bookmark_border"Why Are My Highly Educated Friends so Ignorant About Trade?"

The abo­ve line is the tit­le of a sum­ma­ry artic­le deal­ing with & explai­ning the results "trade trea­ties" like CETA and TTIP / TPP. The impact on their lives is not gras­ped by a majo­ri­ty of peo­p­le around the world.

Here's the link to the artic­le deal­ing with the sub­ject
Why Are My High­ly Edu­ca­ted Fri­ends so Igno­rant About Trade?

The big­gest dan­ger, howe­ver, is:
Once in - never out!

All the­se trea­ties are desi­gned to last fore­ver wit­hout the pos­si­bi­li­ty to lea­ve. This alo­ne is rea­son enough to be alar­med, becau­se life's les­son is that life is con­stant change ....

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Soll­te der Arti­kel nicht mehr ver­füg­bar sein, so fin­det sich HIER eine Kopie (Abbildung/Bild), aller­dings ohne akti­ve Links.

bookmark_borderRevisited: Späte Genugtuung

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Der "real exi­stie­ren­de Sozia­lis­mus" hat nicht funk­tio­niert - das steht seit dem Fall der DDR jeder­mann vor Augen. Doch wie sieht es mit dem "real exi­stie­ren­den Kapi­ta­lis­mus" oder, anders aus­ge­drückt "real exi­stie­ren­den Neo-Libe­ra­lis­mus" aus?

Nicht sehr viel besser.
Die Anzei­chen des Kol­lap­ses meh­ren sich.
Der Kapi­ta­lis­mus frißt sei­ne Basis, nach­dem das Fun­da­ment schon bröcke­lig wurde.

Karl Marx hat­te doch Recht mit sei­ner Ana­ly­se - wenn es auch nir­gend­wo gelun­gen ist ein Staats­we­sen zu begrün­den, das die vor­her­ge­sag­ten Feh­ler hät­te ver­mei­den können.

Aber:
Die Beschrei­bung des Nie­der­gan­ges wird nicht dadurch weni­ger bedeut­sam oder unwahr, dass sie kei­ne idea­le Repä­sen­ta­ti­on in der Wirk­lich­keit hat.

Die Pro­duk­ti­on von Gütern für die Mas­sen ist von einem Land zum ande­ren gewan­dert - immer dem Armuts­ge­fäl­le fol­gend. Und nun ist die Situa­ti­on erreicht in der es kei­ne "noch ärme­ren und bil­li­ge­ren" Pro­duk­ti­ons­stät­ten bzw. Stand­or­te mehr gibt!
Mit­tel­ame­ri­ka, der Fer­ne Osten, Chi­na, Indi­en und des­sen Randstaaten:
Alle aus­ge­reizt, bil­li­ger geht es nicht.

Afri­ka ist sei­ner Roh­stof­fe über­wie­gend beraubt - zurück bleibt eine zuneh­mend ver­ar­men­de Bevöl­ke­rung deren Wan­de­rungs­druck nach Nor­den mit dra­ko­ni­schen Abwehr­maß­nah­men beant­wor­tet wird deren Bestand bei wei­ter anschwel­len­dem Druck bezwei­felt wer­den darf.
Das Ver­hal­ten der Euro­pä­er ist, obwohl sie doch immer so stolz auf ihre christ­lich-huma­ni­tä­ren Errun­gen­schaf­ten sind, bestimmt weder das eine oder das andere.
In Süd­ame­ri­ka sieht es nicht bes­ser aus, da ist aller­dings die Geo­lo­gie mit dem 'Eng­paß' Mit­tel­ame­ri­ka wie bei einer Eier­uhr das regu­lie­ren­de Element.

Jetzt packt das wirt­schaft­li­che Grau­en lang­sam aber ste­tig auch die Staa­ten, die zuvor noch halb­wegs sicher der Mas­se ihrer Bevöl­ke­rung ein zukünf­tig sor­gen­freí­es Leben bie­ten konnten.
Die soge­nann­te "Unter­schicht" ist schon an den Rand gedrängt. Vie­le sind schon über den Rand gefal­len. Mitt­ler­wei­le geht es der Mit­tel­schicht ans Zeug.

Seit Jah­ren sta­gnie­ren - unter Ein­be­zug der sich erhö­hen­den Steu­ern, Abga­ben und Kosten - die ver­füg­ba­ren Ein­kom­men, in vie­len Bran­chen wer­den, um "Wett­be­werbs­fä­hig­keit" vor­zu­gau­keln, sogar die tat­säch­li­chen Bezü­ge gesenkt, Erhö­hun­gen zeit­lich ver­zö­gert oder ganz gestri­chen. Der schö­ne Schein wird durch Kauf auf Pump erhal­ten - doch gera­de das drängt Krei­se an den Abgrund, die zuvor in der Geschich­te nie von der­glei­chen Schick­sal bedroht gewe­sen sind. Die Mit­te wird zur bröckeln­den Kante.

Eine schma­le Schicht gewinnt, die Mas­sen verlieren.
Das hat Marx schon vor­her­ge­se­hen. Er hat das Prin­zip beschrie­ben, ohne sich auf einen zeit­li­chen Rah­men festzulegen:

Kon­zen­tra­ti­on der Groß­kon­zer­ne und Ban­ken - das beste Bei­spiel für einen Pro­zeß, der am Ende auf ganz weni­ge ver­blei­ben­de Akteu­re zuläuft. Bei­spiel Soft­ware­gi­gan­ten - kon­so­li­die­ren­de Wan­de­run­gen und Schaf­fung immer grö­ße­rer Ein­hei­ten durch Ankauf, Zer­schla­gung oder man­geln­de Wett­be­werbs­fä­hig­keit der Kon­kur­ren­ten. Das gilt für die Auto­in­du­strie und deren Zulie­fe­rer, ande­re Bran­che, glei­ches Muster.

