Teil ➀
Einleitung, Mythen 1 & 2
Woran erkennen wir, ob ein Staat eine Demokratie ist?
Wenn unser Staat keine Demokratie ist, warum gibt es dann keinen Aufstand um sie wieder herzurichten?
Das ist der Ausgangspunkt für die Fragestellung im Titel.
Wie wird also das Volk 'zufrieden' gehalten und wie wird den Bürgern Demokratie vorgespielt, so glaubhaft, dass sie Ruhe bewahren?
Nun, das Zauberwort heißt "Mythos" - lt. WIKTIONARY: Legende, Sage - es werden uns bestimmte Geschichten erzählt die zum Beweis dienen sollen, dass unser Staat eine Demokratie ist.
Wenn etwas sehr häufig und aus vielen Richtungen wiederholt wird muß es doch wahr sein?
Das ist die allgemeine Auffassung und die Masse der Bevölkerung kommt gar nicht erst auf die Idee dieses (angebliche) Fundament des Staates in Frage zu stellen.
Viele 'bedeutende' Persönlichkeiten stehen hinter diesen Aussagen, wird da behauptet. Wer sind diese Persönlichkeiten und wie haben sie sich tatsächlich geäußert? Wurden möglicherweise ihre Worte aus dem Zusammenhang gerissen und als Zitat verwendet obwohl die Aussage insgesamt eine völlig andere Tendenz hat? "Lügen mit Zitaten" - ein mieser Trick der Politik, die sich dafür oft bestimmter Massenblätter bedient. Im Gegenzug werden die handvoll Verleger solcher Massenzeitungen - die noch im Lande bestehen - von der Politik geschützt indem man die vom Volke bezahlten Medienanstalten ihrer Archive beraubt weil die Verleger darin "Konkurrenz" sehen.
Doch schauen wir einmal genauer hin wie es um die verschiedenen Mythen bestellt ist, die uns suggerieren, wir lebten in einem demokratischen Staat in dem jede Stimme gleiches Gewicht und jeder Bürger gleiche Rechte hat.
Unser Staat ist eine Demokratie
Immer vor großen (Bundestags-) Wahlen überbieten sich die Politiker dabei zu betonen wie wichtig es sei zur Wahl zu gehen. Worte. Aber wo sind die Taten?
Wie ich vor Jahren schon in diesem Beitrag → Wahlbeteiligung & Sitzverteilung berechnet habe könnten wir mit einem alternativen Modell den Bundestag kleiner machen und viel Geld sparen. Zumal wir immer bei Wahlen "Luftsitze" [man nennt sie vornehmer "Überhangmandate"] haben. Es fehlt allerdings am Willen der Parteien weil sie nicht gewillt sind selbst sparsam zu sein, sondern lieber an Ausgaben für die Bürger sparen.
Wo früher eine gewisse Verläßlichkeit der politischen Richtung vorhanden war finden wir heute sich ganz schnell drehende Fähnlein im Winde .... ein Beispiel aus der vorletzten Wahl in Hessen: → Sind "Grüne Lügen" die besseren Lügen? Da haben die Grünen vor Bouffier als Ministerpräsident gewarnt und nach der Wahl waren sie es, die ihn in den Sattel hoben. Kann man solche Politiker noch ernst nehmen? Oder gar wählen? Dann doch lieber "Die Linke", trotz ihrer mehr als dubiosen Einstellung zur Religion ganz allgemein.
Womit wir beim zweiten Mythos angekommen sind:
Unser Wahlsystem ist ausgewogen und spiegelt den Volkswillen wieder
Nichts an unserem Wahlsystem ist "demokratisch" - abgesehen vielleicht von der Tatsache, dass es keinen Betrug an den Urnen gibt. Der Betrug an den Wählern findet schon vorher, ganz offen, bei der Auswahl der Kandidaten und wegen des bestehenden Wahlsystems statt.
Kandidaten werden zumeist in den Wahlkreisen von der Basis mit-bestimmt. Darin steckt schon ein Detail: Vorschläge kommen nicht von den Mitgliedern, sondern von extra dazu bestimmten Gremien - mit der fadenscheinigen Begründung man wolle den Prozeß straffen und allen Beteiligten Zeit und Aufwand sparen. Es gibt natürlich Varianten. Wenn sie, liebe Lesende, welche kennen, bitte vermerken sie es in den Kommentaren. Danke!
Der viel größere Betrug am Wähler folgt in der nächsten Stufe:
Den Landeslisten.
Dort werden Kandidaten "abgesichert", die die Parteiführung unbedingt im Parlament haben will.
