Über meine Abneigung gegenüber dem Herrn Weber von der CSU habe ich kein Geheimnis gemacht, warum auch? Nun lese ich in der NZZ [via *krautreporter*], dass der französische Staatschef das ähnlich sieht und es auch offen anspricht - ich habe in dem Auszug oben diese Passage gekennzeichnet. Der Herr Weber ist ein bodenständiger Kleinbürger, fromm katholisch, wie es sich für einen Bayern gehört, der in der CSU Karriere machen wollte. Unter den Blindfischen der CSU war es nicht schwer heraus zu ragen, um dann erfolgreich nach Ämtern zu streben: "Unter den Blinden ist der Einäugige König!". Und der Akzent wenn er Englisch spricht, ein Graus! Fast so wie Öttinger.
Der Herr Macron hat es auf den Punkt gebracht. Was die EVP und Herr Weber einfach nicht verstehen wollen ist die Tatsache, dass sie eine Klatsche von den Wählern bekommen haben. Weil sie an den Interessen der Menschen vorbei regiert und gehandelt haben. Das muss Folgen haben - und eine mögliche Folge ist, jemanden für dieses Spitzenamt "Kommissionspräsident" zu wählen, der Durchsetzungsvermögen und menschliches Handeln bereits bewiesen hat.
Vergleichen Sie mal die Statements dieser beiden (Beide folgende Links führen zu EU-Videos), und ich bin sicher, man erkennt den Unterschied mehr als deutlich:
Ein Provinzler mit Großmannsgehabe und eine Frau von Welt mit seriöser, einnehmender Persönlichkeit - da sollte die Wahl nicht schwer fallen!
Ein Artikel - erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik 5|2019" - der sich mit dem "undemokratischen Gremium Ministerrat" auseinandersetzt, ist eine kompakte Darstellung zum Verständnis der positiven wie negativen Seiten der EU-Führung. Der Titel lautet "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" von Harald Schumann"
Hier also ein kurzer Auszug der dazu anregen soll, den restlichen Teil des Artikels zu lesen. Es werden ohne Umschweife die Mängel beim Namen genannt. Wenn Sie, liebe Lesende, wie ich, schon früher den Eindruck hatten, in Sachen EU von den üblichen Presseorganen nicht hinreichend und vor allem nicht wahrheitsgemäß informiert zu werden, dann finden Sie hier die Bestätigung für ihren Verdacht.
Doch zunächst der Anriß aus *krautreporter*:
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".. Nein, der eigentliche Dauerskandal sind die antidemokratischen Praktiken im Rat der EU, auch Ministerrat genannt. Das sind nicht nur die Runden der Regierungschefs oder Minister, wie wir sie im Fernsehen sehen. Die eigentliche Arbeit findet in den rund 150 Arbeitsgruppen und dem Rat der Ständigen Vertreter statt. Dort treffen sich die Beamten aus den 28 (oder demnächst 27) nationalen Ministerien, um über die Gesetzesvorschläge zu beraten, die ihnen die EU-Kommission vorlegt. Diese Verhandlungen finden vollständig unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Es gibt keine öffentlich einsehbaren Protokolle, und die Presse hat kein Recht zu erfahren, wer dort eigentlich welche Position vertritt. Für die Bürger ist Europas mächtigster Gesetzgeber de facto eine Blackbox .."
[Quelle via 'krautreporter-Morgenpost'; Hervorhebung hier]
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Es scheint doch das größte Problem bei der EU nicht der Lobbyeinfluss zu sein, sondern die undemokratische Institution des Ministerrates als 'geschlossene Gesellschaft' ohne jede Kontrolle, Protokolle oder Informationen über das Zustandekommen von Ergebnissen.
Ein Beispiel wo Protokolle nützlich gewesen wären: Varoufakis hat in seinem Buch nur deswegen Details aus den damaligen Verhandlungen nennen können, weil er selbst aufgezeichnet hat - wodurch aufgedeckt wurde, wie die Koalition aus W. Schäuble und J. Dijsselbloem die Öffentlichkeit über die Verhandlungen und ihre Erpressung Griechenlands belogen haben.
