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Gregor Gysi am 23. April 1998 im Bundestag
[via "le-bohemien"]
Kategorie: Politik
bookmark_borderGabriel so:
Hex, hex, GREXIT!
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Marchiavelli sagt in
"Politische Tugend und politische Notwendigkeit":
Denn der Pöbel läßt sich immer vom Scheine blenden und urteilt nur nach dem Ausgang der Sache. Auf der Welt aber gibt es fast nichts als Pöbel, und die wenigen Urteilsfähigen gelangen dann erst zur Geltung, wenn die Menge verwirrt und ohne Führung ist.
Wenn es auch manchmal nötig ist, Tatsachen durch Worte zu verschleiern, so muß dies doch in einer Weise geschehen, daß es nicht entdeckt wird; und kommt es dennoch heraus, so muß eine Beschönigung der Beweggründe sofort bei der Hand sein.
Ausgerechnet die SPD preschte - B*LDwirksam - am Wochenende vor und ließ wissen man sei nicht länger bereit " .. die überzogenen Wahlversprechen einer zum Teil kommunistischen Regierung durch die deutschen Arbeitnehmer und ihre Familien bezahlen lassen .. ".
So, so. Schon das ein Armutszeugnis eines deutschen Wirtschaftsministers, der wissen müßte, dass es
- erstens die Großbanken sind, die von den europäischen Schulden profitieren;
- zweitens 'Betonköpfe' in den Gremien sitzen [Zitat unten], und
- drittens es nicht um Schulden, sondern um Polit~ bzw. Systemideologie geht.
.. Wie die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« meldet, »torpediert der Internationale Währungsfonds einen Kompromiss, der in den vergangenen Tagen vorbereitet worden war«. Von »fundamentalen Spannungen« zwischen EU-Kommission und IWF ist die Rede..
[Zitat]
Ich habe noch Sozialdemokraten gekannt die für ihre Überzeugung zu Zeiten des Nationalsozialismus gekämpft haben und dafür ins Gefängnis geworfen wurden - und ohne Zögern ihre Genossen der Kommunistischen Partei unterstützten. Trotz aller theoretischen Differenzen.
Bedauerlicherweise scheinen aber in der SPD die Opportunisten & Sprücheklopfer, deren Vorgänger z.B. der SED 'gewichen' sind, mehr Fortune zu haben als jene Genossen, die sich als Partei der Arbeitenden verstehen.
Dass sich jemand wie Gabriel überhaupt noch traut das Wort "Genossen" eingangs seiner Ansprachen zu benutzen. Aber was schreibe ich da - vielleicht hat er ja Marchiavelli gelesen. Oder er wird von jemandem beraten der ihn gelesen hat.
bookmark_borderWenn ....
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Wenn die Frau Kanzlerin sagt:
"Beispielsweise dürfen im Internet keine anderen Regeln für Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz gelten als im realen Leben. Die eigene Freiheit findet die Grenze dort, wo die Freiheit anderer verletzt wird. Das kann im Netz nicht anders sein."
dann heißt das übersetzt:
"Wir werden das Internet so regulieren, dass wir auch dort die Deutungshoheit nicht verlieren. Wo das bereits passiert ist, werden wir es so ändern, dass wir die Macht zurück erlangen."
Was also wie eine neutrale Ansage klingt ist in Wahrheit eine Drohung. Gelernt ist gelernt.
bookmark_borderTTIP / TPP *update* (13-05-2015)
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».. Conclusion
From what we now know, the Trans-Pacific Partnership* represents a distinct and significant threat to national sovereignty and the ability of any member nation – including the United States – to regulate its trade, intellectual property, environment, and immigration.
Most troubling is what we don’t yet know about the secretive TPP.
In the interests of America and all Americans, Congress is obligated to deny fast-track TPA authority on the TPP and to reject the TPP in its entirety .. «
Übersetzung:
» .. Zusammenfassung
Aus dem, was wir heute über die Trans-Pacific Partnership (TPP)* wissen ist es eine deutliche und erhebliche Gefahr für die nationale Souveränität und die Fähigkeit jedes Mitgliedslandes - einschließlich der Vereinigten Staaten - ihr Handelsrecht, geistiges Eigentum, Umwelt und Einwanderung zu regulieren.