Selbst wenn also die Bevölkerung diese Person satt hat, für unfähig hält oder deren Arbeit für unzulänglich und deswegen nicht mehr haben will - die Landesliste bringt sie wieder in die Spitze bzw. Regierung, gegen allen Widerstand der Wähler, deren Wille hier schlichtweg gefälscht wird, denn die Wahl eines Wahlkreiskandidaten würde doch schon völlig ausreichen - aber Nein, über die Zweitstimme mogeln die Parteioberen ihre besonderen Spezeln wieder in die Ämter.
Die wissen eben, wie man mit Lobbyisten umgeht und die Parteispitzen wissen, wer ihnen den größten Reibach beschert.
Geradezu 'prophetisch' analysierte Gregor Gysi schon vor Jahren warum eine Gründung der EU scheitern muß, wenn sie lediglich auf einem wirtschaftlichen Fundament gebaut wird - die Bevölkerungen in der EU wurden nicht gefragt, das haben die Politiker ganz alleine zu verantworten - und nun fragen wir uns:
War das Alles rechtens, warum wurden da die Bürger nicht einbezogen, war das tatsächlich eine demokratische Vorgehensweise? Und wie sieht es mit den weiteren Gremien der EU aus die lediglich von den nationalen Parlamenten dorthin geschickt werden? Keine politische Verantwortung aufgrund von Wahlen, dort findet man meist willige "Parteisoldaten", denen das Ausscheiden aus der nationalen Politik durch großzügige Diäten und Kostenerstattungen leicht gemacht wird, und die dann ihr Marionettendasein bis zum Grotesken ausleben - siehe Öttinger!
Fortsetzung Teil ➁
Mythen 3 & 4
Unsere Medien, Presse, Rundfunk und Fernsehen sind die 4. Gewalt und schauen den anderen drei Gewalten [Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)] auf die Finger.
Unsere Justiz ist "unabhängig"
Fortsetzung Teil ➂
Mythen 5 & 6
Die Polizei ist unser "Freund & Helfer"
Konsum macht glücklich
Fortsetzung Teil ➃
Mythen 7 & 8 und Schlußüberlegungen
Wer hart arbeitet sorgt für ein zufriedenes Leben für sich und seine Familie
Jeder Bürger des Staates genießt 'persönliche Freiheit'
Das kommt mir jetzt geradezu entgegen, dieses Thema. Ich befasse mich derzeit mit Demokratie, Regeln, Maßregeln, Transparenz, Autonomie und Demokratieprozessen. Ich werde mich mit deinen Texten näher befassen nachdem ich heute meiner Arbeit nachgegangen bin.
Es freut mich zu hören, dass ich ein Thema gefunden habe, das mindestens schon einmal eine Person interessant findet - wenn ich die nächsten Tage nicht immer gleich reagiere liegt es daran, dass ich
a) nach Exzision von drei Zähnen am Dienstag (und nachfolgend gestörter Wundheilung) leicht angeschlagen bin und
b) heute unser erstes Enkelkind wieder zu Besuch kommt, da ist es wichtig gleich zu reagieren und alles andere liegen zu lassen ....
zu Mythos 3 (Rechtsprechung) und 4:
Da hatte doch Herr Fischer, Richter des BGH (ist er es noch?), eine Kolumne in der ZEIT. Also nicht die ZEIT schrieb über Herrn Fischer, sondern Herr Fischer stellte (unter vielem Anderem) Falschdarstellungen, Irrtümer und Fehleinschätzungen der Presse richtig.
Um einem Juristen "auf die Finger schauen" zu können, müsste sich der Journalist besser in den Gesetzen auskennen als der Jurist. Das geht schon mal fast nicht, und das führt irgendwie dazu, dass Juristen immer Recht haben, obwohl sie doch immerzu mit gegensätzlichen Positionen unterwegs sind und untereinander bekanntlich nur streiten. Das wiederum gibt dem Ganzen einen demokratischen Anstrich, denn "Streitkultur" soll ja angeblich einen demokratischen Wert darstellen.
Enkelkinder sind tatsächlich immer allem Anderen vorzuziehen, sonst wird das ja nie was mit Mythos 7!
Der Herr Fischer ist jetzt im Ruhestand. Als aktiver Richter hatte er eine Kolumne bei der Zeit. Ich habe gern seine unter "Fischer im Recht" veröffentlichten, durchaus pointierten Erörterungen gelesen. Man hat ihn wegen einer Lappalie geschaßt, was natürlich nicht so in der Stellungnahme dazu in der Zeit stand. Er wurde wohl den Regierenden zu populär und gleichzeitig zu gefährlich, ein Blick über seine Themen paßt vorzüglich zu dieser Serie von mir.
Es gibt seit Jahren mehrere Änwälte, die Rechtsangelegenheiten im Internet journalistisch darstellen [Stadler, Vetter usw.] und erörtern Journalisten ohne spezifische Ausbildung tun allerdings, das haben sie Recht, besser daran sich zurück zu halten. Aber wie Journalisten so sind:
Sie glauben eben von Allem etwas zu verstehen.
