Sortiert nach

×

Archiv

bookmark_borderVersammlungsgesetz in Bayern ....

Veröffentlicht am von wvs

Bay­ern hat ver­sucht, ein außer­or­dent­lich restrik­ti­ves Ver­samm­lungs­ge­setz durch­zu­drücken, gegen das meh­re­re Beschwer­den und Kla­gen auf einst­wei­li­ge Aus­set­zung beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ein­ge­gan­gen sind - das Gericht hat nun eine sol­che Ver­fü­gung getroffen.

Beim Lesen des Tex­tes hört man noch den Knall der schal­len­den Ohr­fei­ge für die Initia­to­ren, die sicher nur als die 'Spit­ze' einer all­ge­mei­nen Ver­schär­fungs­wel­le anzu­se­hen sind:
Obsie­gen sie in ihrem Bun­des­land, so wer­den wei­te­re Geset­zes­in­itia­ti­ven in ande­ren Bun­des­län­dern folgen ....

[Gele­sen bei fefe]

.. Bei jeder Ver­samm­lung muss folg­lich jeder Teil­neh­mer damit rech­nen, dass sei­ne Teil­nah­me unab­hän­gig von der Grö­ße und dem Gefah­ren­po­ten­ti­al der Ver­samm­lung auf­ge­zeich­net wird. Der hier­in lie­gen­de Nach­teil erhält dadurch wei­te­res Gewicht, dass die Über­sichts­auf­zeich­nun­gen zur Abwehr künf­ti­ger ver­samm­lungs­spe­zi­fi­scher Gefah­ren ein Jahr ab Ent­ste­hung und zu Zwecken der all­ge­mei­nen Straf­ver­fol­gung auch dar­über hin­aus genutzt und gespei­chert wer­den kön­nen. Eine sol­che anlass­lo­se Daten­be­vor­ra­tung, die allein an die Wahr­neh­mung der Ver­samm­lungs­frei­heit und damit an das Gebrauch­ma­chen von einem für die demo­kra­ti­sche Mei­nungs­bil­dung ele­men­ta­ren Grund­recht anknüpft, führt zu durch­grei­fen­den Nach­tei­len .. "

[Zitat aus Pres­se­mit­tei­lung Nr. 17⁄2009 vom 27. Febru­ar 2009 / Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt - Pres­se­stel­le - Beschluss vom 17. Febru­ar 2009 – 1 BvR 2492/08]

 
*edit*
Über­re­gio­na­le Blät­ter äußern sich zum Thema:
[aus WN v. 28.02.2009]
 

bookmark_borderHier geht's ....

Veröffentlicht am von wvs

zur 'pro­jek­tier­ten Sperr­sei­te' des Innenministeriums ....

[gese­hen & geklaut bei fefe]
 

* edit / Nach­trag v. 07.03.2009*
Mitt­ler­wei­le ist zusätz­lich bekannt gewor­den, daß - ent­ge­gen der öffent­li­chen Aus­sa­gen man unter­su­che pro Jahr nur ein paar weni­ge Com­pu­ter (mit Tro­ja­nern) - die tat­säch­li­chen Zah­len in die Tau­sen­de gehen ....

bookmark_borderNochmal: Abwrackprämie

Veröffentlicht am von wvs

Erst die gute Nachricht:
" .. Miss­brauch mit der Prä­mie soll künf­tig erschwert wer­den. Auto­käu­fer, die in Genuss der 2.500 Euro für die Ver­schrot­tung ihres alten Wagens kom­men wol­len, müs­sen laut Bun­des­wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um nicht nur die Zulas­sungs­pa­pie­re ein­rei­chen, son­dern auch den ent­wer­te­ten Fahrzeugbrief .. "

Dann die schlech­te Nachricht:
" .. Abwrack­prä­mie zählt als Einkommen
Wie nach Mel­dung der «Lau­sit­zer Rund­schau» aus der Regie­rungs­ant­wort her­vor­geht, han­delt es sich bei der staat­li­chen Prä­mie um eine «Ein­nah­me in Gel­des­wert», die als Ein­kom­men zu berück­sich­ti­gen ist. Das gel­te auch, wenn die Prä­mie an den Ver­käu­fer des Neu­wa­gens abge­tre­ten sei .. "

Zur 'guten Nachricht':
Na pri­ma, end­lich sind sie aufgewacht ....

Zur 'schlech­ten Nachricht':
Es war ja zu schön um wahr zu sein - von den € 2.500,- blei­ben dann nach Steu­ern ca. € 1.900,- übrig. Prin­zi­pi­ell bin ich aber nach wie vor gegen eine sol­che Prä­mie ....

Fol­gen­de Anmer­kung kann ich mir nicht ver­knei­fen:
Das 'dicke Ende' kommt immer nach wenn man
- ver­meint­lich - etwas vom Staat geschenkt bekommt ....

 

bookmark_border"Genialitätstraining"

Veröffentlicht am von wvs

"Geni­al wer­den mit Bir­ken­bihl - Ein Tage­buch über den Ver­lauf eines Genia­li­täts­trai­nings nach Vera F. Bir­ken­bihl" - eine Lach­num­mer mehr im Internet.
Da tum­meln sich Men­schen mit 'ali­as':
Zooot­ter, Keks 78, Son­nen­pünkt­chen, Phi­lo­tro­pher, BAstie, Ezz­le ....

Schon Frau Bir­ken­bihl selbst ist eine Lach­num­mer, ein Beu­tel von All­ge­mein­plät­zen und nichts­sa­gen­den Phra­sen: Man neh­me Bekann­tes und Aus­ge­gra­be­nes aus vie­len Ver­öf­fent­li­chun­gen zur Rhe­to­rik, mische es gut durch und ergän­ze ein paar geklau­te selbst­er­fun­de­ne Spiel­chen - fer­tig ist das "Bir­ken­bihl-Trai­ning" ....

Gene­ra­tio­nen von Per­so­na­lern ohne eige­ne Ideen und Schu­lungs­ab­tei­lung haben gebucht - und konn­ten natür­lich hin­ter­her nicht zuge­ben, daß sie in die Sch**** gegrif­fen hat­ten .... so lebt der MYTHOS Bir­ken­bihl fort.

So kommt es auch, daß eini­ge unbe­darf­te Tröp­fe* tat­säch­lich glau­ben man kön­ne durch Trai­ning "geni­al" wer­den, aber: Auch die Schild­bür­ger haben ja ver­sucht, die Refle­xi­on des Mon­des aus einem See zu fischen.

*edit (23.02.; 01:40h)*
* Ein Bei­spiel:
" .. nach­dem ich schon seit dem Start die­ses Blocks flei­ßig eure Bei­trä­ge lese .. "
- soviel zur "Genia­li­tät" ....

*2. edit (23.02.; 23:01h)*
Genia­li­täts­trai­ning klingt ein biß­chen so wie Geni­tal­trai­ning - das aller­dings gibt's HIER ....