Reichsbürger

Es heißt ja, die Geschich­te sei dazu da von ihr zu ler­nen. Was ler­nen wir also aus der Geschich­te in Bezug auf die plötz­li­chen Akti­vi­tä­ten der baye­ri­schen Ver­wal­tung & Justiz gegen die Reichsbürger?

Es ist ein Para­de­bei­spiel dafür, wie mit bestimm­ten Adjek­ti­ven in der Bericht­erstat­tung ein Bild bei Zuhö­rern & ~sehern erzeugt wird, das man nur als "Zerr­bild der Wirk­lich­keit" bezeich­nen kann.

Die mei­sten der Reichs­bür­ger sind kei­ne Rechts­ra­di­ka­len, radi­kal und unbe­irr­bar sind sie aller­dings schon: Wenn es näm­lich um die Frasge geht ob die Bun­des­re­pu­blik Rechts­nach­fol­ge­rin des drit­ten Rei­ches ist. Da kommt ein glat­tes "Nein" - die Bun­des­re­pu­blik sei, so erklär­te man mir, eine GmbH mit Sitz in New York. [Sie­he ande­re Ver­sio­nen bei WIKIPEDIA]


>>>>>> Anders als in den Medi­en behaup­tet datie­ren die Reichs­bür­ger den letz­ten recht­lich fun­dier­ten Staat "Deutsch­land" auf das Kai­ser­reich zurück, also nicht die Gren­zen von 1937, son­dern die Gren­zen des Kai­ser­rei­ches vor 1912. 

Die soge­nann­ten "Reichs­bür­ger" sind kei­ne unbe­deu­ten­de Min­der­heit, es sind eine Men­ge Men­schen - und die wur­den in den letz­ten Jah­ren immer mehr. So vie­le, dass schon seit Jah­ren die Ver­fas­sungs­schüt­zer der Bun­des­län­der die Akti­vi­tä­ten der Reichs­bür­ger zu durch­schau­en und zu erfas­sen suchen. Da haben uns heu­te, 19.10.2016, am Tag die­ses Zwi­schen­falls in Bay­ern, die Pres­se und das Fern­se­hen falsch infor­miert, mög­li­cher­wei­se, das muß man ein­räu­men, aus purer Unwissenheit.

Mich erin­nert das an die Anfän­ge von Baa­der-Mein­hof. Erst ganz weni­ge Infor­ma­tio­nen, dann plötz­lich gro­ßes Getö­se in den Medi­en und gleich­zei­ti­ge Straf­ver­schär­fung für Straf­ta­ten, die man die­ser Grup­pe zuord­ne­te. Der näch­ste Schritt war die völ­li­ge Dämo­ni­sie­rung ohne eine Aus­ein­an­der­set­zung mit den Zie­len und Argu­men­ten - und dann die tota­le Ver­fol­gung mit allen Mit­teln die dem Staat zur Ver­fü­gung stehen.

Herr­mann, der baye­ri­sche Innen­mi­ni­ster, deu­te­te schon an "inten­si­ver" gegen die­se Leu­te vor­ge­hen zu wol­len. Sie wer­den der Poli­tik wohl unbe­quem, und es soll ein Exem­pel sta­tu­iert werden.

Was hat denn den För­ster plötz­lich "nicht mehr zuver­läs­sig für den Besitz einer Waf­fe" gemacht? DAS hat bis­her in den Medi­en nie­mand erklärt.

Wären Sie, lie­be Lesen­de, nicht auch erstaunt wenn man Ihnen so ganz aus hei­te­rem Him­mel plötz­lich ein bis­he­ri­ges Recht abspre­chen woll­te - nur weil sie den Staat kri­tisch sehen und sei­ne recht­mä­ßi­ge Exi­stenz anzweifeln? 

