Autor: wvs

Teil ➃
Mythen 7 & 8 und Schlußüberlegungen

Mythos # 7:
Wer hart arbei­tet sorgt für ein zufrie­de­nes Leben für sich und sei­ne Familie

Wer 'hart' arbei­tet hat erst Mal eine immer stär­ker anstei­gen­de Bela­stung an Sozi­al­ab­ga­ben zu zah­len. Das ist der Poli­tik seit Jahr­zehn­ten bekannt - und es pas­siert dazu: Nichts!
Die Finanz­mi­ni­ster jed­we­der Cou­leur haben gern die Steu­ern kas­siert die durch Pro­gres­si­on in die Kas­sen gespült wer­den. Anstatt dar­über zu grü­beln wie man das ändern kann wird dar­über nach­ge­dacht wo sich noch eine zusätz­li­che Ein­nah­me gene­rie­ren läßt: Jüng­stes Bei­spiel ist die PKW-Maut von der es immer hieß → sie wer­de nie kom­men oder wenn doch, dann nur für Aus­län­der.

Jetzt wird wie­der ein­mal an der Ren­te rum­ge­dok­tert - es soll der Höchst­be­trag für die Bemes­sung weg­fal­len und des­we­gen habe ich einen → Gegen­vor­schlag gemacht. Ein gro­ber Feh­ler oder blan­ke Absicht des Regie­rungs­vor­ha­bens Lohn­ab­hän­gi­ge zu tref­fen? Durch sol­che Mani­pu­la­tio­nen sind wie­der nur jene Bür­ger betrof­fen und 'zah­len die Zeche', die Geld durch Arbeit verdienen. 

Wer Geld durch Geld­an­la­ge ver­dient wird davon 'ver­schont'. Und ich hal­te das für Absicht!

Ver­schie­de­ne Stu­di­en haben über vie­le Jah­re gezeigt, dass es kaum gelingt aus dem sozia­len Umfeld in das man gebo­ren wird aus­zu­bre­chen. Sicher gibt es hier und da ein­zel­ne Bei­spie­le für das Gegen­teil, doch soll­te nicht ver­ges­sen wer­den, dass es → ein paar Hun­dert Per­so­nen sind die das schaf­fen und die Bevöl­ke­rung so um die 82 Mil­lio­nen Bür­ger zählt.

Mythos # 8:
Jeder Bür­ger des Staa­tes genießt 'per­sön­li­che Freiheit'

Per­sön­li­che Frei­heit wird häu­fig mit der Mög­lich­keit gleich­ge­setzt zu tun und zu las­sen was man selbst will - solan­ge es sich im Rah­men der Geset­ze und Ver­ord­nun­gen des Lan­des hält. Die­se Frei­heit hört aller­dings da auf, wo es um Din­ge geht, die weit über die Gren­zen des eige­nen (Natio­nal-) Staa­tes hin­aus gehen. Etwa auf die EU-Ebene. 

Wie oft haben wir schon erlebt, dass Geset­zes­vor­ha­ben im Inland nicht rea­li­siert wer­den kön­nen, weil sich erheb­li­cher Wider­stand auf­tut, und dann auf EU-Ebe­ne aus­ge­wi­chen wird und dort die Scheuß­lich­kei­ten ver­ab­schie­det wer­den. Bedau­ern­des Ach­sel­zucken im Inland, man kann ja lei­der an die­sen Vor­ga­ben aus Brüs­sel nichts ändern. Wie mich die­se Schein­hei­lig­keit ärgert, die eine drei­ste Lüge dar­stellt, weil genau die Par­tei­en in Brüs­sel das Sagen haben die hier dem Wider­stand der Volks­mei­nung aus­ge­wi­chen sind.
Da ist es nicht ver­wun­der­lich, wenn eine weni­ger gebil­de­te Men­ge sich → auf die Sire­nen­ge­sän­ge der Radi­ka­len ein­läßt und ihnen auf den Leim geht ....

