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bookmark_borderKurznachricht ➂

Wie es im Strom- und Gas-Sek­tor der Wirt­schaft aus­sieht kann man in die­ser Abbil­dung sehen. Es ist eine Moment­auf­nah­me, die sich durch aktu­el­le Markt­da­ten stän­dig ändert (Link wird nachgeliefert).

Ver­glei­chen Sie das, lie­be Lesen­de, ein­mal mit dem, was Sie als Prei­se bei ihren Ver­sor­gern zah­len müssen!
Wer das tat­säch­lich tut und immer noch glaubt Poli­tik wer­de hier­zu­lan­de FÜR die Men­schen, die arbei­ten­de Bevöl­ke­rung, gemacht, der lebt in einer Phan­ta­sie­welt vol­ler ros­ro­ter Einhörner .... 

bookmark_borderKurznachricht ➁

Mei­ne Freu­de war groß, als ich die­se Zei­len heu­te in der NZZ lesen konn­te, denn seit Jah­ren ver­tre­te ich die The­se, dass die Pro­gram­me der USA zum Wie­der­auf­bau in Euro­pa, spe­zi­ell in Deutsch­land, der Absicht geschul­det waren hier ein Abbild der US Wirt­schafts­ideo­lo­gie zu errich­ten und damit den Absatz­markt für alles was dort pro­du­ziert wird zu schaf­fen - die­se Absicht ist als 'gelun­gen' zu wer­ten, drif­ten wir doch all­mäh­lich immer mehr in einen Kapi­ta­lis­mus der ruch­lo­se­sten Art.

Dazu eine zusam­men­fas­sen­de Ein­schät­zung eines Ame­ri­ka­ners:
".. i do not belie­ve we ame­ri­cans have the abili­ty for self reflec­tion and the abili­ty to admit our eco­no­mic and poli­ti­cal system has fai­led. we are too arro­gant, belie­ve in our excep­tio­na­lism and will rather die from lack of access to afforda­ble health than make chan­ges. sadi­stic capi­ta­lism is des­truc­ti­ve and is doo­ming us .."

[Über­set­zung:
Ich glau­be nicht, dass wir Ame­ri­ka­ner die Fähig­keit zur Selbst­re­fle­xi­on und die Fähig­keit haben, zuzu­ge­ben, dass unser wirt­schaft­li­ches und poli­ti­sches System geschei­tert ist. Wir sind zu arro­gant, glau­ben dar­an ein 'ein­zig­ar­ti­ges, aus­er­wähl­tes Volk' zu sein und ster­ben lie­ber an man­geln­dem Zugang zu bezahl­ba­rer Gesund­heits­ver­sor­gung, als dass wir etwas ändern. Der sadi­sti­sche Kapi­ta­lis­mus ist destruk­tiv und bringt uns zum Schei­tern]

bookmark_borderKurznachricht ➀

Die­se Abbil­dung hat mir ein Freund aus USA geschickt. Der Wahl­kampf nimmt so nach und nach Fahrt auf und es wird mit Mit­teln gekämpft die uns hier völ­lig fremd sind.

Trump hat einen emp­find­li­chen Dämp­fer bekom­men, als er heu­te mit sei­ner Tak­tik im Bezirkt Washing­ton DC, dem Regie­rungs­sitz, durch das Gericht mit sei­nem Ver­lan­gen abge­schmet­tert wur­de. Er woll­te errei­chen den Pro­zeß gegen ihn wegen der Ver­schwö­rung am 06. Janu­ar zu ver­mei­den, weil er im Amt immun gewe­sen sei. Hilfs­wei­se hielt er den Gedan­ken vor, er kön­ne nicht zwei­mal vor Gericht kom­men, denn er habe ja das Impeach­ment im Senat durch­ste­hen müssen.

Das Gericht nahm dazu Stel­lung und erklär­te ihm:
Auch wenn er das Ver­fah­ren ohne Ver­ur­tei­lung dort über­stan­den hät­te sei das kein Beweis sei­ner Unschuld. 

[Sie­he dazu auch
Ein gewöhn­li­cher US-Bür­ger: Ex-Prä­si­dent Donald Trump ist nicht immun gegen Straf­ver­fol­gung]

bookmark_borderVon Königinnen, Königen und Monarchien

In "Coro­na – Nach­rich­ten für Mon­ar­chi­sten, Aus­ga­be 299" fin­det man den Arti­kel "Däne­mark begrüßt das neue Königs­paar".

Dort wird berich­tet, was das Deut­sche Fern­se­hen, genau­er das ARD-„Europamagazin“ ver­lau­te­ten ließ:
„Däne­mark: Wer braucht noch eine Monarchie?“

Wei­ter heißt es dort:

".. Selt­sam, daß die­se Fra­ge aus­ge­rech­net in einem Land auf­ge­wor­fen wird, des­sen Regie­rung von kaum 30% der Bevöl­ke­rung eine Zustim­mung erfährt und die Wer­te des Bun­des­prä­si­den­ten nur gering­fü­gig höher lie­gen. Die Pro­kla­ma­ti­on von Kron­prinz Fre­de­rik zum neu­en König war eine hun­dert­tau­send­fa­che Bestä­ti­gung, daß das Volk nicht nur Ver­trau­en in den neu­en Mon­ar­chen setzt, son­dern auch in die Staats­form. Men­schen­mas­sen vor Schloß Chri­sti­ans­borg ver­folg­ten direkt die Aus­ru­fung zum König durch die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Mini­ster­prä­si­den­tin Met­te Fre­de­rik­sen. Auch vor 52 Jah­ren war es ein Sozi­al­de­mo­krat, der vom Bal­kon des Schlos­ses Chri­sti­ans­borg Mar­gre­the dem Volk als Köni­gin vor­stell­te: Jens Otto Krag .. "