Oh, vielen Dank für die Links!
Ich habe die "pointierten Erörterungen" ebenfalls mit Genuss gelesen, wenn auch Ihr letzter Satz leider manchmal auch auf Juristen zuzutreffen scheint. (Aber dafür will ich jetzt keine Belege liefern müssen.)
Keine Sorge, es gibt genügend Beispiele dafür die mir bekannt sind - so ist es eben immer, wenn Nicht-Fachleute sich auf Felder begeben in denen ein Mindestmaß an Basiskenntnissen nicht ausreichend ist etwas fachlich zu beurteilen.
Ich gebe ein Beispiel:
Obwohl ich im Zuge meines Studiums (Biologie, abgeschlossen '78) das Fach "Genetik" zu absolvieren hatte, würde ich mir nicht zutrauen über den aktuellen Stand eines Teilgebietes daraus zu diskutieren - in 40 Jahren hat sich da eine neue Disziplin aufgetan von der ich - selbst als Biologe - zu wenig weiß um mitzureden. Allgemeine Trends der Genetik "Ja", Teilgebiete "Nein".
Es gibt aber selbsternannte "Fachredakteure" (ohne biologische Grundausbildung!) die uns beispielsweise die moderne Gen-Schneide-Technologie erklären .... urteilen Sie selbst, was das bedeutet.
Manchen Menschen fehlt jede selbstkritische Distanz.
Von Genetik weiß ich leider nur das, was mir in Michael Crichtons Roman NEXT vermittelt wurde ... Interessant die Anmerkung des Autors (sinngemäß): In diesem Roman ist alles frei erfunden bis auf das, was nicht erfunden ist. Und bei J.M. Simmel, Doch mit den Clowns kamen die Tränen (ich weiß, ist schon älter), bin ich immer noch nicht über das erste Kapitel hinaus.
Schriftsteller [sind Journalisten Schriftsteller??] können einem manche Problematik schon ein wenig näherbringen, das ist für fachlich ungebildete Leser dann einfach spannender. Man kann ja nicht erwarten, dass jeder bei jedem öffentlich diskutierten Thema sich Fachkenntnisse auf wissenschaftlichem Niveau aneignet. Man kann natürlich sagen "Dann sollte er halt auch nicht mitreden wollen", aber das tut er ja meistens auch gar nicht. Man informiert sich, so gut man es halt eben kann, und bleibt bei seiner Meinung. Das ist die allgemeine Haltung. Und ausgelebt wird sie nur am Stammtisch oder unter Gleichgesinnten.
Wenn mehr Leute lernen würden mal den Mund zu halten wenn ihre Grenzen erreicht sind gäbe es bei facebook gähnende Leere, twitter würde mindestens halbiert und in den Bilder-Diensten wären die Fotografen unter sich. Das fände ich schon mal einen guten Anfang.
Schriftsteller erarbeiten sich - sofern es sich um solche wie Crichton handelt - eine umfangreiche Fachkenntnis beispielsweise auch dadurch, dass sie Fachwissenschaftler 'ansaugen' und lernen in welchen Teilbereichen man vage bleiben kann ohne dilettantisch zu wirken. Trotzdem bin ich überzeugt, dass man ein wissenschaftliches Fach nicht via Roman erfassen kann - sonst würden ja schnell alle Studiengänge abgeschafft und Lesesäle erweitert.
Ihrem letzten Statement stimme ich natürlich voll und ganz zu! Das wäre wirklich allerhand, wenn man ein wissenschaftliches Studium grad mal eben durch die Lektüre eines Romans ersetzen könnte.
Und die ganze Facebook- und Twitter-Welt entgeht mir vollkommen. Da bleibe ich auch gerne rückständig.
Sehr löblich mein lieber Herr Wvs, sehr löblich.
Da bin ich mal gespannt, wie das weitergehen wird.
Ein paar Anmerkungen von mir zum Bisherigen.
Verstehe ich richtig, sie gehen davon aus es sei ein Mythos, dass wir in Deutschland ein demokratisches System haben, weil Parteien den Bundestag nicht verkleinern wollen, sich nicht an Wahlversprechen halten und die Wahlschafe nur alle 4 Jahre für wichtig erachten?
Was soll denn Demokratie machen bzw. was macht sie nicht um als Mythos entlarvt zu werden? Wenn wir keine Demokratie haben, was haben wir dann? Sprechen wir von einer formalen Demokratie oder sprechen wir von einer mit Leben gefüllten, gelebten Demokratie? Formal ist Deutschland sicherlich noch eine Demokratie, es gelten weiterhin die wichtigen grundgesetzlichen Verdikte und auch die Regeln wie one-man-one-vote. Die gelebte Demokratie, jene auf die man so stolz war, FDGO Gehampel und Werte die sie mit Leben füllen, ist hingegen tatsächlich im Absturz begriffen, positive Identifikation findet zunehmend weniger statt. Meinen sie dies?