Am beunruhigendsten ist das, was wir noch nicht über die geheimen TPP Anteile wissen.
Im Interesse der USA und aller Amerikaner, ist der Kongreß verpflichtet, einen Schnelldurchlauf von TPP [sinngemäß für: fast-track TPA authority] zu unterbinden und TPP in seiner Gesamtheit abzulehnen .. «
* TPP (Asien/Pazifik) konnte bisher noch "geheimer" als TTIP (Europa) verhandelt werden, dessen Einzelheiten trotz geheimer Verhandlungen allmählich offengelegt & sichtbar wurden.
*edit / update*
13.05.; 01:30h.
Bei NPR* wurde gerade berichtet, dass der U.S.-Senat eine Vorlage abgeschmettert hat die es dem Präsidenten erlaubt hätte ohne weitere Konsultationen die TPP-Verhandlungen zum Abschluß zu bringen.
* (National Public Radio, in den U.S.A. sowas wie unsere "öffentlich-rechtlichen" Anstalten - nur dort finanziert durch freiwillige Spenden der Zuseher / ~hörer)
bookmark_borderDie Bundespressekonferenz teilt mit: ....
*update* (26-04-2015)
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"In einer gemeinsamen Entschließung und nach Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU - unter Zustimmung von SPD und Grünen - hat der Bundestag mit ⅔-Mehrheit die nachfolgend beschriebenen Verfassungsänderungen beschlossen:
Präambel
Wegen der anhaltenden Schwierigkeiten bei den Verhandlungen zu TTIP, der unsinnigen Ablehnung der bisher erreichten Ergebnisse und den völlig absurden Anfeindungen der Verhandlungsführer in der Öffentlichkeit wurde nach einer allgemein verträglichen, alle Parteien zufriedenstellenden Lösung gesucht. Die Summe der Änderungen werden als "Beitrittsgesetz", Anhang VII zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland umgehend in Kraft gesetzt.
Einzelbestimmungen
- Die Bundesrepublik Deutschland tritt als 52. Staat den "Vereinigten Staaten von Amerika" bei.
- Der BND wird jetzt auch offiziell in die CIA eingegliedert.
- Der Bundesgrenzschutz wird zum "Department of Homeland Security, Section Germany" umbenannt und neu gegliedert.
- Der €uro-Kurs wird an den US-$ gekoppelt und übergangsweise in "€uro-$" [Eurodollar] umbenannt.
- Das Bundesverfassungsgericht der früheren "Bundesrepublik" wird aufgelöst. Neue höchste Gerichtsbarkeit ist der "Supreme Court of the United States of America".
- Die vormaligen Bundesländer werden in "County" umbenannt und verpflichtet die notwendigen Änderungen und Anpassungen an die Vorgaben der U.S.A. einzuführen.
- Die neuen Embleme des Staates "Germany" [vormals "Bundesrepublik Deutschland"] sind im "Federal Register of State Flags & Signs" veröffentlicht.
- Die Bezeichnung dieser Änderungen soll "Beitrittsgesetz" lauten.
Schlußbestimmung
Mit gleichen Datum erlischt die Mitgliedschaft der ehemaligen "Bundesrepublik Deutschland" in allen internationalen Gremien und der Europäischen Union."
*edit*
(02.04.2015)
April, April ...! - aber wer weiß, manchmal eilt die Satire der Wirklichkeit nur wenig voraus ....
*2.edit*
(26.04.2015)
Die Wirklichkeit ist manchmal noch absurder als man es sich ausdenken könnte. Siehe hierzu folgenden Link [und den zugehörigen Beitrag]
bookmark_borderNa, Herr Gabriel, ist doch ein schönes Gefühl ....
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.... wenn man endlich 'mal die Wahrheit ans Licht gebracht hat:
“They told us they would stop notifying us of plots and other intelligence matters,”
[Übersetzung: Sie (U.S.A.) sagten uns, sie würden aufhören uns zu Terroranschlägen und anderen Geheimdienstangelegenheiten zu benachrichtigen. ]
Quelle der Zitate:
US Threatened Germany Over Snowden, Vice Chancellor Says; Ein Video zum Anlaß.
Mir stellen sich dazu zwei Fragen:
- Was wird uns sonst noch vorenthalten?
