Haie sind keine Kuscheltiere und haben deswegen auch keine "Lobby" - das wird wohl der Grund dafür sein, daß in jeder Sekunde irgendwo auf dieser Welt drei von ihnen getötet werden .... oder noch schlimmer: Man schneidet ihnen bei lebendigem Leibe die Flossen ab und wirft sie zurück ins Meer ....
Während ich hier geschrieben habe sind also dreißig+ Haie getötet worden,
während sie, liebe Lesende, hier gelesen haben sind (mindestens) dreißig+ weitere Haie verendet, und wenn wir uns jetzt abwenden und sagen:
Was gehen uns die Haie an?
wird es immer so weitergehen ....
Haie gehören mittlerweile zu den 'bedrohten Arten' - und es sind immer Menschen, die aus fehlgeleitetem Gewinnstreben gepaart mit mangelnder Bildung das Aussterben von Arten verursachen.
Nicht viel besser ist es um die Kraken bestellt - denen nützt ihre Intelligenz nichts, sie schmecken einfach zu gut ....
*update (26.10.2022)*
Man mag den Ländern der EU bestimmt Vieles vorzuwerfen - in Sachen 'Stopp Finning' sind sie überwiegend positiv eingestimmt und wenn man sich das Ergebnis anschaut sind es nur wenige Länder die sich der guten Sache NICHT anschließen .... man sollte solches Verhalten bei der Urlaubsplanung berücksichtigen und Länder meiden die sich derart umweltfeindlich verhalten. Immerhin sind Haie (und Rochen) ein wichtiger Bestandteil der Nahrungskette und wenn sie Aussterben wird das gesamte Ökosystem zusammenbrechen! Stop Finning; Online gesammelte Unterstützungsbekundungen
[Abbildung/Beitragsbild: https://stop-finning-eu.org/de/; Abbildung 'Hai auf Pfosten': Eigene Aufnahme; Spanien; nahe Tarifa, Beute zweier Speerfischer]; [Erstveröffentlichung: 26. Okt. 2009 um 23:36 Uhr]
".. Finally, all the key projects to make Germany fit for the 21st century require large-scale public investment, as well as harnessing the private sector. But public investment is severely constrained by a constitutional debt brake adopted at the outset of the global financial crisis in 2008.
Both Laschet and Social Democratic candidate Olaf Scholz, the current finance minister, have vowed to reimpose the temporarily suspended borrowing corset as soon as the pandemic is over, probably starting from 2023. This makes absolutely no sense at a time when global investors are willing to pay the German state to borrow their money. Yet mainstream politicians obsessed with fiscal prudence can’t wait to tie their own hands again.
From climate and clean energy to creaking public infrastructure, Germany’s complex, decentralized governance system faces a slew of underlying problems that ought to be getting serious debate .."
[Zitat] {Übersetzung: '..Schließlich erfordern alle Schlüsselprojekte, um Deutschland fit für das 21. Jahrhundert zu machen, große öffentliche Investitionen sowie die Nutzung der Privatwirtschaft. Öffentliche Investitionen werden jedoch durch eine verfassungsmäßige Schuldenbremse, die zu Beginn der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 verabschiedet wurde, stark eingeschränkt.
Sowohl Laschet als auch der sozialdemokratische Kandidat Olaf Scholz, der derzeitige Finanzminister, haben geschworen, das vorübergehend ausgesetzte Kreditkorsett wieder einzuführen, sobald die Pandemie vorbei ist, wahrscheinlich ab 2023. Dies macht in einer Zeit, in der globale Investoren bereit sind dem deutschen Staat ihr Geld zu leihen, absolut keinen Sinn. Doch Mainstream-Politiker, die von fiskalischer Vorsicht besessen sind, können es kaum erwarten, sich wieder die Hände zu binden.
Von Klima und sauberer Energie bis hin zu verfallender öffentlicher Infrastruktur steht Deutschlands komplexes, dezentrales System der Föderalität vor einer Reihe von grundlegenden Problemen, die ernsthaft diskutiert werden sollten.."}
Schon Tage vor der Wahl gab es bei 'politico' eine kluge Bilanz dessen was hierzulande schief gelaufen ist - und, wie es aussieht weiter schief laufen wird, wenn eine Regierung kommt, in der die CDU/CSU mitbeteiligt ist.