Noch ein Bei­spiel dafür, wie "per­sön­li­che Frei­heit" ver­lo­ren geht.
Jeder ver­nunft­be­gab­te Mensch denkt doch, dass die Nut­zung des Son­nen­lichts (bes­ser: Der Ener­gie, die von der Son­ne stammt) für Jeder­mann frei sei .... das stimmt so lan­ge, → bis ein Poli­ti­ker auf die Idee kommt Son­nen­en­er­gie zu Geld zu machen, in → Steu­er­ein­nah­men umzuwandeln.

Las­sen sie mich mit eini­gen Zita­ten enden. Das erste Zitat stammt aus einer Schrift mit dem Titel
"Die Angst der Macht­eli­ten vor dem Volk
Demo­kra­tie-Manage­ment durch Soft Power-Techniken"
Rai­ner Maus­feld; Vor­trag IPPNW-Hamburg
Stei­ner-Haus Ham­burg, 02. Novem­ber 2016

" .. Die Anwen­dung von Hard Power¹ hat aus Sicht der Herr­schen­den einen gewis­sen Nach­teil, weil wir auf­grund unse­rer natür­li­chen mora­li­schen Sen­si­ti­vi­tä­ten dazu nei­gen, dar­auf mit Empö­rung und Auf­leh­nung zu reagie­ren. Dies wie­der­um ist für die Herr­schen­den mit Kosten ver­bun­den. Der ein­fluß­rei­che ame­ri­ka­ni­sche Poli­tik­wis­sen­schaft­ler und Pro­pa­gan­da­theo­re­ti­ker Harold D. Lass­well (1902 – 1978) hat dies 1930 in der Ency­clo­pe­dia of the Social Sci­en­ces auf den Punkt gebracht:
Mei­nungs­ma­nage­ment (Soft Power²) ist “kosten­gün­sti­ger als Gewalt, Bestechung oder irgend­ei­ne ande­re Kontrolltechnik“.

Das Zwei­te stammt aus einem Arti­kel, der sich mit der künst­li­chen Welt der "Tru­man Show" aus­ein­an­der setzt:

.. But like the stage light that fell from the sky and lan­ded at Truman’s feet at the begin­ning of the film, or the ran­dom intru­si­ons of indignant fans into the show in order to help Tru­man learn the truth about his manu­fac­tu­red rea­li­ty, over time the thoughtful, curious peo­p­le begin to accu­mu­la­te too many red flags to let go of the unner­ving sen­se that their enti­re world is most­ly made up by other people .. 

Über­set­zung:
Aber wie das Büh­nen­licht, das zu Beginn des Films vom Him­mel fiel und zu Tru­mans Füßen lan­de­te, oder das zufäl­li­ge Ein­drin­gen ent­rü­ste­ter Fans in die Show, um Tru­man zu hel­fen, die Wahr­heit über die fal­sche Rea­li­tät zu erfah­ren in der er leb­te, begin­nen nach­denk­li­che, neu­gie­ri­ge Men­schen zu vie­le Warn­zei­chen zu erken­nen, die es ihnen unmög­lich machen den Gedan­ken los zu las­sen, dass ihre gesam­te Welt ihnen größ­ten­teils von ande­ren Men­schen vor­ge­gau­kelt wird. 

Wir leben zwar nicht in der "Tru­man Show", aber unse­re Wahr­neh­mung der Rea­li­tät wird weit­ge­hend von Außen gesteu­ert, so dass es oft vie­le Jahr­zehn­te dau­ert, bis die dahin­ter ver­steck­ten Machen­schaf­ten erkannt wer­den - und das, obwohl sie sich doch, kaum ver­schlei­ert, in aller Öffent­lich­keit abspielen.

Dazu ein Zitat das ich kürz­lich beim Durch­strei­fen des Inter­nets fand. Ich hät­te es genau so schrei­ben wol­len - aber war­um soll­te ich, ich hät­te es bestimmt nicht 'bes­ser' hinbekommen. 

