In fin­ste­ren Zei­ten und unter den schwie­ri­gen Bedin­gun­gen der aktu­el­len Bedro­hung ist es immer gut Opti­mis­mus zu ver­brei­ten. Wer schon von schlimm­sten Bot­schaf­ten genug hat, weil sie Tag für Tag wie­der­holt und von Tag zu Tag schlim­mer wer­den, der freut sich dar­auf end­lich ein­mal etwas Posi­ti­ves zu lesen.

Würd' ich ja gern bedie­nen, die­sen Wunsch.

Aber nur weil Coro­na durch das Land, die Welt wütet, sind all die ande­ren Schreck­lich­kei­ten nicht plötz­lich weg und unser Staats­we­sen nicht eben­so plötz­lich zu einem men­schen­freund­li­chen Wohl­fühl­staat mutiert.

Beim hpd (Huma­ni­sti­scher Pres­se­dienst) hat Con­stan­tin Huber die rosa­ro­te Bril­le auf­ge­setzt und einen Kom­men­tar zum The­ma "Was in Deutsch­land gut läuft" geschrie­ben. Falls Sie es noch nicht gele­sen haben emp­feh­le ich das zu tun bevor Sie hier wei­ter lesen, weil ich mich dar­auf bezie­he.

Huber teilt sei­nen Arti­kel in sechs Schrit­te, Unter­the­men und betrach­tet die posi­ti­ven Ent­wick­lun­gen in Kon­trast zu dem, was man­cher­orts an Nega­ti­vem zu lesen ist. Die Kapi­tel­in­hal­te:

1. Recht und Gesetz, Gleich­heit vor dem Gesetz, Rechts­si­cher­heit und Abwe­sen­heit von Staats­will­kür;
2. Öffent­li­cher Rund­funk als Bei­spiel für "Qua­li­täts­jour­na­lis­mus";
3. Kli­ma- und Umwelt­schutz als all­ge­mei­ner gesell­schaft­li­cher Kon­sens;
4. Gesund­heits­we­sen und Lebens­er­war­tung;
5. Gewal­ten­tei­lung und Mei­nungs­frei­heit;
6. Bil­dung, Ver­kehr und Indu­strie.

Zu 3. und 5. habe ich kei­ne Anmer­kun­gen, da decken sich die Aus­sa­gen von Herrn Huber weit­ge­hend mit dem, was ich so ähn­lich geschrie­ben hät­te - doch zu den ande­ren Punk­ten gab es so man­ches zu ergän­zen und rich­tig zu stel­len. Das habe ich in Form eines Leser­brie­fes ("Kom­men­tar") getan. Nach­fol­gend der Text:

Auf die Gefahr hin mich als *Spiel­ver­der­ber* dar­zu­stel­len:
Das rosi­ge Bild von den posi­ti­ven Ent­wick­lun­gen hat doch hier und da ein paar schmut­zi­ge Flecken ....

zu 1.
Pro­mi­nenz & viel Geld sowie ein Netz­werk in die Poli­tik sind bestimmt geeig­net zu mil­de­ren Urtei­len zu füh­ren. Höneß ist da ein Bei­spiel.

zu 2.
(Öffent­li­cher) Rund­funk & Fern­se­hen sind in den 'Bera­tungs­gre­mi­en' (Bei­rä­te) und in den Redak­ti­ons­spit­zen durch­seucht von christ­li­chen Eife­rern, die die mora­lin­saure Grund­ein­stel­lung der Groß­kir­chen den Medi­en auf­drücken und eine fak­ten­ba­sier­te Welt­sicht ver­hin­dern. Zu vie­le der hoch­ran­gi­gen Mit­ar­bei­ter sind zugleich auf den Hono­rar­li­sten der Kir­chen und set­zen prak­tisch durch was gesell­schaft­lich schon über­holt ist.
Abtrei­bung und Ster­be­hil­fe sind da trau­ri­ge Bei­spie­le.