In der Tat, das ist eine schar­fe Ein­las­sung die ich für durch­aus ange­mes­sen hal­te. Dies ins­be­son­de­re wegen der Begrün­dung mit exak­ten Zah­len, die die Schlag­zei­le der Fern­seh­leu­te ad absur­dum füh­ren, ste­hen doch die Dänen ganz offen­sicht­lich in sehr viel grö­ße­rer Zahl hin­ter dem Königs­haus als Reprä­sen­tant des Lan­des als die Deut­schen hin­ter dem Ver­le­gen­heits­kan­di­da­ten und Kom­pro­miß­prä­si­den­ten Stein­mei­er, des­sen wei­ße Weste von vie­ler­lei Flecken getrübt ist und des­sen Amts­füh­rung eher ein Stol­pern als sou­ve­rä­nes Vor­an­schrei­ten darstellt.

Ich wage sogar die The­se, dass ein Erstar­ken der extre­men Rech­ten in die­sem Aus­maß hier­zu­lan­de nicht mög­lich gewe­sen wäre, hät­te die Bevöl­ke­rung ein Königs­haus in Kon­ti­nui­tät anstatt einem Prä­si­den­ten, zumal die ver­schie­de­nen Prä­si­dent­schaf­ten eher glück­los, min­de­stens aber mit wenig Aus­gleichs- und Mäßi­gungs­po­ten­zi­al ver­lau­fen sind.
Frü­he­re nega­ti­ve Ein­schät­zun­gen zu Mon­ar­chien sind mitt­ler­wei­le über­kom­men - die Ten­denz ist eher posi­tiv, denn unter den glück­lich­sten Staa­ten sind zahl­rei­che euro­päi­sche Mon­ar­chien.

Nicht alle Pro­ble­me sind durch eine kon­sti­tu­tio­nel­le Mon­ar­chie wie von Zau­ber­hand gelöst, doch zei­gen die bestehen­den Mon­ar­chien min­de­stens in Euro­pa eine Ten­denz zufrie­de­ner Bür­ger und Unter­stüt­zung durch die poli­ti­schen Parteien. 

Abbildung/Beitragsbild: Däni­sche Kronen

bookmark_border"Den Letzen beißen die Hunde!"

Glück­li­cher­wei­se nur auf der Gegen­fahr­bahn konn­te ich heu­te haut­nah erle­ben was so eine Trecker­pro­zes­si­on an Cha­os auslöst:
Der übli­che Ver­kehr rund um die land­wirt­schaft­li­chen Fahr­zeu­ge wird fast zum Still­stand gebracht - man bewegt sein Fahr­zeug im Schnecken­tem­po, Die­sel­dämp­fe mül­men die Gegend zu und wüten­de Leid­tra­gen­de grei­fen zu unse­riö­sen, gar unge­setz­li­chen Mit­teln um ihrem Unmut Raum zu schaffen.

Jede *SUBVENTION* befrie­digt Weni­ge und bela­stet die Mehr­heit, die Steuerzahler.

Kun­den, End­ver­brau­cher, wir alle sind auf jeden Fall immer 'die Dum­men'. Denn wenn Sub­ven­tio­nen gezahlt wer­den geht das über die Steu­er­last auf alle Steu­er­zah­ler über. Gibt es hin­ge­gen kei­ne Sub­ven­tio­nen für Land­wirt­schaft, so legen die Betrie­be ihre Kosten auf die Pro­duk­te um und auch die­se Mehr­ko­sten betref­fen dann die Steu­er­zah­ler, nur auf indi­rek­tem Weg. Sogar noch dra­sti­scher als bei den staat­li­chen Lei­stun­gen durch Steu­er­ver­zicht oder Ermä­ßi­gung, denn Prei­se für Waren wer­den ja noch zusätz­lich mit der Umsatz­steu­er belegt.
So gese­hen sind die Land­wirt­schafts-Son­der-Sub­ven­tio­nen, kurz Steu­er­ermä­ßi­gun­gen, in Wahr­heit für die Men­schen im Land gün­sti­ger, d.h. sie bela­sten uns geringer.
[Das ist nicht ganz kor­rekt, denn nur die Abneh­mer der nicht-sub­ven­tio­nier­ten Pro­duk­te zah­len den Auf­preis der durch Mehr­wert-Steu­er anfällt, wer die­se Pro­duk­te nicht kauft hat dem­ge­gen­über kei­ne Mehr­ko­sten. Ist in die­sem Zusam­men­hang hier zu vernachlässigen.]

Letzt­lich läuft es auf die Fra­ge hin­aus "Wie viel Land­wirt­schaft wol­len wir als Grund­ver­sor­gung (ins­be­son­de­re in Not­fäl­len!) im Lan­de bewah­ren, auf wel­che Pro­duk­te könn­ten wir ohne Not ver­zich­ten wenn sie nicht mehr im Inland pro­du­ziert würden?"

