Langsam dämmert es den Mitgliedern und Abgeordneten der CDU:
Sie starren auf die große Leere, die Leere, die Angela Merkel in ihren Regierungsjahren erzeugt hat indem sie . . . . nichts tat.
Wo es den Menschen im Lande schon längst klar war, dass die Aktionen und Entwürfe der Regierung, sowie ihre Pläne für zukünftiges Handeln generell an den Bedürfnissen vorbei gehen würden. Im schlimmsten Fall nur denen dienen könnten, die sowieso nichts mehr brauchen weil sie schon mehr als genug haben.
Die CSU hat in all den Jahren dafür gesorgt, dass es in Bayern viele Programme gab die aus Bundesmitteln co-finanziert wurden. Dadurch hat sich der allgemeine Lebensstandard auseinander entwickelt und es ist kein Zufall, dass am Starnberger See pro Kopf doppelt soviel verdient wird wie in Gelsenkirchen.
Nun stehen wir vor dem Scherbenhaufen der Merkel'schen Regierungszeit und fragen uns 'Wie soll es weiter gehen?' Frau Kramp-Karrenbauer wird den Gegenwind noch viel stärker spüren als zur Zeit. Sie hat dem nichts entgegen zu setzen als altbackene Schubladenprogramme - die taugten früher nichts und sind durch lange Lagerung nicht besser geworden!
Mit einem Finanzminister der den Vorgänger nachäfft, und die unsägliche *schwarze Null* wie dieser 'anbetet', anstatt die Umwandlung der Produktion von stetigem Wachstum hin zu umweltverträglicher und nachhaltiger Produktion zu fördern, und dafür alle Register der Finanzpolitik zu ziehen, ist bestimmt die Zukunft nicht rosig oder vielversprechend. Ganz im Gegenteil.
Derweilen träumen die Einen davon wenigstens bis zum Monatsende 'flüssig' zu bleiben, die Anderen davon eine auskömmliche Rente zu erhalten, und wieder Andere davon gesund genug zu bleiben um die immer später ausgezahlte Rente später auch genießen zu können und nicht schon vor Auszahlungsbeginn zu sterben.
Und die SPD?
Weder vom Programm noch vom Wollen wird man irgendetwas glauben, was aus dieser Richtung kommt. Zu oft umgefallen, zu oft versprochen und nicht geliefert, zu oft genau die Werte verleugnet und mit Füßen getreten die einmal Kern der SPD Programmatik waren.
Noch geht es uns wirtschaftlich so gut, dass sich keine Massen mobilisieren um die Schülerdemonstrationen zu unterstützen und das Anliegen der Zukunftssicherung mit dem Anliegen einer gerechteren Gesellschaft zu verknüpfen.
Wenn allerdings die Autoindustrie zu schwächeln beginnt weil rund um den Globus nicht die gleiche Philosophie wie hierzulande geteilt wird - das Auto müsse nur etwas sparsamer sein und weniger Dreck ausstoßen, dann sei die Zukunft gesichert - dann wird der Untergang der Gesamtwirtschaft nicht lange auf sich warten lassen. Dann werden möglicherweise die *braven Bürger* aus ihrem Koma erwachen und unwirsch werden!
Der jetzt noch behäbig sich zurück lehnende Bürger wird aufgeschreckt sein, sich am Kopf kratzen und fragen, warum ihm denn *Mutti Merkel* das alles nicht vorher gesagt hat.
Wie sie ihn überhaupt so im Stich lassen kann, wo er sie doch seit Jahren treu gewählt hat ....
Das bedeutet:
Wir werden mit Trump weiter leben müssen, denn die progressiv-links ausgerichteten jungen Kräfte in der Partei sind einfach nicht zahlenmäßig so aufgestellt, dass sie die konservativen Bestechungsgeldempfänger aus den Ämtern verdrängen können.
Sie haben zwar die besseren Ideen, die fortschrittlichsten Programme und fast zwei Drittel der Menschen unter 40 Jahren hinter sich - doch bei den US Wahlen zählt wer das meiste Geld einsetzen kann und sich die schlimmsten Verleumdungen ausdenkt.
Weil aber ein dröger Langweilers.u. gegen Trumps Lügentiraden nicht ankommen wird bleibt dieser wohl am Ende Sieger.
s.u.dem allerdings einige *Übergriffe* (Tatschereien!) nachgesagt werden - und die führen schon jetzt zu entsprechenden Reaktionen der Republikaner →
Wir stehen - nach Ansicht ernst zu nehmender Publikationen - vor einer neuen weltweiten Wirtschaftskrise;
In mehreren Ländern auf dem Planeten haben sich rechtsgerichtete, diktatorische Regimes etabliert¹, in vielen weiteren gibt es einen nicht zu übersehenden Trend dahin, und mehrere Länder werden von einer religiös-fundamentalistischen Führung in mittelalterlicher Knechtschaft² gehalten;
Die linke Parteienlandschaft ist gleichzeitig in vielen Ländern entweder geschwächt oder als 'neue Mitte' positioniert;
Großkonzerne bestimmen die Wirtschaft, Großbanken den Geldfluss, und die Lebensgrundlagen Wasser und Ackerfläche geraten zunehmend in die Hand von Privatunternehmen, die daraus Profit ziehen wollen.