- Warum wird das nur von Greenwald und nicht von unserer "Qualitätspresse" bzw. dem "ausgewogen berichtenden öffentlich-rechtlichen Qualitätsfernsehen" bekannt gemacht?
Siehe hierzu auch:
"U.S. Threatened Germany Over Snowden, Vice Chancellor Says"
bookmark_borderSoziologisches:
Warum es hierzulande nach Banane riecht ....
.. Moderne Demokratien basieren auf drei Faktoren: auf Individualität, auf der Trennung von Gesellschaft, Religion, Kultur und Politik und auf einer unabhängigen, nicht korrupten Bürokratie ..
[Zitat/Quelle] via Jasowosammadenn!
Alles klar!
- Individualität haben wir zuviel:
Jeder will Alles - zur Not auch auf Kosten anderer .... - Trennung von Gesellschaft, Religion und Politik haben wir zu wenig - wo in Deutschland noch von "Kultur" gesprochen werden kann ist mir ein Rätsel (ein Blick in das Fernsehprogramm reicht!).
- Die Bürokratie hierzulande verwaltet sich im Wesentlichen selbst, generiert unnötige Gesetze und Verordnungen und verschafft sich so stetes Wachstum.
Wo in diesem Katalog der Grundlagen für "Demokratie" ist denn die Wirtschaft angesiedelt?
Wir sind aber auch ohne die Wirtschaft einzubeziehen schon lange keine "Demokratie" mehr. Wir sind ein Selbstbedienungsladen für die Finanziers der Parteien, die Parteien selbst, ihre 'Parteisoldaten' und, noch mehr, ihre Führungszirkel samt lokalem Klüngel, dem sie angehören und dem sie zuarbeiten ....
bookmark_borderKein "Weiter so!", sondern "Umdenken" ....
*update* (16.03.15)
[Quelle]
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[Übersetzung:
Fünf Jahre der Krise, und kein Ende absehbar, haben unsere Sozialstruktur beschädigt und gipfeln in einem Europa, das seine Legitimation in den Augen der eigenen Bürger, und viel von seiner Glaubwürdigkeit im Rest der Welt verloren hat. Ein Europa, das nach größerer Einheit und Konsolidierung ruft, während in der Praxis seine akutesten Probleme, sehr bedauerlich, erneut nationalisiert werden.]
Betonköpfe machen Betonpolitik - was denn auch sonst - und Fachleute machen fachgerechte Vorschläge an die unsere Finanzbürokraten nicht einmal denken. Denn wären sie flexibel und risikobereit, so säßen sie nicht in Ministerien wo Alles seinen 'geregelten' Gang geht und sie schon bei Eintritt wissen, mit welcher Pensionszahlung sie nach 35 Jahren treuem Dienst (!) in den Ruhestand gehen werden.
Mit dem griechischen Finanzminister - so muß man es schlichtweg sehen - kann sich unser Herr Schäuble weder intellektuell noch fachlich messen. Er ist ein Schauspieler, der Massen täuschen kann und seine Texte gut beherrscht. Varoufakis hingegen überblickt sein Fachgebiet und erkennt neue Ansätze. Etwas, das dem finanzpolitischen Laien Schäuble abgeht, deswegen sind von ihm, anders als vom Griechen, keine kühnen Entwürfe für die Zukunft zu erwarten.
Wie sagte Einstein so treffend?
"Phantasie ist wichtiger als Wissen."
Ich erlaube mir hinzuzufügen:
Phantasie braucht jedoch ein Fundament.
Je breiter, desto besser sind die Ideen.
Manchmal ist das, was wie 'Phantasie' erscheint,
aber auch Ergebnis aus Wissen plus Erfahrung.
Bezug:
Presenting an agenda for Europe at AMBROSETTI
(Lake Como, 14th March 2015)
Siehe hierzu auch: Das Blättchen
bookmark_borderNoch ein Lügner ....
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Zbigniew Brzeziński - Russenfeind ein Leben lang - reiht sich in die lange Schlange der Kriegstreiber ein. Er forderte kürzlich Waffen, Gerät und U.S.-Truppen in Litauen & Estland zu dislozieren um "einem Nuklearkrieg durch die Russen" vorzubeugen .... zu solch einer 'Logik' muß man sich erstmal versteigen können.
