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Die EU ist mitt­ler­wei­le zur Per­ver­si­on des­sen gewor­den als was sie ein­mal begrün­det wur­de. Unser Leben, Lebens­qua­li­tät, Dient­lei­stun­gen und Pro­duk­te soll­ten siche­rer, gün­sti­ger und nach­hal­ti­ger wer­den. Das Gegen­teil ist der Fall.

Wenn natio­na­le Gesetz­ge­bung nicht mög­lich ist weil es hef­tig­ste Gegen­re­ak­tio­nen gegen die­ses Vor­ha­ben gibt schiebt die Regie­rung ihre Initia­ti­ve auf die euro­päi­sche Ebe­ne und setzt dort - ohne nen­nens­wer­ten Wider­stand weil kaum öffent­li­che Kon­trol­le statt­fin­det - ihre Geset­ze durch.

Wenn im Inland ein Man­gel fest­ge­stellt wird zucken die ver­ant­wort­li­chen Poli­ti­ker mit den Schul­tern und ver­wei­sen dar­auf, daß das einer Rege­lung der EU bedür­fe und des­we­gen - sehr bedau­er­lich, natür­lich - kei­ne Hand­lungs­op­tio­nen vor­han­den sei­en. Es sei denn, man wäre in der Lage einen EU-wei­ten Kon­sens herzustellen.

Kom­men Vor­schlä­ge die eine Situa­ti­on zu ver­bes­sern suchen läuft ein ver­gleich­ba­res Pro­ce­de­re ab:
Es müß­ten wegen des Bin­nen­mark­tes erst die EU-Gre­mi­en zum Han­deln gebracht wer­den - und die­se Initi­ai­ven ver­lau­fen dann im Sande.

War es das, was wir bei der Grün­dung der EU ver­spro­chen bekamen?
Ist es das, was wir auf Dau­er dul­den wollen?