
Kategorie: Kaum zu glauben ....
bookmark_border.... keine Satire!

https://www.freitag.de/autoren/danzig33/menschenrechte-in-guten-haenden-bei-uno-1

http://www.br.de/puls/themen/welt/uno-waehlt-saudiarabien-in-kommission-fuer-frauenrechte-100.html
https://hpd.de/artikel/neues-mitglied-im-rundfunkrat-des-hessischen-rundfunks-14392
.... und zum Abschluß noch ein Cartoon - die Absurdität auf die Spitze getrieben:

[twitter]
bookmark_borderZu flach (selbst) für eine Schmierenkomödie ....

Zu flach für eine Schmierenkomödie und völlig ohne Witz. Man müßte das in den USA so beliebte Zuschauerlachen als Hintergrundgeräusch einspielen und sogar dann wäre es kaum zu ertragen. Was sich derzeit in Washington abspielt ist eine Tragödie. Für die gesamte Welt.
1
Ein "Präsidentendarsteller" der Fakten haßt und daher in einer selbstgeschaffenen Fiktion lebt. Getrieben von Narzißmus, ungetrübt von jeder vertieften Kenntnis selbst in wesentlichen Aufgaben seines Amtes. Er schaut sich Fernsehnachrichten an

und hält das was er dort sieht für die Wahrheit [# last night in Sweden] - dann läßt er seine 'follower' befragen und da die das gleiche gesehen haben stimmen die Ergebnisse mit dem überein was er daraus behalten hat. Eine positive Rückkoppelung die ihn behaupten läßt er habe 100% Zustimmung;
2 elbst
Eine undurchsichtige, fremdenfeindliche "graue Eminenz" die im Hintergrund die Fäden zieht. Nach Aussage von Beobachtern und wegen der Äußerungen im rechtspopulistischen Blatt "Breitbart" [taz zu Gegenmaßnahmen].
Alle derzeit bekannten 'Köpfe' des 45. Präsidententeams inclusive des Präsidenten selbst verhalten sich genau so wie Breitbart:
Wird eine Unwahrheit nachgewiesen unterstellt man der (korrekt berichtenden) Presse Voreingenommenheit & Verfälschung der Tatsachen;
3
Eine pathologische Lügnerin* als Darstellerin des Postens "Sprecherin des Weißen Hauses". Erfinderin des Begriffes "alternative Fakten" - was zugegeben viel besser klingt als "dreiste Lügen";
4
Ein präpotenter Jüngling, ungehobelt, unhöflich, schnodderig, unsympathisch und ohne einschlägige Erfahrung, der den "Sicherheitsberater" des Präsidenten geben darf. Dazu auswendig herunterleiert** was sein Rechtsverständnis ist, was er aus seiner Ausbildung noch behalten hat. Passend [Video] zur sonstigen Lügnergilde rund um Trump;
** [We see a person who is trying too hard. That’s not an attractive quality, when we see someone pushing and trying too hard.]
5
Ein militärisch-strammer Holzkopf, Navy-Reservist, das Klischee des geistlosen aber zackigen Karrieresoldaten, der die Pressekonferenz mit einem Morgenappell bei den Marines verwechselt und offenbar hat er nie etwas anderes als (para- &) militärischen Drill im Sinn wenn er mit seiner Umgebung kommuniziert ....
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Zugleich wird deutlich was das sogenannte "home schooling" anrichtet: Es werden religiös geprägte Dummköpfe produziert, denen die einfachsten Grundlagen in den meisten Fächern fehlen - wie sollte es auch anders sein? Nur was ihre Eltern selbst wissen (oder noch aus der Schule erinnern?) können sie an die Sprößlinge weitergeben .... und wer schon mal in einer US High School Zeit verbracht hat weiß, dass das was dort gelernt werden muß, um den Abschluß zu bekommen, in etwa dem entspricht was Schüler hierzulande nach einem Hauptschulabschluß wissen.