Bevor nun also über die Land­wir­te der Stab gebro­chen wird soll­te die­se letz­te Über­le­gung ein­flie­ßen. Wenn wir eine Basis an Land­wirt­schafts­be­trie­ben hal­ten wol­len um in Not­si­tua­tio­nen nicht Hun­ger zu lei­den, müs­sen wir ande­rer­seits bereit sein etwas dafür zu bezah­len, also Sub­ven­tio­nen zu ver­tei­len / ver­tei­len zu las­sen. Das aber hof­fent­lich gerecht und nicht mit der Gieß­kan­ne. Da soll­ten wir Abstand zu EU wah­ren, und hier­zu­lan­de die Ver­tei­lung von der Betriebs­grö­ße abhän­gig machen. Land­wirt­schafts­kon­zer­ne die von Gesell­schaf­ten finan­ziert sind, also durch Anteils­eig­ner / Betei­li­gun­gen unter­hal­te­ne Betrie­be, brau­chen kei­ne Sub­ven­tio­nen aus Deutsch­land. Sie soll­ten im Gegen­teil höher besteu­ert wer­den als Betrie­be in bäu­er­li­cher Pri­vat­hand um einen Teil der Sub­ven­tio­nen aus die­sem Auf­kom­men zu bezah­len und die All­ge­mein­heit zu entlasten.


Die klüg­ste Poli­tik ist immer mit Betrof­fe­nen zu reden - eine Wahr­heit, die von die­ser Regie­rung sträf­lich ver­nach­läs­sigt wird. Per *Dekret* zu regie­ren war ein­mal und soll­te seit 1918 vor­bei sein. Es durch Mehr­heits­be­schlüs­se von Ahnungs­lo­sen bei den Grü­nen zu erset­zen kann nur in viel schlim­me­res Cha­os füh­ren. Betrof­fe­ne ein­zu­be­zie­hen ist hin­ge­gen das Mit­tel der Wahl, weil die­se das Gefü­ge ihres Markt­seg­men­tes viel bes­ser ken­nen als Poli­ti­ker und am ehe­sten geneigt sind gegen Ungleich­ge­wich­te in den eige­nen Rei­hen vor­zu­ge­hen.
 

Aber wer bin ich schon,
hier den ver­ant­wort­li­chen Poli­ti­kern Vor­schlä­ge zu machen,
die ihnen offen­bar bis­her nicht selbst ein­ge­fal­len sind ....

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Titel­zei­len-Quel­le

bookmark_borderDr. Wolfgang Schäuble: De mortuis nihil nisi bene ..?!

Titel: Zitat

Da ist er nun hin­ge­schie­den, der Herr Dr. Schäub­le. Es über­schla­gen sich die Akteu­re, die ihn hoch, höher, am höch­sten loben und dabei wer­den alle Nicke­lig­kei­ten, Rän­ke und Unta­ten, die ande­re Staats­bür­ger ins Gefäng­nis gebracht hät­ten, wie vom Okto­ber­wind verweht ....


Wo nun vie­le den Staats­mann sehen, sehe ich eine Spin­ne im Netz, die alle Fäden in der Hand hat. Zu gege­be­ner Zeit wer­den die gehei­men Kennt­nis­se aus der Innen­mi­ni­ster­zeit her­an­ge­zo­gen um die Schwä­chen der Geg­ner zu nut­zen um das eige­ne Wol­len vor­an zu brin­gen.
 

Ver­ges­sen:


Mei­ne Vor­stel­lung von einem Staats­mann erfüllt all das nicht. Ich sehe eine graue Emi­nenz, die für die Par­tei und deren För­de­rer gear­bei­tet hat - nicht für die Inter­es­sen der brei­ten Bevöl­ke­rung.
 

Sie­he auch 

bookmark_borderEhrenwert

"Wert" braucht eine Defi­ni­ti­on, denn vie­le Men­schen haben vie­le unter­schied­li­che Vor­stel­lun­gen davon was dar­un­ter zu ver­ste­hen ist. Hier geht es um "Wert" im Sin­ne von "Bei­trag zur Erhal­tung und För­de­rung demo­kra­ti­scher Errungenschaften".

Aha, wer­den Sie den­ken, nun weiß ich schon wohin das führt!"
Mag sein, aber mög­li­cher­wei­se kann ich Sie überraschen.

Poli­ti­ker, die nie etwas gear­bei­tet haben - damit mei­ne ich Arbeit in einem Betrieb der Dienst lei­stet oder Waren pro­du­ziert, oder die­se pro­du­zier­ten Waren ver­treibt - ent­schei­den den­noch wesent­li­che Para­me­ter die für alle gel­ten zu denen sie nie gehört haben:

- Abge­bro­che­nen Studien;
- Examen nicht bestanden;
- kurz vor dem Examen alles hingeworfen;
- beim Ver­such ein Geschäft zu grün­den gescheitert
- aus einem erfolg­rei­chen Betrieb gekün­digt und herausgeworfen 

Fängt der Mensch erst beim Aka­de­mi­ker an? Nein, aber Erfolg kann auch so defi­niert wer­den, dass jemand in der Lage ist sich im nor­ma­len Arbeits­um­feld zu bewäh­ren und dort sei­nen Lebens­un­ter­halt zu verdienen.

Schau­en wir uns hin­ge­gen die Wer­de­gän­ge vie­ler Poli­ti­ker an so fällt auf: Stu­di­en- und Aus­bil­dungs-Abbre­cher, geschei­ter­te Fir­men­grün­der, Aus­wan­de­rungs­rück­keh­rer usw. sind oft in lei­ten­den Funk­tio­nen ihrer Frak­ti­on tätig. Ohne das erfor­der­li­che Gespür für die Not­wen­dig­kei­ten des Arbeits­le­bens, ohne die erfor­der­li­che Kraft auch unter Bela­stung durch­zu­hal­ten, und ohne die erfor­der­li­che Erfah­rung wie das Zusam­men­ar­bei­ten mit Men­schen ver­schie­de­ner Her­kunft und Welt­an­schau­ung funk­tio­nie­ren kann - sind sie doch stän­dig von gleich­ge­sinn­ten Par­tei­kol­le­gen umge­ben, die im Wesent­li­chen ähn­lich den­ken und han­deln wie sie selbst.