Mit 76 Jahren sehe ich mit Schrecken wie große Teile meiner Generation (± 10 Jahre) nicht verstanden haben WER im Lande für all die Scheußlichkeiten verantwortlich ist.
Noch ist nichts verloren, denn nun kommt es darauf an welche Ergebnisse die Koalitionsverhandlungen ergeben.
Die größte Dreistigkeit leistete sich allerdings der Herr Laschet als er in der 'Elefantenrunde'den Schröder* gab und so tat als ob es völlig klar sei, dass die CDU/CSU den Wählerauftrag habe die Regierung zu bilden und nun die ökologische Erneuerung in Gang zu setzen.
In welcher Phantasiewelt lebt der Mann?
*Zitat 'faz': ".. 2005: Die Ära Merkel beginnt. Am Wahlabend sah sich Gerhard Schröder in der Elefantenrunde noch hochmütig als Sieger .."
Bitte beachten Sie den am Montag veröffentlichten Artkel bei "golem" zum Thema. Er spricht mir aus der Seele
Wie hinlänglich bekannt gab es seit Bestehen der USA mannigfaltige "lokale Konflikte"ff. ("Militäroperationen"), die immer nach dem gleichen Muster angezettelt und genutzt wurden:
Während meiner Lebenszeit haben die Amerikaner einige Kriege ausgefochten, die weltweit unter der Bezeichnung "Krieg" - im Gegensatz zu den oben angeführten lokalen Destabilisierungsaktionen - geführt wurden:
1. Korea (1950)
2. Vietnam (1964)
3. Irak (1991 / '92)
4. Afghanistan (2001)
Trotz überragender militärischer Ausrüstung und weitreichender Unterstützung durch jeweils wechselnde Alliierte ist es den Amerikanern nach dem II. Weltkrieg nicht gelungen aus einem dieser Kriege siegreich hervorzugehen. Unzählige Zivilisten und Soldaten sind gestorben, Unmengen an Material wurde vernichtet, Ressourcen wie Treibstoffe, Metalle und Gase wurden unnütz vergeudet, und ganze Regionen wurden durch den Einsatz von Chemikalien gegen Menschen und Natur auf Jahre verseucht.
[Die vertiefte Betrachtung der einzelnen militärischen und verdeckten Operationen wird in den nächsten Tagen in mehreren Teilen folgen; Nichts dazugelernt! {➁} blickt auf die "United Fruit Company" und die fatalen, bis heute anhaltenden Folgen dessen, was beispielsweise dieses US Unternehmen mit Regierungsunterstützung in Mittel- und Südamerika angerichtet hat.]
".. Konsul Buddenbrook tritt ihnen entgegen. Er spricht einen 22-jährigen Lagerarbeiter seiner Firma an, der in vorderster Reihe steht:
„Nu red’ mal, Carl Smolt! Nu is’ Tied! Ji heww hier den leewen langen Namiddag bröllt” […] Smolt, wat wull Ji nu eentlich! Nu seggen Sei dat mal!“
„Je, Herr Kunsel, ick seg man bloß: wi wull nu ’ne Republike, seg ick man bloß …“
„Öwer du Döskopp … Ji heww ja schon een!“
„Je, Herr Kunsel, denn wull wi noch een .." [Zitat Ende]
Die Revolution fiel dann wegen Lächerlichkeit aus.
Gefährlich wurde allerdings die Sammlungsbewegung um den SDS und Rudi Dutschke, der als Vordenker und Leitfigur präzise zu formulieren vermochte und überwiegend verständlich darzustellen wusste woran das Staatssystem in den 60ziger Jahren mangelte und wie sich die im wachsen befindliche Parteienstruktur zu Ungunsten der Bevölkerung zu etablieren begann - mit Regeln und Vorgaben, die das eigene Streben verfestigen sollten. Was, blickt man heute auf die verfilzten Strukturen, durchaus als gelungen angesehen werden muss.