Die Geburtenrate³ ist immer noch so hoch, dass in spätestens zwei Jahrzehnten zwei weitere Milliarden Menschen den Planeten besiedeln werden - und Alle nicht mehr ausreichend ernährt werden können.
Zu alledem gesellt sich noch eine drohende ökologische Katastrophe, weltweit, die kaum noch aufzuhalten scheint, da sich wesentliche 'Dreckschleudern', Länder, in denen die Umweltzerstörung ungebremst fortschreitet, ausgeklinkt haben und behaupten es sei kein Bedarf für Reduktionsmaßnahmen.
Schauen wir uns zu Hause um sieht es finster aus für demokratische Gesellschaft und Staat:
Wie aus der Abbildung oben zu erkennen ist stehen wir kurz vor einem Umfallen der CDU in Sachen Koalition mit der AfD in gleich mehreren ostdeutschen Bundesländern. Dafür spricht, dass mehrere CDUler und der Innenminister selbst äußerst rechts gesonnen sind und daher keine Berührungsängste, sondern Gemeinsamkeiten mit den ultrarechten Kräften haben.
Die Aufmerksamkeit der Medien, die jede rhetorische Kapriole der AfD Parteioberen, jeden Ausfall gegen angebliche "Feinde", jede Quengelei wegen angeblicher "Diskriminierung" umfassend kommentiert, und damit verbreiteter gemacht haben als es angemessen gewesen wäre, ist diesem Vorgang sicher!
Die Zeichen stehen auf *STURM*.
Weimar lässt grüßen.
Nein, die hehren Gesänge gibt es zwar noch, aber das "Britische Empire" ist Vergangenheit.
Bisher habe ich mich zurück gehalten zum Thema "Brexit" nur sporadisch geschrieben. Aus gutem Grund, denn die Zeit und der Aufwand das Punkt für Punkt zu verfolgen sind es nicht wert, weil nichts irgendwie geordnet ist. Eine Wendung folgt auf die nächste, ein totales Chaos!
Frau May hat die EU um eine Verlängerung über eine Zeit bis kurz nach der Europawahl gebeten, genauer bis zum 30. Juni. Kurz bevor sie diese Bitte abgeschickt hat wurde bekannt, dass die EU bereit wäre nicht nur um ein paar Monate zu verlängern, sondern bis April nächsten Jahres.
Trotzdem ist sie bei ihrem kurzen Zeitrahmen geblieben - und der Laie reibt sich in Unverständnis die Augen und fragt sich, warum sie das Scheitern wählt, wo doch Stabilität ganz einfach zu haben wäre. Möglich, dass das nicht grundlos¹ geschieht, was *ziellos* aussieht könnte durchaus *gezielt* sein! Es drängt sich der Gedanke auf, dass Frau May eine Absage provozieren möchte, damit sie dann zu Hause sagen kann: 'Seht ihr, ich habe es versucht mit dem geregelten Brexit, aber die EU hat mich gezwungen es auf die harte Tour machen zu müssen'.
Dieses Totalversagen der Regierungschefin ist nicht mehr mit Vernunft durchschaubar. Die Situation ändert sich beständig, aber Frau May² bleibt bei ihrer einmal gefassten Vorgehensweise und will immer nur kurze Verlängerungen - wo doch mehr auch mehr Spielraum für Verhandlungen und Ergebnisse bedeuten würde.
Wie während der jahrelangen Verhandlungen: Keine Vorstellungskraft, keine Strategie, keine verbündeten Helfer unter den früheren Partnern. Gutwillige Angebote schroff abgelehnt und damit viel politisches Porzellan zerschlagen. Zurück bleibt ein Scherbenhaufen und ein zutiefst zerstrittenes Land, dessen dringende Probleme wie Gesundheitsversorgung, Sozialstruktur und Wohnungsmarkt in einer schweren Krise stecken. In 2016 schrieb ich³ noch "Die konservativen Kräfte (in der EU) sind im Niedergang begriffen - sie haben es nur noch nicht so richtig gemerkt.", das war eine Fehleinschätzung, mindestens für den Augenblick. Bessern könnte es sich bei der Wahl in diesem Jahr, doch auf den Brexit hat es dann keinen Einfluss mehr.
Was aber, wenn Frau May doch die Verlängerung bekommt um die sie die EU gefragt hat?
Dann werden die britischen EU Abgeordneten gewählt. Um dann am nächsten oder übernächsten Tag wieder nach Hause zu gehen - und die EU muss sich darauf vorbereiten diese Lücken (die ja in sämtlichen Gremien proportional vorhanden sein werden!) mit anderen Personen zu füllen.