Die­se Rei­he lie­ße sich fort­set­zen, wäre aller­dings eine Wie­der­ho­lung. Das Prin­zip ist klar, wer sei­ne Augen öff­net und genug Ver­stand hat erkennt die Tendenz.

.... und trotz­dem regen sich Vie­le über Blat­ter auf. 

Ohne sich über das System auf­zu­re­gen, das sol­che Halun­ken groß wer­den läßt - und das sie selbst durch Wah­len auch noch legitimieren.

[Erst­ver­öf­fent­li­chung 1. Jun 2015 @ 13:30]

 

bookmark_borderDer 'merkbefreite' Herr Gabriel ....

.... ist so von sich ein­ge­nom­men, dass er nicht ein­mal merkt was ihm da vom Ver­fas­sungs­ge­richt als Kuckucks-Ei ins Nest gelegt wur­de. Der vor­der­grün­dig von ihm als SIEG gefei­er­te Spruch zum Begeh­ren der 'Einst­wei­li­gen Ver­fü­gung' ist in Wahr­heit eine schal­len­de Ohr­fei­ge für alle Betei­lig­ten an den Ver­hand­lun­gen. Sie haben es in sie­ben Jah­ren (!) nicht zustan­de gebracht ein­deu­ti­ge Regeln zu Papier zu brin­gen und soll­ten daher nicht ver­wun­dert sein, wenn ihnen ihr Mach­werk nun zer­pflückt wird.

Es bleibt aller­dings ein scha­ler Bei­geschmack. Da es kaum wahr­schein­lich ist die Regeln des Gerichts in den weni­gen Tagen bis zur Unter­schrift zu ändern wird es so kommen:

Es wird in Kraft gesetzt und es wer­den Tat­sa­chen geschaf­fen - so, wie es die Regie­run­gen Mer­kel schon immer gemacht haben. Völ­lig igno­rie­rend was Recht & Gesetz in die­sem Land von ihnen als Hand­lung verlangen.

"Auf Zeit spie­len" (aus­sit­zen), und "umfal­len" (das Gegen­teil von dem tun was der Bevöl­ke­rung ver­spro­chen wur­de) sind die neu­en Tugen­den der Poli­tik. Min­de­stens seit Kohl, Schrö­der und Merkel.

bookmark_borderBAYER & MONSANTO ....

"Da wächst zusam­men was zusam­men gehört" - und wer nun glaubt, dass das Geschäft für BAYER loh­nend sein wird ist auf dem Holzweg.

Wie, was, warum?

Zuerst ein­mal ist Monsan­to von vie­len Sei­ten unter Beschuß. Es dro­hen Mil­li­ar­den­kla­gen. Das Haupt­pro­dukt [Gly­pho­sat] wird wohl in Euro­pa ver­bo­ten wer­den und wenn das pas­siert bricht ein erkleck­li­cher Teil des Pro­fits weg. Der Name "Monsan­to" ist ver­brannt, denn die­se Fol­ge von immer neu­en Ent­hül­lun­gen über Hand­lungs­wei­se an der Gren­ze der Lega­li­tät kön­nen selbst durch super-tol­les Mar­ke­ting nicht neu­tra­li­siert werden.

BAYER und Monsan­to haben völ­lig ver­schie­de­ne Unter­neh­mens­phi­lo­so­phien, die Behand­lung und Bezah­lung der Mit­ar­bei­ter, ja selbst die Län­ge des Urlaubs sind so ver­schie­den wie ver­schie­den nur sein kann.
Fusio­nen soll­ten nur dann ange­strebt wer­den, wenn die Unter­neh­mens­kul­tur annä­hernd gleich ist bzw. sich rasch anglei­chen läßt: Ame­ri­ka­ni­sche und deut­sche Unter­neh­mens­kul­tur pas­sen da denk­bar schlecht ins Schema. 

Ich wage wie­der mal eine Prognose:
BAYER wird nach eini­gen Jah­ren [sagen wir mal: 4 Jah­re] wie­der ver­kau­fen. Mit Ver­lust. Der wird buch­mä­ßig die Steu­er­schuld min­dern. So ent­ge­hen der All­ge­mein­heit Steu­er­ein­nah­men in beträcht­li­cher Höhe - der Pro­fit aller­dings wird sofort gemacht, bei denen, die an Monsan­to betei­ligt sind.

bookmark_borderDer IMF hat sich geirrt - sehr bedauerlich ....

.. The Inter­na­tio­nal Mone­ta­ry Fund has final­ly admit­ted that it was wrong to recom­mend austeri­ty as ear­ly as it did in 2010-2011. The IMF now agrees that it should have wai­ted until the US and EU eco­no­mies were on a sus­tainable growth-path befo­re advi­sing them to trim their bud­get defi­ci­ts and redu­ce public spen­ding. Accor­ding to a report issued by the IMF’s rese­arch divi­si­on, the Inde­pen­dent Eva­lua­ti­on Office (IEO): “IMF advo­ca­cy of fis­cal con­so­li­da­ti­on pro­ved to be pre­ma­tu­re for major advan­ced eco­no­mies, as growth pro­jec­tions tur­ned out to be optimistic…This poli­cy mix was less than ful­ly effec­ti­ve in pro­mo­ting reco­very and exa­cer­ba­ted adver­se spillovers.”
Now there’s an understatement .. 

