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Kategorie: Politik

bookmark_borderHut ab ....

Veröffentlicht am von wvs

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vor und eine Gra­tu­la­ti­on an Herrn Ströbele:
Der hat bewie­sen, daß es mög­lich ist etwas zu tun anstatt - wie die mei­sten offi­zi­el­len Spre­cher und son­sti­ge eil­fer­tig in jedes Mikro­fon spre­chen­de Poli­ti­ker - nur dümm­li­che Reden zu schwingen.

Solan­ge aber die offi­zi­el­le Linie der U.S.A. noch von "Geheim­nis­ver­rat" in Zusam­men­hang mit den Snowden'schen Ent­hül­lun­gen spricht ist Snow­den gut bera­ten erst mal da zu blei­ben wo er jetzt ist.

 ∙ ▪  ▪ ∙ 

bookmark_borderFähnlein im Wind ....

Veröffentlicht am von wvs


Schon erstaun­lich:

Wie schnell plötz­lich alle Ver­ant­wort­li­chen im Lan­de es natür­lich schon immer gewußt haben wie wir von den Ame­ri­ka­nern an der Nase her­um­ge­führt wer­den. Wie die Gedan­ken spru­deln was man dage­gen unter­neh­men könn­te. Wie betrof­fen selbst Jene sich geben, denen von Amts wegen die Machen­schaf­ten von Geheim­dien­sten bekannt sein müs­sen - weil sie davon pro­fi­tier­ten. Plötz­lich wuselt alles durch­ein­an­der. Die­ser Aktio­nis­mus ver­spricht nichts Gutes, ich befürch­te ein vor­der­grün­di­ges Ablen­kungs­ma­nö­ver wäh­rend im Hin­ter­grund ein "Wei­ter so wie bis­her!" abläuft.

"Flucht nach vorn" allei­ne zur Gesichts­wah­rung. Das ist offen­bar die Paro­le die aus­ge­ge­ben wur­de, um den völ­li­gen Kon­troll­ver­lust unse­rer Spit­zen­po­li­ti­ker zu ver­schlei­ern und die Bla­ma­ge der Dien­ste in Gren­zen zu halten. 

Ich wage fol­gen­de Behauptung:
Wer nicht eini­ge Zeit in den U.S.A. zuge­bracht hat ist unfä­hig die Ent­schie­den­heit der Men­schen dort zu ver­ste­hen sich durch­zu­set­zen, stets 'füh­rend' zu sein. Mit wel­cher Ener­gie Ame­ri­ka­ner ihre Zie­le gegen jede Form von Wider­stand ver­fol­gen muß man erlebt haben, denn in Euro­pa ist das ohne Bei­spiel. Die 'Blau­äu­gig­keit' was Ame­ri­ka angeht hat gro­tes­ke, manch­mal schon kaba­ret­ti­sti­sche Qualität. 

Ver­spre­chen wer­den von jen­seits des gro­ßen Tei­ches irgend­wann kom­men. Das hat aber nichts zu bedeu­ten, denn dann ist schon längst ein neu­es Hin­ter­tür­chen vorbereitet ....




[Bild-Quel­le]


- Ergän­zen­der LINK zum Thema;
- Die LTO hat auch einen Arti­kel dazu.
- Ohne gro­ße Auf­merk­sam­keit der hie­si­gen Pres­se - die die Regie­rungs­li­nie des Tot­schwei­gens und Her­un­ter­spie­lens auf­ge­nom­men hat anstatt ihrer Auf­ga­be der Unter­rich­tung der Bevöl­ke­rung nach­zu­kom­men - for­miert sich in den U.S.A. hef­ti­ger Wider­stand gegen die NSA-Schnüf­fe­lei, auch vor den Gerichten.

bookmark_borderSchnüffel hier, schnüffel dort ....
*update* (30.12.2014)

Veröffentlicht am von wvs

schnüf­feln in nie gekann­tem Umfang!
Ich bin sicher: Was bis­her bekannt wur­de ist immer noch der gerin­ge­re Teil des­sen, was 'abge­saugt' und 'durch­for­stet' wird.

Der BND darf Bad Aib­ling eine - weni­ger wich­ti­ge - Neben­stel­le betrei­ben und damit Afghanistan/Pakistan abhö­ren. Die Daten wer­den an die U.S.A. gelie­fert - soviel ist mitt­ler­wei­le bekannt. Wäh­rend die ame­ri­ka­ni­sche NSA und der bri­ti­sche Abhör­dienst GCHQ die wirk­lich wich­ti­gen Kno­ten kon­trol­lie­ren, über die die Kom­mu­ni­ka­ti­on der Indu­strie­na­tio­nen läuft. Also sol­che Infor­ma­tio­nen, wo es sich 'lohnt' zuzuhören.