Es gibt sie aber, die gebildetere Schicht, nur stellt sie eine Minderheit dar. Was da so an Beurteilung der Regierung Trump geschrieben wird ist sehr pointiert, hier zum Abschluß einige Zitate:
- These fools’ utter inability to string a logical sentence together makes me feel like I’m the one going crazy.
- Did you read the transcript? I could not tell whether it was real. This guy is beyond parody at this point.
- I couldn’t bear to watch the clip. Did anyone tell Sean Spicer that Frederick Douglass has been dead since 1895? What was his reaction?
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So, liebe Lesende, das war nun wirklich das allerletzte Mal - zukünftig werde ich zu dem Schrott der aus dem "White House" kommt nichts mehr schreiben.
bookmark_borderWieder mal: Zweierlei Maß
.. Sadly, even though there has been this many cases reported in the UK and the practice is illegal, there has been NOT ONE prosecution over this. How can these people keep breaking our laws?
Muslims need to be made aware that this cruel action won’t be tolerated in Western nations, including ours. Just as with honor killings, they should be held accountable when they do something awful to children they claim to love ..
[Quelle; ein Schmierblatt übelster Sorte, weitgehend auf Meinung statt Fakten beruhend - hier nur zitiert um den Text der Wirklichkeit entgegen zu stellen]
Der Autor dieses Machwerks, strotzend vor Selbstgerechtigkeit, sollte in dem Buch lesen was den christlichen Fundamentalisten doch so wichtig ist:
PSALM 1:1
How blessed is the man who does not walk in the counsel of the wicked, Nor stand in the path of sinners, Nor sit in the seat of scoffers!
Übersetzung: [Wohl dem Mann, der nicht dem Rat der Frevler folgt, nicht auf dem Weg der Sünder geht, nicht im Kreis der Spötter sitzt!]
Als einzige Handlungsweise bliebe dann die Beschneidung von Knaben genauso abzulehnen und mit gleicher Energie & Lautstärke dagegen vorzugehen wie gegen die Beschneidung von Mädchen.
Was für eine armselige Welt in der diese Verstümmelung von kleinen Kindern auch noch in vermeintlichen Rechtsstaaten wie dem unseren unter der scheinbar alles Abgründige entschuldigenden Überschrift "Religionsfreiheit" nicht nur geduldet, sondern sogar durch Sondergesetze ausdrücklich erlaubt wird.
bookmark_borderEin wenig wahrgenommener Skandal
Wenn früher ein Alt-Politiker nach Brüssel abgeschoben wurde - damit er keinen Schaden mehr im Inland anrichten konnte - war das meist nicht sehr gefährlich. Im Zeitalter des Internets hat sich das gewandelt. Besonders schwerwiegend ist es im Fall des Herrn Oettinger, unserem 'ahnungslosen, dafür aber aktiven' Schwaben in Brüssel .... "heise" sagt dazu:
" .. Seit 2014 ist Günther H. Oettinger "EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft". Das ist gut für die Wirtschaft, aber schlecht für die Gesellschaft, wie sich immer deutlicher zeigt. Oettinger gilt in Brüssel als regelrecht Lobby-hörig – was Transparency International inzwischen sogar empirisch nachgewiesen hat. Vom Start weg ließ sich der fachlich kaum bewanderte Digitalkommissar wenig von Experten beraten, vielmehr lauschte er Einflüsterern der Konzerne, beispielsweise beim Thema Netzneutralität .. "
bookmark_borderNur mal eben so ....