[Quel­le des Zita­tes]

Trotz der oben geschil­der­ten Erkennt­nis steht die neue Run­de mit Grie­chen­land unter Vor­be­halt - der Scha­den dürf­te aller­dings sehr viel grö­ßer sein als jetzt abzu­se­hen ist.
Wider jede Ver­nunft wird der Total­aus­ver­kauf des soge­nann­ten "Tafel­sil­bers" vor­an getrie­ben. Wer jetzt noch nicht erkannt hat um was es den Ver­hand­lern geht dem ist nicht zu helfen:

Alles, was noch von Wert ist in Grie­chen­land wird an "Inve­sto­ren" ver­scher­belt werden!

Es wer­den genau jene "insti­tu­tio­nel­len Anle­ger" zugrei­fen die schon seit Jah­ren für das Cha­os aus über­hitz­ten Märk­ten und betrü­ge­ri­schen Anla­gen ver­ant­wort­lich sind. Das Cha­os, her­vor­ge­ru­fen von wirt­schafts­wis­sen­schaft­li­chen Dilet­tan­ten wie unse­rem Finanz­mi­ni­ster, das nicht nur Grie­chen­land in den Abgrund geris­sen hat.

Es ist gegen jede Ver­nunft einen Schul­den­schnitt län­ger zu ver­wei­gern. Weil dadurch der Zeit­raum bis zur Gesun­dung der grie­chi­schen Staats­fi­nan­zen immer wei­ter in die Zukunft gescho­ben wird.

Der IMF hat sich geirrt was die Maß­nah­men zur Sta­bi­li­sie­rung und Rege­ne­rie­rung der Wirt­schaft in Grie­chen­land angeht - sehr bedau­er­lich, aber wer schert sich schon um die paar Grie­chen wenn es dar­um geht das schnel­le Geld zu machen?

bookmark_borderHat ein rumänischer Bauer mehr Sachverstand als der deutsche Wirtschaftsminister Gabriel ..!?

Oder hat er ein­fach nur kei­ne Lob­by­isten um sich her­um, die ihm ein­flü­stern was er sagen soll?
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 Der Augen­schein spricht gegen die Behaup­tung des Mini­sters er sei von nie­man­dem abhän­gig oder gesteu­ert ... die "Han­dels­ge­richts­bar­keit", die er vor­schlägt, ist nichts ande­res als "Schieds­ge­richts­bar­keit" unter neu­em Namen. 


[Sie­he: Moni­tor-Sen­dung vom 05.04.2016; TTIP und die Aus­wir­kun­gen - Bei­spiel für "Schieds­ge­richts­bar­keit" in Rumä­ni­en;
ab 23:46 min.

 

In der Dis­kus­si­on titu­liert Gabri­el Demon­stran­ten gegen TTIP als "noto­ri­sche Nörg­ler" die auf Demon­stra­tio­nen gin­gen weil sie sich dort "wohl­füh­len".

Eugen David - ein rumä­ni­scher Bau­er - sagt gegen Ende des Vide­os was Sache ist: ab 30:35 im ver­link­ten Video " .. Es gibt in Rumä­ni­en eine Justiz .. ", ab 32:35 - da stellt der ein­fa­che Bau­er dar was Vie­le so sehen:
War­um eine "Son­der­ge­richts­bar­keit" geschaf­fen wer­den soll, die neben der staat­li­chen Gerichts­bar­keit ohne jede recht­staat­li­che Kon­trol­le und Beru­fungs­mög­lich­keit Unter­neh­men in die Lage ver­set­zen soll ihre (ver­meint­li­chen!) Rech­te durchzusetzen.

Bleibt fest­zu­hal­ten:
Rechts­wis­sen­schaft­ler, Rechts­an­wäl­te, Betrof­fe­ne und aber­tau­sen­de von Bür­gern wol­len sol­che Son­der­ge­rich­te nicht - der Mini­ster hält dar­an um jeden Preis fest. Die neue Bezeich­nung soll Ände­run­gen vor­täu­schen, tat­säch­lich ändert sich an der Sub­stanz, der Absicht, nichts. Man fragt sich, war­um er so hart­näckig gegen Sach­ver­stand & Bür­ger­wil­le han­delt. Bis jetzt hat noch nie­mand die Grün­de herausgefunden. 

Trans­pa­renz des Han­delns von Regie­run­gen der EU - Fehlanzeige!
Solan­ge es nur um Ener­gie­spar­lam­pen und die Krüm­mung von Bana­nen ging war das noch lustig. Jetzt aber ste­hen die demo­kra­ti­sche Mit­spra­che der Bür­ger und die Haft­bar­keit der Staa­ten gegen­über Unter­neh­mens­for­de­run­gen auf dem Spiel. Das kann teu­er wer­den und muß des­we­gen noch kri­ti­scher durch­leuch­tet wer­den als vie­le der bis­her schon von der EU ver­ab­schie­de­ten Schildbürgerstreiche.

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Falls der Link zum Video nicht mehr aktiv sein soll­te fin­den sie => HIER eine Kopie.

bookmark_borderNeusprech für "Bestechung"

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Die Dis­kus­si­on um den Zugang für Lob­by­isten zum Bun­des­tag, ange­sto­ßen durch eine Kla­ge von "abge­ord­ne­ten­watch" [meh­re­re Quel­len], hat sich über vie­le Mona­te hin­ge­zo­gen. Was her­aus­kam ist eine neue Rege­lung nach der sol­che Aus­wei­se nicht mehr "geheim", son­dern in einem trans­pa­ren­ten Ver­fah­ren aus­ge­ge­ben wer­den sollen.

Das ist bestimmt ein Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung - aber reicht das wirk­lich aus?