Dar­aus läßt sich able­sen was uns zuge­bil­ligt wird:
Eine Sta­ti­sten­rol­le, die 'pea­nuts' - wäh­rend die eng­lisch­spra­chi­gen Dien­ste die 'nug­gets' einsammeln ....

Unser über­for­der­ter Fried­rich spricht sein Ver­trau­en aus und stellt Sicher­heit über Men­schen­rech­te & Pri­vat­sphä­re. Wir wer­den wohl mit die­sem Dilet­tan­ten wei­ter leben müs­sen, den von den Par­tei­en auf­ge­stell­ten 'Listen' zu den Wah­len sei Dank.

Alt-Innen­mi­ni­ster Schi­ly spricht immer noch von "Para­no­iden Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern" und igno­riert alle Erkennt­nis­se die bis­her ans Licht gekom­men sind. Da ist es kei­ne Fra­ge mehr WER von Raum und Zeit abge­kop­pelt ist und die Welt rosa­rot sieht. 

Die Tele­kom in Per­so­na ihres Noch-Chefs René Ober­mann ver­traut auf 'Recht & Gesetz', die not­falls das Han­deln der Geheim­dien­ste über­prü­fen. Sol­che Naï­vi­tät traut man eher puber­tie­ren­den Kna­ben als einem Mann in die­ser Posi­ti­on zu.

Alle­samt haben sie immer noch nicht begriffen:
Meta­da­ten sagen mehr als Kom­mu­ni­ka­ti­ons­in­hal­te, Ver­bin­dun­gen und Bezie­hun­gen zwi­schen Per­so­nen wer­den offenbart. 

Unter­stellt man, daß es sich (mit Aus­nah­me von Fried­rich, bei dem ich mich immer noch fra­ge wie der es geschafft hat sein Stu­di­um zu Ende zu brin­gen) nicht um Klipp­schü­ler han­delt, so muß man erkennen:
Es ist gewollt - nur zuge­ben will es niemand!

*update*
(30.12.2014)
Sie­he hier­zu auch fol­gen­den Arti­kel: 2014 – ein Fazit

bookmark_borderWahlbeteiligung & Sitzverteilung

Veröffentlicht am von wvs

Seit Wochen wer­den nun Gesprä­che zu einer neu­en Koali­ti­on geführt. Was her­aus­kom­men wird ist ein Par­la­ment in dem den Regie­rungs­vor­schlä­gen brei­te Zustim­mung sicher ist, denn kein Abge­ord­ne­ter, der noch­mal ins Par­la­ment will, kann es sich lei­sten sich "non-kon­form" zu ver­hal­ten. Sonst ist er bei der näch­sten Wahl (spä­te­stens) sei­nen Posten los ....

2008 hat­te ich ange­sichts der nied­ri­gen Wahl­be­tei­li­gung schon mal einen Vor­schlag gemacht den ich hier noch­mal auf­neh­men, mit den neu­en Zah­len neu berech­nen und betrach­ten will [Sitz­ver­ga­be im Par­la­ment (18.10.2008)].

Die Wahl­be­tei­li­gung hat bei 71,5% gele­gen. Dem­nach nur das Votum von ca. drei Vier­teln der wahl­be­rech­tig­ten Bevöl­ke­rung - die Par­tei­en haben es also nicht geschafft, die Bür­ger zur Urne zu bekommen! 

Nach dem jet­zi­gen System wer­den sie mit "Luft­sit­zen" im Par­la­ment belohnt, Sit­ze für Null-Stimmen:
Die Zahl der Par­la­men­ta­ri­er ist doch von der Zahl der Wahlberech­tig­ten abhän­gig - war­um also nicht Abge­ord­ne­ten­man­da­te redu­zie­ren wenn weni­ger Berech­tig­te tat­säch­lich wäh­len? - und zwar pro­por­tio­nal zur Wahlbeteiligung .... 

Alle Par­tei­en müß­ten so min­de­stens die Wahl­be­tei­li­gung 'gemein­sam' erhö­hen - wenn sie sich schon von den Inhal­ten her kaum noch unter­schei­den. Weni­ger "Ver­dros­sen­heit" des Wahl­volks bedeu­te­te dann mehr Sit­ze im Par­la­ment. Das wäre aus mei­ner Sicht ein wün­schens­wer­tes Ergeb­nis einer sol­chen "Neu­be­rech­nung" (Ich war schon groß­zü­gig und habe 'auf­ge­run­det' wenn gebro­che­ne Zah­len herauskamen ...!).