Poli­ti­kern ver­trau­en: » Frü­her, und das ist erst eini­ge Jah­re her, habe ich geglaubt, dass wir in einer ech­ten Demo­kra­tie leben. Nach allem, was in den letz­ten Jah­ren gesche­hen ist, glau­be ich das nicht mehr. Wir leben in einer glo­ba­len Finanz­dik­ta­tur und die Poli­ti­ker sind deren wil­li­ge Hand­lan­ger. Man muss sich nicht anstren­gen, wenn man das erken­nen will. Wäh­rend die klei­ne Lidl-Ver­käu­fe­rin frist­los ent­las­sen wird, wenn sie einen 0,30 Cent Wert­bon ein­steckt und der Zwangs­ge­bühr GEZ- Ver­wei­ge­rer in den Knast geht, bre­chen unse­re soge­nann­ten „Volks­ver­tre­ter“ ( mei­ne sind sie nicht“) einen Ver­trag und ein Abkom­men nach dem ande­ren, ver­scho­nen die gro­ßen Umwelt­sün­der und beför­dern , dass die CO_₂ Zie­le ganz bestimmt nicht erreicht wer­den. Anson­sten enga­gie­ren sie sich sehr für abge­scho­be­ne Ter­ro­ri­sten, dafür lei­der gar nicht für arme Rent­ner. Ich bin zu alt und zu des­il­lu­sio­niert, um noch einem Poli­ti­ker auch nur ein Wort zu glauben. «
[Quel­le]

Tex­te wie der oben zitier­te drän­gen mir immer wie­der die Fra­ge auf:
War­um sind so vie­le Men­schen in unse­rem Land mit der Poli­tik unzu­frie­den und doch sind wir in Mas­se nicht in der Lage dar­an etwas zu ändern?

Da sto­ße ich auf das Modell der soge­nann­ten "Reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie" [hier → Vom "Alles wis­sen wol­len" erör­tert], von der der vor­ma­li­ge, glück­lo­se und schnod­de­ri­ge Herr Gabri­el sag­te sie gäbe den Poli­ti­kern die Frei­heit in der Zeit zwi­schen den Wah­len so zu han­deln wie sie woll­ten, sie sei­en ja vom Volk dafür gewählt ....

Ein Zitat daraus:
» Sie [die Poli­ti­ker] sind ihren Wäh­lern zuerst ver­pflich­tet, wenn es auch viel ein­fa­cher ist sich von eini­gen weni­gen Orga­ni­sa­tio­nen ali­men­tie­ren zu las­sen. Es gilt doch gera­de bei sol­chen Abhän­gig­kei­ten beson­ders wach­sam zu sein, denn "ACTIO = REACTIO", wer nimmt ist nach­her gezwun­gen zu geben. «

"Das also ist des Pudels Kern!" heißt es beim Faust. Wenn man gehört hat, wie das Geran­gel um die Ver­öf­fent­li­chung eines Unter­su­chungs­be­rich­tes, den die Bun­des­re­gie­rung in Gestalt der von mir oft 'geschol­te­nen' Frau Nah­les auf­ge­ge­ben hat­te, aus­ging, dann spä­te­stens hat man begriffen:

Wir leben im welt­wei­ten Ver­gleich zwar nicht schlecht, aber bestimmt nicht in einer → Demo­kra­tie!

Ein Text­aus­zug aus dem oben ver­link­ten Arti­kel bei heise: 

Und bei aller berech­tig­ten Kri­tik am Ein­fluss von Lob­by­isten: Ver­sucht die Bun­des­re­gie­rung mit "Mut­ti" Mer­kel an der Spit­ze nicht immer wie­der, das Wohl der ein­fa­chen Leu­te im Auge zu behal­ten, sich für­sorg­lich an den Bedürf­nis­sen der brei­ten Mas­se zu orientieren?
For­scher vom Insti­tut für Sozi­al­wis­sen­schaf­ten der Uni­ver­si­tät Osna­brück sind 2016 die­ser Fra­ge in einer auf­wen­di­gen empi­ri­schen Unter­su­chung nachgegangen.
Ihre 60 Sei­ten lan­ge Ant­wort lau­tet auf den Punkt gebracht: lei­der nein.

