Kategorie: Leben

bookmark_borderWolf im Schafspelz ....

Veröffentlicht am von wvs

Aus­ge­rech­net der Herr WIEFELSPÜTZ will jetzt gegen Inter­net­zen­sur vor­ge­hen - da bleibt mir nach Lek­tü­re des Inter­views, das er der BERLINER ZEITUNG gab - und der wirk­lich über­zeu­gen­den Stel­lung­nah­me von Herrn Vet­ter doch glatt die Spucke weg ....

War­um muß ich in die­sem Zusam­men­hang wohl an das alte deut­sche Sprichwort:
"Wer ein­mal lügt dem glaubt man nicht ...." denken?
Wer sich so hoch über den Wäh­lern ange­sie­delt sieht ändert sei­ne Ein­stel­lung nicht ohne Grund.

Angst hat schon so man­chen dazu getrie­ben 'zu widerrufen'
- aber an der grund­sätz­li­chen Gesin­nung änder­te sich nichts.

Die Genos­sen wer­den nervös.
Bei knapp über 20% ist das schon bei­na­he verständlich.
Aber trotz­dem verdient:
Selbst Schuld. und: Gut so!

*edit*
Sie­he dazu auch: Mr. Gaga und sei­ne Zensurfantasien

bookmark_borderWas mich - nach Wahlen - am meisten an Politikern stört ….

Veröffentlicht am von wvs

ist die­se unglaub­lich Frech­heit mit der "Sie­ge" allent­hal­ben ver­kün­det wer­den. Selbst die bit­ter­ste Nie­der­la­ge wird noch als "Sieg" inter­pre­tiert - und dar­an erkennt man wie abgrund­tief ver­lo­gen die­se 'Berufs'-Politiker sind ...! Wahr­schein­lich lügen sie so (oft sich selbst an), daß sie es auch tat­säch­lich glauben.

Ich inter­pre­tie­re 'mal das Ergeb­nis (nur Deutsch­land) aus mei­ner Sicht:

  • CDU Mas­si­ve Stim­men­ver­lu­ste die ledig­lich durch das leicht ver­bes­ser­te Ergeb­nis der CSU nicht so desa­strös erschei­nen sind (geä. nach offiz. End­ergeb­nis!). Da hat sich der kom­bi­nier­te SSchäuble-v.d.Leyen-Effekt schon aus­ge­wirkt - und wird sich wei­ter aus­wir­ken! Zur Bun­des­tags­wahl wird sich das Ergeb­nis noch­mals ver­schlech­tern, denn in den kom­men­den Mona­ten wer­den vie­le Wäh­ler erken­nen: Der CDU geht es vor allem um ihre eige­nen Pfrün­de, des­we­gen 'ver­kau­fen' sie die Steu­er­ein­nah­men der näch­sten Jahr­zehn­te schon jetzt an ihre 'Geld­ge­ber', die Groß­ban­ken und Groß­kon­zer­ne - der Mit­tel­stand wird zwar oft erwähnt aber nie geför­dert ....
     
    Der größ­te Kotz­brocken war der Pofalla mit sei­ner nör­geln­den-lei­ern­den Stim­me. Schon der allei­ne ist ein Grund nicht CDU zu wählen ....

    •  

  • SPD Die Quit­tung für die Ver­lo­gen­heit hin­sicht­lich des Sozi­al­ab­baus den die­se Par­tei betrie­ben hat - wer soll denen denn noch glau­ben wenn sie heu­te behaup­ten sie sei­en für Min­dest­löh­ne, für sozia­len Aus­gleich und gegen Aus­beu­tung durch Zeit­ar­beit, die sie ja selbst erst von jeg­li­chen Auf­la­gen (Kün­di­gungs­schutz!) befreit haben ....
     
    Der Ober­lüg­ner Mün­te­fe­ring sitzt da im Stu­dio und grinst - er hat & behält ja dank Lan­des­li­sten sei­nen Posten / sei­nen Bun­des­tags­sitz. Obwohl ihn sonst wohl kaum ein Mensch mehr haben wollte .... 