Nur hat das später in der Presse keine Aufmerksamkeit mehr gehabt, weil dadurch die Regierungsversion von einer angeblichen Unterstützung/Entschuldung Griechenlands - die in Wahrheit eine Rettung der deutschen und französischen Banken war - aufgeflogen wäre.
Solche Machenschaften sind im Ministerrat offenbar gang und gäbe - und da müsste doch die "Vierte Gewalt" ansetzen und aufklären. Tut sie aber nicht, da sie von den Mächtigen im Lande - eigentlich: In den europäischen Ländern - abhängig sind.
Europa ist so lange ohne Wert für die Wählenden, wie sie auf das wichtigste Entscheidungsgremium bzw. dessen Zusammensetzung keinen Einfluss haben.
Wenn uns nun die etablierten Parteien (nehmen wir einfachheitshalber die ersten sechs auf dem Europawahl-Stimmzettel, mit Ausnahme der Partei "Die Linke") allesamt erklären wollen, sie hätten ja nur unser Bestes im Sinn, dann sollten wir die Kandidaten fragen, was sie gegen diese undemokratischen Strukturen machen wollen. Wir würden sehen, dass sie dazu entweder neue Lügen auftischen, oder behaupten werden, genau da eine Änderung machen zu wollen.
Da fragen wir weiter: Warum erst jetzt, warum nicht schon in all den Jahren vorher?
Nein, wir sollten diese Lügenmäuler aus dem europäischen Parlament herauswählen, indem wird kleine Parteien, beispielsweise #25, #5 oder #7, stark machen, die sich dafür einsetzen die EU demokratischer zu machen.
Haben wir eine Gewähr dafür, dass das tatsächlich wie versprochen umgesetzt werden wird? Wiederum "Nein" - aber es ist doch besser die Chance zu wählen als das bisherige Übel, von dem wir wissen, dass es nicht unsere Interessen vertreten wird!
Man kann es kaum glauben, was da in US Gazetten berichtet wird:
Das Parlament in den USA ist dabei ein "Energiesicherstellungsgesetz" zu verabschieden, das über viele Jahrzehnte die Versorgung mit Gas aus den USA für Europa festzurren soll - unumkehrbar, genauso wie es bei TTIP mit dem Handel und Sondergerichten passieren sollte.
Welch ein Unfug, und wir hören davon nichts in den öffentlichen Medien! Unfug schon deswegen, weil wir trotz allen Säbelrasselns von Seiten der NATO seit Jahrzehnten *stabil* (!) von den Russen mit dem hier benötigten Gas versorgt werden.
Welchen Grund sollten wir haben, das schmutzige, mittels 'Fracking' geförderte US Gas abzunehmen? Wo doch die Versorgung bei uns gesichert ist?
Bildtext: A new bill — passed by the House and being considered by the Senate — would provide billions of dollars in support for fossil fuel projects including fracking in Europe. (Photo: Wendy Shattil/Bob Rozinksi/Creative Commons)
Im Text steht dann: If the EU as a whole were a country, it would have the third largest ecological footprint in the world, behind only the U.S. and China.
Wenn das so ist, dann frage ich mich warum ausgerechnet dieser *think tank* - in USA ansässig (!) - in der Überschrift die Europäer schmäht, wo doch die Amerikaner (und Chinesen) schlimmere Verschmutzer sind!
① Übersetzung des Bildtextes:
Während die Finanzierung von Projekten mit fossilen Brennstoffen in Europa durch die USA vorerst den russischen Einfluss verringern könnte, würden Wasserknappheit, Nahrungsmittelknappheit und steigende Meeresspiegel verschärft - alles "geopolitische Bedrohungen" für sich.