Aus der Tatsache, dass nach kürzlich veröffentlichten Papieren aus USA bekannt wurde, dass Dutschke langjährig von US Geheimdiensten beobachtet wurde und man befürchtete er wolle in die USA emigrieren, hat sich die Vorstellung entwickelt, das Attentat auf ihn könne nicht die Tat eines Einzelnen 'rechten' Attentäters gewesen, sondern von den USA initiiert worden sein. Eine Verbindung zwischen dem Attentäter Bachmann und der NPD wurde zwar nachgewiesen, nicht jedoch ein Auftragsmord durch diese rechte Partei. Insbesondere die Tatsache, dass der Attentäter ".. jedoch am 24. Februar 1970 im Gefängnis im sechsten Versuch Suizid .." beging gab der These neuen Auftrieb Dutschke sei auf Geheimdienstgeheiß angeschossen worden. Ist es nicht verwunderlich, dass so viele Personen unter unaufzuklärenden Umständen Selbstmord begehen, wenn sie etwas aussagen könnten, das herrschende Politiker / Regierungen / Korporationen bloßstellen könnte?
Hätte Dutschke eine Chance gehabt die sich noch entwickelnde Republik nach links auszurichten wenn er nicht durch die Tat schwer beeinträchtigt worden wäre?
Schwer zu sagen.
Bestimmt war er der Mensch mit den entscheidenden Fähigkeiten, die nötig sind, um Massen zu bewegen.
Dabei aber kein "Demagoge" im herkömmlichen Sinn, sondern stets am Wohl der Allgemeinheit orientiert und immer so dargestellt, wie es die tatsächliche Absicht war. Besonders die "Springer-Presse", mit Flaggschiff BILD, stellte das verzerrt und rückwärtsgewandt als linke Revolutionsabsicht dar. Man erging sich in Lügen - weil das natürlich viel einfacher war als sich inhaltlich, argumentativ auseinanderzusetzen. Revolutionär war lediglich, dass eine Bewegung mit führendem Kopf Dutschke stand, die das Allgemeinwohl vor den 'Unternehmensprofit' einordnete.
Der SWR hat ein fünfteiliges Interview von Dutschke durch Günter Gaus ausgestrahlt, das auf youtube verfügbar ist. Eine Kopie liegt in meinem Serverspace - nur für den Fall, dass die Serie möglicherweise bei youtube nicht mehr verfügbar sein sollte. In diesem Fall ändere ich den Link.
Nachdem nun einige Monate ins Land gegangen sind zeichnen sich nach und nach immer mehr unangenehme Folgen für die britische Wirtschaft ab. Die konservative Regierung versucht mit Hilfe der konservativen Presse und des BBC den überwältigenden Teil dieser Einbußen auf die EU zu schieben.
Doch wie sieht es tatsächlich aus?
Innerhalb der Zollunion (EU) gibt es keinerlei Notwendigkeit für Zollformalitäten, schon seit vielen Jahren nicht mehr. Warum auch, wo doch alle Mitgliedsländer nach den gleiche Regeln Waren produzieren und verkaufen. Der Standard für die europäischen Verbraucher steht damit fest, gleichsinnig verhält es sich mit dem was hinter dem Handel abläuft, der Produktion. Hier sind die Regeln festgeschrieben, in jedem Land werden die Grundsätze für Arbeitsverträge eingehalten, wobei es geringfügige Unterschiede in der tatsächlichen Handhabung gibt.
Aber: Genau wie jedes EU Land verschiedene Bedingungen gegenüber Drittländern hat was den Handel angeht, so hat es auch solche hinsichtlich des Arbeitsmarktes. Daher kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein wie ein Land die Bedingungen interpretiert.
Betrachtet man nun den Markt an Gütern des täglichen Bedarfs, etwa Milch und Milchprodukte, so steht fest, wie sie zu produzieren sind, welche Schutzmaßnahmen es wegen regionaler Vorrangigkeit es gibt, und wie die Verbrauchersicherheit durch Kontrollen gewährleistet wird.
Diese Regeln gelten gegenüber allen Mitgliedsstaaten in der EU - für Drittstaaten sind Zollerklärungen unabdingbare Handelsvoraussetzungen - und die Briten sind nun ein solcher Drittstaat!
Die britischen Produzenten haben im Februar 2021 einen Absatz von 56 Millionen im Segment "Food & Drink" gehabt, dem standen Verluste wegen mangelnden Verkaufs in die EU von 420 Millionen gegenüber. Bei Milch und Milchprodukten betrug der Rückgang 96,4% gegenüber dem Vorjahr, Huhn & Rind gingen im Absatz um 75% zurück.