 
Was sagt unse­re Frau Arbeits­mi­ni­ste­rin dazu?
Dies:
" .. Die unte­ren 40 Pro­zent der Beschäf­tig­ten haben 2015 real weni­ger ver­dient als Mit­te der 90^er Jah­re. Wenn sich har­te Arbeit für die, die klein anfan­gen müs­sen, kaum aus­zahlt, scha­det das uns allen. Die Stu­di­en zei­gen aber auch: Wir kön­nen dar­an etwas ändern. Seit der Ein­füh­rung des Min­dest­lohns geht die Sche­re wie­der ein Stück zurück. Auch von der Ein­däm­mung bei Leih­ar­beit und Werk­ver­trä­gen erhof­fen wir uns das. Doch das sind nur erste Schrit­te. Ich wün­sche mir einen Pakt für anstän­di­ge Löh­ne – im Han­del etwa, in der Pfle­ge oder bei ande­ren Dienstleistungen .. "
[Quel­le]

 
Ich rei­be mir ver­wun­dert die Augen und fan­ge an an mei­ner gei­sti­gen Gesund­heit zu zwei­feln - war es doch eine Rot-Grü­ne (SPD/Grüne) Regie­rung die in Gestalt von Schrö­der & Cle­mens & Kon­sor­ten Hartz ein­ge­führt hat, der Leih­ar­beit Tür und Tor öff­ne­te, und die Ren­ten­ver­si­che­rung zugun­sten dubio­ser Pri­vat­ver­si­che­rungs­phan­ta­sien geschwächt hat.

Es ist ein Skan­dal wenn unse­re Regie­rung einen wis­sen­schaft­li­chen Bericht nach Gut­dün­ken 'redak­tio­nell bear­bei­tet' und dann eine ihr geneh­me Ver­si­on davon ver­öf­fent­licht, deren Fazit genau das Gegen­teil davon ist, was die Wis­sen­schaft­ler her­aus­ge­fun­den haben:
Die Regie­rung 'arbei­tet' im Sin­ne der gro­ßen Kapi­tal­in­ha­ber, gegen die Inter­es­sen der son­sti­gen Bürger.

Aller­dings steht dies im Ein­klang mit einem wei­te­ren Zitat aus Maus­feld, das genau die­ses Inter­es­se der Macht­in­ha­ber beschreibt:
" .. Die Lösung liegt dar­in, das Frei­heits­be­dürf­nis der Bür­ger mit einem Sur­ro­gat zu ‚stil­len‘, es mit einer Ersatz­dro­ge zu befrie­di­gen, näm­lich der Illu­si­on von Demo­kra­tie. Um eine sol­che Illu­si­on von Demo­kra­tie zu schaf­fen, benö­tigt man vor allem - und genau hier kommt die Her­den-Meta­pher wie­der ins Spiel - eine Recht­fer­ti­gungs­ideo­lo­gie, die begrün­det, war­um das Volk unmün­dig sei und einer Füh­rung bedür­fe. Fer­ner muß die für das Volk so attrak­ti­ve Idee von Demo­kra­tie so ent­leert wer­den, dass sie nur noch auf einen Wahl­akt beschränkt ist. Und schließ­lich benö­tigt man ein kon­ti­nu­ier­li­ches Demo­kra­tie­ma­nage­ment, damit das Volk bei dem Wahl­akt auch so will, wie es wol­len soll. .. "

Wer jetzt noch immer nicht sieht,
dass wir kei­ne Demo­kra­tie sind,
muß blind, taub oder Bei­des sein.

 

--------------------------------- So hat es ange­fan­gen .... ---------------------------------

Teil ➀
Einleitung,
Mythen 1 & 2

Teil ➁
Mythen 3 & 4

Teil ➂
Mythen 5 & 6

______________________________________________________________________ 

¹ Hard Power: Mili­tä­ri­sche Macht, öko­no­mi­sche Macht oder sozia­le und öko­no­mi­sche Verelendung;
² Soft Power: Das gesam­te Spek­trum von Tech­ni­ken, die öffent­li­che Mei­nung zu manipulieren.

Teil ➂
Mythen 5 & 6

Mythos # 5:
Die Poli­zei ist unser "Freund & Helfer"

Ach, das glau­ben Sie wirk­lich? Dann wol­len wir uns doch ein­mal die Geset­ze anse­hen, auf deren Inhalt die Poli­zei­ar­beit beruht.