Im Gegensatz zu seinem Namen würde das Europäische Gesetz zur Energieversorgungssicherheit und -diversifizierung wenig zur Förderung der Sicherheit der Vereinigten Staaten beitragen.
"Die dieser Gesetzgebung zugrunde liegende Logik ist zutiefst fehlerhaft", heißt es in dem Brief. "Weit davon entfernt, eine stabilere Welt zu sichern, wird die Ausweitung des Exports von Flüssigerdgas nach Europa zu einer instabileren Welt führen."
"Unabhängig von der Geopolitik ist es nicht die Antwort, mehr tödliche fossile Brennstoffe nach Europa oder in einen anderen Teil der Welt zu senden", sagte Bill Snape vom Center for Biological Diversity. "Erdgas ist Narrengold und wird unweigerlich zu einer weiteren Destabilisierung jeder Region führen, die darauf angewiesen ist."
Die Gesetzgebung wird vorangetrieben, so wie Kinder und Erwachsene auf der ganzen Welt Monate in einer globalen Klimaschutzkampagne sind, die in der Europäischen Union und in Großbritannien erste Fortschritte gemacht hat. Acht europäische Länder haben in dieser Woche einen Vorschlag vorgestellt, ein Viertel des EU-Haushalts für die Bekämpfung des Klimawandels auszugeben, um eine Zusage zu erfüllen, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Anfang dieses Jahres gegenüber der Klimaschutzpolitikerin Greta Thunberg abgegeben hatte Klimanotfall letzte Woche unter dem Druck der internationalen Bewegung Extinction Rebellion.
"Die Klimawissenschaft ist klar: Wir müssen jetzt einen aggressiven globalen Übergang zu sauberer, erneuerbarer Energie beginnen", sagte Hauter. "Wenn der Senat das Gegenteil befürworten würde, wäre dies ein klarer Verzicht auf die moralische Verpflichtung gegenüber gegenwärtigen und zukünftigen Generationen in diesem Land und in jedem Land."
Bilder wie dieses hier werden zukünftig mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr rechtmäßig sein, denn das EU-Parlament stimmte am 20. Juni 2018 für eine Urheberrechtsreform [Artikel 13]. Was das bedeutet ist an mehreren Stellen nachzulesen [Quelle 1; Quelle 2]
Durch sogenannte 'upload'-Filter sollen Bilder und Texte nur noch kostenpflichtig genutzt werden dürfen - in diesem Fall würde also gesperrt werden, weil Bilder wie dies unter Urheberrecht fallen.
Uploadfilter und Leistungsschutzrecht sind das "Erbe" des Schwätzers aus Schwaben, Oettinger, der vorübergehend für Internet & neue Medien [Kommissar für die Digitale Gesellschaft und Wirtschaft] zuständig war. Gerade er, der am wenigsten versiert für diese Aufgabe war und vom Internet schon erst recht keine Ahnung hat.
Da zeigt sich wieder das bekannte Muster:
Was in Deutschland nicht oder nur schwer durchsetzbar ist, was von allen Fachleuten als Unsinn bezeichnet wird, was zudem mehr Schaden als Nutzen bringt, das wird auf die EU-Ebene geschoben und dann dort mittels der konservativen Mehrheit durch die Hintertüre bei uns wirksam.
Als EU-Kommissar für Haushalt und Personal treibt Günther Oettinger weiter sein Unwesen in Brüssel - er, der Chinesen als „Schlitzohren und Schlitzaugen“ bezeichnete, die schwarze Schuhcreme im Haar trügen, .. von einer drohenden Einführung der „Pflicht-Homoehe“ sprach und die Frauenquote, die Mütterrente, die Mindestrente, die Rente mit 63 und das Betreuungsgeld kritisierte. [Zitat]
Der Beste der Besten der Besten, wie leicht erkennbar ist ...!
war ja in den vergangenen Tagen WIEN "dran" ...!