[71,5% Wahl­bet.]

Par­tei
 Pro­zent
  Sit­ze jetzt
  Sit­ze n. Korr.
CDU
 34,1
  255
  182
CSU
 7,4
  56
  40
 
  
CDU/CSU
 41,5
  311
  222
SPD
 25,7
  193
  138
Lin­ke
 8,6
  64
  46
Grü­ne
 8,4
  63
  45
GESAMT    631  451

 

180 (!) Abge­ord­ne­te weni­ger. Die Pro­por­tio­nen gleich, aber: weni­ger Dis­kus­sio­nen und Strei­te­rei­en, weni­ger Aus­ga­ben für das Par­la­ment .... man den­ke nur dar­an, wel­che enor­men Beträ­ge ein­ge­spart wür­den. Geld, das sinn­vol­ler als zur Ali­men­tie­rung von "Luft"-Sitzen im Par­la­ment genutzt wer­den könnte.

bookmark_borderBerluscon-iiiih ...!

Veröffentlicht am von wvs

Ein­gangs:
Es ist nicht fein auf Einen der schon am Boden liegt ein­zu­tre­ten. Aber genau das wird jetzt nach und nach ein­set­zen - zu Vie­len und zu lan­ge hat Ber­lus­co­ni selbst übel mitgespielt.

Weil er zwan­zig Jah­re zuerst für sich, für sei­ne Gesell­schaf­ten, dann für sei­ne Par­tei - und erst ganz zuletzt für das ita­lie­ni­sche Volk gewirkt hat braucht man wohl kein Mit­leid zu haben. Ein sol­cher Mensch ist skru­pel­los und gera­de Ber­lus­co­ni hat selbst oft kein Mit­leid gezeigt wenn es nicht in sei­ne Plä­ne paßte. 

Dabei ist er kein Ein­zel­fall, son­dern wohl eher 'Die Spit­ze des Eis­bergs', denn auch in ande­ren Län­dern gibt es Ver­strickun­gen mit dem Rot­licht­mi­lieu und schmut­zi­ge Geschäf­te vor­bei an der Legalität.

Ohne den Schutz sei­nes Senats­po­stens könn­te ihm - wie jedem x-belie­bi­gen Bür­ger Ita­li­ens - nun der Antritt der Haft­stra­fen dro­hen. Man­che Ita­lie­ner wer­den schon lan­ge dar­auf warten.

bookmark_borderMaut

Veröffentlicht am von wvs

Maut für Ausländer?
Nur für Ausländer?
Eine Lachnummer!

Ich hat­te schon frü­her dar­auf hin­ge­wie­sen wie das lau­fen wür­de - und nun sind wir bald soweit. Damals schrieb ich:
" .. Zwar faselt die CSU noch etwas von 'belastungsneutrale(-r) Ein­füh­rung' - aber das sind die übli­chen Nebel­ker­zen um die wah­ren Absich­ten zu verschleiern.

Für den Stra­ßen­bau wird nichts übrig blei­ben. Der Finanz­mi­ni­ster hat so vie­le Löcher zu stop­fen daß ihm ein sol­cher "Maut-Regen" nur recht sein kann .. "

Das, was ich damals schrieb ist auch heu­te noch aktuell.

Die CSU hat eine eige­ne "Ver­hand­lungs­de­le­ga­ti­on" für die Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen. Allei­ne das ist eine Lach­num­mer oder ein Trau­er­spiel - je nach Natur des Betrachters.

Mei­ne Pro­gno­se für die Zukunft:
Wir bekom­men eine PKW-Maut.
Alle Auto­fah­rer wer­den zah­len müssen.
Ein Aus­gleich für deut­sche Fah­rer wird nicht stattfinden.
Das Geld wird nicht zweck­ge­bun­den für Stra­ßen­bau ein­ge­setzt werden.

Die Län­der wer­den Auto­bahn­ab­schnit­te - wie schon in eini­gen Län­dern aus­ge­führt - an pri­va­te Unter­neh­mens­kon­sor­ti­en lang­fri­stig "ver­mie­ten". Schon des­we­gen drängt die Zeit zur Ein­füh­rung einer PKW-Maut, denn dann steht wei­te­ren Ver­trä­gen mit "Inve­sto­ren" nichts mehr im Wege. Und die Poli­tik wird auch die­se für die Steu­er­zah­ler letzt­lich fata­le Rege­lung als "alter­na­tiv­los" ver­kau­fen. Das Geld wird in die Haus­hal­te flie­ßen, Gewin­ne machen die Betrei­ber­fir­men - und die Stra­ßen­bau­be­hör­den wer­den wei­ter aus Steu­er­mit­teln bezahlt werden.