Etwas ist faul an der Art wie in die­sem Land Men­schen in füh­ren­de Posio­tio­nen der Poli­tik *gera­ten*. Man­che dadurch, dass sie from­me Kirch­gän­ger sind. Ande­re dadurch, dass sie gelernt haben sich so belie­big aus­zu­drücken, dass nie­mad so recht ver­steht für was sie ste­hen und die des­we­gen als Lösung ohne Pro­blem­po­ten­zi­al ange­se­hen wer­den. Vie­le, weil sie Ver­bin­dun­gen mit­brin­gen die Geld als Mit­tel der Zustim­mungs­ge­win­nung ein­zu­set­zen bereit sind. Die Zahl derer, die aus altru­isti­schen Grün­den an der Ver­bes­se­rung der Lebens­be­din­gun­gen im Staa­te mit­wir­ken wol­len ist garan­tiert die klein­ste Grup­pe unse­rer Volks­ver­tre­ter. Beson­ders schlimm ist die Tat­sa­che, dass eini­ge Abge­ord­ne­te die­sen Weg nur gewählt haben weil er ihnen Ein­künf­te beschert die sie mit ihrem Her­kom­men und Vor­bil­dung nie hät­ten errei­chen können.

Stel­len Sie sich nur ein­mal vor wie Füh­rungs­kräf­te gemein­hin aus­ge­wählt werden:
In akri­bisch aus­ge­ar­bei­te­ten Pro­zes­sen ver­si­chert man sich ihrer 

- fach­li­chen Qua­li­fi­ka­ti­on, ihrer
- Fähig­keit Men­schen zu füh­ren, ihrer
- Weit­sicht, die die Zukunft vor­aus­sieht und ent­spre­chend die Wei­chen stellt, ihrer
- Per­sön­lich­keit, die Sach­ori­en­tie­rung und Fak­ten vor Bedeu­tungs­wunsch und Lob­prei­sung durch Drit­te bervorzugt. 

Das könn­te noch aus­ge­spon­nen wer­den, aber zur Unter­le­gung der Argu­men­ta­ti­on reicht es zumin­dest schon aus.
Vie­le poli­ti­sche Stel­len wer­den besetzt ohne dass nach den zuvor genann­ten Kri­te­ri­en aus­ge­sucht wur­de. An deren Stel­le tre­ten Zuge­hö­ruig­keit zu Seil­schaf­ten, Pro­porz in lands­mann­schaft­li­cher Her­kunft, reli­giö­ser Aus­rich­tung und Grup­pen­zu­ge­hö­rig­keit zu den wesent­li­che Faktoren.

Ein Bei­spiel ist die letz­te Frau Mini­ste­rin der CDU für Bil­dung und For­schung Anja Kar­lic­zek, aus­ge­bil­de­te Hotel­fach­ar­bei­te­rin mit einem Abschluß eines Fern­stu­di­ums Betriebs­wirt­schaft - und das obwohl im Lan­de bestens beleu­mun­de­te und von der Fach­welt aner­kann­te Pro­fes­so­ren in Scha­ren vor­han­den sind, die bestimmt kei­ne zwei Jah­re 'Ein­ar­bei­tung' gebraucht hät­ten bis sie ver­stan­den haben was sie in die­sem Amt zu erle­di­gen und zu initi­ie­ren haben.
Oder Herr Spahn, vor­mals Bank­mit­ar­bei­ter, dann Gesund­heits­mi­ni­ster .... es gibt im Lan­de vie­le hoch ange­se­he­ne Medi­zin­pro­fes­so­ren die gro­ße Häu­ser lei­ten und sich sowohl admi­ni­stra­tiv wie fach­lich bewährt haben, jedoch aus­ge­sucht wur­de ein aus dem fin­ster­sten schwar­zen Mün­ster­land stam­men­der Bank­mit­ar­bei­ter, der die Sache der Kir­che ver­trat und auf Gerichts­ur­tei­le der höch­sten Gerich­te des Lan­des pfiff?
Ein wei­te­res Trau­er­spiel waren (und sind vor Ort in Bay­ern immer noch) das Tri­um­vi­rat aus See­ho­fer, Scheu­er, Dob­rindt. Die viel gelob­te Frau Bär als weib­li­ches Aus­hän­ge­schild des Män­neclubs CSU hat in Sachen Digi­ta­li­sie­rung nichts bewirkt und wir hän­gen im hin­te­ren Drit­tel der EU Staa­ten was die Inter­net­ver­sor­gung angeht! 

Ehren­wer­te Ami­gos in meh­re­ren Par­tei­en die sich dar­auf ver­ste­hen aus ihren Posten Geld zu machen und der Bevöl­ke­rung zu raten den Gür­tel enger zu schnal­len. Ehren­wert, aber wehe man kratzt an der Ober­flä­che - dann tun sich Abgrün­de auf.

bookmark_borderKonzentration auf den Kern,
Assoziation zum Verständnis,
Präzision in der Kritik

Sel­ten fin­det man die­se drei Eigen­schaf­ten heu­te noch im Dis­kurs über die Stel­lung des Islam in den Gesell­schaf­ten die wir als 'modern' oder 'ent­wickelt' defi­nie­ren und daher für die rich­ti­ge Grund­la­ge unse­rer Staats­for­men [wei­test­ge­hend als "Demo­kra­tie" bezeich­net] halten.


