wenn nach den nächsten fünf Jahren Herr Koch aus Hessen weg ist ....
bookmark_borderVielleicht wird es ja
(doch) noch mit der Demokratie ....
Kategorie: Politik
bookmark_borderVielleicht wird es ja
bookmark_border"Flickschusterei" ....
"Flickschusterei" nennt man ein wenig gelungenes Werk - die SZ meint zum 'Konjunkturpaket'
Merkels Milliardenpaket:
Die Teile hat sie in der Hand
- doch fehl(e)t ihr das geistig' Band.
Ich hatte ja zunächst vor nichts zu diesem Machwerk der Dilettanten zu sagen, muß aber zugeben, je länger ich darüber nachdenke, nachlese, mit Anderen spreche, desto ärgerlicher werde ich - nicht, daß das für die Regierung von Bedeutung wäre, für mich aber schon ....
Was hätte man für wirklich umfassende, hilfreiche Dinge mit dem vielen Geld machen können, das nun wahrscheinlich sinnlos verpufft:
- Anstatt jedem Kind € 100,- auszuzahlen hätte man die Höhe des Betrages vom Einkommen der Eltern abhängig machen können - wer wenig verdient hätte mehr für jedes Kind bekommen, wer mehr verdient hätte weniger bekommen. Das wäre für die, die es am nötigsten haben ein positives Signal gewesen ....
- Anstatt jedweden Autokauf mit einer 'Abwrackprämie' zu bedenken hätte man diese an den Kauf von 'deutschen' oder 'in Deutschland produzierten' Autos koppeln können, mindestens aber an den Kauf von Kfz, die einen bestimmte Hubraumklasse nicht überschreiten ....
- Anstatt die (gerade erst zum Monatsanfang erhöhten!) Krankenversicherungsbeiträge zu senken hätte man den so 'übrigen' Betrag in das Krankenhauswesen pumpen können - mit der Auflage, für eine bestimmte Zeit keine Personalkürzungen vorzunehmen - um die dort wahrhaftig zu kleinen Gehältern beschäftigten, die eine wichtige soziale Funktion haben, wenigstens auf diesem Wege zu belohnen ....
- Anstatt minimale Beträge via Änderung der Steuertabellen zu veranlassen hätte man eine grundlegende Reform - mutig! - durchführen können, damit gerade der sogenannten 'Mitte der Gesellschaft' ein wenig von der überproportionalen Last genommen worden wäre, die sie seit Jahren trägt: Immer zuviel Geld um Förderungen zu bekommen, immer zuwenig Geld um die geforderten Rücklagen bilden zu können und immer genug Geld um zu allerlei Zahlungen 'solidarisch' herangezogen zu werden ....
Kein Wunder, daß seit letztem Jahr die Zahl der Abwanderungen aus Deutschland die Zahl der Einwanderungen überschreitet ....
Wäre ich so um die Mitte Dreissig, ich hätte meine Koffer schon gepackt!
* edit *
(16−01−2009; 01:13h)
[Zitat: Gregor Thüsing, Leiter des Instituts für Sozialrecht an der Universität Bonn]
„Privat Krankenversicherte profitieren nicht von den Staatszuschüssen. Sie tragen aber über das Steueraufkommen zu dessen Finanzierung bei. Hierin liegt eine Ungleichbehandlung, die sich verfassungsrechtlich nicht rechtfertigen lässt.“ Diese Argumentation ist in Karlsruhe durchaus bekannt – derzeit prüfen die höchsten deutschen Richter etliche Verfassungsbeschwerden: Sie wenden sich gegen eben jene Ungleichbehandlung, die der Gesetzgeber nun sehenden Auges noch einmal verschärft hat.
'Selbstlos' wie ich nun 'mal bin habe ich daran überhaupt nicht gedacht ....
bookmark_borderIch will nochmal an ....
die Notwendigkeit erinnern zum Wählen / zu Wahlen zu gehen ...!
Was wir in unserem Land brauchen könnten wären mehr Menschen mit Mut.
Mut, das zu sagen, was sie wirklich denken.
Mut, ihre Zukunft aktiv zu gestalten, indem sie nicht alles mit sich machen lassen - in der Hoffnung ungeschoren davonzukommen.
Mut zur Wahl zu gehen und nicht die zu wählen, die sie immer schon gewählt haben, die bisher nichts, aber auch garnichts getan haben, um ihre großspurigen Versprechen einzuhalten ....