Und wie:
Alle Wetterereignisse angefangen von strahlendem Sonnenschein bis zu Hagel und einem mittleren Schneesturm - in dem die superdicken Flocken von der Seite, nicht etwa von oben kommen - und das alles in nur zweieinhalb Tagen ....
Um es gleich vorweg mit einem Zitat der Erklärungen des Fremdenführers auf der Stadtrundfahrt am Donnerstag zu sagen:
"Es ist unmöglich in kurzer Zeit einen Eindruck der "imperialen Größe" des vormaligen "k&k" Österreich zu bekommen - dafür brauchte man Monate, wenn nicht Jahre ... "
- Recht hat er, der Herr Fremdenführer, der nicht nur vom Aussehen, sondern auch von der Erklärung her an den (allerdings bayerischen) Karl Valentin erinnerte ....
Einen Hauch des Imperiums verspürt man aber sicher, wenn man das Ensemble aus Hofburg, Winterpalast, Rathaus und Parlament auf sich wirken läßt .... (nicht ganz leicht, sich darauf bei gefühlten -5°C zu konzentrieren ....)
Wiener Impressionen ....
"Klick!" auf die Bilder zum Vergrößern
- 1 -
Ankunft in Wien und Fahrt zum Hotel "Fürst Metternich" - zu seiner Zeit ja nicht bei allen Zeitgenossen der Beliebteste - problemlos mit S- & U-Bahn ....
Wir dürfen ganz nach oben - bedauerlich allerdings, daß man von dort keinen Blick über die Stadt hat: Das Fenster beginnt etwa in Schulterhöhe .... Dann, wenn wir wieder einmal dort wohnen sollten, werden wir vorher unseren Zimmerwunsch absprechen .... 2. Etage, Mitte, nach vorn - da scheint es geräumiger zuzugehen und das Fenster war auch recht ansprechend ....
Abends waren wir im "Kaiserwalzer", das seinen besonderen Charme bestimmt noch viel besser entfaltet, wenn die Gartensaison beginnt ....
Eingangstreppe
Detail in der Rezeption
- 2 -
Bild links:
Es sind die Details, die in einer Stadt das Bild prägen .... nicht immer nehmen wir 'bewußt' wahr, aber wenn man genauer hinschaut wird klar was in 'modernen' Städten fehlt: Die kleinen Kunstwerke am Bau, oft nicht teuer, dafür stilprägend - vielerorts findet man heute dagegen nur 'sterile, zweckmäßige' Architektur .... solche Stilelemente kann man nicht 'verpflanzen' - 'moderne, seelenlose' o8/15-Bauwerke könnten dagegen überall auf der Welt stehen .... Einheitsbrei, ohne kulturellen Hintergrund - das wird man in Wien kaum finden ....
Bild rechts:
Was wäre ein Stadtbummel ohne wenigstens einen dieser dringend benötigten Einkäufe?
Ganz recht, aus weiblicher Sicht: Sinnlos!
Das Wetter war allerdings - so muß ich zugeben - unwirtlicher als gedacht, sodaß dem Kauf von Handschuhen kein treffendes Argument entgegengesetzt werden konnte .... nun fehlt allerdings noch die passende Lederjacke .... beim nächsten Mal in Wien.
Vielleicht.
Schmiedeeiserne Kunst
über 100 Jahre alt ....
- 3 -
Es kann nicht gelingen, eine umfassende Sicht der Baukunst Wiens hier darzustellen - ich beschränke mich daher auf wenige Bilder:
Solche, die mir persönlich als 'eindrucksvoll' erscheinen ....
Maria Theresia, vielseitige Herrscherin ....
Hofburg, von der Innenstadt aus gesehen.
Hofburg, innen, Detail
Naturhistorisches Museum
- 4 -
Schloß Schönbrunn ist - neben dem Stadtring mit Palais und Hotels der Spitzenklasse (Ich hatte früher das Vergnügen, einmal drei Tage im "Imperial" zu 'residieren') - zentraler Punkt der Stadtrundfahrt .... die Massen schieben sich durch eng begrenzte Korridore, wesentliche und wertvolle Werke sind nur noch als 'Faksimile' ausgestellt ....
