Kopf runter - und jetzt Kopf wieder drauf setzen?

Frau Nah­les von der SPD, glück­los damit beschäf­tigt bei­spiels­wei­se eige­ne Trit­te ins Fett­näpf­chen ver­ges­sen zu machen, will nun offen­bar für die Par­tei ret­ten was (kaum noch!) zu ret­ten ist.

Eine neue Agen­da soll her, AGENDA 2025? Oder doch lie­ber schon 2020?
Egal, es wird sowie­so wie­der klein-klein ....

2010 hat­ten wir ja bereits - und wer hat die erfun­den? Nein, nicht die Schwei­zer, das war die SPD. Arbeit­neh­mer­rech­te ein­schrän­ken? Ver­trags­we­sen zugun­sten der Zeit­ar­beit ändern? Na klar, das hilft den Aktio­nä­ren, sie bekom­men mehr Divi­den­de: Schnel­le Kün­di­gung und befri­ste­te Ver­trä­ge heben den 'pro­fit' an.

Was die Ren­te angeht bin ich tat­säch­lich stin­kig, hat mich doch die Revi­si­on schon vor der Agen­da 2010 gut 200,- €uro net­to geko­stet. Und das, obwohl ich seit Beginn der Ein­zah­lung in das Ren­ten­sy­stem stets den Höchst­satz (!) an Bei­trä­gen gezahlt habe.

Dabei hat Frau Nah­les in den Tagen seit Arbeits­auf­nah­me der rein ver­wal­ten­den Regie­rung Mer­kel III mehr­fach den Wün­schen der CDU/CSU nach­ge­ge­ben und das auch noch ver­sucht als 'hef­ti­gen Wider­stand' und Stand­fe­stig­keit hin­sicht­lich vor der Wahl getrof­fe­ner Ver­spre­chen zu ver­kau­fen. Der Kurs­wech­sel erfolg­te meist erst, wenn es zu hef­tig­sten Unmuts­äu­ße­run­gen in der Basis und der Bevöl­ke­rung kam:
Regie­ren nach Umfragewerten?
Was für ein Armutszeugnis!

Was wird denn nun für die AGENDA 2025 vorgeschlagen?
Nicht wirk­lich Greif­ba­res. Ich sehe da ledig­lich mar­gi­na­le Ände­run­gen - und wie soll das mit den Ren­ten denn gere­gelt wer­den? Wenn jetzt nicht wie­der erhöht wür­de kommt es zu mas­sen­haf­ter Altersarmut.

Wie wäre es denn, wenn die SPD in der EU - gegen die erklär­te Absicht der CDU/CSU - mit dafür wer­ben wür­de die Unter­neh­mens­be­steue­rung zu har­mo­ni­sie­ren und die Groß­kon­zer­ne da Steu­ern zah­len zu las­sen wo sie ihr Geld verdienen?
An sowas traut sich Frau Nah­les frei­lich nicht, da wäre Rück­grat gefragt, und das ist der SPD schon lan­ge abhan­den gekommen.

Die SPD wird wahr­schein­lich unter­ge­hen. Sie wird es wohl nicht schaf­fen, sich zu alter Grö­ße zu ent­wickeln. Weil die Füh­rungs­mann­schaft es nicht übers Herz brin­gen wird sich auf die Wur­zeln der Sozi­al­de­mo­kra­tie zu besin­nen und den Kampf gegen rech­te Strö­mun­gen (CDU/CSU ein­ge­schlos­sen) bewußt zu füh­ren und sich end­lich wie­der mit der Lin­ken soli­da­risch zu ver­hal­ten. Seit den 20er Jah­ren des letz­ten Jahr­hun­derts, als die SPD durch den Kampf gegen Ur-SPD und KPD die Lin­ke zer­split­ter­te, dadurch ver­riet und so den Nazis die Initia­ti­ve über­ließ, Wei­mar zu Fall zu brin­gen, steht eine Umkehr sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Poli­tik im Raum. 

Was mit Weh­ner und Brandt noch mach­bar erschien ist mit der heu­ti­gen SPD nicht mehr zu erreichen.

Wenn es also über­haupt noch etwas mit der SPD wer­den soll dann nur, wenn sie nicht ver­sucht eine irgend­wie sozia­le­re CDU zu wer­den, wenn sie dem Neo-Libe­ra­lis­mus abschwört, und sich auf Soli­da­ri­tät mit ande­ren links aus­ge­rich­te­ten Par­tei­en ein­läßt. Mit denen gemein­sam etwas für ihr frü­he­res Kli­en­tel, die Men­schen, die mit Arbeit Geld ver­die­nen, ein­tritt, und nicht mehr 'umfällt'.
 