Welcher Trugschluß wenn man glaubt, es werde sich schon Alles von alleine zum Besten wenden! Genau dieses passive Verhalten ist es, worauf Politiker & andere "Verantwortliche" setzen. Sie spekulieren darauf, daß schon niemand sich energisch zur Wehr setzen wird - und sie damit "freie Bahn" für ihre Vorhaben haben werden ....
Eine Kalkulation die aufgeht.
Leider!
bookmark_border10 Euro, in Worten: "zehn" ....
hörte ich heute eher so nebenbei unsere Kanzlerin als "Steuersenkung" versprechen - pro Steuerzahler .... Das ist ihre Idee von einer
"Steuererleichterung zur Ankurbelung der Konjunktur"
.... aber erst ab Juli, damit die Leute das auch noch bei der Wahl erinnern!
Ob das die 55% der Wähler wissen, die lt. "Politbarometer" Merkel wieder als Kanzlerin haben möchten?
bookmark_borderU.S.A. zerbricht in sechs Teile ....
noch nicht, aber demnächst ....
Sagt ein politischer Analyst aus Russland:
" .. the U.S. will break up into six parts
- the Pacific coast, with its growing Chinese population;
- the South, with its Hispanics;
- Texas, where independence movements are on the rise;
- the Atlantic coast, with its distinct and separate mentality;
- five of the poorer central states with their large Native American populations;
and
- the northern states, where the influence from Canada is strong.. "
[Ganzer Artikel; Artikel aktiv]
Das ist nicht der einzige 'Warner':
Former Bank of England official expects dollar collapse
Dazu passen auch meine vorherigen Beiträge
"Der Aufmerksamkeit der werten Leserschaft empfohlen …. "
und
"BLIND SPOT …. "
Schließlich noch dieses Video [gelöscht] ....
Irgendetwas ist 'im Busche' - soviel steht fest ....
* edit *
Mittlerweile habe ich auch eine Abbildung zur obigen 'story' gefunden: Bei BadA$$Mood
* 2. edit *
Eine weitere Ansicht wird im Weblog "Sonoran Alliance" [Betrieb verborgen] verbreitet ....
bookmark_borderFundstück(-e) ....
- bei der "titanic":
Lieber tot als Roth!
- Wie beim Bush-Wahlkampf per Photoshop aus wenigen Zuschauern viele Zuschauer gemacht wurden ....
- Wie man Glück - und zugleich Pech haben kann ...!
bookmark_borderResozialisierung eines halbintellektuellen Subproletatariats ....
Frau Roth schickt sich ja nun wieder an 'die Macht zu ergreifen' .... da scheint es angebracht, noch einmal in die Mottenkiste zu schauen und ein wenig Verstaubtes zur Erheiterung/Aufklärung des werten Publikums herauszuholen ....
.. Deutsche Politik ..(soll).. "weich" sein, wichtiger als Fachwissen wurde die "Glaubwürdigkeit", und am "glaubwürdigsten" erschien, wer "authentisch" war, wer "Gefühle", respektive "Betroffenheit" zeigte. Das war die Chance einer mediokren Figur wie Roth. Wohlwollende Beobachter sehen im Erfolg der Grünen die gelungene Resozialisierung eines halbintellektuellen Subproletatariats.
In Wahrheit hat sich die Asozialisierung der deutschen Politik vollzogen.
Der diskursive Alarmismus, eine Abart des politischen Ausnahmezustandes, ist das Lebenselixier der grünen Politikszene, für die Roth emblematisch steht. Sie kann gar nicht anders, als ihn immer weiter eskalieren zu lassen ..
Ich hoffe doch sehr, daß wir nach Schröder, Clemens und Münte nicht auch noch Höhn, Trittin und Roth erdulden müssen - dann schon lieber eine richtig 'rote' Regierung, denn die Schulden in diesem Land bezahlen bisher doch nur die Wenigverdiener .... und schlimmer kann es ja nicht werden - höchstens besser!
bookmark_borderNachdenkliches (2), böse aber wahr!
Bitte unbedingt lesen ....