Spätestens dann ist die Reputation des Inselreiches endgültig im Keller. Der Mangel an Demokratie in der EU ist nicht zu leugnen und das war ja stets ein Mangel, auf den die Briten - zu Recht - hingewiesen haben. Nach dem unseligen Hin und Her der Frau May in den letzten Jahren fällt es schwer noch zu glauben, dass dieses Anliegen tatsächlicher und nicht nur vorgeschobener Grund war.
Alljährlich werden bei internationalen Organisationen Daten gesammelt und Tabellen zusammen gestellt, um daraus die "glücklichen" und weniger glücklichen Nationen zu bestimmen. Ich habe selbst nicht die Möglichkeit diese Daten zu prüfen. Deswegen muss ich darauf vertrauen, dass sie korrekt sind . Ein Indiz dafür ist die Akzeptanz dessen, was da veröffentlicht wurde. Es gibt keine wesentlichen Beschwerden dagegen. Der Umkehrschluss ist daher, dass es im wesentlichen korrekte Einstufungen sind die in Folge über mehrere Jahre veröffentlicht wurden.
In Ländern mit einer starken Bindung an Religion [großer Religionseinfluss auf das Leben der Bevölkerung] ist die Zufriedenheit gering, Menschen sind eher 'unglücklich' als in den Ländern, in denen Religion eine untergeordnete Rolle spielt.
Wenn Menschen bereit sind höhere Steuern zu zahlen, ein soziales Netz zu erhalten, frei leben und Vertrauen in die Fähigkeit ihrer Regierung haben, dann sind sie glücklich.
Wo Religion ein unbedeutender Alltagsfaktor ist sind Menschen gebildeter, sie verfügen über ein höheres Bildungsniveau. Meist geht damit eine geringere Spanne zwischen arm und reich einher. Die Gesellschaft ist gerechter, die Wohlfahrtssysteme sind umfassender, die Bürger fühlen sich abgesichert und gesundheitlich besser versorgt.
Das alles steht im Gegensatz zu dem, was Religion den Menschen verspricht:
Anstatt Offenheit und Solidarität zu erzeugen führen starre religiöse Dogmen zu einer Verkrustung, Abschottung und Misstrauen zwischen den Bürgern. Die Chancen für den Einzelnen sinken, das Wohlbefinden schwindet und die Konkurrenz verschärft sich.
Ein Zitat aus einer pro-religiösen Schrift: ".. When it comes to religion and spirituality, it may not be what you believe or how you believe it that protects you from unhappiness so much as the fact that you believe at all — and that you practice those beliefs with other people. Scientists have long known that having strong social ties is one of the greatest guarantors of happiness. Religion isn’t the only social tie that binds — you can join a volunteer group or a bowling league or the parent-teacher association, and you’ll likely be better off than you would be alone .." " .. Wenn es um Religion und Spiritualität geht, ist es vielleicht nicht das, was Sie glauben oder wie Sie es glauben, das Sie vor Unglück schützt, sondern vielmehr die Tatsache, dass Sie überhaupt glauben - und dass Sie diese Überzeugungen mit anderen Menschen praktizieren. Wissenschaftler wissen seit langem, dass starke soziale Bindungen einer der größten Garanten für Glück sind. Religion ist nicht die einzige mögliche soziale Bindung. Sie können sich einer Freiwilligengruppe, einem Bowling-Verein oder dem Eltern-Lehrer-Verein anschließen und sind wahrscheinlich besser dran als wenn Sie alleine wären .. "
Genau darum geht es:
Nicht der Inhalt der Gemeinschaft ist entscheidend, sondern die Verbindung zu anderen Menschen, völlig unabhängig von der Art der Zusammengehörigkeit. Dies ist sehr gut in kleineren Gemeinden und Städten zu beobachten, in denen man sich noch persönlich kennt. Je anonymer eine Wohnstätte wird, desto weniger glücklich sind die dort wohnenden Menschen - Ausnahmen wie stets ausgenommen.
In dieser Abbildung¹ wird der Grad der Religiosität dargestellt. Beachten Sie hier die skandinavischen Länder, die in der Skala der glücklichen Nationen ganz oben stehen.
In dieser Abbildung³ wird die Einflussnahme von Religion auf das gesellschaftliche Leben dargestellt. Ein hoher Prozentsatz bedeutet wenig Einflussnahme.
Der Zusammenhang zwischen Religionsausübung und -einfluss sowie wirtschaftlicher Stärke. Die Darstellung² ist ein Beispiel dafür, wie dort ansässige Unternehmen die Statistik "schönen", wobei das oft dadurch zustande kommt, dass schon die von der CIA gelieferten Länderdaten - na sagen wir: kreativ bearbeitet sind. Und zwar immer so, dass die USA als die Besten der Besten dastehen ....