Was Brzeziński zu erwähnen vergaß war, dass die jetzige Führungsriege der Ukraine eine Marionettenregierung* ist, die an die Macht kam, nachdem die gewählten Volksvertreter durch die U.S.A. in einem Handstreich aus dem Amt gefegt worden waren.
Er vergaß auch zu erwähnen, dass sich die Bevölkerung der Krim** schon lange vor dem Plebiszit vom 16 März 2014 für einen Anschluß an Rußland ausgesprochen hatte - und dies in der genannten Abstimmung wiederholte.
Der russische Flottenstützpunkt ist seit 1783 auf der Krim, wer hat da wohl die älteren Rechte?
Das NATO Abkommen basiert auf einem gegenseitigen Hilfeversprechen:
Wird ein NATO-Land angegriffen so ist dies gleichbedeutend mit einem Angriff auf die restlichen Verbündeten und die sind verpflichtet zu Hilfe zu kommen.
Ganz offenbar spielen die U.S.A. hier ein gefährliches Spiel indem sie genau diesen Mechanismus auszulösen versuchen um ihre geo-strategischen Machtspiele in die Tat umzusetzen.
[In Anlehnung an einen Beitrag von Norman Pilon]
* [Der U.S.-Präsident sagte dazu: “ .. since Mr. Putin made this decision around Crimea and Ukraine — not because of some grand strategy, but essentially because he was caught off-balance by the protests in the Maidan and Yanukovych then fleeing after we had brokered a deal to transition power in Ukraine — since that time, this improvisation that he’s been doing has getting — has gotten him deeper and deeper into a situation that is a violation of international law, that violates the integrity, territorial integrity and sovereignty of Ukraine .. ”]
" .. after we had brokered a deal to transition power in Ukraine .. " [Übersetzung: .. nachdem wir in der Ukraine einen Übergang der Macht vermittelt hatten .. ] - das ist der wesentliche Satz, stellt er doch klar heraus WER da in der Ukraine gezündelt hat!
** " .. 82% of Crimeans “Fully endorse” Crimea’s having become part of Russia (of which it had been part between 1783 and 1954, and which the public there had never wanted to leave); 11% “Mostly endorse” it; 2% “Mostly disapprove”; 3% “Don’t know”; and only 2% “Fully disapprove.” Or, to put it simply: 93% approve; 3% don’t know, and 4% disapprove. .. " [Quelle 1; Quelle 2.]
bookmark_borderWashington preparing to wage war on Russia
Bereitet sich Washington darauf vor Russland mit Krieg zu überziehen?
*EDITUPDATE* [31.05.2024; 22:30h]
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“We can no longer find any willingness on the part of Poland to conduct serious negotiations with us. These proposals for mediation have failed because [of ]
– – Polish mobilization.” (Adolf Hitler, 1939)
These are the words of Adolf Hitler just before invading Poland and then the Soviet Union. I¹ have replaced Poland with Russia (see below) to show the analogy of US and Nazi pretexts.
