".. Stattdessen serviert das BVerfG eine Entscheidung, in der zwischen dem Amtsdeutsch eine schallende Ohrfeige für die klimapolitische Lethargie der Großen Koalition mitschwingt .. " resümiert der Autor des Artikels "Verfassungsgericht kippt Klimagesetz: Die Erdbeben-Entscheidung"
Wie oft ich hier schon darauf hingewiesen habe, dass es in der Biologie / Ökologie / belebten Umwelt Ereignisse gibt, die, einmal aus dem Gleichgewicht gebracht, selbst mit allen Mitteln die modernen Zivilisationen zur Verfügung stehen NICHT wieder in den Urzustand zurück geführt werden können. Und wie oft musste ich an vielen Stellen im Internet lesen, es komme darauf an des Wachstum zu fördern, weil wir nur so eine Zukunft hätten ....
Glücklicherweise ist es wieder einmal das höchste Gericht unseres Landes das uns Bürgern zu Hilfe kommt und den Politikern von CDU/CSU, SPD, FDP, die mehrere Jahrzehnte lang die Entwicklung des zerstörerischen Klimawandels gefördert statt eingedämmt haben, unmissverständlich die Aufgabe stellt SOFORT mit der Umkehr, der Minimierung des Klimaverfalls zu beginnen und nicht etwa wieder nach draußen zu sehen, mit Fingern zu zeigen, und festzustellen, dass es noch viel schlimmere Verschmutzer gibt!
Haben Sie, werte Lesende sich schon einmal gefragt warum Politiker nicht einsehen warum sie etwas für den Klimaschutz tun müssen - und zwar sofort? Es sind doch nicht nur Dummköpfe im Parlament ....
Ich denke es hat damit zu tun, dass bei negativem Wachstum deutlich würde, wie sehr sie aus dem Vollen geschöpft haben, wie wenig sie mittels ausreichender Besteuerung an die Großvermögen gegangen sind um Zukunftsaufgaben zu beginnen, und wie sehr sie sich selbst die Säckel gefüllt haben, teilweise von denen aufgebracht, die sie seit Jahren schon hätten zwingen müssen die Emissionen zurückzuführen und durch neutrale Energiegewinnungsmethoden zu ersetzen.
Politiker wie Schäuble, mit viel Einfluss und wenig kreativem, vorwärts gerichteten Denken sind es doch, die mit ihrer mickrigen Kleinbürgerlichkeit und schwäbischem Beharren auf Althergebrachtem die größten Hindernisse nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa darstellen.
Wir können uns solche alten Damen und Herren der Alt-Parteien nicht mehr leisten. Sie dürfen nicht nochmal viele Jahre "weiter so!" regieren, weil es dann wohl endgültig zu spät sein wird das Ruder herum zu reißen und den Kurs in Richtung Zukunft nehmen zu können.
Ausgerechnet einen vehement für althergebrachte Energiepolitik stehenden Politiker wie Laschet als Kanzler aufzustellen ist schon wieder ein Hinweis, dass die CDU/CSU nicht verstanden hat was die dringendsten Zukunftspläne sein müssen - Herr Laschet, der ausdrücklich mitgeteilt hat er wolle sich von Wissenschaftlern nicht seine Politik vorschlagen lassen (!) ist der letzte Kandidat auf den man setzen könnte und hoffentlich werden den Bürgern noch rechtzeitig vor den Wahlen die Augen geöffnet.
[Abbildungen via twitter]
*update* 04.05.2021; 14:00h
Laschet mal wieder schlauer als Wissenschaftler und Verfassungsgericht
Irgendwie wird man den Eindruck nicht los, als wenn es der Kapitalismus in dem übelsten Wohlstandszeitalter (post-WWII) das sein wird, was die ganze Klimakrise als ein riesiger Katalysator so dermaßen beschleunigt hat, dass man eben die Resultate heute vorfindet, die man vorfindet... (Das schließt auch die Wirtschaftsweise der sozialistischen Länder mit ein, die keine weitere Wahl hatten, als beim Tempo des Kapitalismus mitzuziehen, um nicht politisch zerlegt zu werden.)