Zusammenfassend lässt sich daher feststellen:
Glückliche Menschen wohnen in Ländern in denen es eine angemessene soziale Sicherung aus solidarischer Finanzierung gibt, in denen die Spanne zwischen arm und reich gering ist und in denen Religion keinen wesentlichen Einfluss auf den Alltag der Bevölkerung hat.
Politik hat sich verändert, anstatt von Inhalten bekommen wir Worthülsen, anstatt Taten bekommen wir Durchhalteparolen, anstatt Aktion stehen die Zeichen auf Stillstand:
Nicht das Erreichte zählt, sondern das Erzählte reicht. [Unbekannter Autor]
Ganz im Gegenteil: Die Politiker setzen auf das Vergessen der Menschen - und oft behalten sie mit dieser Masche ihre Posten und Diäten ....
Die Lage des Containerschiffes im linken Bild ist stabil, so sollte das Schiff im Wasser liegen - dagegen sieht selbst ein Laie sofort: Mit dem Schiff rechts stimmt etwas nicht. Man braucht kein Klinometer um die prekäre Lage dieses Transportschiffes zu erkennen.
Sie werden sich schon denken, dass ich hier keine Geschichte eines nautischen Notfalls erzählen will. Die Abbildung soll lediglich verdeutlichen:
Eine geringfügige Einwirkung von Außen - und schon kommt ein scheinbar sicheres System ins Ungleichgewicht und eine Katastrophe nimmt ihren Lauf. Anders gesagt: Das Schiff hat seine "Mitte" verloren, es hat sich zu weit von der Normallage entfernt, und das hat das Gleichgewicht so gestört, dass sich die inneren Kräfte verlagert haben und nicht wieder selbst normalisieren konnten.
Der bayerische Politiker F.J.Strauß hat in der ihm eigenen absolut-bestimmten Art behauptet: ".. Es gibt nur eine Mitte - und das ist die Position der Mitte! .."
Dabei war er - nach allgemeinem Dafürhalten - das Paradebeispiel eines konservativ-rechten Politikers. Der allerdings für sich beanspruchte die "Mitte" zu repräsentieren und zwar bis zum äußersten rechten Rand des Gesinnungs- bzw. Parteienspektrums.
O-Ton Strauß:
Stimmt denn die Aussage? Ist es korrekt zu behaupten:
Es gibt nur eine gesellschaftliche *Mitte* ...?
Oder:
Wo ist die gesellschaftliche Mitte wenn alle nach rechts gerückt sind? Absolut und/oder gefühlt ist es doch sicher richtig, wenn man seit Auftreten der AfD von einem "Rechtsruck" in der politischen Landschaft redet.
Was wir beobachten ist eine allmählich-schleichende Entwicklung weg von dem, was noch in den sechziger und siebziger Jahren als "Mitte" bezeichnet wurde.
Zitat
Ursprünglich ist als „Neue Rechte“ die konservative Gegenbewegung zur 68er-Generation bezeichnet worden. Heute kommt dem Begriff eine neue Bedeutung zu. Man versteht darunter das Vordringen völkisch-nationalistischer Ansichten in die gesellschaftliche Mitte. Studien belegen schon seit Jahren, dass etwa 20 Prozent der deutschen Bevölkerung über ein geschlossenes rechtes Weltbild verfügen. Als Teil dieses Weltbildes gelten auch Verschwörungstheorien und eine Abneigung gegen den Islam. [detektor]
Heiner Geißler, CDU, hat die so genannte "Lagertheorie" formuliert, da gab es
- das „bürgerliche“ Lager aus CDU/CSU und FDP und
- das linke Lager aus SPD und Grünen
Wohin, fragt man sich, ist plötzlich die "Mitte" verschwunden? Ist sie tatsächlich nicht mehr da oder versteckt sie sich möglicherweise in den beiden Lagern? Und wenn das so ist, ist sie dann noch das, was als "Mitte" zu bezeichnen wäre oder hat sie eine andere Form angenommen?
Horst Seehofer verortet gar im März 2018 seine Partei, die CSU so:
"Die Geografie der CSU ... ist eine Mitte Rechts-Volkspartei, ein Sammelbecken für Konservative, Liberale, Nationalkonservative, für Menschen, die auf dem demokratischen Boden unseres Landes stehen."
" .. Der in Deutschland von konservativen Politikern propagierte Begriff der Leitkultur ist diesbezüglich höchst missverständlich, weil er den Anschein erweckt, faktische Differenzierungen in vielfältige humane Weltanschauungen und Kulturen auf nationaler Ebene rückgängig machen zu wollen .. " [Wertkonservative_Ethik.pdf]
Diese Aussage beruht auf der ebenso falschen Annahme es habe sich an der Parteienlandschaft nichts geändert. Schauen wir doch einmal bei unseren Nachbarn genauer hin, vielleicht lernen wir für unsere Verhältnisse etwas daraus:
In Österreich wird die Parteienlandschaft lt. Wikipedia vor dem II. Weltkrieg so beschrieben:
- Das christlich-sozial-konservative Lager mit der Christlich-Sozialen Partei (CSP) samt Heimwehr (Hauptteils) und Bauernverbänden mit enger Bindung zur katholischen Kirche
- das sozialistische Lager bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei (SDAPDÖ) und den Organisationen der Arbeiterbewegung
- das nationale Lager mit der Großdeutschen Volkspartei (GDVP), Landbund und Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP).
