Teil ➀
Ein­lei­tung, Mythen 1 & 2

Woran erken­nen wir, ob ein Staat eine Demo­kra­tie ist?
Wenn unser Staat keine Demo­kra­tie ist, warum gibt es dann kei­nen Auf­stand um sie wie­der her­zu­rich­ten?

Das ist der Aus­gangs­punkt für die Fra­ge­stel­lung im Titel.
Wie wird also das Volk 'zufrie­den' gehal­ten und wie wird den Bür­gern Demo­kra­tie vor­ge­spielt, so glaub­haft, dass sie Ruhe bewah­ren?

Nun, das Zau­ber­wort heißt "Mythos" - lt. WIKTIONARY: Legende, Sage - es wer­den uns bestimmte Geschich­ten erzählt die zum Beweis die­nen sol­len, dass unser Staat eine Demo­kra­tie ist. 

Wenn etwas sehr häu­fig und aus vie­len Rich­tun­gen wie­der­holt wird muß es doch wahr sein?
Das ist die all­ge­meine Auf­fas­sung und die Masse der Bevöl­ke­rung kommt gar nicht erst auf die Idee die­ses (angeb­li­che) Fun­da­ment des Staa­tes in Frage zu stel­len.

Viele 'bedeu­tende' Per­sön­lich­kei­ten ste­hen hin­ter die­sen Aus­sa­gen, wird da behaup­tet. Wer sind diese Per­sön­lich­kei­ten und wie haben sie sich tat­säch­lich geäu­ßert? Wur­den mög­li­cher­weise ihre Worte aus dem Zusam­men­hang geris­sen und als Zitat ver­wen­det obwohl die Aus­sage ins­ge­samt eine völ­lig andere Ten­denz hat? "Lügen mit Zita­ten" - ein mie­ser Trick der Poli­tik, die sich dafür oft bestimm­ter Mas­sen­blät­ter bedient. Im Gegen­zug wer­den die hand­voll Ver­le­ger sol­cher Mas­sen­zei­tun­gen - die noch im Lande bestehen - von der Poli­tik geschützt indem man die vom Volke bezahl­ten Medi­en­an­stal­ten ihrer Archive beraubt weil die Ver­le­ger darin "Kon­kur­renz" sehen.

Doch schauen wir ein­mal genauer hin wie es um die ver­schie­de­nen Mythen bestellt ist, die uns sug­ge­rie­ren, wir leb­ten in einem demo­kra­ti­schen Staat in dem jede Stimme glei­ches Gewicht und jeder Bür­ger glei­che Rechte hat. 

  • Mythos # 1:
    Unser Staat ist eine Demo­kra­tie
  • Immer vor gro­ßen (Bun­des­tags-) Wah­len über­bie­ten sich die Poli­ti­ker dabei zu beto­nen wie wich­tig es sei zur Wahl zu gehen. Worte. Aber wo sind die Taten?
    Wie ich vor Jah­ren schon in die­sem Bei­trag → Wahl­be­tei­li­gung & Sitz­ver­tei­lung berech­net habe könn­ten wir mit einem alter­na­ti­ven Modell den Bun­des­tag klei­ner machen und viel Geld spa­ren. Zumal wir immer bei Wah­len "Luft­sitze" [man nennt sie vor­neh­mer "Über­hang­man­date"] haben. Es fehlt aller­dings am Wil­len der Par­teien weil sie nicht gewillt sind selbst spar­sam zu sein, son­dern lie­ber an Aus­ga­ben für die Bür­ger spa­ren.
    Wo frü­her eine gewisse Ver­läß­lich­keit der poli­ti­schen Rich­tung vor­han­den war fin­den wir heute sich ganz schnell dre­hende Fähn­lein im Winde .... ein Bei­spiel aus der vor­letz­ten Wahl in Hes­sen: → Sind "Grüne Lügen" die bes­se­ren Lügen? Da haben die Grü­nen vor Bouf­fier als Mini­ster­prä­si­dent gewarnt und nach der Wahl waren sie es, die ihn in den Sat­tel hoben. Kann man sol­che Poli­ti­ker noch ernst neh­men? Oder gar wäh­len? Dann doch lie­ber "Die Linke", trotz ihrer mehr als dubio­sen Ein­stel­lung zur Reli­gion ganz all­ge­mein.
    Womit wir beim zwei­ten Mythos ange­kom­men sind:

  • Mythos # 2:
    Unser Wahl­sy­stem ist aus­ge­wo­gen und spie­gelt den Volks­wil­len wie­der
  • Nichts an unse­rem Wahl­sy­stem ist "demo­kra­tisch" - abge­se­hen viel­leicht von der Tat­sa­che, dass es kei­nen Betrug an den Urnen gibt. Der Betrug an den Wäh­lern fin­det schon vor­her, ganz offen, bei der Aus­wahl der Kan­di­da­ten und wegen des bestehen­den Wahl­sy­stems statt.

