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bookmark_borderParadox - oder:
Wie falsch & richtig sich umkehren ....

Wed­nes­day, June 3, 2009
Oil:
Sup­p­ly Up, Demand Down
Oil pri­ces exten­ded their decli­ne Wed­nes­day after a weekly govern­ment inven­to­ry report said cru­de sup­plies rose unex­pec­ted­ly. Light, sweet cru­de for July deli­very fell $1.37 to $67.18 a bar­rel by 10:48 a.m. ET. Oil had traded down 75 cents just pri­or to the report's release.

Für sol­che Situa­ti­on galt früher:
Sin­ken­de Nach­fra­ge, über­vol­le Vor­rä­te = Sin­ken­der Preis.

In drei Wochen begin­nen die ersten Sommerferien.

Seit Ostern stei­gen die Ben­zin­prei­se kon­ti­nu­ier­lich (1,12 => 1,35).
Natür­lich sind es nicht die kom­men­den Feri­en, die die Prei­se nach oben treiben.
Es ist "die lang­fri­sti­ge Lie­fer­preis­bin­dung", ha!
Und wenn es die nicht ist muß es an der "redu­zier­ten För­de­rung der OPEC" lie­gen, ha, ha!
Soll­te das auch noch nicht zur Erklä­rung rei­chen, dann "ist es eben ein sel­te­ner Zufall, daß zum einen die Prei­se stei­gen und zum ande­ren bald die Urlaubs­zeit kommt", ha, ha, ha!

bookmark_borderDas hatten wir doch schon 'mal ....


Das fin­de ich auch.
Weil wir anson­sten auch gleich wie­der sagen könnten:
"Recht ist was dem Vol­ke nützt!"
So etwa muß man wohl die sich letz­tens häu­fen­den Attacken des Innen­mi­ni­sters auf das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt sehen .... 

" .. Mit dem Gesta­po­ge­setz von 1936, das staats­po­li­zei­li­che Aktio­nen grund­sätz­lich der rich­ter­li­chen Nach­prü­fung ent­zog, war der größ­te Schritt zum per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stand getan. Als der Gesta­po per Gesetz zuge­stan­den wur­de, was sie vor­her schon längst prak­ti­ziert hat­te, zer­fiel der Rechts­schutz des Indi­vi­du­ums voll­stän­dig. Nun konn­te die Gesta­po selbst ent­schei­den, wel­cher Tat­be­stand als poli­tisch galt und wer als gefähr­li­cher Staats­feind zu ver­fol­gen war .. "

Was beim "Kin­der­por­no­gra­phie-Sperr­ge­setz" geplant ist, näm­lich den BND allei­ne ohne jeg­li­che Kon­trol­le ent­schei­den zu las­sen ist genau das, was im Drit­ten Reich zu unkon­trol­lier­ba­ren Will­kür­ak­ten der 'Gehei­men Staats­po­li­zei' (und in der DDR: der Staats­si­cher­heit) und letzt­lich zur Liqui­da­ti­on jeg­li­cher Oppo­si­ti­on gegen das Régime führte.

Der Herr Innen-Mini­ster aber gibt sich indi­gniert, weil sei­nen ad-hoc- und us de la-mäng-Geset­ze, die alle­samt der Recht­mä­ßig­keit ent­beh­ren, immer häu­fi­ger "Ver­fas­sungs­wid­rig­keit" beschei­nigt wird und sie nur mit zahl­rei­chen, wesent­li­chen Ände­run­gen in die Pra­xis gehen ....
Daher plä­die­re ich für Augen­maß in der Sache und Abwahl der Ver­ant­wort­li­chen für die­se abwe­gi­gen Geset­zes­vor­ha­ben, die nur Wahl­kampf­ge­tö­se dar­stel­len! Anstel­le des obi­gen Sat­ze soll­te in einem Rechts­staat gelten:


Nur was Recht ist,
nützt dem Volke."



 

bookmark_border"Alle Macht geht vom Volke aus" - klaro!