Zur derzeitigen Situation heisst es am gleichen Orte: ".. Im heutigen Parteiensystem Österreichs mit den drei Traditionsparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ und ihrem immer noch großen Geflecht von Vorfeldorganisationen sind die historischen Lager noch immer erkennbar .."
Was ist - in der Gesamtschau der politischen Landschaft - denn nun mit der "Mitte" passiert?
Es gibt sie nicht mehr!
Wir müssen feststellen:
Was früher einmal "Mitte" war ist verschoben in eine konservativ-rechte Grundstimmung, die liberalen Elemente der Mitte sind ebenfalls nach rechts gedriftet, die SPD hat sich überwiegend den früheren Standpunkten der CDU genähert und steht nun rechts der "Mitte". Die von den früher als "Linke" bezeichneten Parteien "Die Grünen" und "Die Linke" stehen mit ihren Überzeugungen als neue "Mitte" der Gesellschaft da - eine echte Linke fehlt mittlerweile völlig.
Wenn ich das nochmal bildlich beschreibe sieht es so aus:
Im Ausgangszustand ist die "Mitte" - der Pfeil des Klinometers - senkrecht. Rechte Politik und Linke Politik sind jeweils seitlich von der Mitte ausgehend. Durch die Drehung wird die fortschreitende Zeit dargestellt. Der Pfeil wandert nicht mit, die "Mitte" bleibt also, die Denkrichtungen (Partei-Ideologien) verschieben sich nach rechts.
Wir denken noch in den üblichen Kategorien - dabei haben sich die Schwerpunkte und die Grundsätze der Parteien verschoben, so weit verschoben, dass linke Politik die Mitte darstellt, während sich am rechten Rand des Spektrums immer mehr Parteien tummeln, sich die rechten Ideologen geradezu überschlagen im Wettbewerb "Wer ist der rechtere Rechte?"
John Rawls:
"Ein Politiker schaut auf die nächste Wahl, ein Staatsmann auf die nächste Generation."
[Rawls, J.: The Law of Peoples, The Idea of Public Reason Revisited, London 1999, S. 97]
oder: Wie Schäuble Volk und Volksvertreter belogen hat.
So manchen Bürger der EU mag die Demütigung der hoch verschuldeten Griechen vor ein paar Jahren schon wegen der abschätzigen Art des Umganges¹ mit ihren Vertretern abgestoßen haben - mir ging es zumindest so. Vor allem weil es die konservativ-rechten Regierungen vor der Tsipras' Linksregierung waren, die all diese Schulden aufgehäuft hatten - die nun von den konservativen Regierungen der linken Regierung in die Schuhe geschoben wurden. Dies schon deshalb, um in den eigenen Ländern jedwede Art von Linksbeteiligung an einer Regierung zu diskreditieren.
Mindestens deswegen, um eine Linksregierung in Spanien zu verhindern, indem das Signal gesetzt wurde: Wer sich gegen rechte EU-Politik wendet wird das Schicksal der Griechen erleiden!
Selbst betroffen, ist es der SPD nicht aufgefallen, dass sie hier einen weiteren Grund dafür findet, warum sie dem Untergang geweiht ist:
Auch in einer Koalition kann man nicht jedes *Umfallen* als Koalitionszwang interpretieren.
Der damalige Finanzminister Varoufakis hatte mehrfach auf die Unsinnigkeit der EU-Troika Äußerungen und Lösungsansätze hingewiesen - das Duo Schäuble-Dijsselbloom hingegen - zerfressen von Neid auf den populären Varoufakis und zusammengeschweißt durch die Tatsache vor ihren jeweiligen Bevölkerungen die Lügen über die tatsächlichen Ursachen und Nutznießer² der Griechenlandverschuldung vertuschen zu müssen, konnte nicht anders handeln. Denn die erste Lüge gegenüber ihren Parlamenten zog unbedingt eine zweite Lüge nach sich. Das wäre so weiter gegangen, hätte nicht der IWF die Reißleine³ gezogen. Auch das war eine Zeit lang nicht abzusehen, denn irgendwer (?) hatte früher schon den Versuch unternommen dessen Chefin Christine Lagarde auszubooten. Indem man den - schwelenden - Finanzskandal wieder zum Aufflammen brachte stand das wieder im Raum, wurde allerdings zu ihren Gunsten (ohne Strafe) rechtlich endgültig abgeschlossen.
Dass es anders geht als Schäuble-Dijsselbloom stets behauptet haben, und was die Griechen noch über Jahrzehnte belasten wird, zeigt Portugal - seit es eine linke Regierung hat, die sich erfolgreich gegen den zwangsweisen Sparkurs wehrte und ihrer Bevölkerung dadurch nicht nur verschärfte Austeritätsmaßnahmen, sondern auch einen Ruck nach rechts ersparte.
Dieses düstere Szenario - die Übeltäter haben sich während und nach der Griechenlandkrise mit immer neuen Lügen der Öffentlichkeit gegenüber geäußert - beweist, dass sich die Regierungen Merkel erst einmal selbst geschützt haben, denn was mit einer Unwahrheit zum Zwecke des Machterhaltes begann ist nach Jahren zu einem Stapel von Lügen angewachsen.
Das Schlimme dabei ist:
Die Verantwortlichen sind immer noch in Amt und Würden, anstatt dass man sie mit Schimpf und Schande zum Tor hinaus gejagt hat. Das Gute daran ist: Die Politik Portugals ist geeignet erstens soziale Gerechtigkeit bei ausreichenden Löhnen zu schaffen, zweitens blüht die Wirtschaft trotz Mehrbelastung für soziale Zwecke auf und drittens ist linke Politik durchaus dazu imstande eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen.
Das sollte in der Diskussion um die politische Ausrichtung der BRD und der EU in besonderem Maße Beachtung finden. Das Schreckgespenst "Sozialismus" zerfließt bei genauerem Hinsehen wie Nebel in der Sonne, und erweist sich lediglich als ein Diskussionspunkt den rechte Politik auf ihr Schild malt, um zu diskreditieren - ohne die Wahrheit diskutieren zu müssen.
¹ → Bild: IWF Entscheid ohne Schuldenschnitt nicht weiter mitzumachen
² → Bild: Nutznießer der *Griechenlandrettung*
³ → Bild: IWF Entscheid ohne Schuldenschnitt nicht weiter mitzumachen
Jetzt, auf einmal .... kommt die SPD auf die Idee, das mit Hartz IV könnte möglicherweise doch keine so gute Idee gewesen sein.
Die Einsicht ist - da bin ich sicher - weniger einer plötzlichen Erkenntnis zu verdanken, dass man Menschen, die durch Umstände, die sie meist nicht zu verantworten haben, in Not geraten, nicht wie schurkische Betrüger behandeln darf. Das ist schon deswegen falsch, weil die Leistungen durch Einzahlung in die Sozialsysteme ein Recht darstellen, nicht ein Almosen oder eine Freundlichkeit der Amtsmitarbeiter.
Frau Nahles tritt allerdings so auf wie immer: Laut, und ohne jede Scheu die Wahrheit so hin zu biegen wie es ihr passt, Pipi Langstrumpf eben, das Lied dazu hat sie ja schon im Bundestag vorgetragen.
Es ist mehr als deutlich was bezweckt werden soll - die Aktion könnte die Überschrift haben "Liebe Leute, wir sind ganz unten mit unseren Prozenten und brauchen eure Stimme um weiter unsere Bezüge zu erhalten, und zwar schon deswegen, weil wir sie in unseren erlernten & früher ausgeübten Berufen nie in der Höhe erreicht hätten .... und sie, liebe Wähler, wollen uns doch nicht in Hartz IV schicken ..?!"
Was wird kommen?
Bei der nächsten Wahl wird die SPD unter 20% bleiben, wahrscheinlich näher an 15%. Die CDU wird verlieren, schon weil die CSU ohne Seehofer nicht klüger, sondern noch dümmer handelt und Quatsch herausposaunt. Deswegen kann eine Koalition nur mit Grünen oder FDP als Dreierbündnis regieren - und da wird alles, was die SPD will abgeblockt werden .... und Frau Nahles erklärt es den enttäuschten Wählern, die wider besseres Wissen doch SPD gewählt haben:
Der Koalitionszwang bla, bla, die Alternative wäre schrecklich geworden bla, bla, bei Neuwahlen käme auch nichts Besseres heraus bla, bla ....
Wir regen uns über Trump in den U.S.A. auf - dabei haben wir bei uns zu Hause mindestens genau so einfältige Personen die glauben die Welt zu verstehen. Frau Nahles ist da nur ein Beispiel und wegen der Koalition ist ihr Einfluss begrenzt, glücklicherweise!
Schauen wir allerdings zur CDU und insbesondere zum unseligen Herrn Voss [Spitzname: "Springer-Lobbyist"] aus Hameln (!) der zwar das Internet zerstören will aber nicht einmal versteht was er da anrichtet und wie er es anrichtet - soviel Unwissenheit, soviel Selbstüberschätzung.
Aber möglicherweise ist es ganz anders?
Da das Internet mit seiner Möglichkeit die Lügen der Politiker sofort und endgültig zu widerlegen den Beteiligten ein Dorn im Auge ist, könnten sie planen, mit diesem Gesetz zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen:
Den Verlegern einen Gefallen tun, und ihre Kritiker zu beschränken.