Zu viele Rücksichtslose unterwegs in diesen Tagen, solche, die mit Händen fassen müssen um zu begreifen ....
Schönbrunn - Übersicht
Schönbrunn - Blick zum Haupttor
Schönbrunn - linker Seitenflügel
Schönbrunn - Ostermarkt
- 4a -
Der Unterhalt eines solch riesigen Komplexes kostet natürlich eine Menge Geld - und da beteiligen sich die Touristen aus aller Welt ....
Ich könnte mir gut vorstellen, daß da noch ein klitzekleines Plus für Wien & Österreich herauskommt .... aber das ist ja bestimmt nicht der Hauptzweck ....
Preistafel (2008)
Übersichtsplan Schloß & Garten
- 5 -
Kurioses spielt sich im Stadtbild ab: Da wird ein Schaltkasten 'umfunktioniert' - wird zum Objekt kreativer Veränderung ....
Ob allerdings diese - besondere - Art von "Osterhase" (s.u.) auch unter das Verbot fällt ...?
"Verboten!"
Flotter "Osterhase" ....
- 6 -
"Heilige" gibt es in Wien an vielen Ecken und in den vielen zerstreut liegenden Parks zu bestaunen, 'mal polierter Marmor, 'mal grob behauener Stein - allen gemeinsam ist, daß sie sich unaufdringlich in das Stadtbild einfügen - so, als gehörten sie genau dorthin wo sie stehen ....
Mozart-Denkmal
Religiöses Denkmal
- 7 -
Daß er nicht nur außergewöhnliche Fotos machen kann, sondern auch Skizzen als Wegbeschreibung zu Lokalitäten, in denen man zu Abend essen kann (linkes Bild unten) bewies der H. außerordentlich überzeugend .... denn wir gelangten mit deren Hilfe zum 7-Stern-Brauhaus (rechtes Bild unten), das nur so brummte .... Essen & Trinken sehr gut, ein gelungener Abschluß.
* sehr empfehlenswert sind 'Helles' (herb) und/oder 'Märzen' (süß) ....
Ein besonderes "Dankeschön!" an la-mamma und H., deren Gesellschaft wir am Donnerstag im Café Sperl (Gumpendorferstrasse 11) genießen durften [mehr dazu bei Miss Sophy] - und die uns hinsichtlich Lokalitäten bestens beraten haben .... toll!
uns beunruhigen, wenn in der vormaligen UDSSR eine Rückbesinnung auf kommunistische Gepflogenheiten stattfindet?
Zumindest die Masse der Bevölkerung scheint - Manipulationen bei den Wahlen hin oder her - der Meinung zu sein, daß ein 'anderes' als demokratisches System besser für sie sei ....
Wir betonen doch sogar bei der Hilfe für Entwicklungsländer, es komme zunächst darauf an deren Wünsche zu akzeptieren und nicht nach unseren Maßstäben zu urteilen, geschweige denn zu verlangen man möge sich dort so verhalten wie eine Kopie der Gegebenheiten bei uns .... (wobei die Frage angebracht ist, ob das überhaupt so sehr viel besser wäre).
nahm - wie die meisten Zeitgenossen wissen - KingKong:
Wird es den "Energieriesen" in ähnlicher Form
an den sauberen weißen Kragen gehen?
* [üjm]
[Quelle des Cartoons: Münster'sche Zeitung v. 20.09.2007]
" .. But is there anything the average American citizen can do all by himself to help save Europe from her madcap rush into oblivion?
..
Yes: YOU can stop doing business with Europe. When you buy European products you are doing nothing less than funding the dissolution of the Europe that America once admired but no longer recognizes. Besides, buying European just props up their socialist systems. And according to Mark Steyn, “the vast majority of Islamic terrorists in Europe are on welfare”.
..
