Schlagwort: CDU

bookmark_borderSpahn - eine Collage sagt mehr als tausend Worte ....

Veröffentlicht am von wvs

Hier noch ein Nach­trag, ganz aktuell:
Stei­gen­de Krankenkassenbeiträge!
 Nicht so fro­he Botschaft:
Vor Weih­nach­ten bekom­men vie­le Men­schen Post ihrer Kran­ken­ver­si­che­rung, die über erhöh­te Bei­trä­ge ab Janu­ar infor­mie­ren. TK-Chef Jens Baas macht dafür auch Ex-Gesund­heits­mi­ni­ster Jens Spahn ver­ant­wort­lich. 

bookmark_border.... das war ein arger Wüterich ....
*update* (19-02-2014)

Veröffentlicht am von wvs

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Dem zurück­ge­tre­te­nen Herrn Fried­rich wei­ne ich bestimmt kei­ne Trä­ne nach, denn er hat mehr­fach wäh­rend sei­ner Amts­zeit bewie­sen, dass ihm das Grund­ge­setz und die dort ver­brief­ten Rech­te der Bun­des­bür­ger völ­lig schnup­pe sind, wenn es ihm nicht 'in den Kram' paßte.

Son­der­bar, wie sich die Unter­su­chun­gen hin­ge­zo­gen haben und nun "plötz­lich" der Ver­dacht gegen Herrn Edathy gleich einem Kor­ken auf der Was­ser­flä­che dümpelt ....

Viel inter­es­san­ter ist an der gesam­ten Affä­re die Rol­le von CDU und CSU:
Sie schei­nen den Zwist um die Auf­deckung als will­kom­me­ne Gele­gen­heit zu sehen der SPD den Schneid abzukaufen!
Der Kanz­le­rin hat es bestimmt nicht gefal­len im ZDF-Polit­ba­ro­me­ter (schon immer zu CDU-Gun­sten mani­pu­liert!) plötz­lich an Stel­le "zwei" hin­ter Herrn Stein­mei­er auf­zu­tau­chen. Auch in der Gesamt­schau der poli­ti­schen Land­schaft ist es den "C"-Parteien bestimmt ein Dorn im Auge, dass die SPD in der Bevöl­ke­rung ste­tig an Zustim­mung gewinnt.

Das heuch­le­ri­sche 'Auf­heu­len' aus der CSU um 'Genug­tu­ung' zu bekom­men war zwar zu erwar­ten, weil einer der Ihren betrof­fen ist - der Sach­la­ge nach ist es aller­dings völ­lig fehl am Plat­ze und zeigt ein­mal mehr, dass es den baye­ri­schen Christ­de­mo­kra­ten an Demo­kra­tie~ & Rechts­ver­ständ­nis fehlt.

Die for­sche Frau v.d. Ley­en, die stets mehr Lügen als Wahr­heit ver­kün­det wenn sie spricht, hat mit ihrem vor­an­pre­schen zur Moti­va­ti­on von Bun­des­wehr­ein­sät­zen in Afri­ka und sonst­wo auch nicht gera­de posi­ti­ve Wer­bung für ihre Par­tei gemacht.

Mög­li­cher­wei­se ist das alles der Frau Kanz­le­rin ganz recht, denn so könn­te sie ohne Gesichts­ver­lust die Koali­ti­on zer­bre­chen las­sen bevor die SPD noch mehr Rück­halt in der Wahl­be­völ­ke­rung bekommt - und dar­auf hof­fen bei Neu­wah­len die feh­len­den Pro­zen­te zu bekom­men, um die in der letz­ten Wahl ver­fehl­te abso­lu­te Mehr­heit zu erreichen.

*update* (19−02−2014)
RA Stad­ler schreibt sehr tref­fend zum Thema:

[Zitat]

[02-2014]

*update* (24−02−2014)
Sie­he hier­zu auch: "Schlep­pen­de Ermittlungen"

bookmark_borderDas CDE-Politbüro gibt bekannt: .... Grundrechte

Veröffentlicht am von wvs

[screen shot]

Das Polit­bü­ro des Zen­tral­ko­mi­tees der Christ­de­mo­kra­ti­schen Ein­heits­par­tei Deutsch­lands [CDE] steht auf dem Stand­punkt, daß alle erfor­der­li­chen Maß­nah­men zur Besei­ti­gung des schlech­ten Rufes hin­sicht­lich einer unge­setz­li­chen Daten­er­fas­sung der befreun­de­ten Natio­nen erle­digt sind.

Staats­mi­ni­ster Pofalla und der Mini­ster des Inne­ren Fried­rich erklä­ren die Unter­su­chun­gen für abge­schlos­sen. Bei­de bekräf­tig­ten die Aus­sa­ge der Vor­sit­zen­den des Zen­tral­ko­mi­tees, Mer­kel, die schon vor der Sit­zung dem Zen­tral­or­gan der CDE "BILD Zei­tung" in einem Inter­view sagte:

.. Kei­ner hat­te je die Absicht die Bevöl­ke­rung durch umfas­sen­de Aus­spä­hung von per­sön­li­chen Daten und Über­wa­chung der Kom­mu­ni­ka­ti­on ihrer Grund­rech­te zu berau­ben. Bei den Ver­öf­fent­li­chun­gen zu die­sem The­ma han­delt es sich um geziel­te Pro­vo­ka­tio­nen der reak­tio­nä­ren Orga­ne staats­feind­li­cher Orga­ni­sa­tio­nen zur Desta­bi­li­sie­rung unse­rer Republik .. 

Fakt ist, daß völ­lig nor­ma­le Bezie­hun­gen zu den ver­bun­de­nen Bru­der­staa­ten U.S.A und Groß­bri­tan­ni­en nicht nur in unse­rem Inter­es­se sind, son­dern noch wei­ter geför­dert wer­den sollen. 

Wie die Block­par­tei­en SPD, FDP und "Grü­ne" in gleich­lau­ten­den Stel­lung­nah­men bekannt machen, ste­hen sie nach gründ­li­cher und gewis­sen­haf­ter Auf­klä­rungs­ar­beit durch ihre Par­tei­or­ga­ni­sa­tio­nen fest hin­ter den Maß­nah­men des Agi­ta­ti­ons­ko­mi­tees beim Polit­bü­ro des ZK der CDE. Sie bit­ten das Zen­tral­ko­mi­tee bis zum 1. Sep­tem­ber 2013 sicher­zu­stel­len, daß die ver­fäl­schen­den Pres­se­mel­dun­gen durch geeig­ne­te Maß­nah­men unter­bun­den werden.