Der Fra­ge, war­um g e n a u die baye­ri­sche Ver­wal­tung dem Mann sei­ne Waf­fen weg­neh­men woll­te hat sich noch nie­mand in der Bericht­erstat­tung ange­nom­men - und da wäre doch der Ansatz für Außen­ste­hen­de zu ver­ste­hen, ob die­ser Ver­wal­tungs­akt gerecht­fer­tigt oder will­kür­lich war. Was danach folg­te ist doch nur abschlie­ßend zu beur­tei­len, wenn man die Hin­ter­grün­de kom­plett überschaut.

Soweit ich es ver­stan­den habe:
"unge­eig­net" war der Mann nicht etwa weil er jeman­den bedroht hät­te, son­dern ledig­lich, weil er von sei­nem Recht auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung Gebrauch gemacht hat und das der baye­ri­schen Ver­wal­tung nicht gefal­len hat - das ist eine gefähr­li­che Ent­wick­lung, die wir so zuletzt vor '33 hat­ten. Und gleich nach der Hitler'schen Macht­über­nah­me, in deren Fol­ge alle Ander­den­ken­den erst aus­ge­son­dert, dann geäch­tet, und zuletzt in KZs ermor­det wurden.

Gera­de der Innen­mi­ni­ster in Bay­ern ist nicht zim­per­lich wenn es dar­um geht Anders­den­ken­de anzu­schwär­zen, aus­zu­son­dern, zu ächten ....

Damit ich nicht ver­kehrt ver­stan­den werde:

  • Ich bin weder "Reichs­bür­ger" noch sym­pa­thi­sie­re ich mit deren Thesen;
  • Ich leh­ne jede Art von gewalt­sa­mer Akti­on zur Durch­set­zung von poli­ti­schen oder Welt­an­schau­ungs­zie­len ab;
  • Ich tre­te hier für freie Mei­nungs­äu­ße­rung auch von noch so abstru­sen Ideen ein, selbst wenn sie mir nicht gefal­len, denn sie sind ein Grund­pfei­ler der Demokratie.

Kommentare

  1. Ich den­ke, dass der Mann des­halb nicht mehr zuver­läs­sig im Sin­ne des Waf­fen­rechts ist, weil er den Staat und sei­ne Rechts­spre­chung nicht (mehr) aner­kennt. Und wenn einer kei­ne Steu­ern zah­len will, sei­ne Aus­weis­do­ku­men­te weg­wirft und sich eige­ne malt, die Exe­ku­ti­ve und Legis­la­ti­ve nicht (mehr) ernst nimmt - wenn einer also das alles macht: Wes­halb soll­te der Staat, also "wir", davon aus­ge­hen, dass er nicht plötz­lich sei­ne Waf­fen nimmt und den Wil­den Westen nun in Deutsch­land zu neu­er Blü­te füh­ren will? 

    Dass die Gefahr bestand und nicht gese­hen wur­de, bewei­sen ja die Ereignisse. 

    Nein, die "Reichs­bür­ger" müs­sen bekämpft wer­den. Am besten durch Auf­klä­rung. Denn nur wenn sie sich so blöd vor­kom­men, wie ihre Argu­men­te klin­gen, haben wir eine Chan­ce, dass nicht noch eine Grup­pe mehr die post­fak­ti­sche Welt von mor­gen "mit­ge­stal­tet".

    1. Hal­lo Olaf,

      soll­te es tat­säch­lich so sein wie du es beschreibst ist das sicher kein 'nor­ma­les' Ver­hal­ten - aber ich habe nir­gend­wo gele­sen oder gehört/gesehen, dass der Betrof­fe­ne sich so ver­hal­ten hat BEVOR ihm die man­geln­de Zuver­läs­sig­keit unter­stellt wur­de .... die­se Aus­las­sung einer Vor­ge­schich­te ist es ja gera­de, die mich stut­zig macht.