Bei hei­se → Poli­zei-Über­grif­fe neh­men zu, Opfer sind vor allem IT-Pro­jek­te ist zu lesen, wie ver­mehrt gegen IT-Pro­jek­te vor­ge­gan­gen wird. Dort sit­zen Leu­te, die sich mir den Struk­tu­ren des Net­zes und der Tech­nik glei­cher­ma­ßen aus­ken­nen und die die unge­setz­li­chen Machen­schaf­ten bestimm­ter staat­li­cher Stel­len auf­zu­decken in der Lage sind. Natür­lich wer­den die­se Über­grif­fe als ent­we­der "ver­hält­nis­mä­ßig" oder "bedau­er­li­che Fehl­ein­schät­zung ein­zel­ner Amts­trä­ger" abge­tan - der Scha­den ist aber da, die Com­pu­ter und Per­i­r­he­rie sind kon­fis­ziert und die Arbeits­fä­hig­keit wird so wochen­lang eingeschränkt.

Alles sehr bedau­er­li­che Zufäl­le und eine unglück­li­che Ver­ket­tung von Ereig­nis­sen - so will man uns wenig­stens weismachen.

Da schau­en wir doch gleich mal nach Bay­ern, wo die CSU noch schnell vor der Wahl ihr neu­es Poli­zei­ge­setz → Die CSU setzt Poli­zei­ge­setz durch durch­ge­peitscht hat - hof­fent­lich kostet sie das die Stim­men mög­lichst vie­ler Wäh­ler dort, denn eine Groß­de­mon­stra­ti­on und hef­ti­ge Pro­te­ste vie­ler gesell­schaft­li­cher Grup­pen und Fach­wis­sen­schaft­ler haben sich gegen die­sen Para­dig­men­wech­sel weg von der Unschulds­ver­mu­tung aus­ge­spro­chen und protestiert. 

Was noch ver­stö­ren­der ist: Die­ses Gesetz dient als Vor­la­ge für wei­te­re Län­der, NRW und Nie­der­sach­sen sind die näch­sten, und eini­ge ande­re Län­der wol­len dem spä­ter folgen. 

So dür­fen dann dem­nächst die Poli­zi­sten 'wür­feln' - und zufäl­lig *poten­zi­el­le Täter* fest­set­zen, es kann alle tref­fen und wenn man erst mal im Knast sitzt wird es schwer zu bewei­sen, dass man gar nicht die Absicht hat­te etwas Gesetz­wid­ri­ges zu tun ....

Mythos # 6:
Kon­sum macht glücklich

Was braucht der Mensch zum Leben?
160 Mil­li­ar­den wie der Herr Bezos von Amazon?
Oder 2 US$ / Tag wie rund 40% der Weltbevölkerung?

Es gibt auch bei uns vie­le 'rei­che' Men­schen, sie ste­hen in die­ser → Liste. Die SPD, seit Jah­ren Mehr­hei­ten­be­schaf­fer für die CDU/CSU, hat ent­deckt, dass es → im Lan­de Armut gibt und redet dar­über - nur fehlt es an Aktio­nen, wahr­schein­lich aber eher am Wil­len der Par­tei­obe­ren, dar­an etwas zu tun. Dazu spä­ter noch mehr.

Unter den Titeln "Mie­ten macht arm" und "Die Star­ken stüt­zen die Schwa­chen" gibt es Dar­stel­lun­gen wie es ver­hält­nis­mä­ßig "teu­er" ist hier­zu­lan­de arm oder gering ver­die­nend zu sein - dann zahlt man über­pro­por­tio­nal an die öffent­li­che Hand und für die Alters­ver­sor­gung - und für KONSUM → bleibt nichts übrig.

Brau­chen wir all das, was uns die Wer­bung als "unver­zicht­bar für ein schö­nes Leben" andient?

Nein, wir als Bür­ger brau­chen weder immer neue Sachen noch brau­chen wir ein ste­ti­ges Wachs­tum - das brau­chen die Unter­neh­men, die uns etwas ver­kau­fen müs­sen weil sie nur so wach­sen kön­nen und damit den Ban­ken Zin­sen zah­len und den Aktio­nä­ren Divi­den­de ausschütten.

