Teil ➀
Einleitung, Mythen 1 & 2
Woran erkennen wir, ob ein Staat eine Demokratie ist?
Wenn unser Staat keine Demokratie ist, warum gibt es dann keinen Aufstand um sie wieder herzurichten?
Das ist der Ausgangspunkt für die Fragestellung im Titel.
Wie wird also das Volk 'zufrieden' gehalten und wie wird den Bürgern Demokratie vorgespielt, so glaubhaft, dass sie Ruhe bewahren?
Nun, das Zauberwort heißt "Mythos" - lt. WIKTIONARY: Legende, Sage - es werden uns bestimmte Geschichten erzählt die zum Beweis dienen sollen, dass unser Staat eine Demokratie ist.
Wenn etwas sehr häufig und aus vielen Richtungen wiederholt wird muß es doch wahr sein?
Das ist die allgemeine Auffassung und die Masse der Bevölkerung kommt gar nicht erst auf die Idee dieses (angebliche) Fundament des Staates in Frage zu stellen.
Viele 'bedeutende' Persönlichkeiten stehen hinter diesen Aussagen, wird da behauptet. Wer sind diese Persönlichkeiten und wie haben sie sich tatsächlich geäußert? Wurden möglicherweise ihre Worte aus dem Zusammenhang gerissen und als Zitat verwendet obwohl die Aussage insgesamt eine völlig andere Tendenz hat? "Lügen mit Zitaten" - ein mieser Trick der Politik, die sich dafür oft bestimmter Massenblätter bedient. Im Gegenzug werden die handvoll Verleger solcher Massenzeitungen - die noch im Lande bestehen - von der Politik geschützt indem man die vom Volke bezahlten Medienanstalten ihrer Archive beraubt weil die Verleger darin "Konkurrenz" sehen.
Doch schauen wir einmal genauer hin wie es um die verschiedenen Mythen bestellt ist, die uns suggerieren, wir lebten in einem demokratischen Staat in dem jede Stimme gleiches Gewicht und jeder Bürger gleiche Rechte hat.
Unser Staat ist eine Demokratie
Immer vor großen (Bundestags-) Wahlen überbieten sich die Politiker dabei zu betonen wie wichtig es sei zur Wahl zu gehen. Worte. Aber wo sind die Taten?
Wie ich vor Jahren schon in diesem Beitrag → Wahlbeteiligung & Sitzverteilung berechnet habe könnten wir mit einem alternativen Modell den Bundestag kleiner machen und viel Geld sparen. Zumal wir immer bei Wahlen "Luftsitze" [man nennt sie vornehmer "Überhangmandate"] haben. Es fehlt allerdings am Willen der Parteien weil sie nicht gewillt sind selbst sparsam zu sein, sondern lieber an Ausgaben für die Bürger sparen.
Wo früher eine gewisse Verläßlichkeit der politischen Richtung vorhanden war finden wir heute sich ganz schnell drehende Fähnlein im Winde .... ein Beispiel aus der vorletzten Wahl in Hessen: → Sind "Grüne Lügen" die besseren Lügen? Da haben die Grünen vor Bouffier als Ministerpräsident gewarnt und nach der Wahl waren sie es, die ihn in den Sattel hoben. Kann man solche Politiker noch ernst nehmen? Oder gar wählen? Dann doch lieber "Die Linke", trotz ihrer mehr als dubiosen Einstellung zur Religion ganz allgemein.
Womit wir beim zweiten Mythos angekommen sind:
Unser Wahlsystem ist ausgewogen und spiegelt den Volkswillen wieder
Nichts an unserem Wahlsystem ist "demokratisch" - abgesehen vielleicht von der Tatsache, dass es keinen Betrug an den Urnen gibt. Der Betrug an den Wählern findet schon vorher, ganz offen, bei der Auswahl der Kandidaten und wegen des bestehenden Wahlsystems statt.
Kandidaten werden zumeist in den Wahlkreisen von der Basis mit-bestimmt. Darin steckt schon ein Detail: Vorschläge kommen nicht von den Mitgliedern, sondern von extra dazu bestimmten Gremien - mit der fadenscheinigen Begründung man wolle den Prozeß straffen und allen Beteiligten Zeit und Aufwand sparen. Es gibt natürlich Varianten. Wenn sie, liebe Lesende, welche kennen, bitte vermerken sie es in den Kommentaren. Danke!
Der viel größere Betrug am Wähler folgt in der nächsten Stufe:
Den Landeslisten.
Dort werden Kandidaten "abgesichert", die die Parteiführung unbedingt im Parlament haben will.
Selbst wenn also die Bevölkerung diese Person satt hat, für unfähig hält oder deren Arbeit für unzulänglich und deswegen nicht mehr haben will - die Landesliste bringt sie wieder in die Spitze bzw. Regierung, gegen allen Widerstand der Wähler, deren Wille hier schlichtweg gefälscht wird, denn die Wahl eines Wahlkreiskandidaten würde doch schon völlig ausreichen - aber Nein, über die Zweitstimme mogeln die Parteioberen ihre besonderen Spezeln wieder in die Ämter.
Die wissen eben, wie man mit Lobbyisten umgeht und die Parteispitzen wissen, wer ihnen den größten Reibach beschert.
Geradezu 'prophetisch' analysierte Gregor Gysi schon vor Jahren warum eine Gründung der EU scheitern muß, wenn sie lediglich auf einem wirtschaftlichen Fundament gebaut wird - die Bevölkerungen in der EU wurden nicht gefragt, das haben die Politiker ganz alleine zu verantworten - und nun fragen wir uns:
War das Alles rechtens, warum wurden da die Bürger nicht einbezogen, war das tatsächlich eine demokratische Vorgehensweise? Und wie sieht es mit den weiteren Gremien der EU aus die lediglich von den nationalen Parlamenten dorthin geschickt werden? Keine politische Verantwortung aufgrund von Wahlen, dort findet man meist willige "Parteisoldaten", denen das Ausscheiden aus der nationalen Politik durch großzügige Diäten und Kostenerstattungen leicht gemacht wird, und die dann ihr Marionettendasein bis zum Grotesken ausleben - siehe Öttinger!
Fortsetzung Teil ➁
Mythen 3 & 4
Unsere Medien, Presse, Rundfunk und Fernsehen sind die 4. Gewalt und schauen den anderen drei Gewalten [Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)] auf die Finger.
Unsere Justiz ist "unabhängig"
Fortsetzung Teil ➂
Mythen 5 & 6
Die Polizei ist unser "Freund & Helfer"
Konsum macht glücklich
Fortsetzung Teil ➃
Mythen 7 & 8 und Schlußüberlegungen
Wer hart arbeitet sorgt für ein zufriedenes Leben für sich und seine Familie
Jeder Bürger des Staates genießt 'persönliche Freiheit'