      Es gibt - nur um das näher zu beleuch­ten - in der Psych­ia­trie die soge­nann­te "Que­ru­la­to­ri­sche Per­sön­lich­keit" [F60.0 ICD-10-GM Ver­si­on 2008]. Die gibt es immer noch, obwohl sie dem natio­nal­so­zia­li­sti­schen Staat dazu dien­te miß­lie­bi­ge Per­so­nen zu eli­mi­nie­ren .... WIKIPEDIA dazu " .. Die Anwen­dung des Begriffs ist recht­lich pro­ble­ma­tisch, steht doch beim Vor­lie­gen einer der­ar­ti­gen Stö­rung die Pro­zess­fä­hig­keit in Fra­ge. Dadurch kann ein Betrof­fe­ner effek­tiv an der miss­bräuch­li­chen Nut­zung von Kla­gen und Rechts­be­hel­fen, aber auch an der Durch­set­zung tat­säch­li­cher Rech­te gehin­dert wer­den. Eine gesetz­li­che Defi­ni­ti­on des Que­ru­lan­ten fehlt, wes­halb auch miss­bräuch­li­che oder feh­ler­haf­te Ver­wen­dun­gen des Begriffs dis­ku­tiert werden. .. " 

      Nun könn­te man statt "que­ru­la­to­risch" auch "non-kon­form" set­zen und schon erkennt man die Gefahr, die in die­ser Kenn­zeich­nung steckt.

      Mit den Reichs­bür­gern ist es wie mit vie­len ande­ren Rand­er­schei­nun­gen der Gesellschaft:
      Beach­tung wer­tet auf & führt zu wei­te­rem Wachs­tum [sie­he PEGIDA, oder, im inter­na­tio­na­len Rah­men, IS], je mehr man dar­über redet desto 'wich­ti­ger' wer­den sie. Des­we­gen hal­te ich es für bes­ser genau das zu vermeiden.

      Schlim­mer als die Reichs­bür­ger sind Poli­ti­ker die glau­ben den Stein der Wei­sen gefun­den zu haben [Bsp. Oet­tin­ger!] und Argu­men­te man­gels Sach­kennt­nis & Fach­ver­stand an sich abper­len las­sen - sol­che Leu­te kön­nen schwe­ren Scha­den anrichten.

  2. Ich hät­te mich ja zuerst gefragt, war­um eine zivi­le Per­son in Deutsch­land 30+ Waf­fen legal in der Woh­nung haben darf, aber seis drum(auch mit Jagd­schein sehe ich die­se Anzahl nicht als not­wen­dig an). Hier liegt nach mei­ner Betrach­tung der erste Hin­weis auf einen Defekt bei der Wahr­neh­mung der Rea­li­tät. Frü­her sprach man dabei zu Recht von einem Waf­fennarr. Wenn sich jemand wie ein Idi­ot anfängt in der Öffent­lich­keit zu beneh­men, man ihm einen Jagd­schein und Waf­fen bis zum Arsch erlaubt hat, hal­te ich es durch­aus für ange­mes­sen, hier einen Kor­rek­tiv -auch nach­träg­lich- einzuziehen.
    Wenn, wie es hier stand:P., 49, ist Jäger und Sport­schüt­ze, er besitzt nach Anga­ben der Poli­zei mehr als 30 Waf­fen. Im Mai woll­ten Mit­ar­bei­ter des Land­rats­amts die Waf­fen kon­trol­lie­ren, doch P. ver­wei­ger­te ihnen den Zutritt. Ein zwei­ter Besuch im Juli blieb erfolg­los. Anfang August erhielt P. ein Anhö­rungs­schrei­ben. "Ich bin Reichs­bür­ger", schrieb P. zurück.
    Nach­dem er sich abge­mel­det hat, dort woh­nen blieb und auch kei­ne Steu­ern mehr zahl­te, stuf­te das Land­rats­amt ihn als unzu­ver­läs­sig ein und ent­zog ihm den Waf­fen­be­sitz­schein. Spä­te­stens da war es gebo­ten ihm die Waf­fen -da er schein­bar nicht selbst wel­che abge­ben woll­te- bei ihm abzuholen.
    Den Ver­gleich mit den Nazis und einer mög­li­chen Gefahr hal­te ich für überdenkbar(Mollath lässt grü­ßen). Man soll­te aber im Auge behal­ten, dass es sich eher um genau die Sor­te Mensch han­deln könn­te, der man mit Samt­hand­schu­hen dann genau ermög­licht, wie­der das tun zu kön­nen, was sie am lieb­sten tun: Andern jede Form von Recht vor­zu­ent­hal­ten, weil sie ande­rer Haut­far­be, Reli­gi­on oder Gesin­nung sind. Hier greift jene Ein­schrän­kung, die man als Leh­re aus der Geschich­te eta­bliert hat und die unter dem Namen "Wehr­haf­te Demo­kra­tie" bekannt ist. Was ich für akzep­ta­bel hal­te, solan­ge es auf recht­li­cher, demo­kra­ti­scher Grund­la­ge geschieht.

