Die Gerüchte sprudeln in den "sozialen" Medien, die Blog- und Kommentarfunktionen der sonstigen Medien sind voll von Stellungnahmen - allen gemeinsam ist (wieder einmal) wenig tatsächliches Wissen um den Sachverhalt, stattdessen Gerüchte, Vermutungen, falsche Schuldzuweisungen ....
Dieser Beitrag ist in drei Abschnitte gegliedert:
- Stimmen aus Foren & Blogartikeln (Kontra)
- Stimmen aus Foren (Pro)
- Sachinformation: Wie sieht die Sachlage tatsächlich aus?
Zu Anfang eine Sachdarstellung ohne Tendenz, für Lesende, die ohne Umschweife dem Thema gleich auf den Grund gehen möchten:
Sozialhilfeempfänger, die trotz Versicherungspflicht keinen Krankenversicherungsschutz haben, und Asylbewerber, erhalten die Kosten der Krankenbehandlung in der Regel vom Sozialamt erstattet, Näheres unter Gesundheitshilfe.
Rentner und Rentenantragsteller (unter bestimmten Voraussetzungen), Näheres unter Rentnerkrankenversicherung.
[Quelle]
Stimmen aus Foren & Blogartikeln (Kontra):
[Alle Zitate wörtlich, unverändert übernommen]
1.
Jetzt aber kamen in den letzten 12 Monaten ca. 1 Millionen Menschen hinzu, die fast alle krank und verletzt sind und das übernimmt die Allgemeinheit. Ergo, der Staat wälzt hier Kosten seiner gescheiterten Flüchlings Handhabung wiederum auf die Steuerzahler ab. Also müssen wir jetzt auch dafür geradestehen, denn wer A sagt muss auch B sagen.
2.
Irgendeiner muß ja schließlich die Krankenversorgung der zigtausenden Flüchtlinge zahlen. Nur die privat Versicherten bleiben wiedereinmal außen vor!! Dem Bürger kann ruhig noch mehr zugemutet werden.
3.
Bei meinem Zahnarzt gibt es erst wieder im Dezember Termine, da er zur Zeit überwiegend Flüchtlinge behandelt (behandeln muss).
Physiotherapeuten kündigen Ihre Stellen in Einrichtungen für gesitig geschädigte Kinder, weil Sie in der Betreuung von Flüchtlingen zwei Gehaltsstufen mehr verdienen können.
4.
Die Behandlungskosten für Flüchtlingen sind exorbitant hoch. (Fälle hierzu kann jeder im Internet finden) Flüchtlinge verursachen in dem Bereich nur Kosten.
Wenn man noch zusätzlich bedenkt, dass Deutschlnd das einzige Land weltweit ist, dass Ausländer in Deutschland berechtigt (Türken, Afrikaner aus acht Staaten, Teile von Ex-Jugoslawien) ihre Familienangehörigen in ihrer Heimat kostenlos mitzuversichern (Sozialversicherungsabkommen vom 30.4. 1964), dann weiß man, wohin das Geld der Beitragszahler fließt.
Stimmen aus Foren (Pro):
[Zitate wörtlich, unverändert übernommen]
1.
All(e) die die jetzt anfangen die Flüchtlinge ins Spiel zu bringen, abgesehen davon das die aus Kriegsgebieten kommen und schon deshalb Hilfe dringend nötig haben, sollten mal Ihren Taschenrechner zur Hand nehmen und mal ausrechnen was eine Absenkung des Beitragssatzes um 0,9% Punkte in MRD€ ausmacht und das dann in Relation zur Hilfe für die Flüchtlinge setzen.
2.
Die Kosten der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge für die Krankenkassen betragen exakt 0 Euro. Das Geld kommt aus anderen Töpfen.
Unglaublich, was sich hier für eine Hetze breit macht. Wenn es demnächst eine schlechte Ernte gibt oder die Kuh vom Nachbarn nicht kalbt, sind bestimmt auch Flüchtlinge schuld. Die Errungenschaften der Aufklärung sind in Gefahr, und wir sind auf dem Weg zu den Hexenjagden des Mittelalters. (Quelle ohne diese Hervorhebung)
3.
Woher nehmen Sie denn die Info, dass die Krankenkassen bzw. deren Beitragszahler/-innen für die medizinische Versorgung aufkommen müssen?
Meine .. Recherche dazu hat ergeben, dass die Krankenkassen sich die Auslagen für Asylbewerber/-innen vom Sozialamt zurückholen kann (laut Internetseite des Flüchtlingsrats Niedersachen), also aus den staatlichen, steuerfinanzierten Haushalten.
