Schon häu­fi­ger habe ich geschrie­ben wie ich zum Frak­ti­ons­zwang durch die Par­tei­en ste­he:
Das Grund­übel aller Ent­schei­dun­gen im Bun­des­tag ist die Weg­nah­me der per­sön­li­chen Ent­schei­dung - "Gewis­sens­ent­schei­dung" - der Abge­ord­ne­ten durch die­se Par­tei­re­gel. Wären sie näm­lich auf sich selbst gestellt, so müß­ten sie sich brei­ter infor­mie­ren. Das wäre ein Gewinn für die Demo­kra­tie. Weil mehr Infor­ma­ti­on immer bes­ser ist als der Par­tei­füh­rung blind zu fol­gen und zu ver­mu­ten, die mache schon Alles rich­tig.

Wie nun bei einer Umfra­ge her­aus­kam sind die Abge­ord­ne­ten zu einer über­wie­gen­den Mehr­heit für Volks­ent­schei­de. Abge­stuft, muß hin­zu­ge­fügt wer­den, weil es in den ein­zel­nen Par­tei­en unter­schied­li­che Zah­len dazu gibt. Nicht ver­wun­der­lich ist, daß es bei der CDU/CSU die wenig­sten Befür­wor­ter gibt (ca. 40%). Kon­ser­va­tiv bedeu­tet wohl auch erstarr­tes Den­ken hin­sicht­lich offe­ner Mei­nungs­bil­dung.

Wenn - wie im unten­ste­hen­den screen shot gezeigt - also eine Mehr­zahl der Abge­ord­ne­ten für Volks­ent­schei­de ist, müß­te es doch mög­lich sein das auch zu eta­blie­ren. Um stän­di­ge Ver­än­de­run­gen aus­zu­schlie­ßen könn­te man hohe Hür­den ein­bau­en. Etwa eine min­de­stens fünf Pro­zent posi­ti­ve Wil­lens­äu­ße­rung der Wahl­be­rech­tig­ten.
 

[15092013]
 

Dass so etwas funk­tio­niert sieht man am Bei­spiel der Schweiz. Dort haben die Bür­ger das Gefühl in wich­ti­gen Fra­gen noch mit­zu­be­stim­men - und nicht nur als Manö­vrier­mas­se der Par­tei­en zu die­nen, die alle vier Jah­re mal zur Wahl gehen darf aber anson­sten bit­te 'das Maul zu hal­ten' hat.

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[15092013]
 
 

 
Mei­ne Hoff­nung war bis­her immer, daß die nach­fol­gen­den Genera­tio­nen wegen der fort­ge­schrit­te­nen Infor­ma­ti­ons­mög­lich­kei­ten eine ande­re Hal­tung als die Eltern­ge­nera­ti­on ein­neh­men wür­de. Unbe­ein­flußt von weni­gen gro­ßen Mas­sen­blät­tern, die zusam­men mit den Wirt­schafts­in­sti­tu­tio­nen und Ban­ken ein Inter­es­se dar­an haben 'das Volk dumm zu hal­ten' und inso­fern zu mani­pu­lie­ren.
Sieht man sich die Zah­len an, die erst jüngst von infra­test erho­ben wur­den - immer mit Vor­sicht, weil die Basis der Befra­gung nicht ein­deu­tig bekannt ist - so ent­steht der Ein­druck, daß sich an den Durch­schnitts­wer­ten für die 'gro­ßen' Par­tei­en wenig ändern wür­de wenn die­se Noch-nicht-Wäh­ler erst wäh­len kön­nen.

Das ist - min­de­stens für mich, des­we­gen habe ich in die Gra­fik ein Aus­ru­fe­zei­chen ein­ge­fügt - erstens erstaun­lich und zwei­tens ent­täu­schend. Da ist noch viel Auf­klä­rungs­ar­beit nötig. Wahr­schein­lich wird es aber nur gelin­gen, wenn es zugleich auch bes­se­re Bil­dung für brei­te­re Bevöl­ke­rungs­grup­pen gibt.
Da müß­te aus mei­ner Sicht der Hebel ange­setzt wer­den:
Anstatt in unse­ren Schu­len immer weni­ger Inhal­te in der Brei­te zu unter­rich­ten müß­te genau das umge­kehrt wer­den.
 

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    [Quel­len:
  • pro-volks­ent­scheid | http://www.heise.de/tp/artikel/39/39889/1.html
  • kon­ser­va­ti­ve jugend | http://www.heise.de/tp/Politisch-konservative-Jugendliche--/blogs/8/154950]