bookmark_borderNur Bild & Ton
Vom schleichend sich erweiternden Analphabetismus
- " .. Es mangelt rund 7,5 Millionen Deutschen zwischen 18 und 64 Jahren in großem Maß an Schriftsprachekenntnissen. Genauer: Knapp fünf Millionen können nur einzelne, kurze Sätze lesen und schreiben, weitere zwei Millionen kommen über einzelne Wörter nicht hinaus, und etwa 300 000 Menschen scheitern selbst daran. Sie alle gelten zumindest als funktionale Analphabeten .. " [Quelle]
- " .. Fast ein Zehntel der Menschen in Deutschland sind funktionale Analphabeten .. " [Quelle]
- " .. Bei weiteren 13 Millionen Menschen oder 25,9 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung tritt fehlerhaftes Schreiben selbst bei gebräuchlichen Wörtern auf .. " [Quelle]
- " .. Die Zahl der Fehler pro 100 Wörter stieg von durchschnittlich sieben im Jahr 1972, auf zwölf im Jahr 2002 und dann noch einmal auf 17 Fehler im Jahr 2012. Das ist innerhalb von vierzig Jahren mehr als eine Verdoppelung der Fehlerquote. .. " [Quelle]
Es ist nicht zu leugnen:
Selbst in einem so hoch entwickelten Land wie unserem gibt es Analphabeten, mehr männliche als weibliche, und interessanterweise sind sie überwiegend berufstätig.
Die bereits 'erkannten' Analphabeten sind erst der Anfang. Denn wir sind auf einer Abwärtsspirale was das "sinnerfassende Lesen von Text(-en)" angeht.
Geprägt von Werbung und Comics, Computerspielen und Musik, die ohne die dahinter liegenden Bilder nichtssagend und unverständlich wäre, und von der ausufernden Nutzung der sogenannten "smart phones", entwickelt sich der visuelle Kanal zum wichtigsten Informationsdienst des modernen, mediennutzenden Menschen. Allerdings nicht in Form von Text und Sprache, sondern in Form von Bild & Ton.
Schauen wir einmal zurück:
Wurden bei der Einführung von "sms" noch verständliche Sätze formuliert, so veränderte sich der Text immer mehr zu Kürzeln. Entgegen der damals vertretenen Auffassung einiger Pädagogen, das sei eine Jugenderscheinung, die sich später wieder ausgleichen werde, scheint es doch Spuren bei der Alphabetisierung hinterlassen zu haben - wie sonst wären die steigenden Zahlen von Analphabeten zu erklären?
Werbebotschaften stellen verkürzt das dar, was der Konsument über ein Produkt wissen soll. Da braucht es nicht viel Text, da braucht man nur einige Bilder, die Emotionen ansprechen. Text ist da eher im Wege.
Die Politik hat den Zug der Zeit erkannt: Programmatik ist etwas für Hinterzimmer, dem Souverän, den Wählern, wirft man Satzfetzen und Sloganfragmente, vielleicht noch hier und da sogar einen kompletten, dann aber völlig sinnbefreiten Satz vor.
Der 'Siegeszug' einiger Kiddie- und Jugendblogs, die weitgehend davon profitieren pubertierenden Kindern die Segnungen der Kosmetik- und Bekleidungsindistrie - sozusagen von Teen zu Teen - nahe zu bringen und sie zum Kauf bestimmter Marken zu bewegen, sind ein beredtes Beispiel dafür.
"twitter" - ein sogenannter Kurznachrichtendienst - wäre ohne Bilder zu einigen tweets höchst langweilig. Denn wenn auch BonMot auf BonMot folgt, die Pointen nur so rasseln und in der Kürze ja sowieso die Würze liegt, die paar Zeichen reichen tatsächlich und objektiv nicht zum Austausch von verständlichen Argumenten aus. Auch dort reicht es wieder nur zu parolenhaften Kürzeln und Floskeln.
{Der Herr Pathologe wird mir den vorhergehenden Satz sicher verzeihen}.
Seit Jahrtausenden gelten die Fertigkeit zu schreiben und Geschriebenes zu lesen als wesentliche Kulturstufe, von der an sich Gesellschaften auf diesem Planeten entwickelt haben. Wir sind auf dem besten Wege das Beides abzuschaffen. Es durch Bilder zu ersetzen. Selbst Bilder sind nicht mehr für sich genommen aussagefähig, man muß vielfach den Zusammenhang kennen um den Inhalt zu verstehen - siehe Videos zu aktueller Jugendmusik.