[Bear­bei­te­tes Zitat von TELe­PO­LIS]

Für System­par­tei­en maß­ge­schnei­der­tes Wahlrecht

Das Gebot im Arti­kel 20 des Grund­ge­set­zes, dass alle Staats­ge­walt vom Vol­ke aus­ge­he, wird nicht ein­mal in der legis­la­ti­ven Staats­ge­walt ange­mes­sen erfüllt. Die Wäh­ler kön­nen ihr Kreuz machen, wo sie wol­len, es hat kei­ne poli­ti­schen Fol­gen, die der Wahl­ent­schei­dung zuzu­rech­nen wäre. Wel­che Regie­rung nach der Wahl gebil­det wird und wel­che Poli­tik sie betreibt, wird nach dem Bruch der Wahl­ver­spre­chen ent­schie­den. Wäh­len ist in der BRD mitt­ler­wei­le so sinn­los gewor­den, wie Fal­ten­ge­hen in der ehe­ma­li­gen DDR. Bei der exe­ku­ti­ven Staats­ge­walt auf kom­mu­na­ler Ebe­ne bestehen immer­hin gewis­se poli­ti­sche Teil­ha­be­rech­te des Vol­kes, anson­sten erlaubt man dem Volk kei­ne Wahl (und Abwahl) von wirk­lich Ver­ant­wort­li­chen .. Das im Arti­kel 20 des Grund­ge­set­zes fest­ge­leg­te Demo­kra­tie­ge­bot ist zwei­fel­los die wich­tig­ste Norm. .. Nicht ein­mal Wah­len kön­nen dem Volk die für eine Demo­kra­tie not­wen­di­ge Teil­ha­be bei der Aus­übung der Staats­ge­walt ver­schaf­fen, da im Grund­ge­setz unbe­greif­li­cher­wei­se das Wahl­recht völ­lig außer Betracht blieb.

Auf­grund die­ser unver­zeih­li­chen Unter­las­sung konn­ten sich die System­par­tei­en ein Wahl­recht maß­schnei­dern, das ihre Macht sichert und das Volk regel­recht ent­mach­tet. Die Ver­tei­lung der Man­da­te im Bun­des­tag (und in den Län­der­par­la­men­ten) erfolgt prak­tisch durch Wahl­li­sten, auf denen die vor­de­ren Kan­di­da­ten schon vor der Wahl wis­sen, dass sie ein Man­dat erhal­ten wer­den. Die Kan­di­da­ten der Wahl­li­sten unter­lie­gen, sowohl bei der Auf­stel­lung wie bei der Man­dats­aus­übung, der tota­len Kon­trol­le durch die Nomen­kla­tu­ra der Par­tei­en. Dafür sorgt auch der soge­nann­te Frak­ti­ons­zwang, der durch offe­ne Abstim­mun­gen im Par­la­ment aus­ge­übt wird. Auch hier haben die Urhe­ber des Grund­ge­set­zes ver­sagt, indem sie die­se nicht aus­drück­lich unter­sag­ten. Da hilft auch nicht die treu­her­zi­ge Beteue­rung im Arti­kel 38, wonach die Abge­ord­ne­ten Ver­tre­ter des gan­zen Vol­kes und an Auf­trä­ge und Wei­sun­gen nicht gebun­den, son­dern nur ihrem Gewis­sen unter­wor­fen seien.

Als zusätz­li­che Macht­stüt­ze zur Fern­hal­tung von poli­ti­scher Kon­kur­renz hat man sich die - im Grund­ge­setz gar nicht vor­ge­se­he­ne - 5%-Klausel bei der Berück­sich­ti­gung von gewähl­ten Par­tei­en ein­fal­len las­sen. Auf die­se Wei­se wird einer nicht unbe­trächt­li­chen Men­ge von Wäh­lern der Wahl­er­folg vor­ent­hal­ten, und - viel bedenk­li­cher- der für eine Demo­kra­tie lebens­wich­ti­ge poli­ti­sche Wett­be­werb auf ein Oli­go­pol von System­par­tei­en beschränkt.

In die­sem Sinne:
"Fro­he Pfing­sten" für all jene, die der Kir­che nahestehen
- allen ande­ren ein "Schö­nes Wochenende" ....


An CDU, SPD, FDP & Grü­ne:

 

So wie ich wer­den VIELE ihre Par­tei nicht mehr wählen ....

 

bookmark_borderFrohe Pfingsten ....

für all jene, die der Kir­che nahestehen
- allen ande­ren ein "Schö­nes Wochenende" ....

Klei­ne Aus­wahl als "Pfingst- / Feiertagslektüre" ....
 



 

 



 

 



 

An SPD, FDP & CDU:

 

So wie ich wer­den VIELE ihre Par­tei nicht mehr wählen ....

bookmark_borderEine Antwort die keine ist ....

Ver­ein­facht beur­teilt bekam ich heu­te eine Ant­wort die kei­ne Ant­wort ist ....