Kommentare

  1. Die SPD lebt ja nicht im luft­lee­ren Raum, wes­we­gen auch die Plä­ne die man so gemein­hin im Ollen­hau­er Haus hat, meist nach Art von Brechts "Lied von der Unzu­läng­lich­keit des mensch­li­chen Stre­bens" den Bach runtergehen.

    Die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei leb­te in wei­ten Tei­len von einer funk­tio­nie­ren­den Arbei­ter­schaft, von einer klas­sen­be­wuß­ten Arbei­ter­schaft und von einer star­ken Arbei­ter­schaft. In Tei­len hat sich das mit der Arbei­ter­schaft erle­digt, mit Klas­sen­be­wußt schon lan­ge und die letz­te Stär­ke waren die Streiks im Ruhr­ge­biet vor 25 Jah­ren; danach gabs einen ste­ti­gen Bedeu­tungs­ver­lust der Gewerk­schaf­ten und der SPD. Neben der weg­fal­len­den Basis mit­samt Klas­sen­be­wusst­sein aber mach­te man­auf Suche nach Ersatz die omi­nö­se "Neue Mit­te" aus, die es zu umwer­ben galt. Man wil­der­te inhalt­lich bei den Frei­de­mo­kra­ten und der CDU, setz­te auf die Ange­stell­ten und das neue Bür­ger­tum. Die eso­te­ri­schen und lin­ken Tei­le waren da schon bei den Grü­nen gelan­det, man­che bei der PDS und immer weni­ger bei der SPD. Der angel­sä­schi­sche Kapi­ta­lis­mus ver­hiess für die Alt­vor­de­ren-nach Ent­fes­se­lung des Finanz­ka­pi­tals- neue Wege für Reich­tum und Wachs­tum. Man beach­te­te zu wenig, für wen Reich­tum und für wen das Wachs­tum pro­fi­ta­bel war, kur­zer Hin­weis: nicht für die so genann­ten 99%. Ein deut­li­ches Merk­mal der neo­li­be­ra­len Form des Kapi­ta­lis­mus ist ja das Wirt­schaf­ten von Quar­tals­be­richt zu Quar­tals­be­richt, glei­ches ken­nen wir aus der Poli­tik die ana­log zur Wirt­schaft hyp­no­ti­siert auf stünd­li­che Umfra­ge­er­geb­nis­se starrt, statt ihrer Funk­ti­on nach­zu­kom­men und lang- bis wenig­stens mit­tel­fri­sti­ge Poli­tik fürs Land zu machen.Wer auf jeden Pups hört wird zum Schlin­ger­ball der wid­ri­gen Win­de, macht Poli­tik wie ein Kind im Kin­der­gar­ten sei­ne Freun­de mit Geschen­ken ver­sucht zu festi­gen. Und irgend­wann stellt man dann fest, spä­te­stens wenn die Wahl­er­geb­nis­se auch im Bund bei ein­stel­li­gen Wer­ten ange­kom­men sind, dass Belie­big­keit und eine rück­grat­lo­se Poli­tik eben kei­ne Ver­tre­tung für irgend­je­man­den sein kann und konn­te. Ich ver­mu­te mal, Frau Nah­les ana­ly­siert dann immer noch.

    1. Ihrer Kurz­fas­sung der Histo­rie des Nie­der­gan­ges der SPD stim­me ich zu, füge aller­dings noch hin­zu: Das Bestre­ben "auch so zu sein" wie CDU und FDP und ein ganz wenig grün, wenn es sich paßt, führt ja gera­de dazu auch den Wider­wär­tig­ke­ten zuzu­stim­men die siich die Vor­ge­nann­ten ein­zel oder zusam­men ausgd­acht haben. Den "Mar­ken­kern" ihrer Poli­tik zu ver­leug­nen hat die SPD so offen­sicht­lich und mit Recht für die Mas­se ihre Kli­en­tels unwähl­bar gemacht. Eini­ge intel­lek­tu­el­le SPD Wäh­ler hal­ten noch die Stan­ge, aber die fin­det man eher in der Pro­vinz, das Sagen haben weni­ger als mit­tel­mä­ßi­ge Figu­ren. Wie bei­spiels­wei­se die auf­ge­bla­se­ne und völ­lig merk­be­fei­te Frau Nah­les. Die offen­bar - und das kann ich mir ein­fach nicht ver­knei­fen - die Auf­fas­sung ver­tritt es wäre mit einer Rück­be­sin­nung auf ganz weni­ge frü­he­re Eck­punk­te, der Vor-Schrö­der­schen-Ära, getan. Über­setzt mit "Tau­send Wor­te Hes­sisch" kom­me ich zu *was fer e dabbisch Hinkel*

Schreibe einen Kommentar