Abbil­dung oben aus "Isla­mo­pho­bie-Defi­ni­ti­on bedroht freie Meinungsäußerung"

Ent­sin­nen Sie sich noch an den ehe­ma­li­gen FDP Vor­sit­zen­den Phil­ipp Rös­ler? Der brach­te ein aus der Bio­lo­gie stam­men­des Bei­spiel: Setzt man Frö­sche in hei­ßes Was­ser so sprin­gen sie her­aus - setzt man sie dage­gen in zim­mer­war­mes Was­ser und erhitzt es lang­sam so unter­bleibt die­se Reak­ti­on. Er brach­te es als Ana­lo­gie / Meta­pher für das Vor­ge­hen der Politik.
Was mit der Spra­che anfängt wird nach und nach auf ande­re gesell­schaft­li­che Berei­che aus­ge­dehnt - und kaum Jemand bemerkt den all­mäh­li­chen Ver­lust tra­di­tio­nel­ler Wer­te zugun­sten sol­cher Dog­men die von einer hier­ar­chisch-fun­da­men­ta­li­stisch-mili­ta­ri­sti­schen Cli­que zur Vor­be­rei­tung der Über­nah­me der Staats­ge­schäf­te als Fern­ziel ein­ge­führt und vehe­ment durch­ge­drückt werden.

Mit der *alter­na­ti­ven* Sprach­re­ge­lung fängt es an, mit der Ver­skla­vung oder gar Aus­rot­tung der *Ungläu­bi­gen* soll es enden!

bookmark_borderSagte ich doch schon früher ....

Vor ein paar Tagen schrieb ich einen Arti­kel mit dem Titel "Über die dro­hen­de Gefahr des Faschis­mus in USA".

Nun hat "TRUTHDIG", ein online-Maga­zin, einen Arti­kel ver­öf­fent­licht des­sen Fazit lautet: 


»» The Washing­ton Post has repor­ted that Trump is now con­side­ring invo­king the Insur­rec­tion Act on his first day back in office. One thing is cer­tain: should he somehow, despi­te four cri­mi­nal indict­ments and mul­ti­ple tri­als, return to the White Hou­se on Janu­ary 20, 2025, we can’t say we weren’t warned ««
[Über­set­zung: Die Washing­ton Post hat berich­tet, dass Trump nun erwägt, sich an sei­nem ersten Tag im Amt auf den Insur­rec­tion Act zu beru­fen. Eines ist sicher: Soll­te er trotz vier Straf­an­zei­gen und meh­re­ren Gerichts­ver­fah­ren am 20. Janu­ar 2025 irgend­wie ins Wei­ße Haus zurück­keh­ren, kön­nen wir nicht sagen, dass wir nicht gewarnt wor­den wären.]
 
Mei­ne Emp­feh­lung: Klicken Sie auf den Link zu "truth­dig" und lesen Sie dort die Ein­schät­zung einer mode­ra­ten, leicht links­la­sti­gen, und doch quel­len­be­leg­ten Zustandsbeschreibung.

Manch­mal wünsch­te ich mir eines Bes­se­ren belehrt zu wer­den - so wie in die­sem Fall. Es berei­tet mir Unbe­ha­gen mir vor­zu­stel­len wie die Welt aus­se­hen wür­de käme die­ser gestör­te Mensch, TRUMP, noch­mal an die Macht.
Des­we­gen schrieb ich einem Freund in USA:
"I have never been afraid, been inti­mi­da­ted or dis­cou­ra­ged throug­hout my life span­ning 78 years - but this pos­si­bi­li­ty of chan­ge of the direc­tion in the USA sends chills down my spi­ne! Becau­se the reper­cus­sions will be shaking the who­le world ...."
[Über­set­zung: Ich hat­te in mei­nem 78-jäh­ri­gen Leben nie Angst, wur­de nie ein­ge­schüch­tert oder ent­mu­tigt – aber die­se Mög­lich­keit einer Rich­tungs­än­de­rung in den USA jagt mir Gän­se­haut über den Rücken! Denn die Aus­wir­kun­gen wer­den die gan­ze Welt erschüttern ...]

bookmark_borderBayerisches Wunschdenken:
Besser als andere Deutsche?
Die Bilanz vieler Jahre sagt das Gegenteil!

Die Gei­er krei­sen schon über der schwä­cheln­den Ampel-Koalition ....

Iiih! Bewah­re!
Es haben doch sei­ne Par­tei­ge­nos­sen in den Jah­ren der Merkel'schen Koali­tio­nen genug Schä­den ange­rich­tet die nun auf­zu­ar­bei­ten sind. Schon wird 'das wirt­schaft­li­che Über­le­ben Deutsch­lands' wie­der aus der Mot­ten­ki­ste geholt, und bald kommt bestimmt noch wer mit der 'schwä­bi­schen Haus­frau', die seit Schäub­le eine Berühmt­heit ist. 