Ach ja, meine liebe Freundin Sabine Bätzing kommt auch wieder aus der Versenkung - in die will sie demnächst ein paar Hunderttausend Euro schütten:
Schütt' die Sorgen in ein Gläschen Wein .... wird dann bald vorüber sein, denn Frau Bätzing will per Studie (!) beweisen, daß teurer Alkohol die Leute vom Trinken abhält .... ein wenig Hochschulbildung hätte Frau Bätzing geholfen über den Sinn von solchen Studien, vor allem die Grenzen solcher Studien besser entscheiden zu können - das kommt nun davon, wenn man die Mittelmäßigkeit ins Parlament holt ....
Ich empfehle der lieben Genossin Bätzing einen Anschauungs-Ausflug nach Flensburg zu einem der Einkaufszentren an der Grenze:
Da kann sie 'studieren' wie die Dänen sich besaufen bedienen ....
Billiger oder teurer Fusel, ganz egal
- Hauptsache anonym ....
Und diese Studie wäre außerordentlich kostengünstig - aber sehr lehrreich!
bookmark_borderDas hat er sich 'verdient' ....
Man könnte fast schon Mitleid mit dem scheidenden G.W.Bush haben:
Was von seiner Präsidentschaft als 'letzter Eindruck' bleibt ist wahrscheinlich die Schuh-Attacke eines Journalisten während einer Pressekonferenz im Irak ....
Die mit jedem der beiden Schuhe ausgesprochene Botschaft des Schuhwerfers war einfach und einprägsam.
Erster Schuh:
“this is the farewell kiss, you dog”
Zweiter Schuh:
“This is from the widows, the orphans and those who were killed in Iraq,”
Zu Selbstkritik sind aber nur Menschen mit Gewissen und einem Mindest-IQ fähig - da wundert es niemanden, wenn der scheidende Präsident lediglich einen platten Scherz auf Lager hatte:
“I didn’t know what the guy said but I saw his sole.”
Der Nahe Osten ist sich zumindest in der Einschätzung der Bush'schen Taten einig - der Schuhwerfer wird als Held gefeiert.
Was als Großtat für die Demokratie gedacht war endet im Chaos .... aber zwischendurch haben viele U.S.-Firmen blendende Geschäfte gemacht: Da mutet es als 'ausgleichende Gerechtigkeit' an, wenn ein Großteil der Profiteure das Geld gleich wieder durch die betrügerischen und unverantwortlichen Geschäfte der Großbanken und Anlageunternehmen verloren haben ....
bookmark_borderIllinois ....
Neues aus dem Umfeld des "korrupten Gouverneurs" ....
bookmark_borderBekenntnis ....
& Aufruf zu solidarischem Handeln.
Jüngst hatte ich eine Diskussion, in deren Verlauf mir vorgeworfen wurde ich sähe nicht die positiven Seiten des Staates in dem wir leben. Das brachte mich ins Grübeln. Weil wir in wenigen Tagen ein neues Jahr einläuten scheint es angebracht ein paar Gedanken - also das Ergebnis der Grübelns - festzuhalten ....
Natürlich leben wir unter - vergleichsweise - paradiesischen Umständen:
Schaut man sich z.B. die Verhältnisse in vielen Staaten des mittleren Ostens und Afrikas, in Asien und Mittelamerika an, dann kann man nur froh sein nicht dort leben zu müssen.
Doch bei aller Dankbarkeit dafür darf nicht vergessen werden, welche Bedrohungen von innen bestehen, die durchaus geeeignet sind solcherlei positive Umstände sehr rasch 'kippen' zu lassen - und bevor man sich versieht ist aus einer Demokratie ein Polizeistaat geworden ....
Gerade weil ich vielerlei Anzeichen sehe die diese Gefahr greifbar werden lassen bin ich manchmal so kritisch - schon bei kleinen, scheinbar geringfügigen Anlässen .... die sind in ihrer Summe eine Gefahr, obwohl jede für sich genommen läppisch erscheint. Es wird " .. Krieg gegen die Arbeitslosen, anstatt gegen die Arbeitslosigkeit und die daraus entstehenden Nöte und Zwänge. .. " geführt. Genauso sieht es z.B. bei der Internetkriminalität aus, das sollte uns zu denken geben!
Viele unserer Politiker sind Computer-Analphabeten - und dennoch getrauen sie sich in diese Technologie und ihre Nutzung einzugreifen:
"Stochern im Nebel", das wäre da wohl die richtige Metapher ....
