➀ Wir leben in einer DEMOKRATIE.
Echt jetzt ...? Eine Erörterung in vier Teilen

Teil ➀
Ein­lei­tung, Mythen 1 & 2

Wor­an erken­nen wir, ob ein Staat eine Demo­kra­tie ist?
Wenn unser Staat kei­ne Demo­kra­tie ist, war­um gibt es dann kei­nen Auf­stand um sie wie­der herzurichten? 

Das ist der Aus­gangs­punkt für die Fra­ge­stel­lung im Titel.
Wie wird also das Volk 'zufrie­den' gehal­ten und wie wird den Bür­gern Demo­kra­tie vor­ge­spielt, so glaub­haft, dass sie Ruhe bewahren?

Nun, das Zau­ber­wort heißt "Mythos" - lt. WIKTIONARY: Legen­de, Sage - es wer­den uns bestimm­te Geschich­ten erzählt die zum Beweis die­nen sol­len, dass unser Staat eine Demo­kra­tie ist. 

Wenn etwas sehr häu­fig und aus vie­len Rich­tun­gen wie­der­holt wird muß es doch wahr sein?
Das ist die all­ge­mei­ne Auf­fas­sung und die Mas­se der Bevöl­ke­rung kommt gar nicht erst auf die Idee die­ses (angeb­li­che) Fun­da­ment des Staa­tes in Fra­ge zu stellen.

Vie­le 'bedeu­ten­de' Per­sön­lich­kei­ten ste­hen hin­ter die­sen Aus­sa­gen, wird da behaup­tet. Wer sind die­se Per­sön­lich­kei­ten und wie haben sie sich tat­säch­lich geäu­ßert? Wur­den mög­li­cher­wei­se ihre Wor­te aus dem Zusam­men­hang geris­sen und als Zitat ver­wen­det obwohl die Aus­sa­ge ins­ge­samt eine völ­lig ande­re Ten­denz hat? "Lügen mit Zita­ten" - ein mie­ser Trick der Poli­tik, die sich dafür oft bestimm­ter Mas­sen­blät­ter bedient. Im Gegen­zug wer­den die hand­voll Ver­le­ger sol­cher Mas­sen­zei­tun­gen - die noch im Lan­de bestehen - von der Poli­tik geschützt indem man die vom Vol­ke bezahl­ten Medi­en­an­stal­ten ihrer Archi­ve beraubt weil die Ver­le­ger dar­in "Kon­kur­renz" sehen.

Doch schau­en wir ein­mal genau­er hin wie es um die ver­schie­de­nen Mythen bestellt ist, die uns sug­ge­rie­ren, wir leb­ten in einem demo­kra­ti­schen Staat in dem jede Stim­me glei­ches Gewicht und jeder Bür­ger glei­che Rech­te hat. 

  • Mythos # 1:
    Unser Staat ist eine Demokratie
  • Immer vor gro­ßen (Bun­des­tags-) Wah­len über­bie­ten sich die Poli­ti­ker dabei zu beto­nen wie wich­tig es sei zur Wahl zu gehen. Wor­te. Aber wo sind die Taten?
    Wie ich vor Jah­ren schon in die­sem Bei­trag → Wahl­be­tei­li­gung & Sitz­ver­tei­lung berech­net habe könn­ten wir mit einem alter­na­ti­ven Modell den Bun­des­tag klei­ner machen und viel Geld spa­ren. Zumal wir immer bei Wah­len "Luft­sit­ze" [man nennt sie vor­neh­mer "Über­hang­man­da­te"] haben. Es fehlt aller­dings am Wil­len der Par­tei­en weil sie nicht gewillt sind selbst spar­sam zu sein, son­dern lie­ber an Aus­ga­ben für die Bür­ger sparen.
    Wo frü­her eine gewis­se Ver­läß­lich­keit der poli­ti­schen Rich­tung vor­han­den war fin­den wir heu­te sich ganz schnell dre­hen­de Fähn­lein im Win­de .... ein Bei­spiel aus der vor­letz­ten Wahl in Hes­sen: → Sind "Grü­ne Lügen" die bes­se­ren Lügen? Da haben die Grü­nen vor Bouf­fier als Mini­ster­prä­si­dent gewarnt und nach der Wahl waren sie es, die ihn in den Sat­tel hoben. Kann man sol­che Poli­ti­ker noch ernst neh­men? Oder gar wäh­len? Dann doch lie­ber "Die Lin­ke", trotz ihrer mehr als dubio­sen Ein­stel­lung zur Reli­gi­on ganz allgemein.
    Womit wir beim zwei­ten Mythos ange­kom­men sind:

  • Mythos # 2:
    Unser Wahl­sy­stem ist aus­ge­wo­gen und spie­gelt den Volks­wil­len wieder
  • Nichts an unse­rem Wahl­sy­stem ist "demo­kra­tisch" - abge­se­hen viel­leicht von der Tat­sa­che, dass es kei­nen Betrug an den Urnen gibt. Der Betrug an den Wäh­lern fin­det schon vor­her, ganz offen, bei der Aus­wahl der Kan­di­da­ten und wegen des bestehen­den Wahl­sy­stems statt.

    Kan­di­da­ten wer­den zumeist in den Wahl­krei­sen von der Basis mit-bestimmt. Dar­in steckt schon ein Detail: Vor­schlä­ge kom­men nicht von den Mit­glie­dern, son­dern von extra dazu bestimm­ten Gre­mi­en - mit der faden­schei­ni­gen Begrün­dung man wol­le den Pro­zeß straf­fen und allen Betei­lig­ten Zeit und Auf­wand spa­ren. Es gibt natür­lich Vari­an­ten. Wenn sie, lie­be Lesen­de, wel­che ken­nen, bit­te ver­mer­ken sie es in den Kom­men­ta­ren. Danke!

    Der viel grö­ße­re Betrug am Wäh­ler folgt in der näch­sten Stufe:
    Den Landeslisten.
    Dort wer­den Kan­di­da­ten "abge­si­chert", die die Par­tei­füh­rung unbe­dingt im Par­la­ment haben will.
    Selbst wenn also die Bevöl­ke­rung die­se Per­son satt hat, für unfä­hig hält oder deren Arbeit für unzu­läng­lich und des­we­gen nicht mehr haben will - die Lan­des­li­ste bringt sie wie­der in die Spit­ze bzw. Regie­rung, gegen allen Wider­stand der Wäh­ler, deren Wil­le hier schlicht­weg gefälscht wird, denn die Wahl eines Wahl­kreis­kan­di­da­ten wür­de doch schon völ­lig aus­rei­chen - aber Nein, über die Zweit­stim­me mogeln die Par­tei­obe­ren ihre beson­de­ren Spe­ze­ln wie­der in die Ämter.
    Die wis­sen eben, wie man mit Lob­by­isten umgeht und die Par­tei­spit­zen wis­sen, wer ihnen den größ­ten Rei­bach beschert.

    Gera­de­zu 'pro­phe­tisch' ana­ly­sier­te Gre­gor Gysi schon vor Jah­ren war­um eine Grün­dung der EU schei­tern muß, wenn sie ledig­lich auf einem wirt­schaft­li­chen Fun­da­ment gebaut wird - die Bevöl­ke­run­gen in der EU wur­den nicht gefragt, das haben die Poli­ti­ker ganz allei­ne zu ver­ant­wor­ten - und nun fra­gen wir uns:
    War das Alles rech­tens, war­um wur­den da die Bür­ger nicht ein­be­zo­gen, war das tat­säch­lich eine demo­kra­ti­sche Vor­ge­hens­wei­se? Und wie sieht es mit den wei­te­ren Gre­mi­en der EU aus die ledig­lich von den natio­na­len Par­la­men­ten dort­hin geschickt wer­den? Kei­ne poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung auf­grund von Wah­len, dort fin­det man meist wil­li­ge "Par­tei­sol­da­ten", denen das Aus­schei­den aus der natio­na­len Poli­tik durch groß­zü­gi­ge Diä­ten und Kosten­er­stat­tun­gen leicht gemacht wird, und die dann ihr Mario­net­ten­da­sein bis zum Gro­tes­ken aus­le­ben - sie­he Öttin­ger!