    •  

  • Grü­ne Özd­emir tut mir leid, denn er ist (noch!) eine ehr­li­che, opti­mi­sti­sche Per­son - da steht er aller­dings allei­ne zwi­schen kar­rie­re­gei­len Typen wir Trit­tin, Roth und Höhn - die alle­samt ihre Groß­mutter ver­kau­fen werden/würden um ein Mini­ster­pöst­chen zu ergat­tern .... Wenn ich dann noch so etwas zur (geplan­ten) Gesund­heits­po­li­tik lese kann ich nur sagen: Hokus­po­kus als Medi­zin: NEIN DANKE!  
     Außer­dem ver­ken­nen die Grü­nen die Lage: Ihre Zusatz­stim­men kom­men von SPD-Wäh­lern die sich nicht getrau­en "Die Lin­ke" zu wäh­len und die Grü­nen als eine Art 'grün­ge­färb­te SPD' sehen ....
     
    Wie­so erin­nert mich eigent­lich der Büti­ko­fer immer mehr an den Milch­mann Tewje ...?

    •  

  • FDP Wenn ich den Herrn Wester­wel­le höre den­ke ich immer: Wo lebt der eigent­lich daß er nicht merkt, daß sei­ne schö­nen Ergeb­nis­se von fru­strier­ten CDU-Wäh­lern kom­men? Sol­chen Wäh­lern, die noch dar­an glau­ben, daß die FDP "stand­fest" blei­ben wer­de, wenn sie in einer (ange­streb­ten) Koali­ti­on mit der CDU vor die Ent­schei­dung gestellt wür­de Bür­ger­rech­te ein­zu­schrän­ken oder die Koali­ti­on auf­zu­ge­ben ....
     
    Der größ­te Witz aber war heu­te abend die Aus­sa­ge von Frau Koch-Mehrin, die (sinn­ge­mäß) sag­te "Die Wäh­ler hono­rie­ren eben unse­re Arbeit für Euro­pa" - vor dem Hin­ter­grund ihrer nur 42%-igen Anwe­sen­heit (na schön, kor­ri­giert sol­len es ja 62% gewe­sen sein) kann es erstens nicht IHRE Arbeit gewe­sen sein und zwei­tens kann man nur hof­fen, daß sie nicht häu­fi­ger dort ist, dann wäre die Arbeit des EU-Par­la­men­tes noch mehr auf Äußer­lich­kei­ten statt Inhal­te getrimmt ....

    • *edit*
    Da fällt mir noch etwas ein:
    In wel­chem Job kann man - unge­straft! - 40% der Arbeits­zeit (unent­schul­digt) feh­len und bekommt trotz­dem monat­lich €15.000,- gezahlt? 

Den Rest schen­ke ich mir.
Scha­de, daß nicht mehr Wäh­ler die "Pira­ten­par­tei" gewählt haben:
Leu­te, das muß bes­ser werden!
Schließ­lich kann ich nicht allei­ne die Repu­blik retten ....

bookmark_borderWas mich am meisten an Politikern stört ....

Veröffentlicht am von wvs

ist, daß sie sich in einer Hin­sicht wie schlech­te Eltern benehmen:
Sie hören nur mit hal­bem Ohr zu weil sie glau­ben von den Kin­dern kön­ne sowie­so nichts 'Wich­ti­ges' kom­men, bzw. sie wüß­ten ohne­hin ALLES bes­ser als die Kinder ....

Die­se Ver­hal­tens­wei­se läßt sich nur dar­aus erklä­ren, daß es den Genann­ten an Empa­thie, Intel­li­genz und Wis­sen fehlt - wer das näm­lich besitzt ist nicht selbst­herr­lich und auto­ri­tär, son­dern stets offen für die Bedürf­nis­se Anderer.

Mein Wunsch für die Wah­len in die­sem Jahr ist es, die­se Grund­la­gen des gedeih­li­chen Mit­ein­an­ders im Staa­te mögen sich dadurch ein­stel­len, daß die 'eta­blier­ten Par­tei­en' grot­ten­schlech­te Ergeb­nis­se haben und ins Grü­beln kom­men was der Grund sein mag. 