Zu Hause in Deutschland lehnen (angeblich) sowohl CDU/CSU als auch SPD das Upload-Filter- und Leistungsschutzrecht der EU ab, zeigen wie stets mit Fingern auf die EU und schreien: "Wir wollen es nicht, es ist die EU, die das macht!"
Zu welcher Partei gehört nochmal der Herr Voss?
Zur CDU!
Typisches Politik-WIN-WIN, der Bürger verliert ...!
In der online-Ausgabe der Zeitschrift "The New Yorker" war ein Artikel zu lesen der in der print-Ausgabe erst am 24.12.18 erscheinen wird. Es wird dort zwar sehr eindrücklich, stellenweise allerdings mit typischer amerikanischer Überlegenheitspose berichtet wie sich die Europäer, insbesondere Deutschland, von Trump aufs Korn genommen fühlen. Zu Recht, wie die Autorin feststellt. Zu Unrecht, wie ich es sehe.
Der letzte Absatz des Artikels ist hier zitiert:
But, no matter how sharp Merkel’s words have become, the idea that she can be Trump’s rival or his sparring partner is not realistic, either. She has no military to counter Putin, no nuclear weapons, and no public support for spending the money required for those things. Europe — with Brexit travails and French protests and angry populists — is still unravelling (sic!). “There was this mythology, as if Merkel could save us from ourselves. She would save the European project. She would save the rules-based order. She would save us from Trump,”
Julianne Smith, a former senior Pentagon official who is now living in Berlin, said. “There’s just no prospect of that.” Angela Merkel is not the leader of the free world, nor will she be. [Quelle; December 24 & 31, 2018 Issue; How Trump Made War on Angela Merkel and Europe; The German Chancellor and other European leaders have run out of patience with the President.]
{Übersetzung:
Egal wie scharf Merkels Worte geworden sind, die Vorstellung, dass sie Trumps Rivale oder sein Sparringspartner sein kann, ist auch nicht realistisch. Sie hat kein Militär gegen Putin, keine Atomwaffen und keine öffentliche Unterstützung für die Ausgabe der Summen, die für diese Dinge erforderlich wären. Europa - mit Brexit-Unsicherheiten, französischen Protesten und wütenden Populisten - entwirrt noch sein Innenverhältnis. „Es gab diesen Mythos als könne Merkel uns vor uns selbst retten. Das europäische Projekt retten. Sie könnte geregelten Umgang sichern. Sie würde uns vor Trump retten “, sagte Julianne Smith, eine ehemalige Beamtin des Pentagon, die jetzt in Berlin lebt. „Dafür gibt es einfach keine Aussicht.“ Angela Merkel ist weder die Anführerin der freien Welt, noch wird sie es sein. }
Weder war es jemals Merkels Absicht "leader of the free world" zu sein, noch gebührte nach den Eskapaden des derzeitigen Präsidenten der U.S.A., Trump, etwa diesem der Titel. Der Historie nach vielleicht, aber das hat er durch die ersten Entscheidungen als Präsident bereits verwirkt. "Leader of the free world" ohne tatsächlich die Statur zu haben zu führen, ganz im Gegenteil:
Er muss als der ungebildetste Präsident gelten den die U.S.A. jemals in moderner Zeit hatten, schlimmer noch als G. W. Bush, der schon schlimme Wissensdefizite hatte, sie allerdings durch Vertrauen in seinen Stab - und unter Beachtung von dessen Vorgaben - so abmildern konnte, dass es erträglich war.
Trump ist nicht nur ungebildet, das ist mittlerweile nicht einmal mehr Diskussionsgegenstand. Sondern zusätzlich durch und durch verlogen und offenbar, glaubt man den US-Ermittlern, kriminell mit einem mafiösen Geflecht, das seine Geschäftstätigkeit besser beschreibt.
Seine Weigerung zu lesen, wichtige Entscheidungen mit Fachleuten zu besprechen, wissenschaftliche Erkenntnisse nicht zu leugnen sondern zu akzeptieren - das sind schon Gründe genug ihn als "leader of the free world" abzulehnen. Kommen dann noch seine kindischen Empfindlichkeiten, die Sucht Applaus zu erhalten und sein Hang zu twittern, anstatt die üblichen Veröffentlichungskanäle zu nutzen, dazu, so ist das Bild eines ebenso eitlen wie tumben Geldprotzes komplett.
Frau Merkel, der ich bestimmt in der überwiegenden Zahl aller politischen Entscheidungen nicht zustimme, hat Recht behalten, als sie sagte man müsse sich darauf einrichten Europa habe keine andere Wahl mehr als sich selbst zu schützen, weil auf alte Allianzen kein Verlass mehr sei.
Wir werden einen noch gefährlicheren Trump erleben wenn es ihm erst im neuen Jahr juristisch an den Kragen geht. Dann wird uns nichts anderes übrig bleiben als auf eine feste Allianz zwischen Frankreich und Deutschland zu vertrauen, die in der EU mit starker Hand den aufwachsenden rechtsradikalen Kräften Paroli bietet. Das wird umso besser gelingen, wenn in der EU die linksgerichteten Fraktionen stärker vertreten sein werden - wozu es einer Stärkung gerade dieser Kräfte bei den kommenden Europawahlen 2019 bedarf.
