Wahl 2013 (3)
Demokratie ausgehebelt:
Parteienwillkür!

Vor eini­gen Jah­ren hat­te ich schon dar­auf hin­ge­wie­sen und kom­me jetzt, nach­dem ich einen Bericht mit ähn­li­chen The­sen bei 'gul­li' gele­sen habe noch­mal dar­auf zurück:
Durch die Lan­des­li­sten und Pla­zie­rung von bestimm­ten "Schlüs­sel­kan­di­da­ten" - wohl bes­ser als "Wunsch­kan­di­da­ten bestimm­ter Mei­nungs­füh­rer einer Par­tei" zu beschrei­ben - wird das Wahl­recht* ausgehebelt.
Der Bür­ger ver­kommt zu "Stimm­vieh", denn er wählt nicht Kan­di­da­ten son­dern eine Par­tei - und stimmt damit nur über deren Gesamt­zahl an Sit­zen ab.


* " .. Der Ver­fas­sungs­recht­ler Prof. Dr. Hans Her­bert von Arnim kri­ti­siert das deut­sche Wahl­recht als "Geschöpf der poli­ti­schen Klas­se" und for­dert mehr Demokratie .. "

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