zu 4.
Bedau­er­li­cher­wei­se gab es bis­her noch kei­nen Gesund­heits­po­li­ti­ker der es geschafft hät­te den Schwer­punkt der Aus­ga­ben so zu ver­schie­ben, dass die Arbei­ten­den bes­ser bezahlt wer­den und statt­des­sen die Arz­nei­mit­tel­ko­sten ein­ge­fro­ren wer­den. Unse­re Arz­nei­mit­tel­ko­sten lie­gen nach den USA an der Spit­ze. Das es preis­wer­ter geht bewei­sen die süd­eu­ro­päi­schen Län­der mit Preis­li­mits, und die Unter­neh­men lie­fern trotz­dem wei­ter da hin .... ein Blut­druck­sen­ker hier in D 47,- €, das glei­che Pro­dukt in Spa­ni­en unter 10,- €!

zu 6.
Das die letz­te Koali­ti­on die Auto­bah­nen im Eil­ver­fah­ren am Ende ihrer Amts­zeit aus öffent­li­cher Hand gelöst und pri­va­ti­siert hat (obwohl das anders genannt wur­de um die öffent­li­che Empö­rung zu ver­hin­dern), und schon wesent­li­che Strecken in drei Wel­len an pri­va­te Kon­sor­ti­en abge­ge­ben wur­den, ist ein Skan­dal.

Der glei­che Mini­ster, Herr Scheu­er, hat es nicht geschafft die flä­chen­decken­de Ver­sor­gung mit Inter­net­dien­sten zu gewähr­lei­sten - auch da zah­len wir hier ver­gleichs­wei­se über­höh­te Prei­se: 5GB für das Mobil­te­le­fon kosten drei­mal soviel wie (ein Bei­spiel) Spa­ni­en, und dort sind die Aus­bau­ko­sten wegen der gro­ßen Ent­fer­nun­gen sehr viel höher! Das trifft auch auf son­sti­ge Daten­vo­lu­mi­na zu - über­höh­te Prei­se die im inter­na­tio­na­len Ver­gleich stets an der Spit­ze ste­hen, bei der Lei­stung auf den letz­ten Plät­zen düm­peln.

Was über­haupt nicht erwähnt ist:
Die sozia­le Ungleich­heit, her­vor­ge­ru­fen dadurch, dass der Han­del mit/von Geld weit­ge­hend steu­er­frei läuft, wäh­rend Erwerbs­ar­beit gera­de auch in unte­ren Ein­kom­mens­klas­sen viel zu hoch besteu­ert wird ... von den Ver­brauchs­steu­ern ganz zu schwei­gen, die im Ver­gleich zu Steu­ern auf Luxus­ar­ti­kel unge­recht sind. Bei einem Ein­kom­men von 10.000 € sind 19% auf ein Auto erträg­li­cher als bei 2.000 €, weil der Rest­be­trag im letz­te­ren Fall den Käu­fer unter die Armuts­gren­ze drückt.

Von den Grund­rechts­ver­let­zun­gen und -ein­schrän­kun­gen in angeb­li­cher "Gefah­ren­ab­wehr" und für eine dif­fu­se "Sicher­heit" will ich gar nicht erst anfan­gen:
Es ist mathe­ma­tisch zu bewei­sen, dass es unmög­lich ist mit irgend­ei­ner Art von Maß­nah­men (scree­ning, Daten­aus­wer­tun­gen) Sicher­heit her­zu­stel­len. Je grö­ßer die Zah­len der Über­wach­ten sind, desto grö­ßer ist die Feh­ler­quo­te - wor­aus folgt, dass sich genau dar­in die *mit posi­ti­ven Merk­ma­len iden­ti­fi­zier­ten* befin­den kön­nen .... der gesam­te Auf­wand 'für die Katz', wie es so schön im Volks­mund heißt.

Sehr auf­schluß­reich sind wei­te­re Kom­men­ta­re zu die­sem Bei­trag beim hpd
https://hpd.de/comment/61238#comment-61238
https://hpd.de/comment/61240#comment-61240