Vor eini­ger Zeit habe ich dazu ein paar Gedan­ken auf­ge­schrie­ben, der Titel lau­tet: → "Wert­stei­ge­rung", und es ist dort am Bei­spiel der pri­va­ten Immo­bi­li­en auf­ge­zeigt wie wir mani­pu­liert wer­den, wie unsin­nig die The­se ist ein Eigen­heim sei eine gute Geld­an­la­ge, und wem tat­säch­lich Bau­en & "Spa­ren für die­ses Stück Unab­hän­gig­keit" nüt­zen. Den Häus­le­bau­ern jeden­falls nicht, die gera­ten in eine Abhän­gig­keits­spi­ra­le und wenn sie ihre Arbeit ver­lie­ren ist das schö­ne Häus­chen ruck-zuck weg - die finan­zie­ren­den Ban­ken haben ja heut­zu­ta­ge immer einen sofort voll­streck­ba­ren Titel. Und das für ein paar Pro­zent tat­säch­li­chen Kapi­tals aus der Hypo­thek, über 90% sind "Luft­geld", das, wie sein Name schon sagt, aus dem blau­en Him­mel gezau­bert wird. Natür­lich heißt es nicht tat­säch­lich "Luft­geld", son­dern schön klin­gend "Buch­geld". Da es aber nicht vor­han­den ist, son­dern nur fik­tiv 'geschaf­fen' wird ist es völ­lig wurscht wie es heißt, denn davon bekommt es kei­ne Substanz.

Dann gibt es noch die gro­ße Zahl von Men­schen die es sich nicht lei­sten kön­nen zu kon­su­mie­ren. Sie haben gera­de genug Geld um zu woh­nen und zu essen. Wenig­stens, solan­ge sie arbei­ten kön­nen. Was danach kommt ist der größ­te Betrug, es geht um die Ren­te. Dazu habe ich schon häu­fi­ger etwas geschrie­ben und will mich hier nicht wie­der­ho­len. Klicken Sie daher bit­te auf die­sen → LINK, da wer­den Ihnen eini­ge Arti­kel dazu angezeigt. 

Teil ➀
Einleitung,
Mythen 1 & 2

Teil ➁
Mythen 3 & 4

Teil ➃
Mythen 7 & 8 und Schluß­über­le­gun­gen [in Arbeit].

(und vor­aus­sicht­lich bis 11.08.2018 15.08.2018)
ist hier geschlossen.

Grund:
Drei Zahnextraktion(-en), davon zwei mit erheb­li­chen Komplikationen:
Der Zahn­teu­fel hat die Zahn­fee überwältigt,
mal sehen, wann die klei­nen Zahn­zwer­ge es schaf­fen sie zu befreien ....

[Alle avi­sier­ten Bei­trä­ge wer­den spä­ter veröffentlicht]

Teil ➁
Mythen 3 & 4

Mythos # 3:
Unse­re Medi­en, Pres­se, Rund­funk und Fern­se­hen sind die 4. Gewalt und schau­en den ande­ren drei Gewal­ten [Gesetz­ge­bung (Legis­la­ti­ve), Voll­zie­hung (Exe­ku­ti­ve) und Recht­spre­chung (Judi­ka­ti­ve)] auf die Finger.

Legis­la­ti­ve und Exe­ku­ti­ve sind in meh­re­ren Stu­fen mit­ein­an­der verwoben:
Die Kon­trol­le der Regie­rung durch das Par­la­ment fin­det nicht statt, denn dem Par­la­ment wer­den Geset­ze und alle ande­ren Rechts­maß­nah­men vor­ge­legt um sie "abnicken" zu las­sen, wenn es sein muß mit sanf­tem Druck oder dem Ham­mer der soge­nann­ten "Frak­ti­ons­dis­zi­plin", die genau­er betrach­tet ein Frak­ti­ons­zwang ist.

Was schert das aber die Par­tei­en, die dafür ver­ant­wort­lich sind, dass in den letz­ten 25 Jah­ren mehr Geset­ze als je zuvor von den höch­sten Gerich­ten 'gekippt' wor­den sind [pdf] weil sie nicht Ver­fas­sungs­kon­form waren - und das trotz der engen Jume­la­ge zwi­schen Rich­tern und Politik.