Lob­by­is­mus ist lega­li­sier­te Bestechung.
Wer Abge­ord­ne­te dazu bringt etwas bestimm­tes gegen Geld zu tun, sich bei einer Abstim­mung in einer ihm geneh­men Art zu ver­hal­ten tut nichts ande­res als ein Bau­un­ter­neh­mer der dem Bau­amts­lei­ter einen Umschlag vol­ler Geld zusteckt. Der Unter­schied ist ledig­lich, dass der letzt­ge­nann­te Fall mit dem Begriff "Bestechung" eine straf­be­wehr­te Hand­lung, die Zuwen­dung an Abge­ord­ne­te als "Unter­stüt­zung der poli­ti­schen Arbeit" bezeich­net werden.

Alle Par­tei­en - mit Aus­nah­me der Par­tei "Die LINKE" - sind betrof­fen. So wur­de die Par­tei "Die Grü­nen" letz­tens mit einer "Spen­de" von 100.000 €uro bedacht. Vom Ver­band der Waf­fen­lob­by. Ähn­li­che Beträ­ge gin­gen an die ande­ren Par­tei­en. Nur "Die Lin­ke" hat kei­ne Bestechungs­gel­der aus die­ser Ecke angenommen. 

Sol­che Groß­zü­gig­keit zeigt Wir­kung.
Wir sind unter den fünf größ­ten Waf­fen­lie­fe­ran­ten der Welt zu fin­den. U.S.A., Ruß­land, Chi­na, Frank­reich sind die ande­ren 'Gro­ßen' in dem Geschäft mit dem Tod - denn jede Waf­fe tötet Men­schen, das darf man nicht ver­ges­sen und muß es immer wie­der sagen. 

Nicht zuletzt die­se Waf­fen­flut in den letz­ten Jah­ren hat dazu geführt, dass Men­schen aus den Kriegs­schau­plät­zen flie­hen und ihr Heil in den Län­dern suchen, die ihnen 'sicher' erschei­nen - wie z.B. bei uns. Der anhal­ten­de Flücht­lings­strom ist eine unmit­tel­ba­re Fol­ge von Waf­fen­ver­käu­fen in Kon­flikt­ge­bie­te und eine spru­deln­de Quel­le von Ein­nah­men für die Län­der, die nicht zuletzt durch ihre Poli­tik und Bünd­nis­se mit bestim­men an wel­chen Stel­len auf dem Glo­bus es "brennt".

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Ein herz­li­ches "Dan­ke" an Klaus Böcker für Lin­k­adres­se & Themenvorschlag

bookmark_borderRußland zu unterschätzen
war schon immer ein Fehler

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Davon könn­te Napo­le­on berich­ten - wenn er noch lebte.
Oder der deut­sche Gene­ral­stab aus dem II. Welt­krieg, der des­we­gen Mil­lio­nen von Sol­da­ten in den siche­ren Tod schickte ....
Es gäbe auch diver­se klas­si­sche & moder­ne Zita­te die pas­send wären:

Wir haben im vori­gen Jahr viel über die Ukrai­ne gele­sen und gehört, die Medi­en waren voll von Berich­ten. Je nach Her­kunft der Infor­ma­ti­on woll­te man uns die­ses oder jenes glau­ben machen.

Sicher ist wohl nur:
Es gab einen Umsturz an dem die U.S.A. nicht ganz unbe­tei­ligt war. Ruß­land sah sei­ne Inter­es­sen auf der Krim gefähr­det, die rus­si­schen Bevöl­ke­rungs­an­tei­le im Osten der Ukrai­ne shen sich eher als Rus­sen denn als Ukrainer.

Sank­tio­nen soll­ten die Rus­sen zwin­gen die ein­ge­nom­me­nen Gebie­te der Ukrai­ne wie­der frei zu geben und sich zurück zu zie­hen. Als das nicht erfolg­te wur­den Sank­tio­nen gegen Ruß­land initi­iert - die zwar zwi­schen­durch gelockert, dann aber wie­der ver­schärft wurden.

Prä­si­dent Putin holt nun zum Gegen­schlag aus - und das dürf­te für die euro­päi­schen und ame­ri­ka­ni­schen Wirt­schafts­sy­ste­me dra­sti­sche Fol­gen haben. Er bringt ein Gesetz ein das es rus­si­schen Unter­neh­men (öffent­lich oder pri­vat) ver­bie­tet Kre­dit­zah­lun­gen auf eine Bank mit einer Natio­na­li­tät zu über­wei­sen die Sank­tio­nen gegen Ruß­land ver­hängt hat oder plant dies zu tun. Es geht um Zah­lun­gen in Höhe von ins­ge­samt min­de­stens 700 Mil­li­ar­den US$.

Bei den vie­len 'Wackel­kan­di­da­ten' in Euro­pa kann das den Zusam­men­bruch bedeuten.
Die U.S.A. haben sich zwar erholt, sit­zen aber auf einem Riesendefizit.
Das sieht nicht gut aus.
Gar nicht gut.

bookmark_borderVon einem der auszog das Fürchten zu lehren ....

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oder: Guter Rat muß nicht teu­er sein!

" .. United Euro­pean demo­crats we stand.
Divi­ded we fall.. " 

(Varou­fa­kis) El Dia­rio inter­view with Luis Martin

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Varou­fa­kis bleibt sich treu und nun geht er dar­an eine bereits ange­dach­te & ver­spro­che­ne Samm­lungs­be­we­gung in Euro­pa zu star­ten, die bestimmt eini­gen der füh­ren­den Köp­fe in der EU nicht son­der­lich gut gefal­len wird.
Der Ansatz hat Poten­ti­al. Es gibt eine brei­te Zustim­mung zu sei­nen The­sen. Kaum ver­wun­der­lich, sind sie doch viel ein­leuch­ten­der und über­zeu­gen­der als das, was wir von 'offi­zi­el­ler' Sei­te, von den EU-Büro­kra­ten, zu hören bekommen.

Den Spa­ni­ern gibt er der­weil eini­ge Rat­schlä­ge zum Umgang mit Troi­ka & Kon­sor­ten - er ver­fügt da ja über 'ein­schlä­gi­ge Erfah­rung':


YV°°G°

 

[Quel­le der Zitate] 


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Eine wei­te­re Pas­sa­ge des Tex­tes aus dem Inter­view stellt dar, wie der Pro­zeß initi­iert wer­den soll (Über­set­zung wvs):

" .. Erstens müs­sen wir die Bewe­gung zu eta­blie­ren. Dies wird am 9. Febru­ar gesche­hen, in Ber­lin. Der Zweck ist, die Euro­pä­er ent­lang einer ein­fa­chen, gemein­sa­men Agen­da zu mobi­li­sie­ren: Demo­kra­ti­sie­rung der EU-Institutionen.
Sobald die­ses "Gespräch" im Rah­men einer Akti­vi­sten­be­we­gung beginnt wird das, was (zur Demo­kra­ti­sie­rung der EU) getan wer­den muss sich als Kon­sens her­aus­stel­len, der dann sei­nen Aus­druck in jedem der Mit­glieds­staa­ten der EU fin­den muß.
Wel­che Wahl- und Orga­ni­sa­ti­ons­form die­se Bewe­gung in jedem Land anneh­men wird ist etwas, das gemein­sam ent­schie­den wer­den wird, orga­nisch. In eini­gen Län­dern kann es in Form einer brand­neu­en Par­tei sein. In ande­ren Län­dern kann unse­re Bewe­gung mög­li­cher­wei­se ein Bünd­nis mit bestehen­den Par­tei­en schmie­den. Dies bleibt zu dis­ku­tie­ren und zu entscheiden .. "

Das klingt - min­de­stens für mich - wie ein aus­ge­reif­ter Plan. Wir soll­ten zu unser aller Wohl dar­auf hof­fen, dass die­se Akti­on gelingt.

bookmark_borderY. Varoufakis:
The Great Greek Bank Robbery

Quel­le:
The Gre­at Greek Bank Robbery

ATHENS – Sin­ce 2008, bank bai­louts have ent­ail­ed a signi­fi­cant trans­fer of pri­va­te los­ses to tax­payers in Euro­pe and the United Sta­tes. The latest Greek bank bai­lout con­sti­tu­tes a cau­tio­na­ry tale about how poli­tics – in this case, Europe’s – is geared toward maxi­mi­zing public los­ses for que­stionable pri­va­te benefits.

In 2012, the insol­vent Greek sta­te bor­ro­wed €41 bil­li­on ($45 bil­li­on, or 22% of Greece’s shrin­king natio­nal inco­me) from Euro­pean tax­payers to reca­pi­ta­li­ze the country’s insol­vent com­mer­cial banks. For an eco­no­my in the clut­ches of unsu­s­tainable debt, and the asso­cia­ted debt-defla­ti­on spi­ral, the new loan and the strin­gent austeri­ty on which it was con­di­tio­ned were a ball and chain. At least, Greeks were pro­mi­sed, this bai­lout would secu­re the country’s banks once and for all.

In 2013, once that tran­che of funds had been trans­fer­red by the Euro­pean Finan­cial Sta­bi­li­ty Faci­li­ty (EFSF), the eurozone’s bai­lout fund, to its Greek fran­chise, the Hel­le­nic Finan­cial Sta­bi­li­ty Faci­li­ty, the HFSF pum­ped appro­xi­m­ate­ly €40 bil­li­on into the four “syste­mic” banks in exch­an­ge for non-voting shares.

A few months later, in the autumn of 2013, a second reca­pi­ta­lizati­on was orche­stra­ted, with a new share issue. To make the new shares attrac­ti­ve to pri­va­te inve­stors, Greece’s “troi­ka” of offi­ci­al cre­di­tors (the Inter­na­tio­nal Mone­ta­ry Fund, Euro­pean Cen­tral Bank, and the Euro­pean Com­mis­si­on) appro­ved offe­ring them at a remar­kab­le 80% dis­count on the pri­ces that the HFSF, on behalf of Euro­pean tax­payers, had paid a few months ear­lier. Cru­ci­al­ly, the HFSF was pre­ven­ted from par­ti­ci­pa­ting, impo­sing upon tax­payers a mas­si­ve diluti­on of their equi­ty stake.

Sens­ing poten­ti­al gains at tax­payers’ expen­se, for­eign hedge funds rus­hed in to take advan­ta­ge. As if to pro­ve that it under­s­tood the impro­prie­ty invol­ved, the Troi­ka com­pel­led Greece’s govern­ment to immu­ni­ze the HFSF board mem­bers from cri­mi­nal pro­se­cu­ti­on for not par­ti­ci­pa­ting in the new share offer and for the resul­ting dis­ap­pear­ance of half of the tax­payers’ €41 bil­li­on capi­tal injection.

The Troi­ka cele­bra­ted the hedge funds’ inte­rest as evi­dence that its bank bai­lout had inspi­red pri­va­te-sec­tor con­fi­dence. But the absence of long-term inve­stors reve­a­led that the capi­tal inflow was purely spe­cu­la­ti­ve. Serious inve­stors under­s­tood that the banks remain­ed in serious trou­ble, despi­te the lar­ge injec­tion of public funds. After all, Greece’s Gre­at Depres­si­on had cau­sed the share of non-per­forming loans (NPLs) to rise to 40%.

In Febru­ary 2014, months after the second reca­pi­ta­lizati­on, the asset manage­ment com­pa­ny Black­rock repor­ted that the bur­geo­ning volu­me of NPLs neces­si­ta­ted a sub­stan­ti­al third reca­pi­ta­lizati­on. By June 2014, the IMF was lea­king reports that more than €15 bil­li­on was nee­ded to resto­re the banks’ capi­tal – a gre­at deal more money than was left in Greece’s second bai­lout package.

By the end of 2014, with Greece’s second bai­lout run­ning out of time and cash, and the govern­ment nur­sing ano­ther €22 bil­li­on of unfun­ded debt repayments for 2015, Troi­ka offi­ci­als were in no doubt. To main­tain the pre­ten­se that the Greek “pro­gram” was on track, a third bai­lout was required.

The pro­blem with pushing through a third bai­lout was two­fold. First, the Troi­ka-fri­end­ly Greek govern­ment had sta­ked its poli­ti­cal sur­vi­val on the pledge that the country’s second bai­lout would be com­ple­ted by Decem­ber 2014 and would be its last. Seve­ral euro­zo­ne govern­ments had secu­red their par­lia­ments’ agree­ment by making the same pledge. The fall­out was that the govern­ment col­lap­sed and, in Janu­ary 2015, our Syri­za govern­ment was elec­ted with a man­da­te to chall­enge the very logic of the­se “bai­louts.”

As the new government’s finan­ce mini­ster, I was deter­mi­ned that any new bank reca­pi­ta­lizati­on should avo­id the pit­falls of the first two. New loans should be secu­red only after Greece’s debt had been ren­de­red via­ble, and no new public funds should be injec­ted into the com­mer­cial banks unless and until a spe­cial-pur­po­se insti­tu­ti­on – a “bad bank” – was estab­lished to deal with their NPLs.

Unfort­u­n­a­te­ly, the Troi­ka was not inte­re­sted in a ratio­nal solu­ti­on. Its aim was to crush a govern­ment that dared chall­enge it. And crush us it did by engi­nee­ring a six-month-long bank run, shut­ting down the Greek banks in June, and caus­ing Prime Mini­ster Alexis Tsipras’s capi­tu­la­ti­on to the Troika’s third bai­lout loan in July.

The first signi­fi­cant move was a third reca­pi­ta­lizati­on of the banks in Novem­ber. Tax­payers con­tri­bu­ted ano­ther €6 bil­li­on, through the HFSF, but were again pre­ven­ted from purcha­sing the shares offe­red to pri­va­te investors.

As a result, despi­te capi­tal injec­tions of appro­xi­m­ate­ly €47 bil­li­on (€41 bil­li­on in 2013 and ano­ther €6 bil­li­on in 2015), the taxpayer’s equi­ty share drop­ped from more than 65% to less than 26%, while hedge funds and for­eign inve­stors (for exam­p­le, John Paul­son, Brook­field, Fair­fax, Wel­ling­ton, and High­fields) grab­bed 74% of the banks’ equi­ty for a mere €5.1 bil­li­on invest­ment. Alt­hough hedge funds had lost money sin­ce 2013, the oppor­tu­ni­ty to taking over Greece’s enti­re ban­king system for such a palt­ry sum pro­ved irre­si­sti­bly tempting.

The result is a ban­king system still awa­sh in NPLs and buf­feted by con­ti­nuing rece­s­si­on. And with the latest round of reca­pi­ta­lizati­on, the cost of the Troika’s deter­mi­na­ti­on to stick to the prac­ti­ce of extend-and-pre­tend bai­lout loans just got hig­her. Never befo­re have tax­payers con­tri­bu­ted so much to so few for so little. 

  ATHEN - Seit 2008 haben Ban­ken­ret­tun­gen einen bedeu­ten­den Trans­fer von pri­va­ten Ver­lu­sten auf die Steu­er­zah­ler in Euro­pa und den Ver­ei­nig­ten Staa­ten mit sich gebracht. Die letz­te grie­chi­sche Ban­ken­ret­tung stellt ein war­nen­des Bei­spiel dazu dar, wie die­se Poli­tik - hier die Euro­pas – auf die Maxi­mie­rung öffent­li­cher Ver­lu­ste für frag­wür­di­gen pri­va­ten Nut­zen aus­ge­rich­tet ist.

2012 lieh der insol­ven­te grie­chi­sche Staat 41 Mrd. € (US$ 45 Bil­lio­nen), ent­spre­chend 22% des geschrumpf­ten grie­chi­schen Natio­nal­ein­kom­mens vom euro­päi­schen Steu­er­zah­ler, um insol­ven­te Ban­ken des Lan­des zu reka­pi­ta­li­sie­ren. Für eine Wirt­schaft im Wür­ge­griff untrag­ba­rer Schul­den, und der damit ver­bun­de­nen Schul­den-Defla­ti­ons-Spi­ra­le, wur­de der neue Kre­dit und die damit ein­her­ge­hen­de stren­ge Spar­po­li­tik zum Klotz am Bein. Zumin­dest, so wur­de den Grie­chen ver­spro­chen, wür­de die­se Ret­tungs­ak­ti­on die Ban­ken des Lan­des ein für alle Mal absichern.

Im Jahr 2013 nach­dem die­se Tran­che des Fonds von der EFSF, dem Ret­tungs­fonds der Euro­zo­ne, auf sein grie­chi­sches Pen­dant HFSF, über­tra­gen wor­den war, pump­te die­ser ca. 40 Mrd. € in die vier "system­re­le­van­ten" Ban­ken im Aus­tausch für Akti­en ohne Stimmrecht.

Ein paar Mona­te spä­ter, im Herbst 2013 wur­de eine zwei­te Reka­pi­ta­li­sie­rung orche­striert, mit der Aus­ga­be neu­er Akti­en. Um die neu­en Akti­en für pri­va­te Inve­sto­ren attrak­tiv zu machen, bot die "Troi­ka" (der Inter­na­tio­na­le Wäh­rungs­fonds, die Euro­päi­sche Zen­tral­bank und die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on), offi­zi­el­ler Gläu­bi­ger der Grie­chen, pri­va­ten Anle­gern die­se Akti­en mit einem bemer­kens­wer­ten Rabatt von 80% auf die Prei­se, die das HFSF im Namen der euro­päi­schen Steu­er­zah­ler ein paar Mona­te frü­her gezahlt hat­te, an. Ent­schei­dend dabei war, dass die HFSF von der Teil­nah­me am Ankauf aus­ge­schlos­sen war, was für die Steu­er­zah­ler zu einem mas­si­ven Wert­ver­lust ihrer Inve­sti­ti­on geführt hat.

Poten­zi­el­le Gewin­ne auf Kosten der Steu­er­zah­ler erah­nend eil­ten aus­län­di­sche Hedge­fonds her­bei um abzu­sah­nen. Wie um zu bewei­sen, dass sie die Unge­hö­rig­keit ver­stün­den, zwang die Troi­ka Grie­chen­lands Regie­rung die HFSF Vor­stands­mit­glie­der von Straf­ver­fol­gung frei zu stel­len dafür, dass sie sich nicht am neu­en Akti­en­an­ge­bot betei­lig­ten und den sich dadurch erge­ben­den Ver­lust der Hälf­te der 41 Mil­li­ar­den € Kapi­tal­erhö­hung auf Kosten der Steu­er­zah­ler hin­ge­nom­men zu haben.

Die Troi­ka fei­er­te das Inter­es­se der Hedge-Fonds als Beweis dafür, dass ihre Ban­ken­ret­tung das Ver­trau­en des pri­va­ten Sek­tors inspi­riert habe. Aber das Feh­len lang­fri­sti­ger Inve­sto­ren ergab, dass der Kapi­tal­zu­fluss rein spe­ku­la­tiv war. Seriö­se Inve­sto­ren ver­stan­den, dass die Ban­ken wei­ter­hin in ernst­haf­ten Schwie­rig­kei­ten ver­blie­ben, und das trotz des gro­ßen Ein­sat­zes von öffent­li­chen Mit­teln. Immer­hin hat­te Grie­chen­lands Gro­ße Depres­si­on den Anteil der Non-Per­forming Loans (NPLs) auf bis zu 40% stei­gen lassen.

Im Febru­ar 2014, Mona­te nach der zwei­ten Reka­pi­ta­li­sie­rung, berich­te­te die Kapi­tal­an­la­ge­ge­sell­schaft Black­rock, dass das wach­sen­de Volu­men der not­lei­den­den Kre­di­te eine wesent­li­che drit­te Reka­pi­ta­li­sie­rung erfor­der­lich machen wür­de. Im Juni 2014 sicker­te von Sei­ten des IWF durch, dass mehr als 15 Mrd. € benö­tigt wür­den um die Kapi­tal­aus­stat­tung der Ban­ken abzu­si­chern - sehr viel mehr Geld als im zwei­ten Ret­tungs­pa­ket Grie­chen­lands übrig warn.

Gegen Ende des Jah­res 2014, als dem zwei­ten Ret­tungs­pa­ket Grie­chen­lands Zeit und Geld aus­gin­gen, und die Regie­rung kei­ne Mit­tel mehr hat­te um wei­te­re 22 Mrd. € der nicht fonds­fi­nan­zier­ten Schul­den­rück­zah­lun­gen für das Jahr 2015 zu zah­len, hat­ten die Troi­ka Offi­zi­el­len immer noch kei­ne Zwei­fel. Um den Anschein zu erwecken das grie­chi­sche "Pro­gramm" sei noch auf dem rich­ti­gen Weg wur­de eine drit­te Ret­tungs­ak­ti­on erforderlich.

Bei der Durch­set­zung einer drit­ten Ret­tungs­ak­ti­on gab es ein zwei­fa­ches Pro­blem. Zunächst hat­te die Troi­ka-freund­li­che grie­chi­sche Regie­rung ihr poli­ti­sches Über­le­ben an dem Ver­spre­chen fest­ge­macht das zwei­te Ret­tungs­pa­ket des Lan­des sei bis Dezem­ber 2014 fer­tig gestellt und es wären kei­ne wei­te­ren Ret­tungs­pa­ke­te nötig. Meh­re­re Regie­run­gen der Euro­zo­ne hat­ten das Ein­ver­ständ­nis ihrer Par­la­men­te erreicht indem sie das glei­che Ver­spre­chen abga­ben. Der Unter­gang bahn­te sich dadurch an, dass die alte Regie­rung zusam­men­brach und im Janu­ar 2015 unse­re Syri­za­re­gie­rung mit dem Auf­trag gewählt wur­de, die Logik die­ser "Ret­tungs­pa­ke­te" kri­tisch zu prüfen.

Als Finanz­mi­ni­ster der neu­en Regie­rung war ich ent­schlos­sen jede neue Reka­pi­ta­li­sie­rung von Ban­ken nur so zu gestal­ten, dass sie die Fall­stricke der ersten bei­den Ret­tungs­pa­ke­te ver­mei­den wür­den. Neue Kre­di­te soll­ten erst auf­ge­nom­men wer­den nach­dem Grie­chen­lands Schul­den sich als bezahl­bar erwie­sen hät­ten, und es soll­ten kei­ne neu­en öffent­li­chen Mit­tel in die Geschäfts­ban­ken gesteckt wer­den, sofern und solan­ge kein Zweck­in­sti­tut - eine "Bad Bank" – geschaf­fen wor­den sei, um mit den NPLs [non-per­forming loans (NPLs)] umzugehen.

