bookmark_borderWas steckt dahinter, was ist die wirkliche Absicht?

Wir erle­ben der­zeit ein täg­li­ches Getö­se aus Bay­ern. Die Stand­punk­te der dort füh­ren­den Poli­ti­ker wer­den her­aus­po­saunt und man hat den Ein­druck sie woll­ten um jeden Preis eine Spal­tung, eine Abspal­tung(?) von der CDU und der Nati­on ins­ge­samt in die Wege lei­ten. Gleich­zei­tig wer­den den Hard­li­nern in der EU Avan­cen gemacht, sie wer­den als Freun­de geprie­sen und man gra­tu­liert dem tür­ki­schen Pascha.

Unter­stellt, dass es sich nicht um hoff­nungs­lo­se Dumm­köp­fe han­delt die dort regie­ren könn­te aller­dings der Schein trü­gen und es steckt ein ganz ande­rer Zweck dahin­ter als es zunächst erscheint. Was könn­te also die Ziel­rich­tung sein?

Unter­stellt man wei­ter, dass die Bevöl­ke­rung im Durch­schnitt ein kur­zes Gedächt­nis hat, so könn­te ein Ziel sein von den tat­säch­li­chen Äuße­run­gen durch bestän­di­ges Nach­le­gen abzu­len­ken und nur den Ein­druck zurück zu las­sen: Die tun end­lich etwas gegen all das Cha­os, das Frau Mer­kel geschaf­fen hat. 

Das hat (min­de­stens) drei­er­lei Auswirkung:

  • 1. Die rechts ten­die­ren­den baye­ri­schen Wäh­ler könn­ten neue Hoff­nung auf die CSU set­zen, die sie in den letz­ten Mona­ten häu­fig zer­strit­ten wahr­ge­nom­men haben - und sich dadurch von der AfD abwenden.
  • 2. Die Oppo­si­ti­on wird zugleich in Zug­zwang gebracht sich gegen die CSU abzu­gren­zen und dabei Aus­sa­gen zu tref­fen die ihnen spä­ter - wenn die CSU erwar­tungs­ge­mäß nicht die abso­lu­te Mehr­heit erhält, aber noch die stärk­ste Frak­ti­on stellt - in mög­li­chen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen wie­der abge­run­gen wer­den kön­nen, um sie zu Mehr­heits­be­schaf­fern zu machen und gleich­zei­tig als 'wort­brü­chig' zu brandmarken.
  • 3. Die Öffent­lich­keit nimmt die bestän­di­gen Schar­müt­zel wahr und so man­cher Nicht-Wäh­ler könn­te geneigt sein sich doch auf­zu­raf­fen und sei­ne Stim­me abzu­ge­ben - wie bekannt nützt das immer den Par­tei­en, die stär­ker ver­tre­ten sind.
  • Haben sich also die baye­ri­schen CSU-Spit­zen ins­ge­heim ver­ab­re­det viel Lärm zu machen um ihr Ergeb­nis zu erhö­hen und sich als die bes­se­re AfD dar­zu­stel­len? Oder sind sie tat­säch­lich Rechts­ra­di­ka­le die sich zur Tar­nung mit einem christ­li­chen Män­tel­chen kleiden?

    Oder ist das alles falsch und es sind ein­fach baye­ri­sche Dumm­köp­fe deren Hand­lun­gen mit Ver­nunft nicht nach­voll­zieh­bar sind?

     

    bookmark_borderDas macht doch nichts, das merkt doch keiner ....



     

    "STASI 2.0" in Gestalt des vor­ma­li­gen Innen­mi­ni­sters Schäub­le, der jetzt als Finanz­mi­ni­ster sein Unwe­sen treibt, ist schon lan­ge pas­sé. Sein Schwie­ger­sohn [ .. ver­hei­ra­tet mit Chri­stine, geb. Schäub­le .. ] sorgt min­de­stens schon in Baden-Würt­tem­berg für kon­ti­nu­ier­li­chen Ein­fluß [Mini­ste­ri­um für Inne­res, Digi­ta­li­sie­rung und Migra­ti­on] der Familie.

    Wir sind nicht einmal mehr bei "Stasi 3.0",
    wir driften auf "Stasi 4.0" zu.

    "Frü*er" nann­te man das was wir heu­te erle­ben "Sala­mi­tak­tik" - und es wur­de der DDR zuge­schrie­ben. Seit der soge­nann­ten "Wie­der­ver­ei­ni­gung" pas­siert das - offen oder ver­deckt - in vie­len Berei­chen des öffent­li­chen Lebens genau nach die­sem Muster.