(BTW: Ah, funktioniert doch wenigstens so.)
Der Kapitalismus schaut weg oder verdrängt oder wiegelt ab (wenn er wusste, was passiert, und das wussten die Großverschmutzer!).
Wir sehen am Urteil welche kleinen 'Klapse' bisher verteilt wurden - und wie geflissentlich gerade die Regierungsparteien weggesehen haben weil es um Geschäfte im globalen Ausmaß ging.
So, wie wir auf die vierte Welle zusteuern, weil Politiker dem Mammon frönen und nicht den Wissenschaftlern folgen. So wird es weiter gehen wenn nicht ein Ruck durch das Land geht und die CDU/CSU oder SPD an einer großen Koalition gehindert sind.
Eben weil zum Kapitalismus dieser unglaublicher Raubbau schon immer dazu gehört hat und schon immer Basis für den "Wohlstand" war, den er für die Menschen generiert.
Hätte es so ein Wirtschaftssystem nicht gegeben, welches die Konsumsucht und Sucht zum Verbrauchen von Ressourcen so selbstverständlich und attraktiv gemacht hätte, sodass die Menschen jetzt nicht mehr davon herunterkommen, es als unnatürlich ansehen wie es eigentlich ist - wer weiß wie die Dinge dann wären.
Bestimmt besser als jetzt .... aber wohl ohne die kleine Schicht von Superreichen, die es immer wieder schafft die Schichten, die sie ausbeuten, gegeneinander zu hetzen und so von sich abzulenken.
Um unsere Umwelt wäre es sicher auch besser bestellt!
Würde ich auch annehmen, dass es dann anders aussehen würde. Weil der Entwicklungsstrang dann ein sehr anderer wäre.
Ach ja, vierte Welle wird es geben, weil die Politik nur auf ihre Wunschwissenschaftler hört und beschließt, sich an Enden totzutesten mit auch noch recht unzuverlässigen Tests, wo nichts zu holen ist, und an Enden, wo ein Testregime hingehören würde, da verschließen sie seit dem Anfang die Augen.
Stichwort: "Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten."
Tests ändern ja nicht die Gefahr von Ansteckung, denn sie sind immer nur eine Momentaufnahme. Fahre ich beispielsweise als Geimpfter (mit Erstimpfung) nach dem Test zum Supermarkt wenn er besonders voll ist .... dann ist die Wahrscheinlichkeit größer mich anzustecken als beispielsweise an einem ruhigeren Tag mittags, wenn alle Hausfrauen Mittagessen kochen und alle Arbeitenden Mittagspause machen - und eben nicht einkaufen.
Das auch. Testen wird überschätzt. Es wird mit einer Praxis gearbeitet, wie als wenn beim Test immer "negativ" herauskommen wird, obwohl die Wahrscheinlichkeit gegeben ist, dass es ja eben nicht so sein wird. Und wenn es so ist, dann ist das Geschrei groß... Fällt man aus allen Wolken wie das nur sein kann. Als wäre keine Seuche im Umlauf, weshalb man das Testen überhaupt macht.
Nun, das Schlimmste was passieren kann ist doch 14 Tage Quarantäne .... oder natürlich Vollbild der Infektion, dann Krankenhaus.
So oder so bringen Test zwar Klarheit, aber die Folgen sind dadurch nicht vom Tisch ...!
Das mit der Quarantäne ist eigentlich das Schlimmere, finde ich. Wenn man schon Symptome zeigt und es dann nur noch bestätigt kriegt - ja, okay, dann hat man wenigstens die Gewissheit und das Leben muss für einige Wochen darum herum geplant werden.
Macht man jetzt aber einen Test, weil es vorgeschrieben ist, damit man Zugang zu etwas erhält, und der sagt dann ohne Grund "positiv" - der Rattenschwanz geht dann trotzdem für einen los. Und es ist immerhin schwieriger, dass man durch mehrmaliges Nachtesten in den kommenden 2 Wochen die Erlaubnis erhält, wieder das Haus zu verlassen, als man in die Schleife hineingerät. Selbst wenn da nichts ist!