Diese Beliebigkeit der Aussage wird noch verschärft wenn man an die Möglichkeiten denkt die Daten zu manipulieren. Wem gehören die Daten und wer kann sie überhaupt verändern? Was ist Wahrheit in der Form von Datenbanken, im Zeitalter von Algorithmen, die anstatt des Menschen die Auswahl und Einschätzung von Person und Persönlichkeit vornehmen.
Der anhaltende Trend zur Nutzung elektronischer Maßnahmen als Ersatz für physisch vorhandenn Zugangssysteme, die Video-Darstellung des Auspackens einer gekauften Ware als Unterhaltung (?) - auch das Beispiele einer irregeleiteten Entwicklung weg von Sprache und Verantwortung .... die Computer werden es schon richten.
Oder nehmen wir den Trend zum selbstfahrenden Auto - wer braucht dann noch Verkehrsregeln lernen? Wieder ein Feld in dem Sprache überflüssig wird. Wie übrigens auch ganze Berufszweige, man denke an Speditionen und Taxiunternehmen und deren Bedienstete.
Wir werden Generationen auf diesem Planeten haben, die es nicht mehr nötig haben werden selbst lesen und schreiben zu können, es reicht wenn sie einigermaßen verständlich SAGEN können was ihr derzeitiges Begehr ist, ihr Alltag wird sowieso von Computern strukturiert sein.
Zugleich sind die vorgenannten Bereiche ohne Lesenotwendigkeit ein Beispiel, wie immer weniger intelligentes Handeln von Menschen verlangt werden wird. Klar, es braucht eine dünne Intelligenzschicht die die Computer steuert und als Reserve da ist, wenn einmal die Elektronen verrückt spielen.
Wenn wir es darauf ankommen lassen werden selbst die Intelligenzler sich eines Tages überflüssig gemacht haben: Sie werden sich selbst programmierende & verbessernde Computer erschaffen haben und damit überflüssig, überflüssiger geht garnicht, weil die Rechenkapazität ein Vielfaches dessen ausmacht was der Mensch in gleicher Zeiteinheit an Programm oder Analyse zu schreiben (!) in der Lage wäre.
Wehe, wehe, wenn es dann einmal einen "blackout" oder Computerfehleinschätzungen gibt - da heißt es datennmäßig anonym zu sein oder der Datenmanipulation fähig .... das ist eine bedrückende Zukunft, die wir da kommen haben.

bookmark_borderKrieg in Syrien und Gründe für den Konflikt.
.... und nun noch ein paar Worte zum Syrienkrieg - die Informationen sind sehr nah an dem, was ich von geflüchteten Syrern zu Teilaspekten im persönlichen Gespräch gehört habe.
Wer hat welche Interessen und warum unternehmen Frankreich, Großbritannien, die U.S.A. und die NATO nichts gegen die schleichende Entdemokratisierung in der Türkei? Ein Blick auf Sunniten und Schiiten, und auf Assad, der als Alevit den kurdischen Aleviten nahesteht - denen, die gerade von Erdogan 'umgesiedelt' und dabei rein zufällig auch ein wenig dezimiert (!) werden.
bookmark_borderErdogans Helferlein ....

*update* (16-08-2016)
.... sitzen an vielen Stellen auf der Welt und sind so eine Art "Fünfte Kolonne" des Diktators.
" .. Kritiker finden, dass die Demonstranten hier genau die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zur Werbung für Erdoğan nutzen, die dieser in der Türkei gerade massiv unterbindet .."
heißt es in der krautreporter-Morgenpost, gestützt auf einen Artikel der Süddeutschen Zeitung. Stimmt!
Da maßt sich dieser aufgeblasene Diktator - der im (eigenen) Inland Menschen erschießen & einkerkern läßt weil sie eine andere politische Gesinnung haben - an, Deutschland solche völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe zu machen .... wenn das nicht der Gipfel der Dreistigkeit ist.
3. Demonstrierende türkischstämmige "Demokraten"
Veranstalter in Köln ist die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD). Die Kundgebung hat den Titel "Ja zur Demokratie - Nein zum Staatstreich" - was für ein Hohn, da von "Demokratie" zu sprechen, eine völlig absurde Betitelung für den sich entwickelnden Gottesstaat Türkei ....