    --------------------------------- So geht es wei­ter .... ---------------------------------

    Fort­set­zung Teil ➁
    Mythen 3 & 4

  • Mythos # 3:
    Unse­re Medi­en, Pres­se, Rund­funk und Fern­se­hen sind die 4. Gewalt und schau­en den ande­ren drei Gewal­ten [Gesetz­ge­bung (Legis­la­ti­ve), Voll­zie­hung (Exe­ku­ti­ve) und Recht­spre­chung (Judi­ka­ti­ve)] auf die Finger.
  • Mythos # 4:
    Unse­re Justiz ist "unab­hän­gig"
  • Fort­set­zung Teil ➂
    Mythen 5 & 6

  • Mythos # 5:
    Die Poli­zei ist unser "Freund & Helfer"
  • Mythos # 6:
    Kon­sum macht glücklich
  • Fort­set­zung Teil ➃
    Mythen 7 & 8 und Schlußüberlegungen

  • Mythos # 7:
    Wer hart arbei­tet sorgt für ein zufrie­de­nes Leben für sich und sei­ne Familie
  • Mythos # 8:
    Jeder Bür­ger des Staa­tes genießt 'per­sön­li­che Freiheit'
  • Kommentare

    1. Das kommt mir jetzt gera­de­zu ent­ge­gen, die­ses The­ma. Ich befas­se mich der­zeit mit Demo­kra­tie, Regeln, Maß­re­geln, Trans­pa­renz, Auto­no­mie und Demo­kra­tie­pro­zes­sen. Ich wer­de mich mit dei­nen Tex­ten näher befas­sen nach­dem ich heu­te mei­ner Arbeit nach­ge­gan­gen bin.

      1. Es freut mich zu hören, dass ich ein The­ma gefun­den habe, das min­de­stens schon ein­mal eine Per­son inter­es­sant fin­det - wenn ich die näch­sten Tage nicht immer gleich reagie­re liegt es dar­an, dass ich
        a) nach Exzi­si­on von drei Zäh­nen am Diens­tag (und nach­fol­gend gestör­ter Wund­hei­lung) leicht ange­schla­gen bin und
        b) heu­te unser erstes Enkel­kind wie­der zu Besuch kommt, da ist es wich­tig gleich zu reagie­ren und alles ande­re lie­gen zu lassen ....

    2. zu Mythos 3 (Recht­spre­chung) und 4:
      Da hat­te doch Herr Fischer, Rich­ter des BGH (ist er es noch?), eine Kolum­ne in der ZEIT. Also nicht die ZEIT schrieb über Herrn Fischer, son­dern Herr Fischer stell­te (unter vie­lem Ande­rem) Falsch­dar­stel­lun­gen, Irr­tü­mer und Fehl­ein­schät­zun­gen der Pres­se richtig.
      Um einem Juri­sten "auf die Fin­ger schau­en" zu kön­nen, müss­te sich der Jour­na­list bes­ser in den Geset­zen aus­ken­nen als der Jurist. Das geht schon mal fast nicht, und das führt irgend­wie dazu, dass Juri­sten immer Recht haben, obwohl sie doch immer­zu mit gegen­sätz­li­chen Posi­tio­nen unter­wegs sind und unter­ein­an­der bekannt­lich nur strei­ten. Das wie­der­um gibt dem Gan­zen einen demo­kra­ti­schen Anstrich, denn "Streit­kul­tur" soll ja angeb­lich einen demo­kra­ti­schen Wert darstellen.

      Enkel­kin­der sind tat­säch­lich immer allem Ande­ren vor­zu­zie­hen, sonst wird das ja nie was mit Mythos 7!

      1. Der Herr Fischer ist jetzt im Ruhe­stand. Als akti­ver Rich­ter hat­te er eine Kolum­ne bei der Zeit. Ich habe gern sei­ne unter "Fischer im Recht" ver­öf­fent­lich­ten, durch­aus poin­tier­ten Erör­te­run­gen gele­sen. Man hat ihn wegen einer Lap­pa­lie geschaßt, was natür­lich nicht so in der Stel­lung­nah­me dazu in der Zeit stand. Er wur­de wohl den Regie­ren­den zu popu­lär und gleich­zei­tig zu gefähr­lich, ein Blick über sei­ne The­men paßt vor­züg­lich zu die­ser Serie von mir.