Noch bes­ser wäre es, wenn bestimm­te Poli­ti­ker wie 'hei­ße Kar­tof­feln' fal­len gelas­sen würden ....

Ach ja, ich weiß, alles uner­füll­ba­re Wunschträume.
Aber ab und an muß man ja 'mal über die Gren­zen hinausdenken ....

bookmark_borderMorgen ist Europawahl.

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Hin­ge­hen!
Und weder
CDU = Hans-Gert Pöt­te­ring = Schäub­le, v.d. Ley­en, Pofalla.
Noch
SPD = Mar­tin Schulz = Mün­te­fe­ring, Scholz, Ulla Schmidt, Zypries, Wiefelspütz.
Noch
FDP = Sil­va­na Koch-Mehrin = Wester­wel­le, Pink­wart, Bahr, Hahn.
Noch
"Die Grü­nen" = Rein­hard Büti­ko­fer = Höhn, Trit­tin, Roth.
unterstützen ....

 
Jede Stim­me für eine der 'eta­blier­ten' Par­tei­en bedeu­tet "Ver­har­ren in Untä­tig­keit" hier bei uns - gewin­nen wer­den sowie­so ALLE, nur nicht der Bür­ger, weil "Demo­kra­tie" hier­zu­lan­de gleich­be­deu­tend mit "Par­tei­en­herr­schaft" und "Kan­di­da­ten­mo­no­pol" ist ....

bookmark_borderReligion aller Art ....

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→ ver­führt zur Annah­me alter­tüm­li­cher Geschich­ten und unwahr­schein­li­cher reli­giö­ser Dogmen;

→ schal­tet kri­ti­sche Ver­nunft aus;

→ ruft Gewiss­heit, Selbst­ge­fäl­lig­keit und Über­le­gen­heits­ge­fühl hervor.

Bequem für Jene, die die Bevöl­ke­rung 'im Glau­ben' bestärken:
Wer "glaubt" wird wahr­schein­lich auch eine welt­li­che Obrig­keit nicht in Fra­ge stellen .....

*edit*
Eben fand ich zum The­ma noch ein 'car­toon':



[via]

bookmark_borderDes Rätsels Lösung?

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" .. Das BKA woll­te am Frei­tag weder bestä­ti­gen noch demen­tie­ren, dass es dazu ver­pflich­tet ist, die Behör­den in den betref­fen­den Län­dern ein­zu­schal­ten anstatt die Anbie­ter selbst anzusprechen.


[Zitat aus einem Arti­kel der FR-online]

Da fal­len mir sofort meh­re­re Grün­de ein, war­um das BKA lie­ber erst 'sper­ren' als löschen (las­sen) will:

  • Es gibt dort kei­nen, der ein E-Mail schrei­ben kann ....
  • Es gibt nie­man­den, der genug Eng­lisch kann um zu schreiben ....
  • Es gibt zwar Mit­ar­bei­ter, die sowohl E-Mails schrei­ben als auch Eng­lisch kön­nen, aber deren Vor­ge­setz­te, die "Aus­lands­post" geneh­mi­gen müs­sen, kön­nen kein Eng­lisch und müs­sen immer erst den Über­set­zer rufen ....
  • Am wahr­schein­lich­sten ist aber:
    • Die Schlan­ge vor dem Drucker, auf dem die KiPo-Sei­ten-Impres­sen aus­ge­druckt wer­den ist so lang, daß es dau­ert, und dau­ert, und dauert ....

bookmark_borderDas hatten wir doch schon 'mal ....

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Das fin­de ich auch.
Weil wir anson­sten auch gleich wie­der sagen könnten:
"Recht ist was dem Vol­ke nützt!"
So etwa muß man wohl die sich letz­tens häu­fen­den Attacken des Innen­mi­ni­sters auf das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt sehen .... 