Seit die CSU Mini­ster in Sachen 'Ver­kehr' und 'Inne­res' tätig wur­den sieht die Bilanz trau­rig aus:

  • Mil­li­ar­den­schwe­re Kon­ven­tio­nal­stra­fe wegen Ver­trags­bruchs beim geplan­ten Maut­sy­stem → kei­ner wills gewe­sen sein!
  • Kon­zen­tra­ti­on auf Auto­bahn und Aus­bau von Bun­des­stra­ßen (haupt­säch­lich in Bay­ern und Baden-Würt­tem­berg) unter Ver­nach­läs­si­gung von Mit­te und Nor­den Deutsch­lands und vor allem der Erhal­tung der Bahninfrastruktur.
  • Rei­hen­wei­se ver­fas­sungs­wid­ri­ge Gesetz­ge­bung die vom höch­sten Gericht geschasst wurden.
  • Da nen­nen wir doch mal die Namen der Verantwortlichen: 

    Alex­an­der Dob­rindt, Bun­des­mi­ni­ster für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur - die digi­ta­le Infra­struk­tur hat sich unter ihm zurückentwickelt;

    Peter Ram­sau­er, Bun­des­mi­ni­ster für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung, hat auch eine Mül­ler-Leh­re absol­viert. Der Mini­ster konn­te weder den Ver­kehr ver­bes­sern, noch prä­gend in der Stadt­ent­wick­lung agieren.

    Andre­as Scheu­er, Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ster die von ihm geplan­te Pkw-Maut in Deutsch­land schei­ter­te am Veto des Euro­päi­schen Gerichts­hofs, auch die neue Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung muss­te wegen eines Form­feh­lers wie­der außer Kraft gesetzt werden. 

    Hans-Peter Fried­rich, Bun­des­in­nen­mi­ni­ster, danach Mini­ster für Ernäh­rung und Land­wirt­schaft; in der Zeit als Innen­mi­ni­ster schaff­te er es mehr­fach Geset­ze zu initi­ie­ren die kurz danach vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt als gesetz­wid­rig gekippt wurden;

    Micha­el Glos war mit einer Leh­re zum Mül­ler Chef der CSU-Lan­des­grup­pe und vier Jah­re lang Bundeswirtschaftsminister; 

    Karl-Theo­dor zu Gut­ten­berg, Pla­gia­tor, Bun­des­mi­ni­ster für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie, zwei Jah­re spä­ter der Wech­sel ins Ver­tei­di­gungs­mi­ni­ste­ri­um, er hat die Wehr­pflicht abge­schafft und nun haben wir den Salat; 

    Horst See­ho­fer zuerst Gesund­heits­mi­ni­ster, dann Land­wirt­schafts­mi­ni­ster. Dann nach 10 Jah­ren Bay­ern noch Bun­des­in­nen­mi­ni­ster. In die­ser Funk­ti­on leg­te er - ähn­lich wie sein Par­tei­kol­le­ge Fried­rich - meh­re­re Geset­ze vor, die spä­ter vom Bun­des­ge­richts­hof als ver­fas­sungs­wid­rig beur­teilt wurden. 

    bookmark_borderEine Verschwörungs-Theorie. Die keine ist!

    Noch nie zuvor habe ich eine Ver­schwö­rungs­theo­rie ernst genom­men oder ernst­haft diskutiert.
    Das wird dem­nach heu­te eine 'Pre­miè­re'.

    Über­all im Inter­net fin­det man das Ange­bot eine kosten­lo­se Ein­schät­zung auto­ma­ti­siert erstel­len zu kön­nen, die die Ent­schei­dung für eine Solar­an­la­ge erleich­tern soll. Kei­ner redet dabei vom Nut­zen für die Umwelt. Es wird gewor­ben mit "Ren­di­te", "return of invest­ment", und "Unab­hän­gig­keit". Dadurch, dass meh­re­re kon­kur­rie­ren­de Fir­men sich mel­den und Ange­bo­te abge­ben, die man dann in Ruhe ver­glei­chen kann, soll man sich ein bes­se­res Bild davon machen was so eine Anla­ge tut:

    Sie frisst erst mal viel Geld. Sofort. Ob es sich jemals lohnt steht in den Ster­nen, denn alle Berech­nun­gen gehen von Vor­aus­set­zun­gen aus die besten­falls als Kaf­fe­satz-Lese­rei durch­ge­hen kön­nen. Doch der Glau­be ver­setzt ja sprich­wört­lich Berge.

    Sie­he da, wenn man die­se Ange­bo­te bekommt, und ein­mal etwas genau­er nach­prüft wer denn da hin­ter den anbie­ten­den Solar-Instal­la­ti­ons­fir­men steckt stellt sich heraus:

    Es sind die gro­ßen Strom­kon­zer­ne, wie e-on, ewe, EnBW, Vat­ten­fall und so wei­ter, die die Unfä­hig­keit und das jah­re­lan­ge Mau­ern der Vor­gän­ger­re­gie­run­gen nutzten:

    - Ihre geziel­te Lob­by­kraft haben sie gegen gut geplan­te und scho­nend aus­zu­füh­ren­de Ver­än­de­run­gen der Strom­wirt­schaft weg von zen­tra­ler Ver­tei­lung hin zu dezen­tra­ler, scho­nen­der und indi­vi­du­el­ler Erzeu­gung eingesetzt;

    - zugleich von der brei­ten Öffent­lich­keit völ­lig unbe­merkt wur­de eine sol­che Kapa­zi­tät an Fir­men auf­ge­baut, die in ihrem Sin­ne die Ent­ste­hung dezen­tra­ler Ver­sor­gung mit Ener­gie wei­ter ver­zö­gern und sicher­stel­len, dass sie die Lage und Ent­wick­lun­gen der Zukunft wei­ter bestim­men. Die Ver­zö­ge­rung ist nicht offen­sicht­lich, der Weg ist aber klar: Es wer­den die Prei­se der Anla­gen so gestal­tet, dass der Kreis der Inter­es­sen­ten die das bezah­len kön­nen klein gehal­ten wird - dar­an ändern selbst die Steu­er­ermä­ßi­gun­gen nichts. Ver­gleicht man die Kosten, die die Pro­du­zen­ten für Anla­gen­tei­le berech­nen, so sind die Prei­se für die End­ver­brau­cher fast drei Mal so hoch;