In his 1964 book Suicide of the West, James Burnham wrote that ‘what Americans call “liberalism” is the ideology of Western suicide’ [p. 26]. If Burnham is correct, could conservatism be the ideology of “Western survival”, and the cure for what ails Europe?
.. Caution:
This boycott is meant only for Old Europe. New Europe we need to nurture. So please continue to do business with the former Soviet bloc. The boycott also stipulates a ban on travel in Old Europe. But you can still vacation in New Europe. Consider a visit to the Czech Republic, Hungary, or the Baltic states. .. "
Ein weiteres Beispiel, daß aus der Geschichte nichts, aber auch gar nichts gelernt wird:
Da ist der Fall "TROJA". Jeder (?) kennt die Geschichte. aber niemand - wenig-stens in unserer jetzigen Regierung - scheint sich daran zu erinnern, wenn es um die Erweiterung der EU um die Türkei geht.
So, wie die Rufe von Kassandra, Laokoon und Priamos ungehört ver-schallten, gar als "Miesmacherei", "Fremdenfeindlichkeit" und "Spaßver-derberei" angeprangert wurden, geht es auch heute wieder.
Der Außenminister, unser "Gesicht von Deutschland" in der Welt, philosophiert über " eine Milliarde Moslems, die zwischen Marokko und dem Hindukusch leben " und das ungeheure Gefähr-dungspotential für Europa, das sich daraus ergibt, wenn man " nichts tut ".
Die "großen Fortschritte", die Fischer in der heutigen Türkei sieht, und die ihn zu der These veranlassen, sie sei "reif" für Europa, waren nur möglich, weil das Militär - früher wie heute - das bestehende quasi-demokatische, anti-fundamentalistische System stützt. Aber um welchen Preis:
Folter,
jahrelange Untersuchungshaft ohne Anklage,
politisch und ethnisch motivierte Gefälligkeitsurteile gegen Regimekritiker!
Das "Philosophische Quartett" hat jüngst den Vergleich mit dem "Trojanischen Pferd" gemacht [dessen ich mich hier wegen seiner Schlüssigkeit bediene] und die Türkei als solches gesehen. Da steht also das Pferd vor den Toren Brüssels, wie einst sein Pendant vor Troja und wartet, hereingezogen zu werden. In Troja hat das zur Hinmetzelung der Trojaner und Versklavung der Überlebenden geführt.
Was erwartet uns in Europa, wenn ähnliches passiert? Wenn unsere politischen Hasardeure von ROT und GRÜN, unfähig sich die Folgen auszudenken oder unfähig diese überhaupt zu erkennen, unter dem Beifall ihrer meist unbedarften Klientel, die Seile packen und das Pferd nach Brüssel schleppen?
Die geschätzten Kosten alleine für Deutschland liegen bei 14 Milliarden €, und das zu einer Zeit, in der der Finanzminister sowieso nicht mehr Herr der Lage ist, nicht weiss, woher das Geld kommen soll um nur die wesentlichsten Löcher im Staatshaushalt zu stopfen.
"Es ist eine törichte strategische Dummheit, wenn wir jetzt nicht die Türkei in Europa verankern", so lautete ein Statement von Fischer, der sich in den letzten Monaten sowieso eher um Afghanistan und den Irak als um Deutschland zu kümmern scheint.
Umgekehrt wird daraus ein Schuh!
Sicher, eine komplette Abschottung gegen die Türkei ist falsch. Aber warum denn immer gleich eine vollkommene Vereinahmung? Gibt es denn nicht Nuancen zwischen schwarz und weiss? - man nennt sie "GRAUSTUFEN"! Freilich ist es einfacher nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip, das erfordert am wenigsten Intelligenz und Überlegung - und dergleichen sucht man ja wohl vergebens bei unserer derzeitigen Regierung.
Ein DANKE zum Schluss:
an alle WählerInnen, die zur Europawahl gegangen sind und so dazu beigetragen haben, daß "EUROPA" neu diskutiert wurde . Danke!