4.
Bevor ich soeben diese Seite geöffnet habe, habe ich schon spekuliert, ob für die steigende Kassenbeiträge wohl auch die Flüchtlinge verantwortlich gemacht werden, und habe mit dem einen oder anderen entsprechenden Kommentar gerechnet. Aber: es gibt ja fast keine anderen!
Ich sehe zwei Möglichkeiten: entweder haben die Ausländerfeinde inzwischen ihre eigenen Trolle, die die Kommentarseiten überschwemmen, oder die xenophoben und rassistischen Tendenzen in der Bevölkerung haben tatsächlich schon ein Ausmaß erreicht, bei dem es einem grausen kann.
5.
@a.. schreibt, dass er / sie keinen Zahnarzttermin bekommt, weil der ausschließlich Flüchtlinge behandeln muss. Das, werte® a.., haben Sie frei erfunden. Wäre ich Ihr Zahnarzt, würde ich Sie verklagen.
Wie sieht die Sachlage tatsächlich aus?
1. Süddeutsche Zeitung
A. In den ersten 15 Monaten des Aufenthalts bestimmt sich die medizinische Versorgung nach der sogenannten Grundleistung. Die Ansprüche sind grundsätzlich eingeschränkt. Die Kosten dafür tragen immer die Kommunen. Die Bundesländer arbeiten daran, den Flüchtlingen Gesundheitskarten der Kassen auszustellen.
B. Sofern sie nicht anerkannt sind, rutschen die Asylbewerber nach 15 Monaten in ein anderes System. Nach Angaben des Bundessozialministeriums erhalten sie ihre Leistungen dann analog zum Sozialleistungsgesetz (SGB XII). Sie haben also Anspruch auf die volle medizinische Versorgung der GKV und werden auch von den Kassen betreut. Die Kosten der Behandlung aber tragen weiter die Kommunen.
C. Nur wer als Asylbewerber anerkannt ist, kann ohne Einschränkungen in die gesetzliche Krankenversicherung. Wer davon noch einer Beschäftigung nachgeht, zahlt in der Regel mehr in die Krankenversicherung ein, als er kostet. Nur wer als anerkannter Asylbewerber arbeitslos ist - und das werden am Anfang viele sein - wird der gesetzlichen Krankenversicherung Kosten verursachen.
2. GEOLITICO (steht dem Deutschen Arbeitgeber Verband nahe)
Das modifizierte Gesetz sieht .. vor, dass die Gesundheitsversorgung auf einen Aufenthaltszeitraum von bis zu 15 Monaten begrenzt ist und danach die Aufnahme der Flüchtlinge in die gesetzliche Krankenversicherung erfolgt .. Der schwarze Peter – also die Kostenübernahme für medizinische Leistungen – liegt bei den Kommunen. Zur Inanspruchnahme medizinischer Leistungen ist bei der zuständigen Sozial- bzw. Ausländerbehörde die Ausstellung eines Behandlungsscheins zu beantragen, der im Regelfall für ein Quartal gilt .. Wie bereits dargestellt, werden alle bürokratischen und finanziellen Lasten der Gesundheitsfürsorge von Asylbewerbern weitgehend durch die Kommunen geschultert. Kostenübernahmen durch den Bund wurden zwar vielfach angekündigt, aber nur unzureichend umgesetzt ..
Ausgangspunkt meiner Suche zum Thema war der Hinweis die Renten seien in den letzten Monaten durchschnittlich - ohne jede Ankündigung oder Begründung - um 2,- €uro gekürzt worden um die Kosten für die Versorgung (Krankheitskosten) der Asylbewerber auszugleichen.
Ich habe dafür nirgendwo im Internet Beweise gefunden. Lediglich ein Beitrag mit dem Titel "Arbeitslose subventionieren Asylbewerber mit 4€ monatlich" schlägt Purzelbäume um zu beweisen, dass Geld den Ärmsten der Armen weggenommen und den Asylbewerbern zugeschanzt wird. Mich hat die Herleitung & Begründung nicht überzeugt.
Da ich allerdings schon einmal dabei war Informationen zu sammeln wollte ich nicht versäumen diese bekannt zu machen und auf die "Parolen" hinweisen, die, völlig aus der Luft gegriffen, weitergegeben werden als ob sie Tatsachen seien.
Wie schrieb doch ein Kommentator?
" .. Die Errungenschaften der Aufklärung sind in Gefahr, und wir sind auf dem Weg zu den Hexenjagden des Mittelalters .. " - ich fürchte, er hat Recht.