    Der Anspruch jede Mei­nung gel­ten las­sen zu wol­len, ist aus mei­ner Sicht nicht ziel­füh­rend. Es gibt offen­sicht­lich blö­de und gefähr­li­che Mit­men­schen, bei denen es durch­aus Sinn macht, beglei­tend ein­zu­schrei­ten und den Unfug zu unterbinden.
    So denk­bar bei dem gan­zen eso­te­ri­schen Sumpf, der sich dra­ma­ti­sche Schnitt­men­gen mit all den ande­ren Wirr­köp­fen teilt. Hier könn­te man die Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin bei­spiel­haft nen­nen. Nur weil man als eini­ger­ma­ßen bei Ver­stand sei­en­der meist müde über die­se gan­zen Ese­lei­en der Sze­ne lächeln kann, sind sie eben nicht unge­fähr­lich. Ob es sich dabei um den -inzwi­schen sicher von Reichs­flug­schei­ben abge­hol­ten- Axel Stoll han­delt oder die Anhän­ger Rudolf Steiners. 

    Die wich­ti­ge Fra­ge, die sich mir stellt ist aber: Was ist in der Gesell­schaft gesche­hen, dass die ganz Blö­den - und deren Ese­lei­en - inzwi­schen von immer mehr Mit­bür­gern für bare Mün­ze genom­men wer­den und die­se somit ihre Ein­fluss­krei­se deut­lich erwei­tern konn­ten. Wie schlimm muss es um die Auf­klä­rung in die­sem Land bestellt sein, wenn wir bereits in der Avant­gar­de einer fak­ten­lo­sen Gesell­schaft ange­kom­men zu sein schei­nen? Ich wies bei den Sät­zen zu Trump in einem andern Zusam­men­hang dar­auf hin, dass es inzwi­schen in den Unter­stüt­zer­krei­sen als schick gilt, eben ent­ge­gen der Fak­ten-und Daten­la­ge sich zu posi­tio­nie­ren. Mei­nung statt Wis­sen. In die­sem glo­ba­len (des­we­gen ver­mut­lich als Neben­wir­kung oder direk­tem Aus­fluss des kapi­ta­li­sti­schen Systems) Zusam­men­hang zu beob­ach­ten­den Ten­den­zen und Ent­wick­lun­gen sehe ich auch die­se Reichsbürgerwahrnehmung.
    Reis­bur­ger statt Reichsbürger!

    Ihnen ihr Blödbabbler

    1. Soweit ich in Erfah­rung brin­gen konn­te - die Quel­le wer­de ich 'aus Grün­den' nicht nen­nen - han­del­te es sich bei der über­wie­gen­den Zahl der "Waf­fen" um histo­ri­sche Repli­ka (die nicht zum schie­ßen geeig­net sind). ks-0Da kommt mir die Zahl 30 schon nicht mehr so außer­or­dent­lich groß vor wenn ich mit mei­ner Kugel­samm­lung ver­glei­che, die mitt­ler­wei­le gut 200 Expo­na­te zählt ["Kugel" im Sin­ne des Wor­tes, nicht das, was aus einer Waf­fe herauskommt].