" .. Mit dem Gesta­po­ge­setz von 1936, das staats­po­li­zei­li­che Aktio­nen grund­sätz­lich der rich­ter­li­chen Nach­prü­fung ent­zog, war der größ­te Schritt zum per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stand getan. Als der Gesta­po per Gesetz zuge­stan­den wur­de, was sie vor­her schon längst prak­ti­ziert hat­te, zer­fiel der Rechts­schutz des Indi­vi­du­ums voll­stän­dig. Nun konn­te die Gesta­po selbst ent­schei­den, wel­cher Tat­be­stand als poli­tisch galt und wer als gefähr­li­cher Staats­feind zu ver­fol­gen war .. "

Was beim "Kin­der­por­no­gra­phie-Sperr­ge­setz" geplant ist, näm­lich den BND allei­ne ohne jeg­li­che Kon­trol­le ent­schei­den zu las­sen ist genau das, was im Drit­ten Reich zu unkon­trol­lier­ba­ren Will­kür­ak­ten der 'Gehei­men Staats­po­li­zei' (und in der DDR: der Staats­si­cher­heit) und letzt­lich zur Liqui­da­ti­on jeg­li­cher Oppo­si­ti­on gegen das Régime führte.

Der Herr Innen-Mini­ster aber gibt sich indi­gniert, weil sei­nen ad-hoc- und us de la-mäng-Geset­ze, die alle­samt der Recht­mä­ßig­keit ent­beh­ren, immer häu­fi­ger "Ver­fas­sungs­wid­rig­keit" beschei­nigt wird und sie nur mit zahl­rei­chen, wesent­li­chen Ände­run­gen in die Pra­xis gehen ....
Daher plä­die­re ich für Augen­maß in der Sache und Abwahl der Ver­ant­wort­li­chen für die­se abwe­gi­gen Geset­zes­vor­ha­ben, die nur Wahl­kampf­ge­tö­se dar­stel­len! Anstel­le des obi­gen Sat­ze soll­te in einem Rechts­staat gelten:

„Nur was Recht ist,
nützt dem Volke."


 

bookmark_border"Alle Macht geht vom Volke aus" - klaro!

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[Bear­bei­te­tes Zitat von TELe­PO­LIS]

Für System­par­tei­en maß­ge­schnei­der­tes Wahlrecht

Das Gebot im Arti­kel 20 des Grund­ge­set­zes, dass alle Staats­ge­walt vom Vol­ke aus­ge­he, wird nicht ein­mal in der legis­la­ti­ven Staats­ge­walt ange­mes­sen erfüllt. Die Wäh­ler kön­nen ihr Kreuz machen, wo sie wol­len, es hat kei­ne poli­ti­schen Fol­gen, die der Wahl­ent­schei­dung zuzu­rech­nen wäre. Wel­che Regie­rung nach der Wahl gebil­det wird und wel­che Poli­tik sie betreibt, wird nach dem Bruch der Wahl­ver­spre­chen ent­schie­den. Wäh­len ist in der BRD mitt­ler­wei­le so sinn­los gewor­den, wie Fal­ten­ge­hen in der ehe­ma­li­gen DDR. Bei der exe­ku­ti­ven Staats­ge­walt auf kom­mu­na­ler Ebe­ne bestehen immer­hin gewis­se poli­ti­sche Teil­ha­be­rech­te des Vol­kes, anson­sten erlaubt man dem Volk kei­ne Wahl (und Abwahl) von wirk­lich Ver­ant­wort­li­chen .. Das im Arti­kel 20 des Grund­ge­set­zes fest­ge­leg­te Demo­kra­tie­ge­bot ist zwei­fel­los die wich­tig­ste Norm. .. Nicht ein­mal Wah­len kön­nen dem Volk die für eine Demo­kra­tie not­wen­di­ge Teil­ha­be bei der Aus­übung der Staats­ge­walt ver­schaf­fen, da im Grund­ge­setz unbe­greif­li­cher­wei­se das Wahl­recht völ­lig außer Betracht blieb.