Für die Inve­sto­ren wie "Geld drucken" - die Steu­er­zah­ler bluten.

Bleibt mir nur noch fol­gen­des anzumerken:
Ich war­te dar­auf, daß der erste CDU-Wäh­ler mir wegen der Maut sein Leid kla­gen will .... 

∙ ▪  ▪ ∙
 
Sie­he hier­zu auch:

 

bookmark_borderWo bleibt der Staatsanwalt?
*update* (07.10.2013; 10:00h)

Veröffentlicht am von wvs

Beim NDR ist auf der Web­sei­te zu lesen:

" .. In Hameln kommt es zur Stich­wahl zwi­schen Uwe Schü­ne­mann (CDU) und Tjark Bartels (SPD). Kei­ner der bei­den Kan­di­da­ten für den Posten des Land­ra­tes hat die erfor­der­li­che Mehr­heit erreicht .. "

Das ist der Schü­ne­mann, unter des­sen Amts­zeit als Inne­mi­ni­ster rechts­wid­rig Jour­na­li­sten - und wie jetzt bekannt wur­de auch Rechts­an­wäl­te (!) - vom nie­der­säch­si­schen Ver­fas­sungs­schutz aus­ge­späht wur­den. Anwäl­te sind eine beson­ders geschütz­te Grup­pe und deren Obser­va­ti­on ist unzulässig.

Wenn eine Bäcke­rei­ver­käu­fe­rin ein beleg­tes Bröt­chen ißt wird sie frist­los ent­las­sen - wenn ein Herr Schü­ne­mann gleich meh­re­re Geset­ze bricht weil er Jour­na­li­sten und Anwäl­te aus­spio­nie­ren läßt wird er trotz­dem Landratskandidat. 

Wo ist das Poli­zei­auf­ge­bot um Herrn Schü­ne­mann abzuholen?

Gemes­sen an ihren eige­nen Grund­sät­zen müß­te die CDU ihn hoch­kant raus­wer­fen und mit Schimpf und Schan­de davonjagen ....

∙ ▪  ▪ ∙
 
*update* (07.10.2013; 10:00h)

" .. Dem vor­läu­fi­gen amt­li­chen End­ergeb­nis zufol­ge hol­te Bartels 59,8 Pro­zent der Stim­men .. Ex-Innen­mi­ni­ster Uwe Schü­ne­mann (CDU) kam auf 40,2 Prozent .. "

[Quel­le]

Damit ist der unse­li­ge Schü­ne­mann wohl 'Geschich­te' ....

bookmark_borderVon wegen "Mutti": R-R-G!

Veröffentlicht am von wvs

Beim "Cice­ro" gab es eine Umfrage
- und obwohl ich von sol­chen pseu­do-wis­sen­schaft­li­chen Mei­nungs­for­schern nicht viel hal­te ist es doch recht auf­schluß­reich wie die Sym­pa­thien ver­teilt werden.

Min­de­stens deckt sich das Ergeb­nis mit dem, wor­über ich kürz­lich schon mal berich­tet hatte.

bookmark_borderSehr interessant!

Veröffentlicht am von wvs

Was da in der Titel­zei­le steht war der Spruch von A. Bio­lek wenn sein Gast in der Koch­show etwas nicht ganz so Über­zeu­gen­des gekocht hatte
- sub­til ver­pack­te Skep­sis hin­sicht­lich der Qua­li­tät des Erreich­ten. Da konn­ten sich die Ein­ge­la­de­nen nicht düpiert fühlen.

Das trifft aller­dings nicht auf all jene Wäh­ler zu, die den Par­tei­en ihre Stim­men gege­ben haben, die nun als Oppo­si­ti­on oder Koali­tio­nä­re daste­hen - wobei letz­te­re wahr­schein­lich mit ein paar unwich­ti­gen Mini­ster­pöst­chen abge­speist wer­den und dar­über auch noch froh sein werden. 

Zwar ist es kor­rekt, daß die CDU/CSU zusam­men die höch­ste Stim­men­zahl auf sich ver­ei­ni­gen. Wie aber alle Kom­men­ta­re ganz rich­tig fest­stel­len reicht das nicht um zu regie­ren. Frau Mer­kel allei­ne kann es nicht.