      Auf ein amt­li­ches Schrei­ben nicht zu reagie­ren ist nie­mals eine gute Idee, genau­so­we­nig wie auf einem Stand­punkt zu behar­ren den ande­re Men­schen eher für abson­der­lich und/oder wirk­lich­keits­fremd hal­ten. Was die­sen Teil der Aus­ein­an­der­set­zung angeht stößt das Ver­hal­ten auch bei mir auf Unverständnis.
      Aller­dings gebe ich zu beden­ken, dass eine Behör­de nicht nur eine Hand­lungs­op­ti­on hat und stets die "Obrig­keit" auf Bie­gen und Bre­chen durch­set­zen zu wol­len anstatt nach Kom­pro­miß­lö­sun­gen zu suchen ist bestimmt nicht ange­tan sowas fried­lich zu beenden.

      Sie wis­sen, ich ste­he auf dem Boden des Grund­ge­set­zes, und ich bin ganz bei Ihnen, wenn es dar­um geht Jenen, die die Frei­heit aus­nut­zen um ande­re Men­schen in eben die­ser zu beschrän­ken, die Sup­pe zu ver­sal­zen und sie an wei­te­ren Über­tre­tun­gen zu hindern.
      Nur:
      Solan­ge sie ledig­lich her­um­spin­nen und ihre kru­den The­sen ver­brei­ten lei­det das Staats­we­sen noch nicht - wenn wir nach Stutt­gart oder Ber­lin oder Ham­burg schau­en fin­det man dort Ghet­tos, in denen Schlim­me­res vor­be­rei­tet wird und da kommt kein Rollkommando ....

      Wes­we­gen ich - auch wegen der "Rund­um­be­richt­erstat­tung" in allen Medi­en, wo uni­so­no die glei­che Bot­schaft ver­kün­det wur­de - erstaunt zur Kennt­nis neh­me wie ein paar Tau­send Reichs­bür­ger auf ein­mal die Haupt­nach­rich­ten errei­chen. Wo doch sonst mehr als 300.000 Mei­nun­gen in unse­rem Land der Kanz­le­rin ledig­lich ein Schul­ter­zucken abringen ....

      Könn­te es sein, dass an deren The­sen etwas dran ist was die Poli­tik stört und sie die­sen Fall gern genutzt hat um ein Exem­pel zu sta­tu­ie­ren? Das Gan­ze also hoch­zu­pu­shen, aus der Mücke einen Ele­fan­ten zu machen? Pegi­da ist erle­digt, wir brau­chen einen neu­en Popanz, eine fri­sche Sau, die durchs Dorf getrie­ben wer­den kann um die Auf­merk­sam­keit der Öffent­lich­keit von CETA, TTIP, Geheim­dienst­ge­setz und Erwei­te­rung der Poli­zei­be­fug­nis­se abzulenken?

      " .. Mei­nung statt Wis­sen .. " - ja, da haben Sie einen Teil der Wirk­lich­keit beschrie­ben .... ich gehe sogar wei­ter und sage " Wis­sens­feind­lich­keit als Reak­ti­on auf die (selbst-) Erkennt­nis unwis­send zu sein " .... wäh­rend Frü-her™ Unwis­sen­de danach trach­te­ten das mög­lichst nie­man­den bemer­ken zu las­sen gehen sie heu­te forsch gegen Wis­sen­de an, ins­be­son­de­re wenn die ihr Wis­sen im Kopf und nicht ledig­lich bei WIKIPEDIA ver­füg­bar haben.
      Der Kapi­ta­lis­mus als Grund­ur­sa­che ist schon des­we­gen anzu­neh­men, weil der Besitz mehr zählt als die Bil­dung oder der Cha­rak­ter: Mit Geld - das lehrt das ame­ri­ka­ni­sche Bei­spiel, da bin ich völ­lig auf ihrer Sei­te - kann selbst der mie­se­ste Schur­ke ein vom Gesetz unbe­hel­lig­tes Leben füh­ren .... und wir wer­den das in den näch­sten Jah­ren in Euro­pa ähn­lich erle­ben, es schwappt doch stets das Schlech­te zuerst über den Atlantik. 

      Was den Reis­Bur­ger angeht:
      Das will ich näch­stens gern ein­mal aus­pro­bie­ren - ohne jede Ideo­lo­gie dahin­ter, die mich zwin­gen will vege­ta­risch oder gar vegan zu werden.
      [Haben Sie das schon­mal pro­biert und prei­sen es des­we­gen an oder war das ein wil­kom­me­nes Gericht wegen des Wortspiels?]