Auf­grund die­ser unver­zeih­li­chen Unter­las­sung konn­ten sich die System­par­tei­en ein Wahl­recht maß­schnei­dern, das ihre Macht sichert und das Volk regel­recht ent­mach­tet. Die Ver­tei­lung der Man­da­te im Bun­des­tag (und in den Län­der­par­la­men­ten) erfolgt prak­tisch durch Wahl­li­sten, auf denen die vor­de­ren Kan­di­da­ten schon vor der Wahl wis­sen, dass sie ein Man­dat erhal­ten wer­den. Die Kan­di­da­ten der Wahl­li­sten unter­lie­gen, sowohl bei der Auf­stel­lung wie bei der Man­dats­aus­übung, der tota­len Kon­trol­le durch die Nomen­kla­tu­ra der Par­tei­en. Dafür sorgt auch der soge­nann­te Frak­ti­ons­zwang, der durch offe­ne Abstim­mun­gen im Par­la­ment aus­ge­übt wird. Auch hier haben die Urhe­ber des Grund­ge­set­zes ver­sagt, indem sie die­se nicht aus­drück­lich unter­sag­ten. Da hilft auch nicht die treu­her­zi­ge Beteue­rung im Arti­kel 38, wonach die Abge­ord­ne­ten Ver­tre­ter des gan­zen Vol­kes und an Auf­trä­ge und Wei­sun­gen nicht gebun­den, son­dern nur ihrem Gewis­sen unter­wor­fen seien.

Als zusätz­li­che Macht­stüt­ze zur Fern­hal­tung von poli­ti­scher Kon­kur­renz hat man sich die - im Grund­ge­setz gar nicht vor­ge­se­he­ne - 5%-Klausel bei der Berück­sich­ti­gung von gewähl­ten Par­tei­en ein­fal­len las­sen. Auf die­se Wei­se wird einer nicht unbe­trächt­li­chen Men­ge von Wäh­lern der Wahl­er­folg vor­ent­hal­ten, und - viel bedenk­li­cher- der für eine Demo­kra­tie lebens­wich­ti­ge poli­ti­sche Wett­be­werb auf ein Oli­go­pol von System­par­tei­en beschränkt.

In die­sem Sinne:
"Fro­he Pfing­sten" für all jene, die der Kir­che nahestehen
- allen ande­ren ein "Schö­nes Wochenende" ....

An CDU, SPD, FDP & Grü­ne:

 

So wie ich wer­den VIELE ihre Par­tei nicht mehr wählen ....

 

bookmark_borderNachtrag zu "JusProg" ....

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Bis heu­te habe ich noch kei­ne Ant­wort auf mein Mail bekom­men - dar­in hat­te ich ange­fragt, nach wel­chen Kri­te­ri­en mein Web­log "bewer­tet" wor­den ist. Das allei­ne ist schon min­de­stens eine Nach­läs­sig­keit, wie denn auch die durch­sich­ti­ge Vor­ge­hens­wei­se der Betrei­ber ins­ge­samt ein bezeich­nen­des Licht auf der­glei­chen Zen­sur-Machen­schaf­ten wirft ....

Dazu eine tref­fen­de Pas­sa­ge aus dem tele­po­lis-Bei­trag "Jugend­schutz und poli­ti­sche Zensur":

" .. Wer immer noch die Mei­nung ver­tritt, Jugend- und Kin­der­schutz habe nichts mit Mei­nungs­frei­heit zu tun, soll­te durch die Sperr­li­ste von Jus­Prog nun eines bes­se­ren belehrt sein.

Letzt­end­lich zeigt die­se Affä­re, wie schnell es gehen kann, dass unter dem Deck­män­tel­chen des Jugend­schut­zes Zen­sur gegen Anders­den­ken­de aus­ge­übt wer­den kann. Jus­Prog ist zwar nur ein pri­va­ter Fil­ter, und als sol­cher nicht son­der­lich rele­vant, auch wenn das Pro­gramm sogar bei Heise.de zum [extern] Down­load ange­bo­ten wird und als ein­zi­ges sei­ner Art bei einem Modell­ver­such der KJM teil­nimmt. Fil­ter­maß­nah­men á la Jus­Prog gel­ten jedoch im Fahr­was­ser wei­ter­ge­hen­der Sperr­phan­ta­sien als Vor­bo­ten eines mode­rier­ten Net­zes. Aber wer über­wacht die Wächter? .. "