bisher Zwang von staatlicher Seite ausgeübt worden, alle anderen Einschränkungen sind zwar von Fall zu Fall lästig, jedoch scheint mir bisher der Rechtsstaat nicht gefährdet.
Dennoch stelle ich die Frage der Titelzeile und bin mir sicher, nicht alleine darauf zu hoffen die Antwort möge "Sehr bald!" lauten. Um sogleich einzuschränken "Wenn es die Umstände erlauben" - und genau da gehen die Meinungen zwischen dem was man von politischer Seite hört und was ich Tag für Tag erlebe sehr, sehr weit auseinander.
Wenn es nämlich stimmt, daß etwa zwei Drittel der Bevölkerung noch nie mit dem CORONA Virus in Kontakt gekommen ist, die Impfquote nie dagewesene Höhen erreicht hat und nachgewiesenermaßen fast 80% aller Todesfälle durch CORINA Bewohner von Alten- und Pflege-Einrichtungen gewesen sind [siehe Statistik unten] sehe ich - anders als der Gesundheitsminister und viele der beratenden Fachwissenschaftler - keinen allgemeinen Notstand mehr, der zu Masken- und Impfzwang führen müßte.
Im Gegenteil schreit das geradezu nach Aufhebung aller Einschränkungen.
Die Daten dazu:
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista
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Wer jetzt den Einwand hat es sei doch egal WER da erkranke und man müsse Solidarität wie am ersten Tag der Pandemie zeigen, selbst wenn das eigene Risiko gegen Null geht, der tut mir wirklich leid, weil offenbar die Panik die in den Medien geschürt wurde ihr Werk immer noch tut, diese Menschen in Angst hält, obwohl alle neuen Daten dagegen sprechen, daß sie einer unausweichlichen Gefahr ausgesetzt sind ... wenn ich dann bei der AOK lese
".. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den geplanten Wegfall der Maskenpflicht in Flugzeugen ab Herbst verteidigt. „Bei internationalen Flügen werden leider so gut wie keine Masken mehr getragen“, sagte der SPD-Politiker heute vor der Beratung im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Eine Maskenpflicht im Flieger sei daher nicht mehr umsetzbar. Ursprünglich sollte das Tragen einer FFP2-Maske an Bord eines Flugzeuges von und nach Deutschland Bestandteil des geplanten Infektionsschutzgesetzes sein. Stattdessen vereinbarten die Ampelparteien nun, dass das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt wird, bei hohen Corona-Zahlen die Maskenpflicht in Fliegern per Verordnung wieder anzuordnen. Allerdings bedürfte dies der Zustimmung aller anderen Bundesministerien .."
fällt es mir schwer zu erkennen, welche Unterschiede es zwischen Flugpassagieren und Bahnfahrern gibt, die verschiedene Behandlung rechtfertigen.
Etwa weil die Fluggäste die bessere Verbindung zu Herrn Lindner haben und der ihre Interessen in der Koalition durchsetzt und die Bahnkunden haben niemanden?
Allmählich fehlen mir handfeste Gründe von Seiten der Gesundheitspolitik um mich weiter bei der Stange zu halten. Wie ich schon schrieb sind drei Impfungen genug. Jetzt muß es in Richtung 'Normalität' gehen.
Passend zum Thema:
Forschungs-Update Corona: Die neueren Virusvarianten haben bei Kindern die Probleme reduziert
Zitat: "Allmählich fehlen mir handfeste Gründe von Seiten der Gesundheitspolitik um mich weiter bei der Stange zu halten. "
Mir geht es genauso. Die durch nichts zu rechtfertigende Ungleichbehandlung von Bahn- und Flugzeugpassagieren setzt allem die Krone auf.
Danke für die nachdenkenswerten Überlegungen!
Guten Morgen Herr Lang,
ich bin bald vom Stuhl gefallen als ich diese Passage zur *Maskenbefreiung für Flugpassagiere* las!
Das heißt doch übersetzt:
Wenn nur genügend Druck aufgebaut wird fallen die Prinzipien.
Ein schlimmes Armutszeugnis für den Herrn Minister. Ich hatte große Hoffnung er sei als Wissenschaftler nur den Fakten verpflichtet - und nun dieser Eiertanz seit zwei Monaten anstatt 'klar Schiff' zu machen und diesem Unfug ein Ende zu bereiten.
Die Ungeimpften müssen ihr Schicksal selbst tragen. Es ist ein Skandal, daß es im Gesundheitsbereich immer noch welche davon gibt wenn man andererseits Kinder stundenlang unter Masken zwingt.