Siehe hierzu auch: Der US-Präsident und sein Werk; Trump muss weg! Mit Verteidigungsminister Mattis verlässt der letzte "Erwachsene" Trumps Kabinett. Jetzt gibt es selbst für Loyalisten nur noch eine Möglichkeit. Ein Kommentar; Anna Sauerbrey; Quelle;
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Radikalisierung ist ein langwieriger Prozess, nichts geht dabei von jetzt auf gleich. Der Beginn des Umschwenkens kommt aus einem allgemeinen Frust nicht mit den gesellschaftlichen, technologischen und internationalen Veränderungen Schritt halten zu können - und der ganz offensichtlichen Unfähigkeit der Politik & Politiker den Bürgern eine Perspektive und Anleitung anzubieten.
Ich bin überzeugt davon, dass das deswegen passiert, weil viele der dort Agierenden selbst ähnliche Verständnis- und Orientierungsprobleme haben und deswegen selbst ohne Ziel im Nebel herumstochern.
Grund dafür ist ein Mangel an Kenntnissen und das hat seine Ursache in einem Mangel an Willen in Bildung zu investieren. Wenn wir die Kürzungen der letzten Jahrzehnte ansehen sind es vor allem Bildung und Kultur die Streichungen hinnehmen mussten. Daneben waren es die Dienstleistungsbereiche Polizei, Bibliotheken & Schwimmbäder und ganz wesentlich, die Schulen - wobei es hier nicht nur um die Gebäude geht, sondern um die Lehrer. Ganz abgesehen von den vielen Experimenten gerade im Schulbereich hat sich eine gewisse Abschätzigkeit gegenüber Lehrern aufgebaut, wobei wie so oft ein paar 'faule Äpfel' das Image der Gesamtheit verdorben haben.
Wie soll sich "Zukunftsoptimismus" in der Bevölkerung aufbauen wenn um sie herum entweder Stillstand oder Zeichen des Verfalls zu beobachten sind?
Es ist nicht nur meine Überzeugung, dass sich langfristig durch die steigenden Zahlen an immer schlechter gebildeten, auf den Mobiltelefonen dahindaddelnden Menschen, diese aus Orientierungslosigkeit entstehende Radikalisierung noch verstärken wird. Eine, was sage ich, zwei verlorene Generationen die nicht mehr "wissen", sondern "meinen", "glauben" oder "hinnehmen"- wenn sie nicht gar völlig desinteressiert dahin laufen wo alle hin laufen:
Zu den Rattenfängern die vermeintlich einfache, in Wahrheit völlig abstruse Modelle anbieten, die jeder Prüfung durch 'das wahre Leben' niemals standhalten werden.
Die politischen Akteure tragen unvermindert zum Misstrauen der Bevölkerung gegenüber Neuerungen bei, weil sie zunächst immer die Gefahren und Widerstände beschreiben anstatt die Vorzüge und erweiterten Möglichkeiten heraus zu stellen. Ein gutes Beispiel aus jüngster Zeit ist die Idee der "Digitalinitiative". Da waren (und sind) die Zuständigkeiten ungeklärt - dabei hätte das doch im Vorfeld geklärt werden können. Also bevor man es einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht hat. So ist wieder ein lobenswerter Ansatz gescheitert, und das noch bevor eine grundsätzliche Diskussion um den Nutzen und die Notwendigkeit überhaupt in Gang gekommen wäre:
Weil es nämlich nie sinnvoll ist Technologie um ihrer selbst willen zu beschaffen - weil Andere das auch tun - ohne die Lehrkräfte entsprechend ausgebildet zu haben, damit dann ein sinnvoller Einsatz gewährleistet ist.
Der Fortschritt erhöht mit jedem Jahrzehnt seine Geschwindigkeit. Menschen können bedauerlicherweise pro Zeiteinheit nur eine bestimmte Menge an Information verarbeiten. So kommt es zu einem Auseinanderdriften zwischen immer schneller fortschreitender Entwicklung und der Reaktionsfähigkeit der Gesellschaft - im Idealfall unter Anleitung und Führung der Politik - was zu einem Chaos, manchmal zu Angst und Verweigerung führt. Es wird nur noch verwaltet, nicht mehr gestaltet. In Deutschland fehlen die Visionäre in der Politik, nicht zuletzt weil jeder Ansatz dazu in den letzten dreißig Jahren von der Mittelmäßigkeit erstickt worden ist.
Erweiterte Neufassung; Erstveröffentlichung 24. Nov 2015 um 22:22h.
Es drängt sich der Gedanke auf, dass Frau May eine Absage provozieren möchte, damit sie dann zu Hause sagen kann: 'Seht ihr, ich habe es versucht mit dem geregelten Brexit, aber die 