        Es gibt seit Jah­ren meh­re­re Änwäl­te, die Rechts­an­ge­le­gen­hei­ten im Inter­net jour­na­li­stisch dar­stel­len [Stad­ler, Vet­ter usw.] und erör­tern Jour­na­li­sten ohne spe­zi­fi­sche Aus­bil­dung tun aller­dings, das haben sie Recht, bes­ser dar­an sich zurück zu hal­ten. Aber wie Jour­na­li­sten so sind:
        Sie glau­ben eben von Allem etwas zu verstehen.

      2. Oh, vie­len Dank für die Links!

        Ich habe die "poin­tier­ten Erör­te­run­gen" eben­falls mit Genuss gele­sen, wenn auch Ihr letz­ter Satz lei­der manch­mal auch auf Juri­sten zuzu­tref­fen scheint. (Aber dafür will ich jetzt kei­ne Bele­ge lie­fern müssen.)

        1. Kei­ne Sor­ge, es gibt genü­gend Bei­spie­le dafür die mir bekannt sind - so ist es eben immer, wenn Nicht-Fach­leu­te sich auf Fel­der bege­ben in denen ein Min­dest­maß an Basis­kennt­nis­sen nicht aus­rei­chend ist etwas fach­lich zu beurteilen. 

          Ich gebe ein Beispiel:
          Obwohl ich im Zuge mei­nes Stu­di­ums (Bio­lo­gie, abge­schlos­sen '78) das Fach "Gene­tik" zu absol­vie­ren hat­te, wür­de ich mir nicht zutrau­en über den aktu­el­len Stand eines Teil­ge­bie­tes dar­aus zu dis­ku­tie­ren - in 40 Jah­ren hat sich da eine neue Dis­zi­plin auf­ge­tan von der ich - selbst als Bio­lo­ge - zu wenig weiß um mit­zu­re­den. All­ge­mei­ne Trends der Gene­tik "Ja", Teil­ge­bie­te "Nein".
          Es gibt aber selbst­er­nann­te "Fach­re­dak­teu­re" (ohne bio­lo­gi­sche Grund­aus­bil­dung!) die uns bei­spiels­wei­se die moder­ne Gen-Schnei­de-Tech­no­lo­gie erklä­ren .... urtei­len Sie selbst, was das bedeutet.

          Man­chen Men­schen fehlt jede selbst­kri­ti­sche Distanz.

      3. Von Gene­tik weiß ich lei­der nur das, was mir in Micha­el Crich­tons Roman NEXT ver­mit­telt wur­de ... Inter­es­sant die Anmer­kung des Autors (sinn­ge­mäß): In die­sem Roman ist alles frei erfun­den bis auf das, was nicht erfun­den ist. Und bei J.M. Sim­mel, Doch mit den Clowns kamen die Trä­nen (ich weiß, ist schon älter), bin ich immer noch nicht über das erste Kapi­tel hinaus.
        Schrift­stel­ler [sind Jour­na­li­sten Schrift­stel­ler??] kön­nen einem man­che Pro­ble­ma­tik schon ein wenig näher­brin­gen, das ist für fach­lich unge­bil­de­te Leser dann ein­fach span­nen­der. Man kann ja nicht erwar­ten, dass jeder bei jedem öffent­lich dis­ku­tier­ten The­ma sich Fach­kennt­nis­se auf wis­sen­schaft­li­chem Niveau aneig­net. Man kann natür­lich sagen "Dann soll­te er halt auch nicht mit­re­den wol­len", aber das tut er ja mei­stens auch gar nicht. Man infor­miert sich, so gut man es halt eben kann, und bleibt bei sei­ner Mei­nung. Das ist die all­ge­mei­ne Hal­tung. Und aus­ge­lebt wird sie nur am Stamm­tisch oder unter Gleichgesinnten.

        1. Wenn mehr Leu­te ler­nen wür­den mal den Mund zu hal­ten wenn ihre Gren­zen erreicht sind gäbe es bei face­book gäh­nen­de Lee­re, twit­ter wür­de min­de­stens hal­biert und in den Bil­der-Dien­sten wären die Foto­gra­fen unter sich. Das fän­de ich schon mal einen guten Anfang.