Beispiel Vorrats-Datenspeicherung, Ganzkörperscan, die Vorstöße Seiten 'auszufiltern', der Buhmann 'Kinderpornographie', das Nachgeben gegenüber der geballten Macht der Verlage hinsichtlich der Sammlung von Dokumentationen durch die Fernsehanstalten, die Verbalattacken und Sperrverfügungen durch Regierungspräsidenten mit der Begründung der Unschädlichmachung 'rechten' Gedankengutes .... diese Liste ließe sich leicht fortsetzen, ich schenke es mir aber, denn Viele die hier lesen wissen sowieso wovon die Rede ist.
Wenn ich mir für das nächste Jahr etwas wünsche, dann ist es ein Zuwachs an Wissen bei den Verantwortlichen, bessere Auswahl von Beratern/Fachleuten - nämlich solchen, die wirklich etwas von dem Feld verstehen, für das sie 'sachverständig' sind - und natürlich zuletzt ein entspannter Umgang mit dem Internet und seinen Folgen.
Weiter wünsche ich mir, daß die Wähler beim wählen nicht vergessen wer sich in 2008 daran gemacht hat Grundrechte auszuhöhlen indem uns fiktive Gefahren suggeriert werden.
Schließlich wünsche ich mir noch einen Grundkonsens vieler Bloggenden sich 'aktiv' daran zu beteiligen - rechtzeitig vor den Wahlen in 2009 - deutlich zu machen welche Politiker für welche Politik stehen und ob sie nach der letzten Wahl das getan haben was sie vor der Wahl versprachen ....
In den vielen Jahren - ich benutze Computer seit 1988 - ist mir noch an keiner Stelle eine "unmittelbar drohende Gefahr" für unser Staatswesen zuerst in BTX, später im Internet begegnet.
Mit einer Ausnahme:
Politikern, die glauben da etwas 'regulieren' zu müssen ....
Dagegen sollten sich Alle aussprechen, denen etwas an den Freiheitsrechten liegt, die wir in unserem Grundgesetz festgeschrieben finden.
bookmark_border"Systemkonform & Staatstragend"
so wünscht sich die Politik die Presse:
Nur ja nicht kritisch, Zweifel ganz zart & sacht angedeutet
- und nichts Negatives über die Entscheidungen der Regierung ....
[Quelle/Text: Münstersche Zeitung v. 11.12.2008]
Wieder eine Chance vertan einmal zu fragen ob es nicht besser ist die zugrundliegenden Ereignisse, Strukturen und politischen Verhältnisse zu verbessern - dann wird sich das Piratenproblem ganz von selbst lösen .... anstatt also kritiklos ins Horn zu stoßen hätte hier der Leitartikler Martin Rücker die Gelegenheit nutzen können sich mit den sozialen und gesellschaftlichen Problemen in den Heimatländern der Piraten und mit den Ursachen für den Anstieg der Piraterie in dieser Ecke der Welt befassen können. Das erfordert unzweifelhaft etwas mehr Aufwand als aus Agenturmeldungen eine "Meinung" zusammenzubasteln ....
Es ist auch immer wieder erstaunlich zu lesen, daß Soldaten sich "in große Gefahr" begeben müssen. Ist es nicht das Wesen des Militärs Gefechte zu führen und dabei zu töten und getötet zu werden? Sind wir denn so 'überkorrekt', daß diese Binsenweisheit jedesmal wieder umschrieben und schöngeredet wird?
Krieg - egal ob gegen reguläre Truppen, Partisanen oder Piraten führt zu Tod, Verwundung und gegebenenfalls anhaltender Invalidität! Das sollten Jene bedenken, die oft sehr schnell dabei sind Truppen irgendwohin zu schicken .... wenn es aber nötig ist verdienen diese Soldaten die beste Ausrüstung, die beste medizinische und materielle Versorgung die möglich ist - und nicht das grauslige, halbherzige Gezögere das ihnen den ohnehin schon mies bezahlten "Job" noch mieser erscheinen läßt ....
Ja, Herr Martin Rücker, zum Schluß möchte ich ihnen empfehlen einmal eine Suchmaschine einzusetzen und sich - neben den gängigen Agenturmeldungen - ein breiteres Bild des Meinungsspektrums zu verschaffen. Natürlich empfehle ich das, weil ich denke, dann könnte der nächste Beitrag von Ihnen möglicherweise etwas 'ausgewogener' werden als der oben zitierte ....
[Zusätzliche Lektüre zum Thema - und das kostet nur wenige Minuten für die Suche:
Quelle A; Quelle B; Quelle C.]