      1. Solan­ge sie ledig­lich her­um­spin­nen und ihre kru­den The­sen ver­brei­ten lei­det das Staats­we­sen noch nicht - wenn wir nach Stutt­gart oder Ber­lin oder Ham­burg schau­en fin­det man dort Ghet­tos, in denen Schlim­me­res vor­be­rei­tet wird und da kommt kein Rollkommando ....
        Nun ja, wenn man kei­ne Steu­ern zahlt kommt man gewöhn­lich in den Knast, frü­her oder spä­ter -oder bei den Aktio­nä­ren gut weg, wenn man ein gro­ßer Kon­zern ist.
        Wenn Men­schen sich mas­siv außer­halb der Norm stel­len, wie gut oder schlecht die­se auch erst mal zu sein scheint, kommt gewöhn­lich immer eine Reak­ti­on von Sei­ten der Institutionen(also der nor­ma­len, nicht der sprach­lich geor­wellsch­ten ehe­ma­li­gen Troi­ka, die Grie­chen­land verwüstet).
        Wenn ich bspw. mor­gen ent­schei­de, dass der Linksverkehr(auf der Stra­ße) dem Rechts­ver­kehr total über­le­gen ist, und begin­ne den im Allein­gang ein­füh­ren zu wol­len, wer­de ich ver­mut­lich schnell gestoppt bei der Ausführung.
        So ähn­lich wie wei­land der alte Nazi­füh­rungs­of­fi­zier F.J. Strauß als er hel­den­haft im Allein­gang in der Mün­che­ner Innen­stadt teste­te ob Tem­po 30 nicht ein Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit wäre(was es natür­lich war), als um ihn her­um alle noch 50 fuhren.
        Die haben gehupt und ihm den Vogel gezeigt, es war rund­her­um mas­si­ver Ter­ror, wes­we­gen er schluss­fol­ger­te: Tem­po 30 ist unent­spannt und macht die Men­schen aggres­siv. :-D (Aus mei­ner Erin­ne­rung beschrieben).
        Aber ich schwei­fe ab.
        Es ging ja eigent­lich um den Reis­bur­ger. Nein, ich esse sowas nicht, es war nur dem schlech­ten Sprach­witz geschul­det, da haben sie mich schnell ertappt.
        Solan­ge es geschred­der­tes Tier gibt, sehe ich den Sinn von Reis als Bur­ger­de­ri­vat nicht ein. :-D
        Ihnen Ihr Blödbabbler

        1. Wir sind da zwar hin­sicht­lich der Aktio­nen nicht in völ­li­ger Über­ein­stim­mung (was das Ver­hal­ten der Reichs­bür­ger angeht), aber schon recht nah - ich ver­ste­he z.B. nicht, war­um die­se Men­schen sich nicht erst­mal ganz nor­mal an die Regeln hal­ten - wo doch Ver­nunft ange­bracht ist & sie erken­nen müß­ten, dass es kei­nen Sinn hat sich gegen die Obrig­keit auf­zu­leh­nen wenn man macht­los ist den Zustand zu verändern.

          Eben­so wider­sin­nig fin­de ich den Aus­tausch via 'face­book', wo doch bekannt ist, dass die zuerst "HIER!" schrei­en wenn die US-Dien­ste nach Daten dür­sten und die 'Befun­de' dann wei­ter­lei­ten .... zu 'face­book' habe ich kürz­lich übri­gens eine tol­le Kari­ka­tur gese­hen (oben ein­ge­fügt; "click!" vergrößert).

          Zu erfah­ren, dass "Reis­bur­ger" - da moch­te ich ihren/den Sprach­witz - nicht ihr Leib­ge­richt wer­den hat mich den Unter­kie­fer wie­der hoch­klap­pen las­sen, ein Glück, wenn Sie beden­ken wie blö­de das aus­ge­se­hen haben muß ....

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