Ebenda:
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer - mit dem ich wahrhaftig meistens NICHT übereinstimme - äußerte sich ähnlich wie bereits Außenminister Kurz (Österreich) vergangene Woche: "Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, kann gerne unser Land verlassen und zurück in die Türkei gehen."
Ja, liebe Kölner Pro-Erdoğan-Demonstranten, nichts wie hin, und so schnell wie möglich den deutschen Paß abgeben! Solche (deutschstämmingen) Verblendeten haben wir selbst schon genug .... da brauchen wir keine zusätzlichen (türkischstämmigen) Demonstranten die nach Demokratie schreien und Diktatur von religiösen anatolischen Hohlköpfen meinen.
Es wird immer von der Integration von Flüchtlingen geredet - aber hier scheint der Gedanke angebracht viel mehr auf die Integration der Pro-Erdoğan-Demonstranten einzuwirken, weil deren Verhalten gerade nicht dafür spricht, dass sie sich in Deutschland integrieren wollen.
Nirgendwo auf der Welt gibt es Privilegien ohne Verpflichtung. Wer Rechte haben will muß auch Pflichten erfüllen. Da ist in der Vergangenheit viel versäumt worden und es wäre höchste Zeit diese Menschen daran zu erinnern, dass hier zu Leben von ihnen etwas abverlangt, nämlich den festen Willen sich in unsere Gesellschaft einzugliedern und unsere Werte anzunehmen.
*update*
(16−08−2016)
Auszug aus einem Varoufakis-Interview:
" .. Dieser Deal mit der Türkei ist ein Skandal. Wir haben eine Verpflichtung gegenüber den Vereinten Nationen, Flüchtlinge aufzunehmen. Stattdessen bestechen wir einen zunehmend diktatorisch auftretenden Präsidenten der Türkei, um es uns mit dem Deal zu erlauben, internationales Gesetz zu brechen .. "
bookmark_borderDreist, dreister, ST-V 5527 ...!
Wenn schon falsch parken, dann aber richtig - nur eine Garagenausfahrt versperren kann schließlich jeder Falschparker:
Diese/-r Spezialist/-in schafft "Zwei auf einen Streich".

Ach, wer parkt denn da unberechtigt ....

.... quer vor fremden Fahrzeugen ....

.... und gleich so, dass möglichst viele rechtmäßige Garagenbesitzer 'behindert' werden?
bookmark_borderStellen Sie sich mal vor ....
Stellen Sie sich mal vor man würde hier, bei uns in Deutschland, dem Hort akribischer Messung, unverfälschter Statistiken und weltweit unübertroffener Ordnung, das Ergebnis einer Kandidatenwahl per Münzwurf entscheiden.

So geschehen in IOWA. Der Name steht ebenfalls fest "CoinGate". Erstaunlicherweise und entgegen jeder Wahrscheinlichkeit fiel das Ergebnis sechsmal zugunsten der Frau Clinton aus.
Dazu paßt, was mittlerweile veröffentlicht wurde:
In einem Bezirk hat man stikum die Ergebnisse vertauscht, natürlich völlig unbeabsichtigt. Man hat die höhere Stimmzahl von Sanders (19) mit der niedrigeren von Clinton (7) getauscht - und "voila!" hatte die schon wieder ein paar Wahlmänner mehr auf ihrer Seite.
Es geht doch nichts über gute Freunde an den richtigen Stellen .... und es ist natürlich Alles rund um diesen "caucus" demokratisch und vor allem ehrlich zugegangen.
So wie bei uns Wahlen nie verfälscht wurden oder werden, Kandidaten nach Qualifikation in die politischen Ämter kommen und die Regierung immer nur das Beste für die Bürger will.
Außer möglicherweise Herrn Schäuble, der will "unser Bestes", nämlich unser Geld, und davon ganz viel.
bookmark_borderY. Varoufakis:
The Great Greek Bank Robbery
Quelle:
The Great Greek Bank Robbery
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ATHENS – Since 2008, bank bailouts have entailed a significant transfer of private losses to taxpayers in Europe and the United States. The latest Greek bank bailout constitutes a cautionary tale about how politics – in this case, Europe’s – is geared toward maximizing public losses for questionable private benefits.