Alles was Fremdbestimmung ist wird von selbständig denkenden Menschen als unangenehm empfunden - und das gilt selbstredend ebenso für eine zwangsweise Quarantäne. Insoweit sind diese Einschränkungen immer mit Unmut verbunden und die Betroffenen quälen sich durch diese Zeit. Es ist nicht einmal, dass man etwas nicht tun kann, was man möglicherweise sowieso nur selten oder gar nicht getan hätte - es ist der Gedanke es JETZT nicht tun zu dürfen, der Viele mehr bedrückt & verärgert.
"Es ist nicht einmal, dass man etwas nicht tun kann, was man möglicherweise sowieso nur selten oder gar nicht getan hätte - es ist der Gedanke es JETZT nicht tun zu dürfen, der Viele mehr bedrückt & verärgert."
Muss ich sagen, so geht es mir schon, seit dem der ganze "Zauber" mit den Maßnahmen schon geht. Ich nehme es zwar hin, mache manche Dinge mit, weil ich bei denen die Richtigkeit sehe, aber bei diversem im Detail... da ist nur der Eindruck der Eingeengtheit. Wie im Käfig zu sitzen und bloß Zuschauer sein zu können.
Unterschied zu wirklicher Quarantäne ist hier "nur": Bei Q. darf man ja eigentlich nicht mal zum Briefkasten gehen, während das bei dem anderen alles hierzulande noch möglich ist.
Lediglich kotzt es mich an, welches Drama darum gemacht wird, dass man sich auch nur die Haare schneiden lassen will, oder wenn man etwas von einem Laden oder Institution wollen würde, die unter die Schließungspflicht für die kleinen Geschäfte fallen.
Die Amerikaner haben für manche Zustände treffendere Worte als wir in Deutsch - ich muss bei solchen Maßnahmen immer an das Wort "inconsistency" denken - weil zwischen den verschiedenen Regelungen kein logischer Zusammenhang zu erkennen ist, mindestens nicht für mich ....
Ja, das trifft es wohl gut.
Und wenn diese "Inkonsistenz" in Gesetz und Beschlüsse gegossen wird, an die ich mich zu halten habe, oder mir droht Strafe - das ist... ein so unglaubliches Paradoxon.
Wenn es nicht so ernst wäre, würde man lachen.
Und auf die Dauer, finde ich, führt dieses Paradoxon auch zu einer Paralyse - also, dass man wie gelähmt ist. Weil man nicht weiß wie weit darf man sich nach rechts oder links bewegen ohne einen auf die Fresse zu kriegen.
Die Regeln, unter denen das nicht geschehen wird, sind so undurchsichtig bzw. entbehren auch einer faktischen Grundlage...
Das ist, sinnbildlich, wie als man als Kind von anderen grundlos einen auf die Fresse bekommen hat und es niemandem recht machen konnte. Es immer einen Grund gab, dass man auf die Fresse bekam.
Wir sind uns einig, dass es sich um einen eklatanten Mangel in der Kommunikation handelt - trotzdem sehe ich nicht wieso sich ansonsten wenig engagierte Leute zusammenrotten und so tun als ob organisatorische bzw. kommunikationstechnische Mängel die Gefährlichkeit und Auswirkungen einer Pandemie in Frage stellen könnten.
Was ich immer noch nicht verstanden habe ist, welche Alternativen diese Menschen eigentlich anbieten - aber vielleicht ist es mir einfach nicht möglich um mehrere Ecken zu denken ....
Ich würde eher sagen, es wird zu viel geredet.
