Seit Wochen wer­den nun Gesprä­che zu einer neu­en Koali­ti­on geführt. Was her­aus­kom­men wird ist ein Par­la­ment in dem den Regie­rungs­vor­schlä­gen brei­te Zustim­mung sicher ist, denn kein Abge­ord­ne­ter, der noch­mal ins Par­la­ment will, kann es sich lei­sten sich "non-kon­form" zu ver­hal­ten. Sonst ist er bei der näch­sten Wahl (spä­te­stens) sei­nen Posten los ....

2008 hat­te ich ange­sichts der nied­ri­gen Wahl­be­tei­li­gung schon mal einen Vor­schlag gemacht den ich hier noch­mal auf­neh­men, mit den neu­en Zah­len neu berech­nen und betrach­ten will [Sitz­ver­ga­be im Par­la­ment (18.10.2008)].

Die Wahl­be­tei­li­gung hat bei 71,5% gele­gen. Dem­nach nur das Votum von ca. drei Vier­teln der wahl­be­rech­tig­ten Bevöl­ke­rung - die Par­tei­en haben es also nicht geschafft, die Bür­ger zur Urne zu bekom­men!

Nach dem jet­zi­gen System wer­den sie mit "Luft­sit­zen" im Par­la­ment belohnt, Sit­ze für Null-Stim­men:
Die Zahl der Par­la­men­ta­ri­er ist doch von der Zahl der Wahlberech­tig­ten abhän­gig - war­um also nicht Abge­ord­ne­ten­man­da­te redu­zie­ren wenn weni­ger Berech­tig­te tat­säch­lich wäh­len? - und zwar pro­por­tio­nal zur Wahl­be­tei­li­gung ....

Alle Par­tei­en müß­ten so min­de­stens die Wahl­be­tei­li­gung 'gemein­sam' erhö­hen - wenn sie sich schon von den Inhal­ten her kaum noch unter­schei­den. Weni­ger "Ver­dros­sen­heit" des Wahl­volks bedeu­te­te dann mehr Sit­ze im Par­la­ment. Das wäre aus mei­ner Sicht ein wün­schens­wer­tes Ergeb­nis einer sol­chen "Neu­be­rech­nung" (Ich war schon groß­zü­gig und habe 'auf­ge­run­det' wenn gebro­che­ne Zah­len her­aus­ka­men ...!).

[71,5% Wahl­bet.]

Par­tei
Pro­zent
 Sit­ze jetzt
 Sit­ze n. Korr.
CDU
34,1
 255
 182
CSU
7,4
 56
 40
 
 
CDU/CSU
41,5
 311
 222
SPD
25,7
 193
 138
Lin­ke
8,6
 64
 46
Grü­ne
8,4
 63
 45
GESAMT    631  451

 

180 (!) Abge­ord­ne­te weni­ger. Die Pro­por­tio­nen gleich, aber: weni­ger Dis­kus­sio­nen und Strei­te­rei­en, weni­ger Aus­ga­ben für das Par­la­ment .... man den­ke nur dar­an, wel­che enor­men Beträ­ge ein­ge­spart wür­den. Geld, das sinn­vol­ler als zur Ali­men­tie­rung von "Luft"-Sitzen im Par­la­ment genutzt wer­den könn­te.