In 2012, the insolvent Greek state borrowed €41 billion ($45 billion, or 22% of Greece’s shrinking national income) from European taxpayers to recapitalize the country’s insolvent commercial banks. For an economy in the clutches of unsustainable debt, and the associated debt-deflation spiral, the new loan and the stringent austerity on which it was conditioned were a ball and chain. At least, Greeks were promised, this bailout would secure the country’s banks once and for all. In 2013, once that tranche of funds had been transferred by the European Financial Stability Facility (EFSF), the eurozone’s bailout fund, to its Greek franchise, the Hellenic Financial Stability Facility, the HFSF pumped approximately €40 billion into the four “systemic” banks in exchange for non-voting shares. A few months later, in the autumn of 2013, a second recapitalization was orchestrated, with a new share issue. To make the new shares attractive to private investors, Greece’s “troika” of official creditors (the International Monetary Fund, European Central Bank, and the European Commission) approved offering them at a remarkable 80% discount on the prices that the HFSF, on behalf of European taxpayers, had paid a few months earlier. Crucially, the HFSF was prevented from participating, imposing upon taxpayers a massive dilution of their equity stake. Sensing potential gains at taxpayers’ expense, foreign hedge funds rushed in to take advantage. As if to prove that it understood the impropriety involved, the Troika compelled Greece’s government to immunize the HFSF board members from criminal prosecution for not participating in the new share offer and for the resulting disappearance of half of the taxpayers’ €41 billion capital injection. The Troika celebrated the hedge funds’ interest as evidence that its bank bailout had inspired private-sector confidence. But the absence of long-term investors revealed that the capital inflow was purely speculative. Serious investors understood that the banks remained in serious trouble, despite the large injection of public funds. After all, Greece’s Great Depression had caused the share of non-performing loans (NPLs) to rise to 40%. In February 2014, months after the second recapitalization, the asset management company Blackrock reported that the burgeoning volume of NPLs necessitated a substantial third recapitalization. By June 2014, the IMF was leaking reports that more than €15 billion was needed to restore the banks’ capital – a great deal more money than was left in Greece’s second bailout package. By the end of 2014, with Greece’s second bailout running out of time and cash, and the government nursing another €22 billion of unfunded debt repayments for 2015, Troika officials were in no doubt. To maintain the pretense that the Greek “program” was on track, a third bailout was required. The problem with pushing through a third bailout was twofold. First, the Troika-friendly Greek government had staked its political survival on the pledge that the country’s second bailout would be completed by December 2014 and would be its last. Several eurozone governments had secured their parliaments’ agreement by making the same pledge. The fallout was that the government collapsed and, in January 2015, our Syriza government was elected with a mandate to challenge the very logic of these “bailouts.” As the new government’s finance minister, I was determined that any new bank recapitalization should avoid the pitfalls of the first two. New loans should be secured only after Greece’s debt had been rendered viable, and no new public funds should be injected into the commercial banks unless and until a special-purpose institution – a “bad bank” – was established to deal with their NPLs. Unfortunately, the Troika was not interested in a rational solution. Its aim was to crush a government that dared challenge it. And crush us it did by engineering a six-month-long bank run, shutting down the Greek banks in June, and causing Prime Minister Alexis Tsipras’s capitulation to the Troika’s third bailout loan in July. The first significant move was a third recapitalization of the banks in November. Taxpayers contributed another €6 billion, through the HFSF, but were again prevented from purchasing the shares offered to private investors. As a result, despite capital injections of approximately €47 billion (€41 billion in 2013 and another €6 billion in 2015), the taxpayer’s equity share dropped from more than 65% to less than 26%, while hedge funds and foreign investors (for example, John Paulson, Brookfield, Fairfax, Wellington, and Highfields) grabbed 74% of the banks’ equity for a mere €5.1 billion investment. Although hedge funds had lost money since 2013, the opportunity to taking over Greece’s entire banking system for such a paltry sum proved irresistibly tempting. The result is a banking system still awash in NPLs and buffeted by continuing recession. And with the latest round of recapitalization, the cost of the Troika’s determination to stick to the practice of extend-and-pretend bailout loans just got higher. Never before have taxpayers contributed so much to so few for so little. |
ATHEN - Seit 2008 haben Bankenrettungen einen bedeutenden Transfer von privaten Verlusten auf die Steuerzahler in Europa und den Vereinigten Staaten mit sich gebracht. Die letzte griechische Bankenrettung stellt ein warnendes Beispiel dazu dar, wie diese Politik - hier die Europas – auf die Maximierung öffentlicher Verluste für fragwürdigen privaten Nutzen ausgerichtet ist.