    Die Aus­spä­hung ist gren­zen­los, gegen die Machen­schaf­ten der NSA sei angeb­lich nichts zu machen, und wenn die gro­ßen Auto­fir­men die Daten der Besit­zer abgrei­fen und deren Ver­hal­ten minu­ti­ös notie­ren steht der Herr Ver­kehrs­mi­ni­ster im Fran­ken­feld-Anzug wie ein Komö­di­ant da° und bläst hei­ße Luft­bal­lon-Phra­sen heraus ....

    Bin ich da allein auf wei­ter Flur und bil­de mir sowas nur ein, neh­me ich die­se Umschich­tung und den Trend zu STA­SI-Vor­ge­hens­wei­sen viel­leicht anders wahr als es den Tat­sa­chen entspricht??

    Was die Gesetz­ge­bung und die Über­wa­chung angeht sieht es nicht anders aus. Stück für Stück sind die Dau­men­schrau­ben enger gewor­den. Was in 2000 noch nicht als Infor­ma­tio­nen abge­grif­fen wer­den konn­te wird heu­te en mas­se abge­fragt, zuge­ord­net, ver­netzt und gespeichert.

    In der Ver­gan­gen­heit wur­den Geset­ze ver­fas­sungs­kon­form ver­faßt, heu­te geht der Gesetz­ge­ber an die äußer­ste Gren­ze: Infor­ma­ti­ons­frei­heits­ge­setz, Ter­ror­ab­wehr, Daten­schutz, Abhör­prak­ti­ken, Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on, Vor­rats­da­ten­spei­che­rung .... oder das von der Vor­sit­zen­den der CSU-Lan­des­grup­pe im Bun­des­tag, Ger­da Has­sel­feldt, so heiß gelieb­te "Betreu­ungs­geld".

    Es wird bewußt über die ver­fas­sungs­mä­ßig vor­ge­ge­be­nen Rah­men­be­din­gun­gen hin­aus geschos­sen - um dann zuzu­se­hen, ob sich jemand zur Wehr setzt, wer sich dage­gen zur Wehr setzt, und wel­ches Ergeb­nis das hat. Oft ist es so, dass von den ange­streb­ten Rege­lun­gen nichts übrig bleibt, aber genau­so oft kommt es vor, dass immer ein wenig mehr gere­gelt wird als zuvor - Sala­mi­tak­tik, ich erwähn­te den Begriff schon wei­ter oben.

    Der 'bra­ve Bür­ger' schaut sich im Staa­te um, reibt sich die Augen, und wun­dert sich (all­mäh­lich von den Medi­en ein­ge­lullt) über nichts mehr ....

    ________________________________________ 

    ° Zitat " .. sei­ne Anzü­ge, von denen der ein oder ande­re an Tape­ten­mu­ster aus den 70er Jah­ren erin­nert. .. " [Quel­le]

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    Der Tobi (Tobi­as) enga­giert sich mit "Zero­Ma­cho" für Frauenerechte.
    Aber Hallo!
    Der 'neue' Mann
    - ist sensibel
    - hört zu
    - lebt Gleichberechtigung
    - macht Hausarbeit
    - hat Respekt vor Frauen
    [via "Frau-TV"; (ab 20m00s)]
    Für mich hört sich das so an, als ob end­lich Nor­ma­li­tät ein­keh­ren könn­te und alle bier­sau­fen­den, fuß­ball­schau­en­den, sack­krat­zen­den, rülp­sen­den und fur­zen­den Deutsch­män­ner - end­lich - zur Zivi­li­sa­ti­on bekehrt werden.

    Die Ursu­la (von der Ley­en) enga­giert sich für mehr sozia­le Lei­stun­gen bei der Bun­des­wehr - wie­der mal. Weil es mit dem Groß­ge­rät nicht so gut klappt muß eine Ablen­kung her. Die Pres­se ist auch wil­lig dar­auf angesprungen ....

    Der aus Bay­ern stam­men­de Herr Dob­rindt enga­giert sich für ein Maut-Kon­zept das lt. Fach­leu­ten schon im Ansatz teu­rer sein könn­te als sein Ertrag - ein, sagen wir es auf baye­risch: "nutz­lo­ser Ban­kert" der da das Licht der Welt erblicken soll - zugleich ein wei­te­rer Beweis dafür, dass Poli­tik nicht unbe­dingt etwas mit Ver­nunft oder gei­sti­ger Gesund­heit zu tun haben muß.

    Der Deutsch­land­funk enga­giert sich mit sei­nen Pro­gram­men für:
    Den­ken - Füh­len - Wissen
    Toll, ist doch bes­ser als
    Lee­re - Stumpf­sinn - Unwissen,
    aber das taugt natür­lich weni­ger als 'tag line' ....
    Gut, dass wir nun end­lich wis­sen wofür Gebüh­ren ver­langt werden.