          Schrift­stel­ler erar­bei­ten sich - sofern es sich um sol­che wie Crich­ton han­delt - eine umfang­rei­che Fach­kennt­nis bei­spiels­wei­se auch dadurch, dass sie Fach­wis­sen­schaft­ler 'ansau­gen' und ler­nen in wel­chen Teil­be­rei­chen man vage blei­ben kann ohne dilet­tan­tisch zu wir­ken. Trotz­dem bin ich über­zeugt, dass man ein wis­sen­schaft­li­ches Fach nicht via Roman erfas­sen kann - sonst wür­den ja schnell alle Stu­di­en­gän­ge abge­schafft und Lese­sä­le erweitert.

      4. Ihrem letz­ten State­ment stim­me ich natür­lich voll und ganz zu! Das wäre wirk­lich aller­hand, wenn man ein wis­sen­schaft­li­ches Stu­di­um grad mal eben durch die Lek­tü­re eines Romans erset­zen könnte.
        Und die gan­ze Face­book- und Twit­ter-Welt ent­geht mir voll­kom­men. Da blei­be ich auch ger­ne rückständig.

    3. Sehr löb­lich mein lie­ber Herr Wvs, sehr löblich.
      Da bin ich mal gespannt, wie das wei­ter­ge­hen wird.
      Ein paar Anmer­kun­gen von mir zum Bisherigen.

      Ver­ste­he ich rich­tig, sie gehen davon aus es sei ein Mythos, dass wir in Deutsch­land ein demo­kra­ti­sches System haben, weil Par­tei­en den Bun­des­tag nicht ver­klei­nern wol­len, sich nicht an Wahl­ver­spre­chen hal­ten und die Wahl­scha­fe nur alle 4 Jah­re für wich­tig erachten?

      Was soll denn Demo­kra­tie machen bzw. was macht sie nicht um als Mythos ent­larvt zu wer­den? Wenn wir kei­ne Demo­kra­tie haben, was haben wir dann? Spre­chen wir von einer for­ma­len Demo­kra­tie oder spre­chen wir von einer mit Leben gefüll­ten, geleb­ten Demo­kra­tie? For­mal ist Deutsch­land sicher­lich noch eine Demo­kra­tie, es gel­ten wei­ter­hin die wich­ti­gen grund­ge­setz­li­chen Ver­dik­te und auch die Regeln wie one-man-one-vote. Die geleb­te Demo­kra­tie, jene auf die man so stolz war, FDGO Geham­pel und Wer­te die sie mit Leben fül­len, ist hin­ge­gen tat­säch­lich im Absturz begrif­fen, posi­ti­ve Iden­ti­fi­ka­ti­on fin­det zuneh­mend weni­ger statt. Mei­nen sie dies?
      Demo­kra­tie ist in erster Linie eine Herr­schafts­form bei der vie­le die Mög­lich­keit hät­ten ihr Leben in ihrem Sin­ne zu gestal­ten, was den Eli­ten regel­mä­ßig den kal­ten Schau­er über den Rücken jagt - in Zei­ten von AfD und Kon­sor­ten sicher­lich nicht zu Unrecht. Aber schon Marx schrieb das mit dem all­ge­mei­nen Wahl­recht das erkämpft wur­de für die herr­schen­den Klas­sen immer das Risi­ko besteht, auf lega­lem Wege ent­mach­tet zu wer­den. Des­we­gen der bestän­di­ge Kampf um Mas­sen­me­di­en und Hege­mo­nie der herr­schen­den Ideo­lo­gie um genau dies zu ver­hin­dern. Immer wenn die Gefahr eines Wech­sels besteht, geht der bür­ger­li­che Staat in den offen ter­ro­ri­sti­schen Modus über, Bona­par­tis­mus und Faschis­mus über­neh­men. Etwas sehr ver­kürzt aus­ge­drückt. So trifft sich Mythos Eins und Mythos Zwei, sind sie doch Aus­druck der oben genann­ten Pro­ble­ma­tik bür­ger­li­cher Herrschaft.

      Dank der Mög­lich­kei­ten zu Kumu­lie­ren und zu Pana­schie­ren gabs ja schon ein paar Über­ra­schung an der Wahl­ur­ne für Par­tei­sol­da­ten und Hin­ter­bänk­ler. Dies sei zu berück­sich­ti­gen bei der Kri­tik an den Wahl­li­sten- und vor­schlä­gen; eben­so dass dies nicht immer und über­all erlaubt ist.