Ich hat­te an " support@jusprog.de " ein mail geschrie­ben:


Betreff: Sper­re "http://panthol.twoday.net
Wich­tig­keit: Hoch

Sehr geehr­te Damen und Herren,

ich betrei­be ein per­sön­li­ches Web­log bei "two­day" unter dem Namen "RELA­tief" - aus mei­ner Sicht ohne irgend­wel­che por­no­gra­phi­sche oder son­sti­ge 'jugend­ge­fähr­den­de' Inhalte.

Wie eine Prü­fung mit ihrem "check"-Programm ergab ist dies Web­log als 'Pri­va­te Pages Soft'' (Anhang) ein­ge­stuft - und daher offen­sicht­lich welt­weit über­all dort nicht mehr zugäng­lich wo ihr Pro­gramm ein­ge­setzt wird.

Mei­ne Fragen:

  • Auf­grund wel­cher Inhal­te in mei­nem Web­log kom­men Sie zu der 'Ein­stu­fung'?
  • Wel­che Rechts­grund­la­ge gibt es für die von Ihnen betrie­be­ne Zensur?
  • Inwie­fern ist ihre "Gemein­nüt­zig­keit' mit Zen­sur vereinbar?


Ich erwar­te ihre Rück­äu­ße­rung umge­hend, spä­te­stens jedoch bis zum 29.05.2009. Soll­te ich bis dahin nichts von Ihnen gehört haben wer­de ich geeig­net erschei­nen­de recht­li­che Schrit­te einleiten.

Mit freund­li­chen Grüßen,
wvs


Und das war die Ant­wort:

Sehr geehr­ter Herr wvs,

vie­len Dank für Ihre Anfra­ge. Sie fin­den aus­führ­li­che Ant­wor­ten auf Ihre Fra­gen unter http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30420/1.html.

Vie­le Grü­ße und ein schö­nes Wochenende,
Mir­ko Drenger


Nach­satz:
Die Ein­stu­fung mei­nes (die­ses) Web­logs ist nach wie vor "Pri­va­te Pages Soft" .... kann Jemand zur Ver­brei­tung die­ses Pro­gramms etwas sagen?

bookmark_borderExplosive Konstellation?

Aus der Phy­sik kommt die The­se, daß es zur "Mate­rie" eine "Anti-Mate­rie"* geben soll .... kom­men bei­de zusam­men dann kracht und zischt und bro­delt es kräf­tig und nichts bleibt übrig, alles wird in Ener­gie verwandelt!

Wenn Gott und der Teu­fel zusam­men kommen
- wäre das so wie bei "Mate­rie" und "Anti-Mate­rie"?

Und wie sieht es mit "Pasta" und "Anti-Pasti" aus?


* In der beob­acht­ba­ren Welt ist Anti­ma­te­rie sehr kurz­le­big, weil beim Auf­ein­an­der­tref­fen eines Teil­chen-Anti­teil­chen-Paa­res sich bei­de gegen­sei­tig unter Ener­gie­frei­set­zung vernichten.

bookmark_borderWas unterscheidet uns (Europäer)
von den Amerikanern?

" .. Über den Reich­tum einer ent­wickel­ten Gesell­schaft ent­schei­det heu­te in erster Linie das Netz­werk von Wis­sen­schaft, Tech­no­lo­gie und Wirt­schaft. Das ame­ri­ka­ni­sche Netz­werk ist anders ver­drah­tet als das Euro­päi­sche. Es ist schnel­ler, effi­zi­en­ter, mus­ku­lö­ser. Das euro­päi­sche ist trä­ger und sta­bi­ler. .. " - so lau­tet die Ein­lei­tung eines Bei­trags von Prof. Dr. Gert Keil, vor­mals Frei­burg, jetzt Poli­tik­be­ra­ter in Berlin.

Die Beob­ach­tung, daß in Ame­ri­ka schnel­ler gehan­delt und weni­ger gezau­dert wird ist sicher ein wesent­li­cher Unter­schied. 'Hier­zu­lan­de wer­den eher Beden­ken gegen­über neu­en tech­ni­schen Ent­wick­lun­gen vor­ge­bracht' stimmt sicher auch. Die Ame­ri­ka­ner sei­en uns in Hin­blick auf Tech­no­lo­gie auf allen Fel­dern vor­aus ist bestimmt nicht kor­rekt. Was sie beherr­schen ist:
Auf­stre­ben­de Wis­sen­schaft­ler anlocken - und danach deren Ergeb­nis­se als "Ame­ri­ka­nisch" zu verkaufen!