Zurück zum Anfang:
Dieser Rückgang resultiert alleine aus der Tatsache, dass die Briten nun mit jedem EU Land einzeln handeln müssen - und jedes EU Land hat gegenüber Drittstaaten verschiedene Regelungen was die Zollabfertigung angeht. Das sind keine neuen Regeln, sondern schon immer vorhandene Maßnahmen (gegenüber Drittstaaten!), an deren Entstehung die Briten stets verschärfend mit gearbeitet haben. Welche eine Ironie, dass sie nun selbst auslöffeln müssen was sie (mit) eingebrockt haben. Sie erfahren nun auf die harte Tour, was es heißt von außerhalb der EU mit Ländern in der EU Handel zu treiben.
Das Problem wird nicht weniger werden, denn nicht alle Änderungen von einzelnen Staaten in der EU werden allgemein bekannt gemacht - nur jene, die im innereuropäischen Handel von Bedeutung sind. Wo britische Exporteure bisher lediglich Transportpapiere fertigen mussten werden nun Berge von Zollformularen für einen LKW benötigt, der Waren verschiedener Produktgruppen von mehreren Verkäufern an mehrere Abnehmer liefern soll. Das Chaos, das ebenfalls die britische konservative Johnson-Regierung zu verantworten hat, hat sie doch den Firmen falsche oder überhaupt keine Hilfestellung gegeben und auf einen 'harten' BREXIT hingearbeitet.
Diesen hat die EU durch das Votum zur Annahme der Verträge¹ aus den Verhandlungen von heute verhindert, und dabei vor allem den Frieden in Nordirland gesichert [also den erneuten Ausbruch von Feindseligkeiten verhindert], die bei jeder anderen Handhabung mit Sicherheit wieder ausgebrochen wären. Es ist sicher unrealistisch anzunehmen, dass von Seiten des 'Empire' dafür jemals Dank erwartet werden kann.
Was sich derzeit im Handel Britannien - EU abspielt ist also keine Schikane gegen die Briten wegen BREXIT, sondern Zollalltag gegenüber Drittländern, und zu einem davon haben sich die Briten selbst durch ihre "LEAVE" Wahl gemacht.
Die EU macht große Fehler bei ihrer Selbstdarstellung - sagt der Autor des nachfolgend gezeigten Videos - weil sie ihr Engagement nicht deutlich genug herausarbeitet und öffentlich macht. Poltiker setzen auf finanziele 'Spritzen' an Stellen, wo sie ihre potentielle Wählerschaft vermuten. Die EU investiert dort, wo es den Menschen in einer bestimmten Situation hilft. Wenn die Regierung des Landes versagt. Die dann noch die Frechheit hat die EU für eigene Fehler verantwortlich zu machen.
¹Hinweis
Da die obige Formulierung möglicherweise nicht deutlich genug auf das Problem eingeht hier noch eine umfassendere Ausführung:
Die Absicht der derzeitigen britischen Regierung war - durch Nichtbeachtung der Regelungen in dem Ende Dezember vereinbarten Vertrag hinsichtlich der Erhaltung des Nordirland-Kompromisses, der bisher stets den Frieden zwischen den evangelischen Rechten und katholischen Linken sicherte - die EU zu einer Ablehnung der Vereinbarungen zu zwingen um so die Schuld für das Scheitern und damit einen 'harten BREXIT' herbeizuführen. Das hätte den Ausbruch von Gewalt in Nordirland dann so aussehen lassen, als ob die EU daran Schuld sei. Was durch die Annahme vermieden werden konnte, ohne dass die EU damit ihre Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtbeachtung verloren hat.
Der Herr Laschet bringt eine Schar von anderen Katholiken mit, die all das sagen und fördern werden, was er in exponierter Stellung nicht sagen oder fördern darf, was allerdings nach katholische Lehre seine Aufgabe ist, da ein Katholik zuerst der Kirche und dem Papst, und erst zweitrangig dem Gesetz gegenüber verantwortlich ist.
So, wie ein Bein selten allein kommt, kommt ein Katholik selten allein ....
Sollte Armin Laschet Kanzler werden, hieße sein Kanzleramtsminister Nathanael Liminski. Liminski war '.. bis zu seiner Berufung zum Chef der Staatskanzlei NRW im Juni 2017 .. Fraktionsgeschäftsführer und Büroleiter Armin Laschets während dessen Amtszeit als Vorsitzender der CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag ..' Bis dahin arbeitete der 35-Jährige im Hintergrund. Im Oktober 2017 entsandte die Landesregierung Liminski in den ZDF-Fernsehrat. So wird an mehreren Fronten für die katholische Kirche agiert, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit.
Annika Brockschmidt [@ardenthistorian] weist auf *twitter* auf das Umfeld, die Umstände und die Unverschämtheiten hin, die aus dieser Ecke kommen.
So ist auch andernorts die Freude groß [Evangelische Nachrichtenagentur IDEA]: ".. Denn das Sprachrohr der Evangelikalen der Evangelischen Allianz Deutschland (EAD) freut sich über den Muster-Katholiken, der als Vorsitzender der CDU gewählt wurde .."
Kein Wunder, denn der Chef bei IDEA ist zugleich (freigestellter) evangelischer Pfarrer und Mitglied der rechtskonservativen "Evangelischen Notgemeinschaft".
Sie sehen, liebe Lesende, da fügt sich das Puzzle zusammen, von dem wir immer nur ein paar Teile zu sehen bekommen:
Die beiden Großkirchen regieren überall im Lande mit! Nicht unerwartet also, wenn wir immer noch die konservativen und menschenfeindlichen Strömungen in der Politik und in den Medien haben, die uns Alle in eine Richtung zwingen wollen, die SIE für richtig halten, und die seit Jahrzehnten schon obsolet, da nicht mehr zukunftsfähig ist.
.... und immer an Artikel 13 (inzwischen Artikel 17) denken ....
Immer wieder werden neue Gräueltaten im Namen und mit Wissen der katholischen Kirche bekannt
→ Katholische „Mother and Baby Homes“: Irlands Schande
Textauszug: ".. Es ist bereits der sechste Untersuchungsbericht, der sich mit dem Missbrauch und der Misshandlung in katholischen Institutionen beschäftigt. In drei dieser Berichte ging es um den sexuellen Kindesmissbrauch durch Geistliche, einer handelte von den Quälereien, denen Kinder in Besserungsanstalten und Waisenhäusern ausgesetzt waren, und ein Bericht beschrieb die Verbrechen an jungen Frauen, die unverheiratet schwanger geworden oder dem Klerus zu selbstständig waren. Sie wurden in Klöstern weggesperrt und mussten für die Nonnen arbeiten .." [Link]
Wie so oft im Leben bekommen jene Menschen, denen es schon schlecht geht, immer noch weitere 'Nackenschläge' und müssen sich mit schlechten Arbeits- und Verdienstbedingungen herumschlagen.
Während die Leiharbeitsfirmen Geld von der Arbeitsagentur für die Eingliederung erhalten warten sie offenbar nur darauf bis die Fristen für dergleichen Förderung eingehalten sind und entlassen dann die Leute wieder um das Spielchen von vorne zu beginnen.
Die Schande ist, dass die Zuschüsse wegen der läppischen Bezahlung meist 30% des Entgelts betragen - das zahlen die Steuerzahler, während der Leiharbeitsagenturchef im dicken BMW herumfährt, sich eine protzige Villa leistet, und sich ein Fäustchen lacht ob der Einfältigkeit derer, die solche Strukturen erst eingeführt haben und nun auch noch durch Zuschüsse reichlich belohnen ....
Selbst beobachtet, und zwar als ich noch in einem Vorort von Münster in Westfalen wohnte, dazu war das einer der schmierigsten Kerle die ich je kennen gelernt habe. Durchtrieben und skrupellos - und das war für mich von da an der Prototyp eines Leiharbeitsunternehmers.
In dem verlinkten Artikel wird allerdings auch Positives berichtet: Die Zahl der Leiharbeitsverhältnisse ist seit Jahren rückläufig. Gut so! Ich hoffe, das bleibt selbst unter den Verwerfungen durch CORONA die Tendenz.
Mich stören diese Menschen, die so tun als ob das, was um sie herum vorgeht sie nicht die Bohne angeht - und die sich deswegen nur um ihre eigenen kleinen, völlig unbedeutenden Empfindlichkeiten kümmern.
Die so tun, als ob es auf dieser Welt Probleme nur bei anderen Leuten gibt und sie selbst niemals welche haben. Und wenn sie mal über Probleme berichten, dann sind es keine wirklichen Probleme sondern höchstens Beschwerlichkeiten deren Ursache sie dann auch noch meistens selbst sind.
Die behaupten sie hätten die wohlerzogensten Kinder, mit den besten Leistungen, immer nachdenklich, beruflich erfolgreich und ständig um das Wohl der Eltern bemüht.
Diese Leute, die in einer Wolke der Glückseligkeit schweben und nicht wahrnehmen, was tatsächlich in dieser besch***enen Welt vor sich geht. Die die 'nette' Frau Merkel und die adrette Frau von der Leyen so toll finden - die kann so schön reden - und seit Anbeginn als sie wählen konnten immer CDU gewählt haben weil es ihre Eltern auch so taten.
Diese Eiti-teiti-Laffen, die auf höchstem wirtschaftlichem Niveau leben und es sich deswegen leisten sich biologisch-dynamisch-vegetarisch - aus garantiert kontrolliertem Anbau - überteuerte Bio-Kost zu kaufen. Die zu borniert und unwissend sind zu erkennen, dass wirklich gutes Essen bestimmt nicht bei Demeter und Konsorten zu finden ist ....
Die sich für etwas "Besseres" halten, weil sie sich ihr Leben lang in irgendwelchen lauen Jobs in wohl temperierten Büros den Hintern platt gesessen haben und für's Durchhalten & Maul halten jetzt als Rentner & Pensionäre fast genau das bekommen, was man ihnen für Null-Leistung schon früher in ihrem Job zuviel gezahlt hat - wo sie nie etwas selbst entschieden haben, sondern sich hinter Paragraphen, Verordnungen und Regelungen versteckt hielten.
Diese Vereinsmeier und Sportbegeisterten, allwissend und immer auf Ausgleich bedacht, dabei Spießbürger erster Klasse, die alles ablehnen was nicht "deutsch" und im Inland geboren ist - aber jedes Jahr zu Weihnachten eine Spende für "Brot für die Welt" machen deren Summe weniger beträgt als das, was sie für die Weihnachtsdeko ausgegeben haben.
*Scheinchristen* die einmal im Jahr zu Weihnachten in die Kirche gehen weil es dort so schön feierlich ist, sich aber als 'gute, gläubige Christen' bezeichnen - das allerdings nur so lange praktisch durchhalten, bis sie sich tatsächlich an den zehn Geboten orientieren müssten. Diese Rückversicherer, die in den Kirchen bleiben weil es ja vielleicht doch etwas 'Höheres' geben könnte ....
Ach, Sie denken, das sei übertrieben?
Dann schauen sie sich mal in ihrer Umgebung genau um - oder in den Spiegel?
Ein Artikel - erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik 5|2019" - der sich mit dem "undemokratischen Gremium Ministerrat" auseinandersetzt, ist eine kompakte Darstellung zum Verständnis der positiven wie negativen Seiten der EU-Führung. Der Titel lautet "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" von Harald Schumann"
Hier also ein kurzer Auszug der dazu anregen soll, den restlichen Teil des Artikels zu lesen. Es werden ohne Umschweife die Mängel beim Namen genannt. Wenn Sie, liebe Lesende, wie ich, schon früher den Eindruck hatten, in Sachen EU von den üblichen Presseorganen nicht hinreichend und vor allem nicht wahrheitsgemäß informiert zu werden, dann finden Sie hier die Bestätigung für ihren Verdacht.
Doch zunächst der Anriß aus *krautreporter*:
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".. Nein, der eigentliche Dauerskandal sind die antidemokratischen Praktiken im Rat der EU, auch Ministerrat genannt. Das sind nicht nur die Runden der Regierungschefs oder Minister, wie wir sie im Fernsehen sehen. Die eigentliche Arbeit findet in den rund 150 Arbeitsgruppen und dem Rat der Ständigen Vertreter statt. Dort treffen sich die Beamten aus den 28 (oder demnächst 27) nationalen Ministerien, um über die Gesetzesvorschläge zu beraten, die ihnen die EU-Kommission vorlegt. Diese Verhandlungen finden vollständig unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Es gibt keine öffentlich einsehbaren Protokolle, und die Presse hat kein Recht zu erfahren, wer dort eigentlich welche Position vertritt. Für die Bürger ist Europas mächtigster Gesetzgeber de facto eine Blackbox .."
[Quelle via 'krautreporter-Morgenpost'; Hervorhebung hier]
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Es scheint doch das größte Problem bei der EU nicht der Lobbyeinfluss zu sein, sondern die undemokratische Institution des Ministerrates als 'geschlossene Gesellschaft' ohne jede Kontrolle, Protokolle oder Informationen über das Zustandekommen von Ergebnissen.
Ein Beispiel wo Protokolle nützlich gewesen wären: Varoufakis hat in seinem Buch nur deswegen Details aus den damaligen Verhandlungen nennen können, weil er selbst aufgezeichnet hat - wodurch aufgedeckt wurde, wie die Koalition aus W. Schäuble und J. Dijsselbloem die Öffentlichkeit über die Verhandlungen und ihre Erpressung Griechenlands belogen haben.
Nur hat das später in der Presse keine Aufmerksamkeit mehr gehabt, weil dadurch die Regierungsversion von einer angeblichen Unterstützung/Entschuldung Griechenlands - die in Wahrheit eine Rettung der deutschen und französischen Banken war - aufgeflogen wäre.
Solche Machenschaften sind im Ministerrat offenbar gang und gäbe - und da müsste doch die "Vierte Gewalt" ansetzen und aufklären. Tut sie aber nicht, da sie von den Mächtigen im Lande - eigentlich: In den europäischen Ländern - abhängig sind.
Europa ist so lange ohne Wert für die Wählenden, wie sie auf das wichtigste Entscheidungsgremium bzw. dessen Zusammensetzung keinen Einfluss haben.
Wenn uns nun die etablierten Parteien (nehmen wir einfachheitshalber die ersten sechs auf dem Europawahl-Stimmzettel, mit Ausnahme der Partei "Die Linke") allesamt erklären wollen, sie hätten ja nur unser Bestes im Sinn, dann sollten wir die Kandidaten fragen, was sie gegen diese undemokratischen Strukturen machen wollen. Wir würden sehen, dass sie dazu entweder neue Lügen auftischen, oder behaupten werden, genau da eine Änderung machen zu wollen.
Da fragen wir weiter: Warum erst jetzt, warum nicht schon in all den Jahren vorher?
Nein, wir sollten diese Lügenmäuler aus dem europäischen Parlament herauswählen, indem wird kleine Parteien, beispielsweise #25, #5 oder #7, stark machen, die sich dafür einsetzen die EU demokratischer zu machen.
Haben wir eine Gewähr dafür, dass das tatsächlich wie versprochen umgesetzt werden wird? Wiederum "Nein" - aber es ist doch besser die Chance zu wählen als das bisherige Übel, von dem wir wissen, dass es nicht unsere Interessen vertreten wird!
oder: Wie Schäuble Volk und Volksvertreter belogen hat.
So manchen Bürger der EU mag die Demütigung der hoch verschuldeten Griechen vor ein paar Jahren schon wegen der abschätzigen Art des Umganges¹ mit ihren Vertretern abgestoßen haben - mir ging es zumindest so. Vor allem weil es die konservativ-rechten Regierungen vor der Tsipras' Linksregierung waren, die all diese Schulden aufgehäuft hatten - die nun von den konservativen Regierungen der linken Regierung in die Schuhe geschoben wurden. Dies schon deshalb, um in den eigenen Ländern jedwede Art von Linksbeteiligung an einer Regierung zu diskreditieren.
Mindestens deswegen, um eine Linksregierung in Spanien zu verhindern, indem das Signal gesetzt wurde: Wer sich gegen rechte EU-Politik wendet wird das Schicksal der Griechen erleiden!
Selbst betroffen, ist es der SPD nicht aufgefallen, dass sie hier einen weiteren Grund dafür findet, warum sie dem Untergang geweiht ist:
Auch in einer Koalition kann man nicht jedes *Umfallen* als Koalitionszwang interpretieren.
Der damalige Finanzminister Varoufakis hatte mehrfach auf die Unsinnigkeit der EU-Troika Äußerungen und Lösungsansätze hingewiesen - das Duo Schäuble-Dijsselbloom hingegen - zerfressen von Neid auf den populären Varoufakis und zusammengeschweißt durch die Tatsache vor ihren jeweiligen Bevölkerungen die Lügen über die tatsächlichen Ursachen und Nutznießer² der Griechenlandverschuldung vertuschen zu müssen, konnte nicht anders handeln. Denn die erste Lüge gegenüber ihren Parlamenten zog unbedingt eine zweite Lüge nach sich. Das wäre so weiter gegangen, hätte nicht der IWF die Reißleine³ gezogen. Auch das war eine Zeit lang nicht abzusehen, denn irgendwer (?) hatte früher schon den Versuch unternommen dessen Chefin Christine Lagarde auszubooten. Indem man den - schwelenden - Finanzskandal wieder zum Aufflammen brachte stand das wieder im Raum, wurde allerdings zu ihren Gunsten (ohne Strafe) rechtlich endgültig abgeschlossen.
Dass es anders geht als Schäuble-Dijsselbloom stets behauptet haben, und was die Griechen noch über Jahrzehnte belasten wird, zeigt Portugal - seit es eine linke Regierung hat, die sich erfolgreich gegen den zwangsweisen Sparkurs wehrte und ihrer Bevölkerung dadurch nicht nur verschärfte Austeritätsmaßnahmen, sondern auch einen Ruck nach rechts ersparte.
Dieses düstere Szenario - die Übeltäter haben sich während und nach der Griechenlandkrise mit immer neuen Lügen der Öffentlichkeit gegenüber geäußert - beweist, dass sich die Regierungen Merkel erst einmal selbst geschützt haben, denn was mit einer Unwahrheit zum Zwecke des Machterhaltes begann ist nach Jahren zu einem Stapel von Lügen angewachsen.
Das Schlimme dabei ist:
Die Verantwortlichen sind immer noch in Amt und Würden, anstatt dass man sie mit Schimpf und Schande zum Tor hinaus gejagt hat. Das Gute daran ist: Die Politik Portugals ist geeignet erstens soziale Gerechtigkeit bei ausreichenden Löhnen zu schaffen, zweitens blüht die Wirtschaft trotz Mehrbelastung für soziale Zwecke auf und drittens ist linke Politik durchaus dazu imstande eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen.
Das sollte in der Diskussion um die politische Ausrichtung der BRD und der EU in besonderem Maße Beachtung finden. Das Schreckgespenst "Sozialismus" zerfließt bei genauerem Hinsehen wie Nebel in der Sonne, und erweist sich lediglich als ein Diskussionspunkt den rechte Politik auf ihr Schild malt, um zu diskreditieren - ohne die Wahrheit diskutieren zu müssen.
¹ → Bild: IWF Entscheid ohne Schuldenschnitt nicht weiter mitzumachen
² → Bild: Nutznießer der *Griechenlandrettung*
³ → Bild: IWF Entscheid ohne Schuldenschnitt nicht weiter mitzumachen
Als ich am 13. August 2015 meinen Artikel zum sogenannten "RAP" schrieb formulierte ich so ' .. Es ist eine Aneinanderreihung von übelster Gossensprache, mit rassistischen Untertönen .. und Machoparolen gespickt .. '
Solche Machwerke auch noch mit Preisen auszuzeichnen, weil ein Teil der irregeleiteten Jugend - wegen mangelnder Anleitung in Geschmacksfragen aus ihrem Elternhaus - eine Zeit lang solchen Dreck gut findet, mindestens so lange, bis nach der Pubertät bei ihnen wieder der Kopf ihre Handlungen bestimmt, ist der Triumph von Geld über Verstand.
Hier zeigt sich, dass die gesellschaftlichen Werte sich schon sehr weit verschoben haben, heimlich, still und leise ist moralisches Denken "out" und der Run nach dem Geld "in" geworden - koste es was es wolle!
Der Autor des oben gezeigten Zitates ist dabei noch freundlich, wenn er "RAP" als "Musigenre" bezeichnet, für was ich das halte kann ich hier nicht hinschreiben ....
*update* [13.03.2020]
Zu welchen Folgen diese Hofierung von Verbreitern solcher vertonten Unverschämtheiten führt kann man dort → „Ich kann gerne Täter werden“: Fler und die parasoziale Bedrohung nachlesen - das sollte jeden vernünftig denkenden Menschen gegen dieses Lumpenpack mit Gossensprache auf die Barrikaden bringen!
Und komme mir niemand mit "künstlerischer Freiheit"!
Wer sich derart als Bedrohung erweist gehört wegen Gemeingefährlichkeit aus dem Verkehr gezogen.