      Die EU ist, so ange­nehm ich auch den Gedan­ken an eine gro­ße Gemein­schaft finde,leider ein kla­rer Sieg derer, die den Pri­mat des Wirt­schaf­tens und anti­de­mo­kra­ti­sche Geba­ren zur Herr­schafts­meh­rung nut­zen. Kom­mis­sa­ri­sches Geba­ren, ein Par­la­ment als Laber­bu­de ohne rea­le Macht und Budgetgewalt.

      Zum The­ma Gen-Sche­re und dem bedau­er­li­chen EUGH Urteil woll­te ich eigent­lich was bei mir schrei­ben, obwohl ich kein Gene­ti­ker bin, ein­zig der Tag war ein wenig anders als gedacht. Mal sehen obs Wochen­en­de bes­ser wird.
      Ich hof­fe natür­lich dass man selbst als Laie mit ein wenig Mühe die Grund­kennt­nis­se sowie eine poten­ti­el­le Risi­ko-Nut­zen-Abwä­gung dis­ku­tie­ren kann - zwar eben nicht auf dem Niveau wie es inner­halb der Fach­grup­pen mög­lich ist, aber doch mit Erkenntnisgewinn.

      Der Tho­mas Fischer war immer ein Garant für einen lau­ni­gen und humor­vol­len Blick, ger­ne gegen den Strich des lau­ten Mainstreams...einer der Grün­de für sei­nen jour­na­li­sti­schen Erfolg, wie auch für sein Schei­tern bei der ZEIT. Span­nend aktu­ell sein Bei­trag bei SpOn zum NSU Urteil/Prozess.

      Gute Bes­se­rung mit der gestör­ten Wund­hei­lung, Kamil­le und Sal­bei wären mein Mit­tel der Wahl für Spülungen...und selbst­ver­ständ­lich Anti­bio­ti­ka bei Ent­zün­dung in die­sem Bereich. Und Ziga­ret­ten weg­las­sen! *eg*
      Viel Spaß beim Spie­len mit dem Enkel­kind, Ihnen Ihr Blödbabbler

      1. Dan­ke für die Vor­ab-Lor­bee­ren, ich hof­fe dem spä­ter­hin zu genügen ....

        Was Sie anspre­chen ist in wei­ten Tei­len Gegen­stand der wei­te­ren Aus­füh­run­gen und des abschlie­ßen­den vier­ten Tei­les, in dem ich den Ver­such unter­neh­me zu sagen was für und was gegen den Begriff "Demo­kra­tie" spricht - und wofür ich mich ent­schei­de bzw. was man tun könn­te um eine bes­se­re Repu­blik zu bekom­men. Die Ein­zel­hei­ten sind seit Jah­ren öffent­lich, aber wie Frau iGing gera­de im vor­he­ri­gen Kom­men­tar schrieb: ".. Man infor­miert sich, so gut man es halt eben kann, und bleibt bei sei­ner Mei­nung .." so, da wer­den Sie mir wohl zustim­men, wird das nichts mit der Demo­kra­tie, selbst wenn wir alle Wän­de mit Bap­perln voll­kle­ben wür­den blie­be es bei die­ser Grund­hal­tung der Mas­se der Bür­ger bei einem Abklatsch der wah­ren Form & Fül­lung mit Leben.

        Das trau­rig­ste Kapi­tel ist die EU - vom Gedan­ken her Spit­ze, in der Aus­füh­rung lei­der völ­lig dane­ben. Die Gier nach Macht(-erhalt) und immer mehr Geld steht dem euro­päi­schen Ziel im Wege. Ich hat­te dazu schon frü­her eini­ge Hin­wei­se geschrie­ben von wem ich mir da Abhil­fe erhof­fe. Wenig­stens nicht von denen, die uns bis­her in alle Welt 'ver­kauft' haben und dabei sind nun auch noch das Inter­net zu zer­stö­ren. Wen wun­dert das, ist es doch seit Jah­ren das Ziel wie­der die Hoheit über das Den­ken der Men­schen zu gewinnen .....

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