Alle Verbrecher - außer Wolfgang S. ....

und Usu­la vdL ....

[Zitat]:


" .. Pro­ble­ma­tisch ist aber vor allem, wenn hier­durch Ein­druck erzeugt wird, als sol­le schon die Dis­kus­si­on über Sperr­li­sten (auch dar­über, ob nicht vie­le der gesperr­ten Sei­ten frei von KiPo sei­en) unter­drückt wer­den. Wird hier evtl. von den Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den die Durch­su­chungs­dro­hung miss­braucht, um indi­rekt Zen­sur zu üben? Jeden­falls liest sich der anord­nen­de Beschluss des AG Pforz­heim so. Es ist gera­de die Funk­ti­on der gericht­li­chen Über­prü­fung durch das LG, hier genau(er) hin­zu­schau­en. Aus dem Beschluss geht eine ande­re Ten­denz her­vor .. " [/Zitat]


Leu­te, es ist bald Wahl:
Wer SPD oder CDU wählt, wählt sei­ne eige­ne Unfreiheit ....
Also bit­te, geht wäh­len und wählt eine ande­re Partei ....

Veröffentlicht in Leben

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