“We can no longer find any willingness on the part of Russia to conduct serious negotiations with us. These proposals for mediation have failed because [of ]
– – Russian mobilization.” (USA, 2015)
| No "Willingness"? [Keine Bereitschaft?] |
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This is not surprising given the very significant role that major US corporations like GM, IBM, Dupont, Ford, Standard Oil, Chase Bank as well as George and Jeb Bush’s grandfather Prescott who profited big as a bank-front director for the Nazi death machine run ..There were also the deals German war criminals made to escape post-War trials, providing 70% of NATO’s intelligence after the war .. Ukraine was and remains a breadbasket of the world, not much mentioned in Western reports as US-led corporate globalization now sweeps East .. The U.S. has Installed a Neo-Nazi Government in Ukraine .. All is “Putin’s paranoia” in the Western media in a pervasive campaign of vilification that holds the story together through all its lies. Charges of aggression and crime against Russia and Putin are daily proclaimed with no evidence, but together provide a pretext for why “Russia must be stopped” and the US-led West Ukraine régime armed with US weapons to “teach Putin a lesson”. The known five billion dollars spent on political destabilization of Ukraine in recent years, the covert special forces, and the direct financing and orchestration of the overtly fascist coup leaders all disappear into the anti-Putin/Russia propaganda field. ¹ [Autor & LINK] |
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Dies ist nicht verwunderlich angesichts der sehr wichtigen Rolle, die die großen US-Konzerne wie GM, IBM, DuPont, Ford, Standard Oil, Chase Bank spielten, wie auch George und Jeb Bushs Großvater Prescott, der an vorderster Stelle von der Nazi-Todesmaschine profitierte .. Es gab auch Angebote an deutsche Kriegsverbrecher der Nachkriegsjustiz zu entgehen, die so nach dem Krieg 70% der NATO-Geheimdienstler stellten .. Die Ukraine war und blieb die Kornkammer der Welt, in westlichen Berichten nicht oft erwähnt, während die US-geführte Globalisierung von Konzernen jetzt gen Osten fegt.. Die USA haben eine Neo-Nazi-Regierung in der Ukraine installiert .. Alles sei "Putins Paranoia", durch eine allgegenwärtige Verleumdungskampagne in den westlichen Medien gestützt und durch vielfache Lügen wird diese Mär zusammengehalten. Geschichten über Aggression und Verbrechen durch Russland und Putin werden täglich ohne Beweise verkündet, bilden zusammen einen Vorwand, warum "Russland gestoppt werden muss", und das US-gestützte Régime in der Westukraine mit US-Waffen bewaffnet "Putin eine Lektion lehren" soll. Die bekannten fünf Milliarden Dollar, die zur politischen Destabilisierung der Ukraine in den letzten Jahren ausgegeben wurden, die verdeckt operierenden Spezialeinheiten, und die direkte Finanzierung und Orchestrierung der offen faschistischen Putschisten verschwinden im Anti-Putin, Anti-Russland Propagandanebel. EDITUPDATE* [31.05.2024; 22:30h] [ⓒÜbersetzung W.v.Sulecki] |
Siehe hierzu auch:
bookmark_borderMißbrauchte Wissenschaft
How Science Died at the World Trade Center |
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As Oreskes and Conway made clear, science is about evidence. “It is about claims that can be, and have been, tested through scientific research — experiment, experience, and observation — research that is then subject to critical review by a jury of scientific peers.” In science, if experiments performed do not support a hypothesis, that hypothesis must be rejected. If conclusions fail to pass peer-review due to a lack of supportive evidence or the discovery of evidence that directly contradicts them, those conclusions must be rejected. From Lysenkoism through the examples given by Oreskes and Conway, politically motivated pseudoscience demonstrates a pattern of characteristics as follows.
All six of these characteristics of pseudo-science are exhibited by the U.S. government investigation into what happened at the WTC on September 11th, 2001. That investigation was conducted by the National Institute for Standards and Technology (NIST) and it had much in common with the examples given by Oreskes and Conway. As with the false science that supported tobacco use, millions of lives were lost as a result — in this case through the “War on Terror.” Like support for the Strategic Defense Initiative, the abuses were focused on supporting the military-industrial complex. And as with the environmental examples, NIST’s manipulations affect everyone on the planet because they prop up a never-ending war .. These glaring facts should be readily recognizable by any scientist and, given the unprecedented impact of the resulting War on Terror, this abuse of science should be the basis for a global outcry from the scientific community ..
 [Zitat aus "How Science Died at the World Trade Center" by Kevin Ryan; via "Taking Sides"] |
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Wie Oreskes und Conway deutlich machen, geht es bei Wissenschaft um Beweise. "Es geht um Annahmen die durch wissenschaftliche Forschung - Experiment, Erfahrung und Beobachtung getestet und untersucht werden können und wurden, die dann kritischer Überprüfung durch eine Jury aus Wissenschaftlern unterliegen." In der Wissenschaft werden, wenn Experimente die durchgeführt wurden eine Hypothese nicht unterstützen, diese Hypothesen verworfen. Wenn Schlussfolgerungen einem Peer-Review nicht standhalten oder wegen eines Mangels an unterstützenden Beweisen bzw. der Entdeckung von Beweisen, die in direktem Widerspruch dazu stehen, nicht haltbar sind, müssen diese Schlussfolgerungen abgelehnt werden. Der "Lysenkoismus", durch die von Oreskes und Conway angegebenen Beispiele veranschaulicht, also politisch motivierte Pseudowissenschaft, zeigt ein Muster von typischen Mängeln, die wie folgt beschrieben werden können.