2012 lieh der insolvente griechische Staat 41 Mrd. € (US$ 45 Billionen), entsprechend 22% des geschrumpften griechischen Nationaleinkommens vom europäischen Steuerzahler, um insolvente Banken des Landes zu rekapitalisieren. Für eine Wirtschaft im Würgegriff untragbarer Schulden, und der damit verbundenen Schulden-Deflations-Spirale, wurde der neue Kredit und die damit einhergehende strenge Sparpolitik zum Klotz am Bein. Zumindest, so wurde den Griechen versprochen, würde diese Rettungsaktion die Banken des Landes ein für alle Mal absichern. Im Jahr 2013 nachdem diese Tranche des Fonds von der EFSF, dem Rettungsfonds der Eurozone, auf sein griechisches Pendant HFSF, übertragen worden war, pumpte dieser ca. 40 Mrd. € in die vier "systemrelevanten" Banken im Austausch für Aktien ohne Stimmrecht. Ein paar Monate später, im Herbst 2013 wurde eine zweite Rekapitalisierung orchestriert, mit der Ausgabe neuer Aktien. Um die neuen Aktien für private Investoren attraktiv zu machen, bot die "Troika" (der Internationale Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und die Europäische Kommission), offizieller Gläubiger der Griechen, privaten Anlegern diese Aktien mit einem bemerkenswerten Rabatt von 80% auf die Preise, die das HFSF im Namen der europäischen Steuerzahler ein paar Monate früher gezahlt hatte, an. Entscheidend dabei war, dass die HFSF von der Teilnahme am Ankauf ausgeschlossen war, was für die Steuerzahler zu einem massiven Wertverlust ihrer Investition geführt hat. Potenzielle Gewinne auf Kosten der Steuerzahler erahnend eilten ausländische Hedgefonds herbei um abzusahnen. Wie um zu beweisen, dass sie die Ungehörigkeit verstünden, zwang die Troika Griechenlands Regierung die HFSF Vorstandsmitglieder von Strafverfolgung frei zu stellen dafür, dass sie sich nicht am neuen Aktienangebot beteiligten und den sich dadurch ergebenden Verlust der Hälfte der 41 Milliarden € Kapitalerhöhung auf Kosten der Steuerzahler hingenommen zu haben. Die Troika feierte das Interesse der Hedge-Fonds als Beweis dafür, dass ihre Bankenrettung das Vertrauen des privaten Sektors inspiriert habe. Aber das Fehlen langfristiger Investoren ergab, dass der Kapitalzufluss rein spekulativ war. Seriöse Investoren verstanden, dass die Banken weiterhin in ernsthaften Schwierigkeiten verblieben, und das trotz des großen Einsatzes von öffentlichen Mitteln. Immerhin hatte Griechenlands Große Depression den Anteil der Non-Performing Loans (NPLs) auf bis zu 40% steigen lassen. Im Februar 2014, Monate nach der zweiten Rekapitalisierung, berichtete die Kapitalanlagegesellschaft Blackrock, dass das wachsende Volumen der notleidenden Kredite eine wesentliche dritte Rekapitalisierung erforderlich machen würde. Im Juni 2014 sickerte von Seiten des IWF durch, dass mehr als 15 Mrd. € benötigt würden um die Kapitalausstattung der Banken abzusichern - sehr viel mehr Geld als im zweiten Rettungspaket Griechenlands übrig warn. Gegen Ende des Jahres 2014, als dem zweiten Rettungspaket Griechenlands Zeit und Geld ausgingen, und die Regierung keine Mittel mehr hatte um weitere 22 Mrd. € der nicht