Zu viel unkonkretes in den Raum geworfen, zum Gesetz gemacht - und zum Teil auch an der Wissenschaft vorbei. (Wenn sich auf der einen Seite Forscher melden, Coronaübertragungen finden kaum im Freien, sondern am meisten in geschlossenen Räumen statt - und auf der anderen Seite eine Regierung Ausgangssperren verhängt und wie am letzten Strohhalm an ihnen klammert, dann ist das eine sich außerordentlich widersprechende Situation. Bei der keiner versteht, warum so verbissen, stur und dogmatisch an etwas eher noch schädlichem festgehalten wird.)
Am besten drückt es sich daran aus, dass jetzt regelmäßig eine Pressekonferenz die nächste jagt... Wirklich essentielles wird dort aber nicht gesagt. Nur die Leute weiter verrückt gemacht und sich selbst dargestellt.
Würde man das weglassen und nur PKs machen, wenn es wirklich wichtig ist (z. B. neue Beschlüsse, die rechtlich bindend sind), wäre das ein spürbar angenehmer Beitrag zum allgemeinen Klima und wahrscheinlich auch besser für den Eindruck, den die Art der Kommunikation hinterlassen soll.
Was das Thema "was liefert die Gegenseite an Alternativen?" angeht, so muss ich zustimmen, da ist bisher keine wirkliche Linie zu erkennen.
Ein Teil leugnet die Existenz bzw. die höhere Gefährlichkeit, die von Covid-19 ausgeht, die anderen bieten esoterischen Schwurbelschwatz auf dem Niveau "Tigerhoden für mehr Mut und mehr Stehvermögen im Bett" (sagen also, es wird falsch behandelt - die vorschlagenen Alternativen sind aber auf dem Niveau von Körperverletzung und unterlassener Hilfeleistung), wieder ein anderer Teil geht die Sache schon wissenschaftlicher und fachlicher an, nur - die unterschätzen wiederum wie Covid-19 doch eine etwas drastischere ganzkörperliche Krankheit ist, und ein vierter Teil ist noch dabei, der die Widersprüche in den Eindämmungsmaßnahmen aufzeigen will und die Regierung für deren stures Festhalten an nicht nützlichen Dingen kritisiert (in gewissem Umfang Alternativen aufweist - nämlich dort, wo es nach wissenschaftlicher Lage unnötig ist, Geschäftsschließungen wieder rückgängig zu machen, und gleichzeitig das psychosoziale Leben nicht weiter ungeachtet vor die Wand zu fahren).
Also, man hat einen kleinen Teil von Leuten mit berechtigten Überlegungen und Forderungen, aber einen wesentlich größeren Teil dazwischen, die die Sache sehr fehleinschätzen und letztlich, entweder selbst Geschäft damit machen wollen, oder generell gegen alles sind, was ihnen von "oben" oder durch irgendjemand anderes verordnet wurde.
Dieser letztere Teil ist also gar nicht auf alternative Vorschläge angewiesen, darum geht es ihnen auch nicht. Darum gibt es dort auch keine.
Die ersteren hätten zumindest Beiträge (kein volles Konzept), die werden aber ohne qualitative Abwägung nicht gehört - mitunter auch, weil sie in der gleichen Masse demonstrieren wie die Esoteriker und generellen Verweigerer (und irgendwie, weil man unter Teflon-Merkel noch nie gern diskutiert, sondern nur verordnet hat).
Du erinnerst dich bestimmt noch an eine der ersten Diskussionen zum Thema als ich darstellte, es sei aus meiner Sicht notwendig total dicht zu machen, das war irgendwann nach der zweiten Welle. In Russland hat man das rigoros gemacht (via "nachdenkseiten") und die Inzidenz dort liegt bei 40. Selbst wenn da noch 'geschönt' wurde ist doch klar, dass es hier an Mut gefehlt hat die Geldgeber der Regierungsparteien und deren Interessen mit leiden zu lassen - und nicht nur die Bevölkerung.
Wir laufen voll auf die vierte Welle zu:
Zu wenige Impfungen weil v d Leyen verk***t hat, Schulen & Kindergärten offen, Rücknahme der meisten Beschränkungen und Inzidenzen immer noch über 100.
Es soll niemand sagen ich hätte es nicht vorhergesagt.