    - nun, da der Zeit­punkt "X" gekom­men ist, an dem sich der Kli­ma­wan­del selbst mit äußer­sten Mar­ke­ting­an­stren­gun­gen nicht mehr weg­dis­ku­tie­ren läßt, folgt die "Ern­te" der Vor­be­rei­tun­gen dadurch, dass die­se kon­zern­be­stimm­ten Solar­teur-Unter­neh­men sol­che Anla­gen andie­nen, die die Abhän­gig­keit von den Groß­kon­zer­nen bewahren.

    Wodurch, wer­den Sie fra­gen, soll das gesche­hen, denn die Men­schen stre­ben doch frei­wil­lig danach sich der Solar­tech­nik zu bedienen!

    Das ist frag­los der per­fi­de Ansatz:
    Es wer­den Solar­an­la­gen emp­foh­len, gleich­zei­tig wird - Gebets­müh­len­ar­tig - betont man kön­ne so nur 40 bis 60% des Ver­brau­ches selbst erwirt­schaf­ten und brau­che daher immer eine Netz­an­bin­dung um die rest­li­che Ener­gie vom Ver­sor­ger zu beziehen.
    Glaubt ein poten­zi­el­ler Kun­de das nicht, so ver­kauft man ihm eben dazu noch eine teu­re, aber nutz­lo­se Spei­cher­ka­pa­zi­tät, die sei­ne Eigen­ver­sor­gung ver­bes­sern soll und ihm so viel Geld aus der Tasche zieht, dass er finan­zi­ell an sei­ne Gren­zen stößt - und wer finan­zi­ell zu kämp­fen hat kämpft nicht gegen Großkonzerne!
    Aller­dings ver­bes­sert sich die Aut­ar­kie nie soweit, dass eine wirk­li­che Netz­un­ab­hän­gig­keit dar­aus ent­ste­hen könn­te. Es muss also immer noch Strom von den Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men gekauft wer­den - und die bestim­men den Preis. Oder klem­men sich hin­ter die Poli­tik, die dann per Dekret im Sin­ne der Kon­zer­ne einen Spott­preis für den selbst­er­zeug­ten Solar­strom festlegt.

    Das ist das neue Geschäfts­mo­dell der Ener­gie­kon­zer­ne beim Strom:

    Dafür Sor­ge zu tra­gen die Pri­vat­leu­te nie für ihren Eigen­be­darf aus­rei­chen­den Strom pro­du­zie­ren zu las­sen, und zugleich den über­schüs­si­gen Solar­strom bil­lig ein­zu­kau­fen ( 8 Cent!) - und den pri­va­ten Pro­du­zen­ten sodann über das Netz wie­der zu ver­kau­fen. Eige­ne Pro­duk­ti­ons­ko­sten und Kosten für den Ein­kauf der Kon­zer­ne auf der Strom­bör­se ver­rin­gern sich so. Dann ver­trei­ben sie den so noch preis­wer­ter als je zuvor gewor­de­nen Strom für einen viel höhe­ren Preis (> 40 Cent!) an die Verbraucher.
    "Von den paar-und-fünf Pro­zent Dif­fe­renz lebe ich!", sag­te der Flei­scher­mei­ster Wuttke.


    Wenn wir par­al­lel die all­fäl­li­ge Ver­sor­gung mit Treib­stoff für Autos anse­hen ist es den Kon­zer­nen gelun­gen den Wahn­sinn Was­ser­stoff durch­zu­drücken. War­um wird das getan, wo doch die Erzeu­gung den vier­fa­chen Ener­gie­auf­wand des­sen bedeu­tet, was der Was­ser­stoff am Ende lei­stet?


    Ganz einfach:
    Man braucht dafür eine Tank­stel­len­in­fra­struk­tur ... und wer hat da die Nase vorn? Noch eine Klei­nig­keit fiel mir auf:

    Es ist natür­lich rei­ner Zufall, dass der Was­ser­stoff­preis etwa auf glei­cher Höhe wie die fos­si­len Kraft­stof­fe liegt ...!

    Die in den Stra­ßen lie­gen­den Gas­lei­tun­gen kön­nen im Lauf der Jah­re zu Was­ser­stoff­lei­tun­gen umge­baut wer­den. Wie­der stecken die Ener­gie­rie­sen den Pro­fit ein. Von Zau­ber­hand wer­den aus ERD­GAS­hei­zun­gen dann WAS­SER­STOFF­hei­zun­gen, und man stel­le sich vor wie vie­le noch vor­han­de­ne Hei­zun­gen da ümge­rü­stet wer­den müs­sen, die Instal­la­teu­re kön­nen sich jetzt schon die Hän­de reiben!


    Nie­mand fragt nach den Fol­gen, Schä­den und Hin­der­nis­sen für die Ener­gie­wen­de wenn es dar­um geht beque­mer - weil ohne all­ge­mei­nes Umden­ken mög­lich - die fos­si­len Ener­gie­trä­ger zu redu­zie­ren. Was­ser­stoff, auch der so-genann­te 'grü­ne' Was­ser­stoff ist nicht 'grün' son­dern Ener­gie­ver­geu­dung. Hier wird wie­der ein­mal von der Poli­tik gekleckert anstatt geklotzt:
    Kon­zen­tra­ti­on allein auf Solar­tech­nik und Wind­kraft wären das Gebot der Stun­de!
     