fondsfinanzierten Schuldenrückzahlungen für das Jahr 2015 zu zahlen, hatten die Troika Offiziellen immer noch keine Zweifel. Um den Anschein zu erwecken das griechische "Programm" sei noch auf dem richtigen Weg wurde eine dritte Rettungsaktion erforderlich. Bei der Durchsetzung einer dritten Rettungsaktion gab es ein zweifaches Problem. Zunächst hatte die Troika-freundliche griechische Regierung ihr politisches Überleben an dem Versprechen festgemacht das zweite Rettungspaket des Landes sei bis Dezember 2014 fertig gestellt und es wären keine weiteren Rettungspakete nötig. Mehrere Regierungen der Eurozone hatten das Einverständnis ihrer Parlamente erreicht indem sie das gleiche Versprechen abgaben. Der Untergang bahnte sich dadurch an, dass die alte Regierung zusammenbrach und im Januar 2015 unsere Syrizaregierung mit dem Auftrag gewählt wurde, die Logik dieser "Rettungspakete" kritisch zu prüfen. Als Finanzminister der neuen Regierung war ich entschlossen jede neue Rekapitalisierung von Banken nur so zu gestalten, dass sie die Fallstricke der ersten beiden Rettungspakete vermeiden würden. Neue Kredite sollten erst aufgenommen werden nachdem Griechenlands Schulden sich als bezahlbar erwiesen hätten, und es sollten keine neuen öffentlichen Mittel in die Geschäftsbanken gesteckt werden, sofern und solange kein Zweckinstitut - eine "Bad Bank" – geschaffen worden sei, um mit den NPLs [non-performing loans (NPLs)] umzugehen. Leider war die Troika nicht daran interessiert, eine vernünftige Lösung zu schaffen. Ziel war es, eine Regierung, die es wagte das Troikavorgehen in Frage zu stellen, zu vernichten. Und mittels eines sechs Monate langen Bank-Runs, der zur Schließung der griechischen Banken im Juni führte, erzwang man die Kapitulation von Premierminister Alexis Tsipras und die Annahme des dritten Rettungspaketes der Troika im Juli. Der erste wirklich bedeutsame Schritt war eine dritte Rekapitalisierung der Banken im November. Die Steuerzahler trugen durch die HFSF weitere 6 Mrd. € bei, wurden aber wieder am Kauf der für privaten Investoren angebotenen Aktien gehindert. Trotz Kapitalzuführungen von rund 47 Mrd. € (im Jahr 2013 41 Mrd. € und im Jahr 2015 weitere 6 Mrd. €) sank im Ergebnis der Eigenkapitalanteil der Steuerzahler von mehr als 65% auf weniger als 26%, während Hedgefonds und ausländische Investoren (zum Beispiel John Paulson, Brookfield, Fairfax, Wellington und Highfields) sich 74% des Eigenkapitals der Banken für eine lediglich 5,1 Mrd. € betragende Investitionssumme schnappten. Obwohl die Hedgefonds seit 2013 Geld verloren hatten, war die Möglichkeit Griechenlands gesamtes Bankensystem für einen so lächerlichen Betrag zu übernehmen unwiderstehlich verlockend. Das Ergebnis ist ein Bankensystem, das immer noch von NPLs überflutet und von anhaltender Rezession gebeutelt ist. Bei der letzten Runde der Rekapitalisierung steigerten sich die Kosten weiter, da die Troika mit Entschlossenheit an ihrer Praxis „zu-verlängern-und-so-tun-als-ob-es-hilft“ festhielt. Nie zuvor haben die Steuerzahler so Viel für so Wenige für so wenig Gegenleistung zahlen müssen. |