Demokratie ist in erster Linie eine Herrschaftsform bei der viele die Möglichkeit hätten ihr Leben in ihrem Sinne zu gestalten, was den Eliten regelmäßig den kalten Schauer über den Rücken jagt - in Zeiten von AfD und Konsorten sicherlich nicht zu Unrecht. Aber schon Marx schrieb das mit dem allgemeinen Wahlrecht das erkämpft wurde für die herrschenden Klassen immer das Risiko besteht, auf legalem Wege entmachtet zu werden. Deswegen der beständige Kampf um Massenmedien und Hegemonie der herrschenden Ideologie um genau dies zu verhindern. Immer wenn die Gefahr eines Wechsels besteht, geht der bürgerliche Staat in den offen terroristischen Modus über, Bonapartismus und Faschismus übernehmen. Etwas sehr verkürzt ausgedrückt. So trifft sich Mythos Eins und Mythos Zwei, sind sie doch Ausdruck der oben genannten Problematik bürgerlicher Herrschaft.
Dank der Möglichkeiten zu Kumulieren und zu Panaschieren gabs ja schon ein paar Überraschung an der Wahlurne für Parteisoldaten und Hinterbänkler. Dies sei zu berücksichtigen bei der Kritik an den Wahllisten- und vorschlägen; ebenso dass dies nicht immer und überall erlaubt ist.
Die EU ist, so angenehm ich auch den Gedanken an eine große Gemeinschaft finde,leider ein klarer Sieg derer, die den Primat des Wirtschaftens und antidemokratische Gebaren zur Herrschaftsmehrung nutzen. Kommissarisches Gebaren, ein Parlament als Laberbude ohne reale Macht und Budgetgewalt.
Zum Thema Gen-Schere und dem bedauerlichen EUGH Urteil wollte ich eigentlich was bei mir schreiben, obwohl ich kein Genetiker bin, einzig der Tag war ein wenig anders als gedacht. Mal sehen obs Wochenende besser wird.
Ich hoffe natürlich dass man selbst als Laie mit ein wenig Mühe die Grundkenntnisse sowie eine potentielle Risiko-Nutzen-Abwägung diskutieren kann - zwar eben nicht auf dem Niveau wie es innerhalb der Fachgruppen möglich ist, aber doch mit Erkenntnisgewinn.
Der Thomas Fischer war immer ein Garant für einen launigen und humorvollen Blick, gerne gegen den Strich des lauten Mainstreams...einer der Gründe für seinen journalistischen Erfolg, wie auch für sein Scheitern bei der ZEIT. Spannend aktuell sein Beitrag bei SpOn zum NSU Urteil/Prozess.
Gute Besserung mit der gestörten Wundheilung, Kamille und Salbei wären mein Mittel der Wahl für Spülungen...und selbstverständlich Antibiotika bei Entzündung in diesem Bereich. Und Zigaretten weglassen! *eg*
Viel Spaß beim Spielen mit dem Enkelkind, Ihnen Ihr Blödbabbler
Danke für die Vorab-Lorbeeren, ich hoffe dem späterhin zu genügen ....
Was Sie ansprechen ist in weiten Teilen Gegenstand der weiteren Ausführungen und des abschließenden vierten Teiles, in dem ich den Versuch unternehme zu sagen was für und was gegen den Begriff "Demokratie" spricht - und wofür ich mich entscheide bzw. was man tun könnte um eine bessere Republik zu bekommen. Die Einzelheiten sind seit Jahren öffentlich, aber wie Frau iGing gerade im vorherigen Kommentar schrieb: ".. Man informiert sich, so gut man es halt eben kann, und bleibt bei seiner Meinung .." so, da werden Sie mir wohl zustimmen, wird das nichts mit der Demokratie, selbst wenn wir alle Wände mit Bapperln vollkleben würden bliebe es bei dieser Grundhaltung der Masse der Bürger bei einem Abklatsch der wahren Form & Füllung mit Leben.
Das traurigste Kapitel ist die EU - vom Gedanken her Spitze, in der Ausführung leider völlig daneben. Die Gier nach Macht(-erhalt) und immer mehr Geld steht dem europäischen Ziel im Wege. Ich hatte dazu schon früher einige Hinweise geschrieben von wem ich mir da Abhilfe erhoffe. Wenigstens nicht von denen, die uns bisher in alle Welt 'verkauft' haben und dabei sind nun auch noch das Internet zu zerstören. Wen wundert das, ist es doch seit Jahren das Ziel wieder die Hoheit über das Denken der Menschen zu gewinnen .....