    Kan­di­da­ten wer­den zumeist in den Wahl­krei­sen von der Basis mit-bestimmt. Darin steckt schon ein Detail: Vor­schläge kom­men nicht von den Mit­glie­dern, son­dern von extra dazu bestimm­ten Gre­mien - mit der faden­schei­ni­gen Begrün­dung man wolle den Pro­zeß straf­fen und allen Betei­lig­ten Zeit und Auf­wand spa­ren. Es gibt natür­lich Vari­an­ten. Wenn sie, liebe Lesende, wel­che ken­nen, bitte ver­mer­ken sie es in den Kom­men­ta­ren. Danke!

    Der viel grö­ßere Betrug am Wäh­ler folgt in der näch­sten Stufe:
    Den Lan­des­li­sten.
    Dort wer­den Kan­di­da­ten "abge­si­chert", die die Par­tei­füh­rung unbe­dingt im Par­la­ment haben will.
    Selbst wenn also die Bevöl­ke­rung diese Per­son satt hat, für unfä­hig hält oder deren Arbeit für unzu­läng­lich und des­we­gen nicht mehr haben will - die Lan­des­li­ste bringt sie wie­der in die Spitze bzw. Regie­rung, gegen allen Wider­stand der Wäh­ler, deren Wille hier schlicht­weg gefälscht wird, denn die Wahl eines Wahl­kreis­kan­di­da­ten würde doch schon völ­lig aus­rei­chen - aber Nein, über die Zweit­stimme mogeln die Par­tei­obe­ren ihre beson­de­ren Spe­zeln wie­der in die Ämter.
    Die wis­sen eben, wie man mit Lob­by­isten umgeht und die Par­tei­spit­zen wis­sen, wer ihnen den größ­ten Rei­bach beschert.

    Gera­dezu 'pro­phe­tisch' ana­ly­sierte Gre­gor Gysi schon vor Jah­ren warum eine Grün­dung der EU schei­tern muß, wenn sie ledig­lich auf einem wirt­schaft­li­chen Fun­da­ment gebaut wird - die Bevöl­ke­run­gen in der EU wur­den nicht gefragt, das haben die Poli­ti­ker ganz alleine zu ver­ant­wor­ten - und nun fra­gen wir uns:
    War das Alles rech­tens, warum wur­den da die Bür­ger nicht ein­be­zo­gen, war das tat­säch­lich eine demo­kra­ti­sche Vor­ge­hens­weise? Und wie sieht es mit den wei­te­ren Gre­mien der EU aus die ledig­lich von den natio­na­len Par­la­men­ten dort­hin geschickt wer­den? Keine poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung auf­grund von Wah­len, dort fin­det man meist wil­lige "Par­tei­sol­da­ten", denen das Aus­schei­den aus der natio­na­len Poli­tik durch groß­zü­gige Diä­ten und Kosten­er­stat­tun­gen leicht gemacht wird, und die dann ihr Mario­net­ten­da­sein bis zum Gro­tes­ken aus­le­ben - siehe Öttin­ger!

    --------------------------------- So geht es wei­ter .... ---------------------------------

    Fort­set­zung Teil ➁
    Mythen 3 & 4

  • Mythos # 3:
    Unsere Medien, Presse, Rund­funk und Fern­se­hen sind die 4. Gewalt und schauen den ande­ren drei Gewal­ten [Gesetz­ge­bung (Legis­la­tive), Voll­zie­hung (Exe­ku­tive) und Recht­spre­chung (Judi­ka­tive)] auf die Fin­ger.
  • Mythos # 4:
    Unsere Justiz ist "unab­hän­gig"
  • Fort­set­zung Teil ➂
    Mythen 5 & 6

  • Mythos # 5:
    Die Poli­zei ist unser "Freund & Hel­fer"
  • Mythos # 6:
    Kon­sum macht glück­lich
  • Fort­set­zung Teil ➃
    Mythen 7 & 8 und Schluß­über­le­gun­gen

  • Mythos # 7:
    Wer hart arbei­tet sorgt für ein zufrie­de­nes Leben für sich und seine Fami­lie
  • Mythos # 8:
    Jeder Bür­ger des Staa­tes genießt 'per­sön­li­che Frei­heit'