Lei­der war die Troi­ka nicht dar­an inter­es­siert, eine ver­nünf­ti­ge Lösung zu schaf­fen. Ziel war es, eine Regie­rung, die es wag­te das Troi­ka­vor­ge­hen in Fra­ge zu stel­len, zu ver­nich­ten. Und mit­tels eines sechs Mona­te lan­gen Bank-Runs, der zur Schlie­ßung der grie­chi­schen Ban­ken im Juni führ­te, erzwang man die Kapi­tu­la­ti­on von Pre­mier­mi­ni­ster Alexis Tsi­pras und die Annah­me des drit­ten Ret­tungs­pa­ke­tes der Troi­ka im Juli.

Der erste wirk­lich bedeut­sa­me Schritt war eine drit­te Reka­pi­ta­li­sie­rung der Ban­ken im Novem­ber. Die Steu­er­zah­ler tru­gen durch die HFSF wei­te­re 6 Mrd. € bei, wur­den aber wie­der am Kauf der für pri­va­ten Inve­sto­ren ange­bo­te­nen Akti­en gehindert.

Trotz Kapi­tal­zu­füh­run­gen von rund 47 Mrd. € (im Jahr 2013 41 Mrd. € und im Jahr 2015 wei­te­re 6 Mrd. €) sank im Ergeb­nis der Eigen­ka­pi­tal­an­teil der Steu­er­zah­ler von mehr als 65% auf weni­ger als 26%, wäh­rend Hedge­fonds und aus­län­di­sche Inve­sto­ren (zum Bei­spiel John Paul­son, Brook­field, Fair­fax, Wel­ling­ton und High­fields) sich 74% des Eigen­ka­pi­tals der Ban­ken für eine ledig­lich 5,1 Mrd. € betra­gen­de Inve­sti­ti­ons­sum­me schnapp­ten. Obwohl die Hedge­fonds seit 2013 Geld ver­lo­ren hat­ten, war die Mög­lich­keit Grie­chen­lands gesam­tes Ban­ken­sy­stem für einen so lächer­li­chen Betrag zu über­neh­men unwi­der­steh­lich verlockend.

Das Ergeb­nis ist ein Ban­ken­sy­stem, das immer noch von NPLs über­flu­tet und von anhal­ten­der Rezes­si­on gebeu­telt ist. Bei der letz­ten Run­de der Reka­pi­ta­li­sie­rung stei­ger­ten sich die Kosten wei­ter, da die Troi­ka mit Ent­schlos­sen­heit an ihrer Pra­xis „zu-ver­län­gern-und-so-tun-als-ob-es-hilft“ fest­hielt. Nie zuvor haben die Steu­er­zah­ler so Viel für so Weni­ge für so wenig Gegen­lei­stung zah­len müssen.

[ Über­set­zung: W.v.Sulecki]

bookmark_borderSonderangebot

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Wegen eines Com­pu­ter­ab­stur­zes muß­te ich eine exter­ne Fest­plat­te erwer­ben - um die Daten zu sichern, die auf der Maschi­ne liegen. 

Also hin zum Media-Markt. Dort gab es ein Sonderangebot:
Western Digi­tal 'Ele­ments', 1TB, zum Son­der­preis von 57,50 €uro.

Nun wird ja allent­hal­ben dar­auf hin­ge­wie­sen, dass ein Son­der­an­ge­bot nicht immer gün­sti­ger sein muß als das Nor­mal­an­ge­bot, des­we­gen schau­te ich in den Rega­len noch­mal genau­er nach - das Ange­bot lag auf einer Schütt­flä­che gegen­über .... und sie­he da:

Das Nor­mal­an­ge­bot, glei­ches Muster, glei­che Kapa­zi­tät, glei­che Far­be und sogar glei­che Pro­dukt­num­mer (!) - aller­dings ver­schie­de­ner Pro­dukt­code des Laden - koste­te nur 55,00 €uro.

2,50 €uro sind - für sich genom­men - nicht viel Geld, mul­ti­pli­ziert man es aber mit meh­re­ren tau­send ver­kauf­ten Fest­plat­ten, so addiert es sich zu einem hüb­schen Sümmchen ....

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PS
Neben­bei bemerkt:
Bei Car­re­four kostet die Fest­plat­te mit 500 GB stol­ze 49,90 €uro
- das ist bestimmt kein "Son­der­an­ge­bot".

bookmark_borderKonzerngewinn = Verlust der Massen

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In einer Welt wie der uns­ri­gen, mit den end­li­chen Res­sour­cen die die­ser Pla­net bie­tet, kann was pas­siert auf eine ein­fa­che For­mel gebracht werden:


Kon­zern­ge­winn = Ver­lust der Massen

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Man muss kei­ne Buch­hal­tungs­ko­ry­phäe sein um dies zu ver­ste­hen. Man muß sich nur umschau­en um die Wahr­heit, die in die­sem ver­kürz­ten Lehr­satz zum Welt-Finanz-Gebäu­de liegt, zu erkennen.

Zugleich bie­tet sich dar­aus die Lösung an:
Denen weg­neh­men die Geld mit Geld ver­die­nen - und denen mehr geben, die den Reich­tum produzieren.

So ein­fach ist das wirklich.
Wenn Sie eine Welt wol­len, in der Gerech­tig­keit, Gleich­heit und per­sön­li­ches Glück herr­schen soll.

Wenn.