     
    Pri­va­te Lade­stecker sind OK, aber Lade­säu­len von Pri­vat­leu­ten für die öffent­li­che Nut­zung [*.pdf!] sind nicht gewünscht. 
    So bleibt die Preis­ge­stal­tung für den Lade­strom an den Elek­tro­säu­len in weni­gen Hän­den - ohne irgend­wel­che lästi­gen Wett­be­wer­ber. Sie kön­nen belie­big nach oben gescho­ben wer­den und die Pfrün­de sind gesi­chert. EDEKA (ein Bei­spiel von meh­re­ren) baut jetzt schon Lade­säu­len vor sei­nen Filia­len auf: Das bestä­tigt, dass damit mehr ver­dient wird als es koste­te, Kapi­ta­lis­mus und Wachs­tum ohne Ende.

    Zeit hat­ten die Ener­gie­rie­sen genug.
    Wäh­rend all der Jah­re der Regie­run­gen Schrö­der und Mer­kel konn­ten sie ihren Ein­fluss gel­tend machen und ins­ge­heim die Zukunft pla­nen - etwas, was die Poli­ti­ker mit ihren *Vier-Jah­res-Legis­la­tur-Scheu­klap­pen* nie hin­be­kom­men, denn lang­fri­sti­ge Pla­nun­gen kom­men so gut wie nie vor. Man ist ja mög­li­cher­wei­se gar nicht mehr an der Macht .... und war­um dann den Nach­fol­gen­den das Leben leich­ter machen, deren Hand­lungs­op­tio­nen erwei­tern und opti­mie­ren - und zugleich für die Bür­ger Wert schaf­fen und ihnen hel­fen die Kosten für Ener­gie zu reduzieren?
    Mit Neben­tä­tig­kei­ten abzocken und dann lukra­ti­ve Pöst­chen bekom­men wenn man die Kon­zer­ne als Stimm­vieh 'bedient' hat - so lief das. Und läuft es noch. Und wenn nicht eines Tages Neben­tä­tig­kei­ten für Abge­ord­ne­te ganz ver­bo­ten wer­den wird das nie ein Ende haben.

    Abschlie­ßend noch ein Bon­mot aus einer Bro­schü­re eines Unter­neh­mens an dem EnBW mehr­heit­lich betei­ligt ist.
    Lachen Sie nicht, es ist zwar Real­sa­ti­re doch mit bit­ter­bö­sem Beigeschmack!

    bookmark_borderWer soll das bezahlen?

    Heu­te hör­te ich in den NDR Nach­rich­ten der durch­schnitt­li­che Monats­satz für einen Platz im Pfle­ge­heim lie­ge bei annä­hernd 2.500 €.
    Die über­wie­gen­de Zahl der Pfle­ge­be­dürf­ti­gen kann von sol­chen Beträ­gen nur träu­men, liegt doch die durch­schnitt­li­che Ren­te bei etwa einem Drit­tel die­ses Betrages.

    Es feh­le, so wur­de in dem Bei­trag berich­tet, an Geld für der­glei­chen sozia­le Aufgaben.

    Da hät­te ich doch gleich drei Vor­schlä­ge wie das umge­hend anders wer­den könnte:

    1. Höhe­re Besteue­rung von Ein­kom­men über 500.000 € pro Jahr;
    2. Ein­stel­lung der Zah­lun­gen an Reli­gi­ons­ge­mein­schaf­ten jeder Art;
    3. Min­dest­steu­er auf Unter­neh­mens­ge­win­ne unab­hän­gig vom Ort / Sitz des Unternehmens.

    Es ist eine Schan­de, dass es kei­ne Regie­rung in den letz­ten 50 Jah­ren geschafft hat das Steu­er­sy­stem neu zu ori­en­tie­ren. Es wird mit Geld Geld ver­dient ohne das gerecht zu besteu­ern - Arbeit hin­ge­gen wird so besteu­ert, dass der Arbeit­neh­mer gera­de ein­mal über 46% sei­nes Ver­dien­stes ver­fü­gen kann. 

    Nur in einer Ange­le­gen­heit waren die Regie­run­gen stets sehr schnell bei der Hand:
    Wenn es dar­um ging die Bür­ger­rech­te immer wei­ter aus­zu­höh­len und die Daten der Bür­ger aus­zu­spä­hen und ver­füg­bar zu machen. Regu­lie­run­gen der digi­ta­len Medi­en zu tref­fen ohne wirk­lich zu ver­ste­hen was als Fol­ge droh­te. Das rech­te Auge fast geschlos­sen zu haben wäh­rend man das lin­ke Spek­trum umfas­send beobachtete.

    Gleich­wohl kom­men man­che Jung­po­li­ti­ker daher, die noch nie in einem *rich­ti­gen* Arbeits­ver­hält­nis gestan­den haben, und wol­len ihre ver­que­ren Vor­stel­lun­gen über die Bevöl­ke­rung aus­schüt­ten, sie mit 'woken' Ideen und gen­der­spe­zi­fi­schen Anlie­gen ver­söh­nen. Poli­ti­ker, die noch in die Win­deln gesch***en haben als ich schon kurz vor dem Ruhe­stand war. All das, wäh­rend uns buch­stäb­lich bald das Was­ser zum Hal­se ste­hen wird wenn nicht schnell und umfas­send das Ruder in Sachen Kli­ma her­um­ge­wor­fen wird. Es ist zum Grausen!