Klappt es nicht in die­sem Jahr, so scheint die Ein­stel­lung zu sein, dann eben im nächsten ....

Ver­wal­tung ist bedau­er­li­cher­wei­se vie­ler­orts zum Selbst­zweck gewor­den. Man hat sich gemüt­lich und finan­zi­ell kom­for­ta­bel ein­ge­rich­tet in Amts­stu­ben und Ver­wal­tungs­sit­zen meist zen­trums­nah, mit aus­rei­chend Park­raum für Bedien­ste­te und groß­zü­gi­ger Aus­le­gung der frei­en Tages­zei­ten zwi­schen den Arbeits­blöcken .... kurz: So läßt es sich leben.
Auch spä­ter sind die öffent­li­chen Bedien­ste­ten die glück­li­che­ren Ruhe­ständ­ler, gehen sie doch durch­schnitt­lich mit 65% ihrer letz­ten Bezü­ge in den Ruhestand:
45 Jah­re Hosen platt sit­zen und sich vor Ver­ant­wor­tung drücken zahlt sich eben aus.
Davon kön­nen die Durch­schnitts­rent­ner nur träu­men .... und die Poli­tik? Macht nichts, um da Gerech­tig­keit zu schaf­fen, das sind dem­entspre­chend die "Stamm­wäh­ler".

» Die Ver­nunft setzt sich durch. Dafür spre­chen doch die Fak­ten. « schrieb ich vor eini­ger Zeit, da bin ich mir in den letz­ten Jah­ren zuneh­mend unsicher.

[Ver­fas­sungs­schutz und Poli­zei als exe­ku­ti­ve Amts­trä­ger sind hier bewußt weg­ge­las­sen. Dazu spä­ter im drit­ten Abschnitt.]

Mythos # 4:
Unse­re Justiz ist "unab­hän­gig"

Nach außen wird die­ses Bild gezeigt, aber wie sieht es im Inne­ren des Justiz­ap­pa­ra­tes aus?
Hier kann man beob­ach­ten wie schwie­rig die Fra­ge der wech­sel­sei­ti­gen Beein­flus­sung von Poli­tik und Rechts­ap­pa­rat zu klä­ren ist:
Neh­men die Poli­ti­ker auf die Beset­zung der Rich­ter­stel­len Ein­fluß, oder ist es die grund­sätz­lich mit der Regie­rung über­ein­stim­men­de Hal­tung der Aus­wahl­gre­mi­en die 'lini­en­treue' Rich­ter hervorbringt.
Da, wo gro­ße Unter­neh­men mit welt­wei­tem Absatz ihrer Pro­duk­te sit­zen könn­te kein Rich­ter lan­ge ver­har­ren wenn er stän­dig gegen deren Inter­es­sen urteilt - genau­so wie kein 'grün' ange­hauch­ter Rich­ter dort akzep­tiert wäre wo die Groß­an­la­gen für Tier­mast und Fleisch­pro­duk­ti­on ansäs­sig sind.

In die höch­sten Rich­ter­äm­ter unse­res Lan­des kommt man nicht ohne einer Par­tei anzu­ge­hö­ren oder ihr wenig­stens in den Jah­ren der Tätig­keit nahe gestan­den zu haben. Das Ver­fah­ren ist genau fest­ge­legt und es erstaunt daher nicht, wenn zwi­schen Poli­tik und Rich­ter­amt gewech­selt wird. Man kennt sich halt und wenn die eine Sei­te nichts gegen den Kan­di­da­ten der ande­ren Sei­te vor­bringt was des­sen Wahl in Zwei­fel zie­hen könn­te - dann hilft man bei der näch­sten Wahl schon mal den poli­ti­schen Kon­kur­ren­ten ihre(-n) Kandidat(-en/-in) zu bestal­len. So spie­geln denn auch die Listen wider wer "das Sagen" hat: SPD & CDU / CSU. 

Wahr­schein­lich liegt das nur dar­an, dass es kei­ne geeig­ne­ten Per­so­nen in den ande­ren Par­tei­en gibt ....

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➃ 
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