Aller­dings ver­fü­gen die ande­ren Par­tei­en - SPD, Grü­ne und Lin­ke zusam­men über eine aus­rei­chen­de Stim­men­zahl und könn­ten eine wei­te­re Regie­rung Mer­kel verhindern.

Son­der­bar, daß von all den vie­len Stel­lung­nah­men kaum eine dar­auf verweist.
Wo doch, wird sofort die Ein­schrän­kug hin­ter­her­ge­scho­ben man kön­ne mit der Lin­ken nicht regieren.

Zu die­sem Sach­ver­halt gibt es eine Zusam­men­stel­lung und Erör­te­rung bei "neo­pres­se" aus der ich hier nur eine Pas­sa­ge als screen shot vor­stel­len will - anson­sten ver­wei­se ich auf den ver­link­ten Arti­kel. Der ist wirk­lich lesenswert.

∙ ▪  ▪ ∙
 
[Quel­le]

bookmark_borderAbsurditäten ....

Veröffentlicht am von wvs

In ver­zwei­fel­ter Situa­ti­on kom­men man­chen Men­schen son­der­ba­re Gedanken. 

Eini­ge sind amü­sant, ande­re völ­lig abwe­gig, und natür­lich gibt es dazwi­schen eine brei­te Palet­te. Ich habe schon so man­che gele­sen und abgehakt. 

Nun ist mir heu­te ein Bei­spiel unter­ge­kom­men, das ich gern her­vor­he­ben möch­te. Erst­mal den zuge­hö­ri­gen screen shot:


[Quel­le]

Es ist ein wei­te­res Bei­spiel dafür, wie wenig Rea­li­täts­sinn in die­sem Land vor­herrscht. Anstatt eine ein­fa­che und schon gesetz­lich ver­an­ker­te Mög­lich­keit zu suchen wer­den Gedan­ken­ex­pe­ri­men­te gemacht. Das ist eine typisch deut­sche Eigenschaft.

Mein Vor­schlag daher:
Wir las­sen jeman­den wür­feln! Auf jeden Wür­fel - maxi­mal zwei - wer­den sechs Par­tei­en gedruckt und dann fol­gen sovie­le Wür­fe bis die Zahl der Abge­ord­ne­ten für den Bun­des­tag erreicht ist ....

∙ ▪  ▪ ∙
 

;)

bookmark_borderBundestagswahl

Veröffentlicht am von wvs

Deutsch­land bekommt die Regie­rung die es verdient.

„Das ist ein Jammer:
Die Dum­men sind so sicher und die Geschei­ten so vol­ler Zweifel“
 – die­ses Zitat wird dem Alt­kanz­ler Hel­mut Schmidt zugeschrieben.

Eine Mehr­heit ist nun mal nicht in der Lage zwi­schen hoh­len Phra­sen und der Not­wen­dig­keit einer Visi­on für eine erfolg­rei­che Zukunft des Lan­des zu unterscheiden.

Bewah­ren ist bequem, es ver­hin­dert aber Erfolg in der Zukunft.

Frau Mer­kel mag inte­ger sein, aber schon unter denen, die mit ihr auf dem Podi­um stan­den sind eini­ge, die ich dort lie­ber nicht gese­hen hät­te. Weil sie das Volk belo­gen und irre­ge­führt haben, wie z.B. Frau v.d. Ley­en, die es nicht schafft zwei Sät­ze zu sagen von denen nicht min­de­stens einer die Wahr­heit verbiegt. 

Ich bin nun sehr gespannt was wir als Regie­rung erle­ben wer­den, tip­pe auf schwarz-grün. Das wird die Grü­nen zum Unter­gang führen: 

Düm­peln sie jetzt noch um 8% wird das immer weni­ger wer­den - sie­he FDP, die von der Uni­on erst vor­ge­führt und dann ver­schlis­sen wur­de. Eine Koali­ti­on mit der CDU wird die grü­nen Vögel vie­le Federn kosten ....

Naja.
Ich hät­te es mir anders gewünscht.

Leben müs­sen wir Alle mit dem Ergeb­nis und ich habe jetzt wenig­stens ein Argu­ment wenn wie­der mal Jemand mir die Ohren über die schlim­men Ver­hält­nis­se volljammert:
Ich habe Frau Mer­kel nicht gewählt und wei­se alle Schuld von mir ;)

∙ ▪  ▪ ∙
 
*edit*
Jetzt habe ich doch noch etwas gefun­den was pas­send zum Wahl­aus­gang und pas­send zur Wäh­ler­schaft der Frau Kanz­le­rin ist: