Schlagwort: Gabriel

bookmark_borderDie Botschaft hör' ich wohl ....

Veröffentlicht am von wvs

.... allein mir fehlt der Glau­be.

SPD-Chef Gabriel in den
"heute"-Nachrichten
[ZDF; 25.04.2016; 21:30h]:
"Das Beharren der USA
auf Schiedsgerichten
ist das Ende von TTIP"

.. Dr. Danie­le Gan­ser sprach letz­tens in einer Dis­kus­si­on­run­de davon, dass es neben den USA eine zwei­te Super­macht gibt. Er mein­te damit nicht Russ­land, Chi­na oder die EU. Son­dern er mein­te damit uns. Sie, mich, uns alle, die Öffentlichkeit .. 

Soll­te das Absacken der SPD auf unter 20% Wäh­ler­po­ten­ti­al - eng ver­bun­den mit dem Namen des Par­tei­chefs - nun doch Herrn Gabri­el zum Nach­den­ken gebracht haben? Dar­über, dass sein 'Kom­pro­miß' mit Schieds­ge­rich­ten, die von Rich­tern besetzt sein sol­len ein fau­ler Kom­pro­miß ist, der an der Par­al­lel­ge­richts­bar­keit bei TTIP nichts ändert?

.. Den­noch wächst das Unbe­ha­gen im so genann­ten Bür­ger­tum. Viel­leicht wer­den bald mehr Leu­te nicht mehr sagen "aber man kann ja nichts machen", son­dern "man müss­te was machen" und schließ­lich "lasst uns jetzt was machen". Mit­tel­stän­di­sche Unter­neh­mer, die für ihre Mit­ar­bei­ter­schaft am Ort per­sön­li­che Ver­ant­wor­tung über­neh­men, kön­nen ein­fach nicht mehr ver­ste­hen, dass im vor­herr­schen­den System wirt­schaft­li­che Groß­ge­bil­de für anti­so­zia­les Ver­hal­ten regel­recht belohnt wer­den. Vie­le Kom­mu­nal­po­li­ti­ker aus den Volks­par­tei­en, die für ein über­schau­ba­res Gemein­we­sen aktiv sind, haben auf­grund der schwin­den­den sozia­len Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten wenig Sinn für "neo­li­be­ra­le" Doktrinen .. 

Hun­dert­tau­sen­de auf den Stra­ßen in Euro­pa schei­nen tat­säch­lich die Bot­schaft "Nein zu TTIP!" so aus­ge­drückt zu haben, dass es nun auch in Poli­ti­ker­köp­fen ankommt:
Ohne ein Min­dest­maß an Zustim­mung zu Vor­ha­ben läßt sich auf Dau­er kei­ne Poli­tik machen.

.. Der Sou­ve­rän wur­de als Gefahr aus­ge­macht. Der Sou­ve­rän muss sei­ne Unschuld bewei­sen – qua­si die Umkeh­rung der Unschulds­ver­mu­tung -, wenn er sein legi­ti­mes Recht auf Pro­test wahr­neh­men oder bei­spiels­wei­se in der Gegend von Telfs Wan­dern gehen will .. Die Mäch­ti­gen der Welt wis­sen nur zu genau, dass sie ihr Spiel gegen die Öffent­lich­keit in die­ser Form nicht mehr län­ger spie­len kön­nen. Die Super­macht Öffent­lich­keit mag zwar trä­ge, lang­sam und mach­mal laut und unge­ho­belt sein, aber die Öffent­lich­keit ist am Erwa­chen. Und die über­bor­den­den Sicher­heits­maß­nah­men sind nur die Reac­tio auf die Actio des Erwa­chens ..

Wenn nun noch die­se 'neue Sicht' durch Fest­schrei­bung von Umwelt- und Ver­brau­cher­schutz­stan­dards ergänzt wird haben nicht nur die Euro­pä­er etwas gewon­nen, nein, auch die Bür­ger der USA, denn das ist ein Quan­ten­sprung gegen­über dem, was dort zur Zeit als Stan­dard gese­hen & prak­ti­ziert wird. 


----------------------- __________________ ---------------------

Quel­len / Zita­te aus:
1. http://www.konjunktion.info/2015/06/g7-und-bilderberg-die-angst-der-maechtigen-vor-der-oeffentlichkeit/
2. https://www.ndr.de/nachrichten/netzwelt/Die-Angst-vor-der-kritischen-Oeffentlichkeit,netzpolitik144.html
3. http://www.freiewelt.net/blog/nach-dem-referendum-die-angst-der-maechtigen-vor-dem-volk-10066328/
4. http://hpd.de/node/16887#
5. http://www.heise.de/tp/artikel/25/25295/1.html

bookmark_border"Das Kind muß nur einen Namen haben!"

Veröffentlicht am von wvs

.
Den Aus­spruch, zitiert in der Titel­zei­le, pfleg­te mei­ne Groß­mutter zu benut­zen um zu beschrei­ben, wie eine unbe­que­me Sache dem Umfeld schmack­haft zu machen sei. So schlicht es klingt, so aktu­ell scheint es für man­che Poli­ti­ker heu­te noch zu sein. 

.. Was Par­tei­chef Sig­mar Gabri­el den Dele­gier­ten dar­in vor­schlägt:
kei­ne pri­va­ten Schieds­ge­rich­te mehr, dafür ein „Inve­sti­ti­ons­ge­richts­sy­stem“ ..

[Quel­le]

Von sei­nem eige­nen Stand­punkt aus gese­hen meint Herr Gabri­el er kön­ne die Kri­ti­ker von TTIP dadurch 'mund­tot' machen indem er ihnen alten Wein in neu­en Schläu­chen präsentiert:
Klei­ne Namens­än­de­rung für die Schieds­ge­rich­te zu "Inve­sti­ti­ons­ge­richts­sy­stem".

Was Herr Gabri­el ver­kennt ist die Tat­sa­che, dass es sehr viel mehr Men­schen gibt die intel­li­gen­ter sind als er und ihm des­we­gen nicht auf den Leim gehen - da hilft auch sei­ne schnod­de­ri­ge Abwehr­hal­tung nicht mit der er Kri­tik abzu­schmet­tern versucht.

Bedau­er­lich nur, dass sich die­ser noch weni­ger als mit­te­mä­ßi­ge Ansatz durch­set­zen wird - die SPD ist stets 'auf Linie' geblie­ben und hat sich als treu wedeln­des Schoß­hünd­chen, als 'ver­läß­lich' und oppor­tu­ni­stisch erwiesen.

bookmark_borderNa, Herr Gabriel, ist doch ein schönes Gefühl ....

Veröffentlicht am von wvs

.
.... wenn man end­lich 'mal die Wahr­heit ans Licht gebracht hat:
“They told us they would stop noti­fy­ing us of plots and other intel­li­gence matters,”
[Über­set­zung: Sie (U.S.A.) sag­ten uns, sie wür­den auf­hö­ren uns zu Ter­ror­an­schlä­gen und ande­ren Geheim­dien­st­an­ge­le­gen­hei­ten zu benach­rich­ti­gen. ]

1

Quel­le der Zitate:
US Threa­ten­ed Ger­ma­ny Over Snow­den, Vice Chan­cell­or Says; Ein Video zum Anlaß.

Mir stel­len sich dazu zwei Fragen:

  1. Was wird uns sonst noch vorenthalten?
  2. War­um wird das nur von Green­wald und nicht von unse­rer "Qua­li­täts­pres­se" bzw. dem "aus­ge­wo­gen berich­ten­den öffent­lich-recht­li­chen Qua­li­täts­fern­se­hen" bekannt gemacht? 

 ・  ⚫  ・ 

Sie­he hier­zu auch:
"U.S. Threa­ten­ed Ger­ma­ny Over Snow­den, Vice Chan­cell­or Says"

bookmark_borderDer nette Herr Gabriel ....

Veröffentlicht am von wvs

.

.... spricht ein "Basta" zu CETA UND TTIP und nimmt kei­ne Rück­sicht mehr auf Mur­ren in der SPD ....

Liegt das dar­an, dass er Mit­glied in der "Atlan­tic Brücke" ist und sein Amts­eid hin­ter die­ser Ver­pflich­tung zurücktritt?
[Sie­he Absatz: Aktu­el­le Mit­glie­der in WIKIPEDIA "Atlan­tic Brücke"; Link via Doc­tor Snug­gles]

bookmark_borderAuf Krawall gebürstet ....

Veröffentlicht am von wvs

Der net­te Herr Gabri­el von der SPD.

Nach dem Par­tei­tag in Hes­sen ein wenig 'dünn­häu­tig', der Herr. Es lief wohl - ent­ge­gen sei­ner Aus­sa­ge - nicht alles rund bei der Ver­an­stal­tung. Nicht nur die Mit­glie­der­be­fra­gung, son­dern auch ande­re Vor­ge­hens­wei­sen der Bald-Koali­tio­nä­re (?) sind äußerst zwei­fel­haf­ter Natur.

Das Par­tei­tref­fen in Hes­sen soll­te die Genos­sen auf ein "JA" zum Koali­ti­ons­ver­trag einstimmen:
Der listen­rei­che Herr Gabri­el hat­te sich das so aus­ge­dacht um bei den Ver­hand­lun­gen immer mal wie­der Druck machen zu kön­nen - und die CDU/CSU hat wohl des­we­gen tat­säch­lich man­che Krö­te mehr geschluckt als ohne die­sen Schach­zug 'zu holen' gewe­sen wäre.

Spit­ze und sehr mutig war Frau Slomka. 

Von der ich nach die­sem Inter­view glau­be, daß sie den Herrn Gabri­el nicht so beson­ders gut lei­den kann, obwohl sie stand­haft das Gegen­teil beteuerte.
Mutig schon des­we­gen, weil sie nicht ein­knick­te, son­dern mun­ter wei­ter Salz in die Wun­de rieb ....

Jetzt bin ich mal gespannt wie es wei­ter­geht. Gera­de der Herr Gabri­el hat sich dafür stark gemacht die Macht der Poli­tik in den Auf­sichts­rä­ten der öffent­lich-recht­li­chen Anstal­ten zu verringern. 

Nun gibt es mit die­sem Inter­view ein Exem­pel an dem die Ernst­haf­tig­keit sei­nes Wol­lens geprüft wer­den kann.