Die US-Regierungsuntersuchung dessen, was 2001 im WTC am 11. September passiert ist, zeigen alle sechs Eigenschaften der Pseudowissenschaft. Diese Untersuchung wurde durch das Nationale Institut für Standards und Technologie (NIST) durchgeführt, und sie hat viele Gemeinsamkeiten mit den Beispielen von Oreskes und Conway. Wie bei der gefälschten Wissenschaft, die den Tabakkonsum unterstützen sollte, wurden Millionen von Menschenleben in Folge geopfert - in diesem Fall durch den "Krieg gegen den Terror." .. Die WTC Berichte, die NIST ergestellt hat, repräsentieren eines der offensichtlichtsten Beispiele der politisch motivierten Pseudowissenschaft der Geschichte. Die von NIST durchgeführten physikalischen Experimente unterstützen nicht die Schlussfolgerungen. Die Berichte wurden nicht peer-reviewed und öffentliche Kommentare, die die Ergebnisse in Frage gestellt haben wurden ignoriert. NIST läßt die Öffentlichkeit nicht an seinen Computer-Modellen teilhaben - die letzten angeblichen Beweise die ihre Schlussfolgerungen unterstützen - und deswegen sind die Schlussfolgerungen nicht nachprüfbar. Diese eklatanten Tatsachen sollten leicht von jedem Wissenschaftler zu erkennen sein, und angesichts der beispiellosen Auswirkungen des daraus resultierenden "Krieges gegen den Terror", sollte dieser Missbrauch der Wissenschaft die Grundlage für einen globalen Aufschrei aus der Wissenschaft sein .. |
| [ⓒÜbersetzung W.v.Sulecki] | |
bookmark_borderMarkt & Steuern
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Die "Marktkonforme Demokratie", die unsere Frau Kanzlerin einst als Begriff (2011) erschuf soll u.a. durch TTIP abgesichert werden - Demokratien als Spielball von weltweit operierenden Unternehmen.
Dazu ein Zitat:
" .. Es ist eher der Westen, der sinnvolle Regelungen im internationalen Rahmen blockiert. Im Zusammenwirken von UN und Zivilgesellschaften könnte es auf lange Sicht gelingen, einen rechtlichen Ordnungsrahmen für die globalisierte Wirtschaft zu schaffen, der den Unternehmen verbindliche und erzwingbare Sozial- und Umweltstandards auferlegt, im Sinne eines globalen Gesellschaftsvertrages. Bis dahin kann man TTIP & Co getrost dahin befördern, wo sie hingehören - in die Tonne .. "
[Quelle]
Dazu ist hierzulande offenbar niemand bereit. Es wird stets im Sinne von Unternehmen und Finanzinstituten gehandelt. Warum auch, es ist doch viel einfacher die abhängig beschäftigten Steuerzahler zu schröpfen als sich mit Unternehmen anzulegen.
Was die Unternehmensbesteuerung angeht sind ausreichend Schlupflöcher vorhanden damit die Gewinne innerhalb der EU hin- und hergeschoben werden können um so das Geld in den international agierenden Gesellschaften zu halten.
Während es bei uns als Tatsache hingenommen wird - und offenbar auch keine Überlegungen angstellt werden wie Steuergerechtigkeit hergestellt werden könnte - gibt es neue Informationen aus U.S.A. zu diesem Thema:
Der Erfolg dieses Vorhabens des amerikanischen Präsidenten ist noch zweifelhaft, zumal es durch die starke Mehrheit der Republikaner von deren Zustimmung abhängt ob diese Besteuerung jemals Rechtskraft erhalten wird.
Jedenfalls geht es um das außerhalb der U.S.A. "geparkte" Vermögen der Unternehmen. Ich würde mir wünschen unsere Politiker kämen auf die Idee eine derartige Initiative für Europa zu starten und so die Gelder abzuschöpfen solange es noch geht - denn wenn erstmal die U.S.A. eine Maßnahme ergriffen haben wird für Europa nichts übrig bleiben.
*edit*
(04.02.2015)
Siehe hierzu auch "USA: Steuerpolitische Kriegserklärung an Luxemburg"