Inso­weit ist die Fra­ge­stel­lung eher: Wie hält man die Spit­zen­for­scher im Lan­de bzw. in Euro­pa? Eine Fra­ge, die sich mög­li­cher­wei­se in die­ser Form immer sel­te­ner stel­len wird, weil das Finan­zie­rungs­sy­stem in U.S.A. sich bekann­ter­ma­ßen in einer tief­grei­fen­den Kri­se befindet ....

Als näch­sten Punkt muß man die Alters­struk­tur ver­glei­chen. Dabei kommt her­aus, daß die ame­ri­ka­ni­schen Erfol­ge von sehr jun­gen For­schern erreicht wer­den, die sich dann - weil ihr Inter­es­se an grund­le­gen­der For­schung mit der zuneh­men­den Aner­ken­nung schwin­det - auf ihren Erfol­gen (und dem damit ver­bun­de­nen finan­zi­el­len Pol­ster) aus­ru­hen. Hier­zu­lan­de wer­den die Ergeb­nis­se durch­schnitt­lich erst eini­ge Jah­re spä­ter gewon­nen, dafür ist aber das For­scher­stre­ben ste­tig und hält über eine län­ge­re Zeit­span­ne an - trotz der vie­len bür­o­k­tra­ti­schen Hin­der­nis­se des (läh­mend ver­wal­te­ten) Wissenschaftsapparates ....

Ein wei­te­rer - wesent­li­cher - Aspekt fehlt in den Keil'schen Betrach­tun­gen: Ame­ri­ka­ner sind "wachs­tums­gläu­big" - wird ihnen die Gewiß­heit auf Wachs­tum genom­men - und es sieht der­zeit ganz danach aus - dann ver­sie­gen die Inve­sti­tio­nen in die Wis­sen­schaf­ten und es kommt zu einer Aus­trock­nung der Forschungsaktivitäten.

Die Finanz­kri­se - mögen ihre Aus­wir­kun­gen auch noch so dra­ma­tisch selbst für Euro­pa aus­se­hen - wird so mög­li­cher­wei­se zur Ret­tung der Spit­zen­for­schung durch Ver­rin­ge­rung der Abwan­de­rung nach U.S.A. .... wenn es dann noch gelingt, die büro­kra­ti­schen Hür­den zu ver­rin­gern könn­ten wir den frü­he­ren Vor­sprung wie­der­ge­win­nen oder - wie im Fall der Nano-Tech­no­lo­gie (in der wir ent­ge­gen der von Dr. Keil ver­tre­te­nen The­se welt­weit füh­rend sind) halten.

Min­de­stens ich wür­de es mir so wünschen.

bookmark_borderNachtrag zu "JusProg" ....

Bis heu­te habe ich noch kei­ne Ant­wort auf mein Mail bekom­men - dar­in hat­te ich ange­fragt, nach wel­chen Kri­te­ri­en mein Web­log "bewer­tet" wor­den ist. Das allei­ne ist schon min­de­stens eine Nach­läs­sig­keit, wie denn auch die durch­sich­ti­ge Vor­ge­hens­wei­se der Betrei­ber ins­ge­samt ein bezeich­nen­des Licht auf der­glei­chen Zen­sur-Machen­schaf­ten wirft ....

Dazu eine tref­fen­de Pas­sa­ge aus dem tele­po­lis-Bei­trag "Jugend­schutz und poli­ti­sche Zensur":

" .. Wer immer noch die Mei­nung ver­tritt, Jugend- und Kin­der­schutz habe nichts mit Mei­nungs­frei­heit zu tun, soll­te durch die Sperr­li­ste von Jus­Prog nun eines bes­se­ren belehrt sein.

Letzt­end­lich zeigt die­se Affä­re, wie schnell es gehen kann, dass unter dem Deck­män­tel­chen des Jugend­schut­zes Zen­sur gegen Anders­den­ken­de aus­ge­übt wer­den kann. Jus­Prog ist zwar nur ein pri­va­ter Fil­ter, und als sol­cher nicht son­der­lich rele­vant, auch wenn das Pro­gramm sogar bei Heise.de zum [extern] Down­load ange­bo­ten wird und als ein­zi­ges sei­ner Art bei einem Modell­ver­such der KJM teil­nimmt. Fil­ter­maß­nah­men á la Jus­Prog gel­ten jedoch im Fahr­was­ser wei­ter­ge­hen­der Sperr­phan­ta­sien als Vor­bo­ten eines mode­rier­ten Net­zes. Aber wer über­wacht die Wächter? .. "