»» ..Nach einem Krisentreffen im Kanzleramt verständigten sich SPD, FDP und Grüne darauf, im Haushalt 2025 rund 2,4 Milliarden Euro an Mehrkosten dafür zu veranschlagen, wie Familienministerin Lisa Paus heute darlegte. „Das harte Ringen hat sich in jedem Fall gelohnt“, erklärte die Grünen-Politikerin. Angesichts der Eintrübung des Wirtschaftsklimas sei sie zufrieden mit dem Ergebnis. Ursprünglich wollte Paus zwölf Milliarden Euro für das Projekt, während Finanzminister Christian Lindner nur zwei Milliarden Euro für 2025 vorsah. Die Ministerin blockierte daraufhin das Wachstumschancengesetz des FDP-Politikers zur Steuerentlastung von Firmen. Mit der Einführung der Kindergrundsicherung sollen bisherige Leistungen wie Kindergeld oder Kinderzuschlag gebündelt werden ..««
[Quelle: Ampel einigt sich auf Kindergrundsicherung – Rund 2,4 Milliarden Euro für 2025 eingeplant via G&G newsletter]
Hartnäckigkeit gehört ganz offensichtlich zu den wesentlichen Eigenschaften von Frau Paus. Ihr wird eine linke Position innerhalb der Grünen zugeordnet - und betrachtet man ihre Karriere ist das zutreffend. Der Kampf um mehr Geld für eine Kindergrundsicherungist achtenswert, das Ergebnis vor dem Hintergrund der politischen Konstellation mager, und die Folgen werden kaum zu wesentlichen Verbesserungen der Situation von wirklich armen Kindern führen.
"Wir entlasten Deutschland" wird da blumig versprochen.
Wirklich?
Wenn gleichzeitig Entlastungen in Sachen Besteuerung für Unternehmen vorgestellt werden erscheint der Sieg der Frau Paus für ihre Herzensangelegenheit wie ein Pyrrhussieg. Um soziale Ausgeglichenheit herzustellen bedarf es mehr einer Steuererhöhung für Großkonzerne und Extrembesitzende, für die Steuerschlupflöcher meist mit der Begründung nicht gestopft werden sie würden dann abwandern. Mag sein, einige dieser Leute würden das tun - doch bliebe genug übrig um wirklich nützliche soziale Aufgaben zu finanzieren.
Damit meine ich nicht die weitere Anhebung der Zahlungen wie Grundsicherung und Aufstockung: Erstere ist bar jeden Ansatzes sich Arbeit zu suchen, letzteres eine Subvention von Geiz bei der Bezahlung der Mitarbeitenden durch trickreich agierende Unternehmen.
Insgesamt ist etwas faul an dem jetzigen Sozialsystem. Geflissentlich wird vermieden die wahren Kostentreiber zu benennen:
Es sind die Zuwendungen für Kinderscharen der Zugewanderten aus weniger entwickelten Gebieten der Welt. Folgendes hatte ich kürzlich vor Augen:
Eine junge Mutter, wohl noch um Mitte 20, mit fünf Kindern und wieder (sichtbar) schwanger. Die Kinder wie die Orgelpfeifen, das älteste Mädchen so um sechs oder sieben, danach wohl etwa alle weiteren Kinder im Jahresabstand, das Jüngste in der Karre .... kein Vater weit und breit, der war wohl arbeiten ....
Zusammengerechnet macht allein das Kindergeld für diese Gruppierung 1.250 € monatlich aus, das ist etwa der Betrag den ein besser gestellter Rentner nach 40 Jahren Einzahlung in die Rentenkasse auf seinem Konto sieht. Kommt noch der Kinderzuschlag hinzu, pro Jahr sind das – bei Bezug des Höchstbetrages – ein Plus von 492 Euro, ergibt sich ein monatlicher Gesamtbetrag von 1.291 € aus den Sozialkassen und ich bezweifle, dass diese junge Mutter jemals in die Lage kommen wird auf der Seite der Bevölkerung zu stehen die dafür arbeiten und mit ihren Steuern für dergleichen Zahlungen aufkommen muss.
Grotesk wird das ganze Konstrukt wenn man von der Sorge hört, die Renten seien bald nicht mehr zu zahlen! Bei den Rentenempfängern handelt es sich doch um all die Menschen, die diesen Staat für viele Arbeitsjahre finanziell (und manche zudem ideell) getragen haben. Da ist es völlig unverständlich wenn für Zugewanderte immer mehr geleistet wird, die *Altbevölkerung* hingegen um ihre Existenz bangen muss. Solidarität mit denen die weniger haben als man zum Leben braucht ist wichtig und richtig - was fehlt sind vernünftige Grenzen der Alimentierung wenn die Bedürftigen keinerlei Anstrengungen machen selbst etwas beizutragen .... und sei es nur den Kindersegen zu minimieren. Das auch, weil es angesichts der Situation auf diesem Planeten nicht mehr zeitgemäß ist frei weg Kinder in die Welt zu setzen, deren Unterhalt absehbar (!) nicht die Eltern, sondern die Allgemeinheit zu tragen hat.
Die Zahlen von oben beziehen sich nur auf das bisherige System. Nicht berücksichtigt sind weitere Kosten die vom Staat übernommen werden:
Wohngeld/Sozialwohnungen, Ausstattung des Haushaltes, Zuschüsse für die Teilhabe die nicht durch andere Mittel gedeckt sind, Krankenversicherung kostenfrei für alle Personen dieses Haushaltes.
Kein Wunder also, wenn solche Zugewanderten, die selbst arbeiten, und sich ohne jegliche Sozialzuwendung unterhalten, staunend erleben WAS möglich ist.
Ein Zitat, worauf ein Kommentator antwortete:
Nun wüsste ich gern, welche Relation es zwischen bedürftigen deutschen Familien und denen die zugewandert sind gibt. Da wäre auch die durchschnittliche Kinderzahl sehr aufschlussreich - obwohl ich kürzlich eine Studie las die behauptete, es gäbe bei zugewanderten Müttern eine leicht erhöhte Rate an Fehlgeburten, scheint es mir eher so zu sein, dass dann diese junge Frau mit fünf Kindern von der ich weiter oben berichtet habe vielleicht sechs oder mehr Kinder haben würde?
PS:
Als Grund für diese Tatsache ".. bei zugewanderten Müttern eine leicht erhöhte Rate an Fehlgeburten .." hätte ich zweifelsohne eine Vermutung.
Doch dies ist ein jugendfreies Blog und da verbieten sich weitere Ausführungen ....
