Schon häufiger habe ich geschrieben wie ich zum Fraktionszwang durch die Parteien stehe:
Das Grundübel aller Entscheidungen im Bundestag ist die Wegnahme der persönlichen Entscheidung - "Gewissensentscheidung" - der Abgeordneten durch diese Parteiregel. Wären sie nämlich auf sich selbst gestellt, so müßten sie sich breiter informieren. Das wäre ein Gewinn für die Demokratie. Weil mehr Information immer besser ist als der Parteiführung blind zu folgen und zu vermuten, die mache schon Alles richtig.
Wie nun bei einer Umfrage herauskam sind die Abgeordneten zu einer überwiegenden Mehrheit für Volksentscheide. Abgestuft, muß hinzugefügt werden, weil es in den einzelnen Parteien unterschiedliche Zahlen dazu gibt. Nicht verwunderlich ist, daß es bei der CDU/CSU die wenigsten Befürworter gibt (ca. 40%). Konservativ bedeutet wohl auch erstarrtes Denken hinsichtlich offener Meinungsbildung.
Wenn - wie im untenstehenden screen shot gezeigt - also eine Mehrzahl der Abgeordneten für Volksentscheide ist, müßte es doch möglich sein das auch zu etablieren. Um ständige Veränderungen auszuschließen könnte man hohe Hürden einbauen. Etwa eine mindestens fünf Prozent positive Willensäußerung der Wahlberechtigten.
Meine Hoffnung war bisher immer, daß die nachfolgenden Generationen wegen der fortgeschrittenen Informationsmöglichkeiten eine andere Haltung als die Elterngeneration einnehmen würde. Unbeeinflußt von wenigen großen Massenblättern, die zusammen mit den Wirtschaftsinstitutionen und Banken ein Interesse daran haben 'das Volk dumm zu halten' und insofern zu manipulieren.
Sieht man sich die Zahlen an, die erst jüngst von infratest erhoben wurden - immer mit Vorsicht, weil die Basis der Befragung nicht eindeutig bekannt ist - so entsteht der Eindruck, daß sich an den Durchschnittswerten für die 'großen' Parteien wenig ändern würde wenn diese Noch-nicht-Wähler erst wählen können.
Das ist - mindestens für mich, deswegen habe ich in die Grafik ein Ausrufezeichen eingefügt - erstens erstaunlich und zweitens enttäuschend. Da ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig. Wahrscheinlich wird es aber nur gelingen, wenn es zugleich auch bessere Bildung für breitere Bevölkerungsgruppen gibt.
Da müßte aus meiner Sicht der Hebel angesetzt werden:
Anstatt in unseren Schulen immer weniger Inhalte in der Breite zu unterrichten müßte genau das umgekehrt werden.
- [Quellen:
- pro-volksentscheid | http://www.heise.de/tp/artikel/39/39889/1.html
- konservative jugend | http://www.heise.de/tp/Politisch-konservative-Jugendliche--/blogs/8/154950]